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Items tagged with: CDU
Guido Kühn @GuidoKuehn@mastodon.social am 27. Juli 2025, 15:51:
Der Maurer als Grenzer
Der Bundesinnenminister Dobrindt stoppt humanitäre Aufnahmeprogramme für Geflüchtete. Welche? Alle. Was Dobrindt hier macht, sind Rassismus und Nationalismus in Reinform. Weder gibt es das […]
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#asyl #cdu #dobrindt #FreieWähler #Grundgesetz #Kleiko #Menschenrechte #spd
Konservative Politik
Arbeit für die Aufräumer
Von Georg Diez
Ob Scheuer, Spahn oder Dobrindt – rechte Akteure hinterlassen gern einen Scherbenhaufen. Oft kommen sie dann auch noch ungeschoren davon.
#taz #tageszeitung #Demokratie #Deutsche #Bahn #Atemschutzmasken #CDU #CSU
#Brosius #Gersdorf
https://www.volksverpetzer.de/analyse/brosius-gersdorf-union-kampagne-manipuliert/
Brosius-Gersdorf: Wie die Union von einer rechten Kampagne manipuliert wurde - Volksverpetzer
Die Kandidatur von Brosius-Gersdorf ist zum Ziel einer orchestrierten Desinformationskampagne von rechts geworden – mit Erfolg.Thomas Laschyk (Volksverpetzer)
Ein Ex-Gesundheitsminister der #CDU, dem schweres politisches Fehlverhalten nachgewiesen wurde + eine aktuelle CDU-Gesundheitsministerin, die sich schützend vor ihn stellt + eine CDU-Bundestagspräsidentin, die kritische Nachfragen aus dem Parlament blockiert. Die Causa #Spahn ist längst eine Causa CDU
Trotz Entschärfungen: Versammlungsfreiheit in NRW wird spürbar eingeschränkt
Seit Monaten wird in NRW gegen das geplante Versammlungsgesetz demonstriert. Nun hat die Landesregierung den Entwurf entschärft. Obwohl dies ein Erfolg der Proteste ist, halten Bürgerrechtsorganisationen die Pläne weiterhin für versammlungsfeindlich.netzpolitik.org
CDU gegen Hackerin: Scheiße bauen. Rückzieher machen. Repeat.
Die Anzeige der CDU gegen eine Hackerin, die eine gravierende Sicherheitslücke in der Wahlkampf-App der Partei entdeckte, zeigt vor allem eines: Die Konservativen haben weder Anstand noch die elementaren Grundsätze der digitalen Gesellschaft verstand…netzpolitik.org