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Items tagged with: demokratie
Das sind doch keine Vorwürfe, da solche #Korruption bei der Union völlig normal ist - weiß doch seit #Amthor jeder 😒
#politik #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #Weimer #Vorteil #geld #Finanzen #wirtschaft #Problem #merz #Verarschung
Nach Vorwürfen: Kanzler Merz stellt sich hinter Weimer
Hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer politische und private Geschäftsinteressen vermischt? Solche Vorwürfe seien haltlos, meldet sich nun der Bundeskanzler Friedrich Merz zu Wort.Jens Thurau (Deutsche Welle)
Hier hängt ein Schild
#meme #Schild #politik #Demokratie #Sicherheit #Warnung #Gefahr
♲ Aktenfresser - 2025-11-20 19:00:59 GMT
Frisch eingetroffen und bereit, die richterliche Dienstzelle aka das richterliche Dienstzimmer zu verschönern! #teamresopal #justiz @digitalcourage
Quelle
Neuer Überwachungs-Schub aus Berlin und Brüssel – was
Themen u.A.: Chatkontrolle, Vorratsdatenspeicherung, Bericht BigBrotherAwardsDigitalcourage
Und täglich grüßt die #Vorratsdatenspeicherung ...
siehe: https://netzpolitik.org/2025/interne-dokumente-eu-arbeitet-an-ausufernder-vorratsdatenspeicherung/
#Politik #EU #Privatsphäre #Datenschutz #Freiheit #Demokratie #Menschenrechte #zukunft #orwell #bigbrother #Überwachung #polizei #sicherheit #problem #ethik
Interne Dokumente: EU arbeitet an ausufernder Vorratsdatenspeicherung
EU-Kommission und EU-Staaten arbeiten an einer Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung. Das zeigen mehrere Dokumente, die wir veröffentlichen. Das neue Gesetz könnte auch Messenger und verschlüsselte Kommunikation betreffen.netzpolitik.org
Trotz Entschärfungen: Versammlungsfreiheit in NRW wird spürbar eingeschränkt
Seit Monaten wird in NRW gegen das geplante Versammlungsgesetz demonstriert. Nun hat die Landesregierung den Entwurf entschärft. Obwohl dies ein Erfolg der Proteste ist, halten Bürgerrechtsorganisationen die Pläne weiterhin für versammlungsfeindlich.netzpolitik.org
Anonymität im Netz: Rassist:innen kommentieren mit identifizierbaren Accounts
Hassrede im Netz dient häufig als Argumentation für die Identifizierungspflicht im Internet. Eine aktuelle Analyse von Twitter untersucht die Accounts, die rassistische Kommentare an Fußballspieler der englischen Nationalmannschaft verfassten - und s…netzpolitik.org
CDU gegen Hackerin: Scheiße bauen. Rückzieher machen. Repeat.
Die Anzeige der CDU gegen eine Hackerin, die eine gravierende Sicherheitslücke in der Wahlkampf-App der Partei entdeckte, zeigt vor allem eines: Die Konservativen haben weder Anstand noch die elementaren Grundsätze der digitalen Gesellschaft verstand…netzpolitik.org