Datenökonomie: Neue Datenzugänge – Sorge vor Zugriff durch Google, Meta und Co.

#Neuland #Bär #CSU #Flugtaxi

„Den hier beispielhaft aufgeführten Digitalunternehmen Zugang zu teilweise sensiblen persönlichen Daten sowie potenziell sicherheitsrelevanten Daten zu ermöglichen, ist problematisch, weil Missbräuche kaum nachprüfbar oder gar sanktionierbar wären.“ So ein Vorgehen untergrabe „die nationale Datensouveränität, da ein Datenabfluss ins Ausland im Rahmen des Forschungszwecks erlaubt wäre“. Die weitere Nutzung der Daten in den Unternehmen könne dann nicht weiter kontrolliert werden.

Datenökonomie: Neue Datenzugänge – Sorge vor Zugriff durch Google, Meta und Co.

Gustav Mahler | Tradition ist nicht die Anbetung der Asche, sondern die Weitergabe des Feuers.

Bei CDU und CSU hat man es wohl eher mit der Anbetung der Asche und des Überkommenen.

#Zitat #GustavMahler #Tradition #CDU #CSU #Konservatismus @Deutschland

Hintergrund | taz: Nicht gezahlte Mindestlöhne - Der Sozialbetrug der Arbeitgeber

Tausende Unternehmen betrügen beim Mindestlohn – zum Schaden von Arbeitnehmern und Sozialkassen. Doch die CDU/CSU ist auf diesem Auge blind.

Es ist ein Sozialbetrug mit immensem Ausmaß: Über 6.000 Verfahren hat der Zoll im letzten Jahr eingeleitet, weil seinen Fahndern bei Kontrollen der Verdacht kam, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten den Mindestlohn vorenthalten. Die Zahl, die jetzt durch eine Bundestagsanfrage der Linken publik wurde, wäre noch um ein Vielfaches höher, wenn der Zoll mehr Personal hätte und mehr Betriebe prüfen könnte. Verschiedene Befragungen legen nahe, dass Arbeitgeber das Mindestlohngesetz in Wirklichkeit millionenfach brechen... (weiter)

#Hintergrund #Mindestlohn #Mindestlöhne #Deutschland #Arbeitgeber #Sozialbetrug #CDU #CSU #Union #Mindestlohngesetz #taz @Deutschland

CSU-Klausurtagung in Kloster Seeon

AKWs rein, Flüchtlinge raus

Von Dominik Baur

Die CSU-Landesgruppe hat sich für 2026 viel vorgenommen. So sollen die meisten Syrer das Land verlassen und die Atomkraft ein Revival erleben.

Schwerpunkt: Atomkraft

#taz #tageszeitung #Arbeitsmigration #Migration #CSU #Atomkraftwerk #Kloster #Seeon #Geflüchtete

CSU-Klausurtagung in Kloster Seeon: AKWs rein, Flüchtlinge raus

^{Dominik Baur (taz)}