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Items tagged with: menschenrechte
EU-Abschiebezentren in Drittstaaten
Maximale Ungewissheit in schwarzen Löchern des Rechts
Von Christian Jakob
Die EU hat sich darauf geeinigt, Abschiebezentren in Drittstaaten zu errichten – ohne klare Standards. Für die Betroffenen ist das katastrophal.
Schwerpunkt: Reden wir darüber
Schwerpunkt: Flucht
#taz #tageszeitung #Migration #Abschiebung #Festung #Europa #GEAS # #Gemeinsames #Europäisches #Asylsystem # #Menschenrechte #Flüchtlinge
Die #Menschenrechte gelten angeblich unmittelbar in #Deutschland aber anscheinend nicht für Abschiebeflüchtlinge 😱
Siehe: https://www1.wdr.de/politik/abschiebungshaft-abschaffung-pflichtanwalt-reaktionen-nrw-100.html
#Justiz #Problem #Bürokratie #ethik #Abschiebung #zukunft #politik #Demokratie #Regierung #flüchtlinge #Sicherheit
Kritik aus NRW | Abschiebungshäftlinge künftig ohne Pflichtanwalt
Ab dem 1. Juni bekommen Betroffene in Abschiebungshaft nicht mehr sofort einen Anwalt. Aus NRW gibt es Kritik an dem neuen Gesetz.Philip Raillon (WDR)
Wann sind denn die Kapitalisten zufrieden? Wenn die Innenstädte menschenleer sind und alles nur noch überteuerte Spekulationsmasse ist?
#mieten #Vermietung #menschenrechte #politik #Wohnung #bezahlbar #Problem #Demokratie #Kapitalismus #ethik #system #armut #Gesellschaft #Umverteilung #Wohnraum #sozialwohnung
Jan van Aken bei "Lanz": "Enteignet wird in Deutschland ständig"
Bei "Markus Lanz" fordert Jan van Aken Enteignungen zum Wohle der Allgemeinheit. Helene Bubrowski warnt vor Kosten und bezweifelt, ob der Staat wirklich der bessere Vermieter ist.Bernd Bachran (ZDFheute)
20260513 "30 Jahre IGH-Gutachten"
Für Freiheitsrechte, gegen Massen-Überwachung und Sicherheitswahnwww.a-fsa.de
Warum gibt es so viel Ungleichheit - ist die Politik unfähig?
Siehe:
#Forschung #politik #Einkommen #wirtschaft #Neoliberalismus #Kapitalismus #Globalisierung #Handel #Reichtum #armut #Gesellschaft #Umverteilung #Steuern #Regulierung #Zinsen #Arbeit #menschenrechte #Demokratie #Finanzen #geld #Gerechtigkeit #zukunft
#Spahn hält sich für was besseres 😱
Siehe:
#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #Gesellschaft #politik #Sparren #Finanzen #Krankenkasse #Problem #ethik #system #menschenrechte #geld #Kapitalismus #kosten
Zum Thema: "Kürzungspläne gefährden Leistungen für Menschen mit Behinderungen, Kinder und Familien", gab es gestern einen #Protesttag in #Lüneburg mit ca. 60 - 70 #Menschen vor Ort. Wir waren mit einer Handvoll unserer Bewohner ebenfalls vor Ort. Der Protesttag war eine Kundgebung in einem kleinen Park und man hat dort, fernab des Stadtkerns und Strassen, praktisch niemanden erreicht. Ich werte das aber trotzdem mal als ein erstes Anzeichen einer größer werdenen #Anti-Bewegung. 😀 Anbei ein paar kleine Foto-Eindrücke.
Mehr Infos im Lüne-Blog: https://luene-blog.de/5-mai-2026-protesttag-gleichstellung-von-menschen-mit-behinderungen/
#Inklusion #Teilhabe #Behinderung #Ausgrenzung #Gleichstellung #Menschenrechte #Sozialstaat #Sparkurs #Kein-Sparkurs #Photo #MyPhoto ☮️
Protesttag 5. Mai 2026: Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - Kundgebungen in Lüneburg und Hamburg - Lüne-Blog
Teilhabe ist ein Menschenrecht. Am 5. Mai, dem Tag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, rufen Initiativen in Lüneburg und Hamburg auf zum Protest. Die Anti-ableistische Aktion Lüneburg lädt ein zu einer Kundgebung am Dienstag, 5.J. B. (Lüne-Blog)
#Merz beweist mal wieder, dass er kein Mitgefühl hat und sehr dünnhäutig ist 😖
Siehe: https://www.bz-berlin.de/deutschland/merz-weist-todkranke-waehlerin-schroff-zurecht
Zumal zumindest in meiner #Wahrheit seine Aussage falsch ist, dass er sich sein #Gehalt nicht erhöhen wollte. Hätte es nicht ausgerechnet die Bildzeitung gemerkt hätte er das Geld einfach eingesteckt. Leider ist das der Zustand unserer Demokratie 😖
Da Merz es nicht wiederholt haben möchte sagt es allen: "Merz wollte sich und seiner Regierung das Gehalt erhöhen und nur weil es einen Aufschrei gab hat er es wieder gestoppt!"
#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #Gesellschaft #system #Regierung #Problem #zukunft #Perspektive #menschenrechte #politik #Mitgefühl #reform #Krankenkasse #kosten #Finanzen
Merz weist todkranke Wählerin schroff zurecht!
Kanzler Merz zeigte sich von der Frage einer krebskranken Bürgerin beim Bürgerdialog angefressen.B.Z. Redaktion (B.Z. – Die Stimme Berlins)
#Zitat #Trump: "Iran in die Steinzeit bomben"
Wusstet ihr, dass das Zitat aus dem #Vietnamkrieg stammt?
LeMay wird das sinngemäße Zitat unterstellt, man solle „Vietnam zurück in die Steinzeit bomben“.
Siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Curtis_E._LeMay
#Faschismus #Problem #Krieg #Militär #Problem #Menschenrechte #Wissen #Kritik #President #USA #Rede #Regierung #Golfkrieg #Iran #Vietnam #Geschichte #Steinzeit #Bomben #Skandal #WeißesHaus #Wahnsinn #Weltordnung
Geht es noch zynischer: #Esel werden aus #Gaza gerettet während das internationale #Gericht wegen #Völkermord ermittelt?
siehe: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1195676.tierschutzverein-esel-aus-gaza-gern-aber-keine-kinder.html
#Menschenrechte #Krieg #Krise #Tierschutz #Rettung #Israel #Regierung #Politik #Hilfe #Tiere #Problem #Zynismus #Kritik #Ethik #Terror #Justiz
Esel aus Gaza gern, aber keine Kinder
Über einen israelischen Tierschutzverein werden Esel aus Gaza evakuiert. Für verletzte Kinder bleibt die Bundesregierung trotz Angeboten hart.nd-aktuell.de
Stellt sich die Frage wann #ICE und #CIA auf der Terrorliste landen 🤔
Eindeutig zu viel Unrecht, Terror und Tyrannei in der Welt die wir nach dem 2. Weltkrieg erschaffen haben. Warum halten wir an dem #System fest, das uns in den sicheren Untergang führt?
#Iran #Persien #terror #Gewalt #politik #eu #zukunft #Gesellschaft #Problem #ethik #menschenrechte #Freiheit
EU designates Iran's Revolutionary Guard a terror group
The bloc's foreign ministers made the symbolic move in response to the brutal clampdown on protests in Iran. Meanwhile, Brussels has also imposed sanctions on 15 Iranian officials and six "entities."Karl Sexton (Deutsche Welle)
