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Items tagged with: Merz

(((Tousled Crane on Tour)))

1 month ago

(((Tousled Crane on Tour)))
1 month ago

1. #April

Eigentlich mag ich den, aber wenn man erst einmal stundenlang recherchieren muss, um herauszufinden, dass es ein #Scherz und keine #Idee der #CDU, des Herrn #Merz oder der amerikanischen #Regierung ist, dann ist mir dies zu doof!

Die #Weltlage macht selbst den ersten April kaputt!

#Trump #Amthor #Dobrindt #Söder

#Trump #cdu #idee #Regierung #dobrindt #Merz #Söder #April #Scherz #Weltlage #Amthor

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Simonalein ⁽⁽⁽i⁾⁾⁾

2 months ago

Simonalein ⁽⁽⁽i⁾⁾⁾
2 months ago

Bereitet euch schon mal auf die #Hinterzimmerpolitik von #Merz vor, die er jetzt schon anwendet obwohl er noch nicht mal Kanzler ist bis jetzt ... 😱

Also Merz will die #Schuldenbremse weg haben, weil sie ihn beim Schuldenmachen stört (Heißt jetzt Sondervermögen und ist Neusprech für Schulden). Im neu gewählten #Bundestag hat er nicht die notwendige Mehrheit, um die Schuldenbremse aufzuweichen und deswegen macht er das jetzt ganz undemokratisch gegen den Wählerwillen, wo er noch gar kein Regierungsmandat hat. Statt mit den Grünen zu reden spricht er ihnen lieber auf die Mailbox und zieht die Strippen in Hinterzimmern für die Mehrheit. Das kann ja was werden mit der #Demokratie und #Zukun

Grünen-Fraktionsspitze spricht sich gegen Zustimmung zum Finanzpaket aus

Die Grünen-Spitze will dem von Union und SPD geplanten Finanzpaket im Bundestag nicht zustimmen. Man werde Schwarz-Rot nicht zur notwendigen Zweidrittelmehrheit für die Grundgesetzänderung verhelfen, so die Fraktionsspitze.

^{tagesschau.de}

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taz

2 months ago

taz
2 months ago

CDU-Chef instrumentalisiert rechten Mord

Wo war Friedrich Merz als Walter Lübcke ermordet wurde?

Von Lalon Sander

Tausende gingen auf die Straße, als Lübcke getötet wurde. Merz warf Linken nun trotzdem Nichtstun vor. Eine taz-Recherche zeigt: Er unternahm wohl selber nichts.

Schwerpunkt: Mordfall Walter Lübcke
Schwerpunkt: Demos gegen rechts

#taz #tageszeitung #Friedrich #Merz #Rechtsextremismus #Friedrich #Merz

CDU-Chef instrumentalisiert rechten Mord: Wo war Friedrich Merz, als Walter Lübcke ermordet wurde?

^{Lalon Sander (taz)}

#taz #tageszeitung #Merz #Rechtsextremismus #Friedrich

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Stefan H., born at 322 ppmv

2 months ago

Stefan H., born at 322 ppmv
2 months ago

Stefan Münz @StefanMuenz@vivaldi.net am 26. Feb. 2025, 19:21:
Gegen den nächsten typischen " #Merz " (Angriff auf NGOs und zivilgesellschaftliche Initiativen und Vereine) gibt es übrigens eine #Bundestagspetition. Diese wurde bereits am 19.01.25 gestartet, anscheined aus tiefer Kenntnis der Lage heraus. Die Mitzeichnungsfrist läuft noch bis zum 1. April (kein Scherz). Es ist also noch Zeit genug, das auf die wichtige Schwelle von 50.000 Mitzeichnern zu bringen. Dazu muss es aber verbreitet werden, und es müssen auch tatsächlich Leute mitzeichnen. Weiter unten noch ein Tagesschau-Artikel zum Thema.

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_19/Petition_176907.$$$.a.u.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-anfrage-organisationen-102.html

Union empört mit Anfrage zu Nichtregierungsorganisationen

Insgesamt 551 Fragen hat die Union an die Bundesregierung zur Finanzierung von gemeinnützigen Organisationen. Mehrere davon riefen zu den jüngsten Demos gegen rechts auf. Scharfe Kritik kommt nun von Linken und Grünen.

^{tagesschau.de}

#Merz #Bundestagspetition

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