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Items tagged with: Grundsicherung
Überraschung die Union hat mal wieder gelogen: Die #Grundsicherung spart kein Geld ein - Ausgaben bleiben gleich zum #Bürgergeld
Statt vernünftige Politik und Reformen bekommt man bei der Union unnötige Bürokratie für Nebenkriegsschauplätze.
#politik #Armut #Demokratie #Bürokratie #ethik #system #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Skandal #Verarschung #Frechheit
Merz‘ Milliarden-Versprechen krachend gescheitert – durch Grundsicherung spart Deutschland fast nichts
Mit großen Worten kündigte die Bundesregierung an, durch eine Bürgergeld-Reform Milliardensummen zu sparen. Doch erste Zahlen sind ernüchternd.www.merkur.de
Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social am 18.09.2026 22:02:
Die Bundesregierung will bei der #Grundsicherung in diesem Jahr 1,5 Milliarden Euro einsparen, weil der Staat sparen müsse. Und führt gleichzeitig erneut einen " #Tankrabatt" ein, der den Staat beim letzten Mal 1,6 Milliarden Euro gekostet hat.
Nachtrag: Der nun kommrnde Tankrabatt wird den Staat laut Angaben des Bundesfinanzminister sogar 2,5 Milliarden Euro kosten. Aber der Regierung wird schon was einfallen, wo die bei den Armen noch was sparen kann.
Die Bundesregierung will bei der #Grundsicherung in diesem Jahr 1,5 Milliarden Euro einsparen, weil der Staat sparen müsse. Und führt gleichzeitig erneut einen " #Tankrabatt" ein, der den Staat beim letzten Mal 1,6 Milliarden Euro gekostet hat.
Nachtrag: Der nun kommrnde Tankrabatt wird den Staat laut Angaben des Bundesfinanzminister sogar 2,5 Milliarden Euro kosten. Aber der Regierung wird schon was einfallen, wo die bei den Armen noch was sparen kann.