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Items tagged with: Faschismus
In Frankreich wurde gerade die Teilnahme am Wahlkampf, auch mit Fußfessel erlaubt ... 🤮
#Le Pen #Frankreich #Wahlkampf #Faschismus #könnte kotzen ...
Die #AfD ist gefährlich genug, sodass sie keine Geheiminformationen erhält aber nicht gefährlich genug sie prüfen zu lassen? 🤔
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-bundeswehr-afd-100.html
#noafd #nonazis #politik #Rassismus #Faschismus #zukunft #Deutschland #Sachsen #Problem #Demokratie
Pistorius: Keine Weitergabe von Geheiminformationen an AfD
Was, wenn die AfD etwa in Sachsen-Anhalt an die Regierung kommt? Dann will Verteidigungsminister Pistorius die Weitergabe geheimer Informationen an die Partei verhindern. Eine AfD-Nähe zu Putin sei "nicht zu übersehen".tagesschau.de
#Gutachten sieht #AfD klar verfassingsfeindlich interessiert die #Regierung bloß nicht 😱
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-gutachten-verfassung-100.html
#nonazis #noafd #Verfassung #Problem #zukunft #Demokratie #Bundestag #Gesellschaft #rechtsruck #politik #Deutschland #Faschismus #Rassismus #menschenrechte
Debatte um Verbotsverfahren: Ein neues AfD-Gutachten - und was daraus folgt
Die Bemühungen, ein AfD-Verbotsverfahren anzustrengen, sind weitgehend zum Erliegen gekommen. Ein Gutachten, das die Verfassungswidrigkeit der Bundespartei feststellt, entfacht die Debatte nun neu.Torben Lehning (tagesschau.de)
„Faschismus“-Vorwurf des Linken-Chefs
Theaterdonner gegen Pantisano
Von Daniel Bax
Die Empörung der Union über den neuen Linken-Chef ist völlig überzogen. Sie soll davon ablenken, dass sie selbst in der Tat immer weiter nach rechts rutscht.
#taz #tageszeitung #Die #Linke #CDU #CSU #Luigi #Pantisano #Faschismus #Antifaschismus #Migration
#meme #noafd #nonazis #Prüfung #Demokratie #Faschismus #Rassismus #Grundgesetz #Politik #Deutschland #Protest #Widerstand
♲ Simonalein ⁽⁽⁽i⁾⁾⁾ - 2026-06-23 19:41:02 GMT
Alles wird geprüft nur die rechtsradikale Partei nicht, die die #Demokratie gefährdet 🤔
#Problem #noafd #nonazis #politik #Rassismus #Faschismus #zukunft #Deutschland #Justiz #Freiheit #Grundgesetz #wassolldas
Alles wird geprüft nur die rechtsradikale Partei nicht, die die #Demokratie gefährdet 🤔
#Problem #noafd #nonazis #politik #Rassismus #Faschismus #zukunft #Deutschland #Justiz #Freiheit #Grundgesetz #wassolldas
#Merz war der perfekte Vorbereiter des deutschen #Faschismus im 21. Jahrhundert, wird irgendwann in den Annalen stehen. Er verschob die Grenzen bereits so weit, dass der Übergang fast lautlos gelang.
https://netzpolitik.org/2026/amnesty-report-bundesregierung-bedient-sich-bewaehrter-instrumente-autoritaerer-politik/
Amnesty Report: „Bundesregierung bedient sich bewährter Instrumente autoritärer Politik“
Die Bundesregierung geht gegen zivilgesellschaftliche Organisationen vor, streicht Gelder und lässt Akteure durch den Verfassungsschutz überprüfen.netzpolitik.org