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SPD Oberberg fordert von Bundespartei die Rückkehr zu "sozialdemokratischen Wurzeln"
Es brodelt an der SPD-Basis. Auch in Oberberg. Der Kreisverband fordert eine Rückkehr zu den traditionellen Werten der Partei.#WDR #13102026 #SPD #Oberberg #Partei #Brandbrief #offenerBrief #Kritik #NRW
SPD Oberberg fordert von Bundespartei die Rückkehr zu "sozialdemokratischen Wurzeln"
Findet ihr auch, dass sich #Pistorius für den Wahlkampf warm läuft? 🗳️
Wenn Olaf nicht auf seinen Posten bestanden hätte wäre uns Merz eventuell erspart geblieben 🤔
#politik #Demokratie #wahl #Regierung #Deutschland #zukunft #spd
Das war noch eine andere SPD.
#wehner #politik #deutschland #spd
BiBesch:
Was Herbert Wehner bereits 1967 sagte, ist heute mehr denn je aktuell.
"Das Verbot ist ein legitimes Mittel gegenüber der NPD und anderen Erscheinungen, die an die NSDAP anknüpfen.
Hier geht es nicht darum, mit juristischer Akribie Beweise zu erbringen, sondern darum, die Wiederholung des schrecklichen
Unglücks zu verhindern, das die NSDAP bedeutet hat.
Wer argumentiert, dass diese Leute ja schon in Landtagen sitzen und deshalb akzeptiert werden müssen, der hat - bewusst oder unbewusst - im Grunde schon kapituliert.
Die #SPD ist eine Partei, die regiert ohne etwas mitzubekommen 😐
Wenn man keine Ahnung hat und auch nichts kann sollte man nicht unbedingt ein Land regieren. Das ist jetzt natürlich harte Kritik aber im Grunde sorgt es dafür, dass das Vertrauen in die Demokratie unterlaufen wird.
#politik #Demokratie #Gesellschaft #Transparenz #Regierung #verantwortung #Skandal #Problem #ethik #system
„Wir wurden völlig überfahren“: SPD stellt sich gegen Beschneidung der Informationsfreiheit
Eigentlich will die Bundesregierung das Informationsfreiheitsgesetz drastisch zurechtschneiden. Doch führende SPD-Leute waren in diesen Plan nie eingeweiht – und gehen jetzt auf Distanz.Dennis Pohl (Der Tagesspiegel)
Neben unserem Fokusthema, der digitalen #Souveränität, haben wir uns auch mit einer Verbandspositionierung der @bundjugend zum von der #CDU und #SPD Regierung diskutierten #SocialMedia Verbot befasst:
Wir lehnen ein Verbot ab und fordern stattdessen die großen #Plattformen zu regulieren und zur Verantwortung zu ziehen!
Zudem die Förderung unabhängiger Netzwerke wie dem #Fediverse!
https://bundjugend.net/static/A7_Social_Media_Verbot.pdf
