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#CDU und #AfD beschließen Stolperstein-Verbot im sächsischen #Heidenau


Siehe: https://www.n-tv.de/politik/CDU-und-AfD-beschliessen-Stolperstein-Verbot-im-saechsischen-Heidenau-id31345577.html

Christoph Heubner, Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen #Auschwitz Komitees, sagte laut Mitteilung: "Dies ist ein durchsichtiger und schäbiger Versuch, Heidenauer #Opfer der #Nazis erneut aus der Stadt hinauszuwerfen und sie dahin zu entsorgen, wohin das #Gedenken nach Meinung der AfD schon längst gehört: auf den Friedhof." Dass CDU-Abgeordnete der AfD "zu solchen Schäbigkeiten die Hand reichen", sei ein #Skandal.


#politik #Demokratie #Gesellschaft #Sachsen #Dresden #Stolperstein #Verbot #nonazis #noafd #niewiedercdu #niemehrcdu #union #brandmauer


"Durchsichtig und schäbig": CDU und AfD beschließen Stolperstein-Verbot im sächsischen Heidenau

Stadträte von CDU und AfD sprechen sich gegen Stolpersteine zur Erinnerung an Opfer des Nationalsozialismus in Heidenau aus. Ihr Antrag wird angenommen. Das Internationale Auschwitz Komitee ist entrüstet.
n-tv NACHRICHTEN (ntv NACHRICHTEN)
#union #NoNazis #cdu #niemehrcdu #Nazis #demokratie #Politik #Sachsen #dresden #Auschwitz #Gesellschaft #AFD #noAfD #niewiedercdu #Skandal #Opfer #Verbot #Heidenau #Gedenken #Stolperstein #brandmauer


Debatte zum Umgang mit der AfD: Der richtige Zeitpunkt für ein Verbot ist nicht jetzt

Solange sich die AfD zum Grundgesetz bekennt und nicht regiert, wird ein Verbotsverfahren Jahre dauern. Taktisch wäre ein anderer Moment sinnvoller.
Christian Rath (taz)
#Freiheit #NoNazis #polizei #protest #demokratie #Politik #rassismus #wahl #Menschenrechte #zukunft #Justiz #ethik #noAfD #Widerstand #faschismus #Skandal #Verantwortung #Verfassung #Rechtsstaat

Klimaschützende können in #Bayern präventiv 2 Monate weggesperrt werden weil sie die #Wirtschaft gefährden 😱


Siehe: https://www.fachanwalt.de/ratgeber/vorbeugender-polizeigewahrsam-von-bis-zu-zwei-monaten-zulaessig

In der jüngeren Vergangenheit hatte die Polizei die gesetzlichen Bestimmungen zum Polizeigewahrsam insbesondere bei Demonstrationen von Klimaaktivisten genutzt.


Die AfD braucht man gar nicht in der Regierung. Die CSU schafft es auch so, die Demokratie anzubauen.

Ohne Klima kein Staat keine politische Ordnung mehr. Lasst uns die Klimaschützenden feiern und die Staatsgewalt für ihr faschistisches Handeln kritisieren.

#Justiz #Gewalt #Rechtsstaat #Polizei #Urteil #Gericht #Problem #zukunft #Gesellschaft #Staat #system #politik #Demokratie #Deutschland #wirtschaft #noafd #nonazis #Faschismus


Vorbeugender Polizeigewahrsam von bis zu zwei Monaten zulässig

München (jur). Bayern darf seine Bürger zur Verhütung von Straftaten bis zu zwei Monate präventiv in Gewahrsam nehmen. Diese wegen des Eingriffs in das Freiheitsgrundrecht umstrittene Landesregelung hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof in M
Fachanwalt.de
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Faschisten in der Matrix
Tja, so ist das leider immer wieder mit der Entwicklung von freien, zensur-resistenteren Technologien: Der Schutz von #Privatsphäre und vor übergriffigen Machtstrukturen ist kein Hort des Guten. Diese Technologien können die braunen Arschlöcher ebenso einsetzen. Das Pack setzt jetzt auch auf #Matrix (Mastodon ja auch schon längere Zeit):

https://freiedeutschegesellschaft.org/

🙁

#NoNazis
#matrix #Privatsphäre #NoNazis

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