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Items tagged with: CDU
Die #CDU und ihre Umfeldorganisationen haben eine Variation des "Flood the zone with shit" für sich entdeckt: Jeden Tag eine neue Zumutung gegen #Arme, #Kranke und #Arbeitslose fordern. Das Prinzip heißt Erschöpfung: Fordere so viel #Sozialabbau, dass die Hälfte davon am Ende vernünftig klingt.
Unchristliche Union, Europas Klima-Chance und Grönlands Aufstieg aus dem Meer
“Diese sich immer weiter stabilisierende Achse zwischen #Nius, #Springer, #AfD und dem rechten Rand der #CDU sollte demokratischen Kräften größte Sorgen machen – zumal sie Unterstützung von ungeahnten Seiten erfährt.”
Hannah Pilarczyk, Kommentar im Spiegel Online (14.01.2026)
https://www.spiegel.de/politik/zensurvorwuerfe-gegen-daniel-guenther-probesturm-auf-die-brandmauer-a-337fed77-1f7c-4109-8174-516338ce1bd5
Zensurvorwürfe gegen Daniel Günther: Probesturm auf die Brandmauer
Die Vorwürfe gegen CDU-Politiker Daniel Günther, er befürworte Medienzensur, sind haltlos, aber interessant. Sie zeigen: Reaktionäre Kräfte in Politik und Medien schließen zunehmend ihre Reihen.Hannah Pilarczyk (DER SPIEGEL)
Trotz Entschärfungen: Versammlungsfreiheit in NRW wird spürbar eingeschränkt
Seit Monaten wird in NRW gegen das geplante Versammlungsgesetz demonstriert. Nun hat die Landesregierung den Entwurf entschärft. Obwohl dies ein Erfolg der Proteste ist, halten Bürgerrechtsorganisationen die Pläne weiterhin für versammlungsfeindlich.netzpolitik.org
CDU gegen Hackerin: Scheiße bauen. Rückzieher machen. Repeat.
Die Anzeige der CDU gegen eine Hackerin, die eine gravierende Sicherheitslücke in der Wahlkampf-App der Partei entdeckte, zeigt vor allem eines: Die Konservativen haben weder Anstand noch die elementaren Grundsätze der digitalen Gesellschaft verstand…netzpolitik.org