Search
Items tagged with: demokratie
WILLKOMMEN BEI ‹SEZ FÜR ALLE!› - SEZ für alle!
Deshalb ist unsere Demonstration am 21. Februar entscheidend. Gemeinsam zeigen wir dem Senat und der WBM: Berlin gibt diesen Ort nicht kampflos auf! Denn dasInitiative SEZ (SEZ für alle!)
#Merz tötet gerade die #Windenergie wie #Altmeier damals die #Solarenergie 😭
#umwelt #klima #politik #Energie #strom #wirtschaft #zukunft #Problem #Perspektive #Gesellschaft #system #Regierung #Schicksal #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie
Rote Hilfe behält ihr #Konto: In seiner mündlichen Begründung stellte das #Gericht klar, dass politische Entscheidungen oder Listungen eines „x-beliebigen Drittstaates“ keine ausreichende Grundlage für die Kündigung eines Kontos durch ein deutsches #Kreditinstitut darstellen.
#Bank #Konto #RoteHilfe #Trump #USA #Deutschland #Justiz #Freiheit #Demokratie #Nachrichten #Kündigung #Entscheidung #Hurra
Gericht verpflichtet Sparkasse Göttingen zur Fortführung des Kontos der Roten Hilfe
Die Rote Hilfe e. V. hat im Eilverfahren vor dem Landgericht Göttingen einen wichtigen Erfolg gegen das sogenannte Debanking erzielt.Rote Hilfe
Die digitalen Rechte in der EU sind in Gefahr! Anstatt unsere #Demokratie und #Privatsphäre zu verteidigen, schwächt Ursula von der Leyen den Schutz vor den Tech-Giganten und ihrer KI.
Lasst uns unsere Stimme erheben: Fordert, dass sie nicht nachgibt. https://
https://share.greens-efa.eu/s/F9a52Wiy
#Microsoft sucht die nähe zu #Trump -> bedeutet für uns in #Europa bloß weg von dem bösen Konzern!
#windows #azure #wirtschaft #demokratie #usa #eu #abhängigkeit #datenschutz #privatsphäre #politik #nachrichten
Europäische Union
Mit Europa in den Abgrund?
Von Dominic Johnson
Die kommenden zwei Jahre werden entscheiden, wohin die Reise Europas geht. Noch ist der Marsch nach rechts allerdings nicht alternativlos.
#taz #tageszeitung #Europäische #Union #Rechtspopulismus #Wahlen #Demokratie
Trotz Entschärfungen: Versammlungsfreiheit in NRW wird spürbar eingeschränkt
Seit Monaten wird in NRW gegen das geplante Versammlungsgesetz demonstriert. Nun hat die Landesregierung den Entwurf entschärft. Obwohl dies ein Erfolg der Proteste ist, halten Bürgerrechtsorganisationen die Pläne weiterhin für versammlungsfeindlich.netzpolitik.org
Anonymität im Netz: Rassist:innen kommentieren mit identifizierbaren Accounts
Hassrede im Netz dient häufig als Argumentation für die Identifizierungspflicht im Internet. Eine aktuelle Analyse von Twitter untersucht die Accounts, die rassistische Kommentare an Fußballspieler der englischen Nationalmannschaft verfassten - und s…netzpolitik.org
CDU gegen Hackerin: Scheiße bauen. Rückzieher machen. Repeat.
Die Anzeige der CDU gegen eine Hackerin, die eine gravierende Sicherheitslücke in der Wahlkampf-App der Partei entdeckte, zeigt vor allem eines: Die Konservativen haben weder Anstand noch die elementaren Grundsätze der digitalen Gesellschaft verstand…netzpolitik.org