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Items tagged with: Demokratie
AfD gesichert rechtsextrem
Drei Wörter: AfD, Verbot, jetzt
Von Gareth Joswig
Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem ein. Jetzt sollte ein Verbotsverfahren der Partei angestrebt werden.
#taz #tageszeitung #Alice #Weidel #Rechter #Terror #Björn #Höcke #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Demokratie #Verbotsverfahren
Oleksii Makeiev, Botschafter der Ukraine:
Freiheit muss kriegstüchtig sein. Demokratie muss wehrhaft sein.Die Abschreckung des russischen Aggressors beginnt mit dem Sieg über die russische Vertretung im Deutschen Bundestag.
Denn Freiheit ist kein Witz.
https://germany.mfa.gov.ua/de/news/botschafter-oleksii-makeiev-haelt-die-rede-zur-freiheit
Anti-Trump-Proteste in den USA
Showtime für die Demokratie
Von Marina Klimchuk
Widerstand gegen den antidemokratischen Kurs der Trump-Regierung: In Chapel Hill, North Carolina, ist der Rentner Mitch Rosen zum Aktivisten geworden.
Schwerpunkt: USA unter Trump
Schwerpunkt: Lesestück Recherche und Reportage
#taz #tageszeitung #Donald #Trump #Demokratie #Elon #Musk #Zölle
Rechtsextremismus in NRW: Auf dem Vormarsch durch soziale Medien
Rechtsextremisten werben mit knackigen Socialmedia-Angeboten. Damit ködern sie laut Verfassungsschutz immer mehr junge Anhänger.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Lagebild #Rechtsextremismus #Innenminister #Reul #Verfassungsschutz #Demokratie
Rechtsextremismus in NRW: Auf dem Vormarsch durch soziale Medien
Grünen-Fraktionsspitze spricht sich gegen Zustimmung zum Finanzpaket aus
Die Grünen-Spitze will dem von Union und SPD geplanten Finanzpaket im Bundestag nicht zustimmen. Man werde Schwarz-Rot nicht zur notwendigen Zweidrittelmehrheit für die Grundgesetzänderung verhelfen, so die Fraktionsspitze.tagesschau.de
Läuft..!
Zu Ihrer Information: Unser Verein ist nicht gemeinnützig, also kann uns die Gemeinnützigkeit gar nicht entzogen werden. Zudem haben wir keine staatlichen Gelder erhalten. Ihre Anfrage basiert auf unhaltbaren Behauptungen. Dass Sie unseren Verein OMAS GEGEN RECHTS DEUTSCHLAND e.V. in Ihrer Anfrage aufgeführt haben, zeigt deutlich, dass Sie sich nicht die Mühe gemacht haben, Ihre Informationen zu überprüfen.
#omasgegenrechts #nichtmeinkanzler #nocdu #nocsu #demokratie
Der beste Grund warum man wählen gehen sollte 🤣
siehe: https://anonsys.net/display/7a8701ad-86185a2ad4030ac0-e98ebe24
#wahl #demokratie #fdp #spaß #witz #witzig #lustig #lol #bundestag #regierung #sabotage
Marc-Uwe Kling
Der beste Grund morgen wählen zu gehen! Sonntag, 23.02.25 von 8-18 Uhr in deinem Wahllokal. #bundestagswahl2025 #waehlengehenanonsys.net
Trotz Entschärfungen: Versammlungsfreiheit in NRW wird spürbar eingeschränkt
Seit Monaten wird in NRW gegen das geplante Versammlungsgesetz demonstriert. Nun hat die Landesregierung den Entwurf entschärft. Obwohl dies ein Erfolg der Proteste ist, halten Bürgerrechtsorganisationen die Pläne weiterhin für versammlungsfeindlich.netzpolitik.org
Anonymität im Netz: Rassist:innen kommentieren mit identifizierbaren Accounts
Hassrede im Netz dient häufig als Argumentation für die Identifizierungspflicht im Internet. Eine aktuelle Analyse von Twitter untersucht die Accounts, die rassistische Kommentare an Fußballspieler der englischen Nationalmannschaft verfassten - und s…netzpolitik.org
CDU gegen Hackerin: Scheiße bauen. Rückzieher machen. Repeat.
Die Anzeige der CDU gegen eine Hackerin, die eine gravierende Sicherheitslücke in der Wahlkampf-App der Partei entdeckte, zeigt vor allem eines: Die Konservativen haben weder Anstand noch die elementaren Grundsätze der digitalen Gesellschaft verstand…netzpolitik.org