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Köln, Bonn, Mülheim an der Ruhr: Demos gegen Rechtsextremismus am Sonntag


Auch am Sonntag wird in mehreren NRW-Städten wieder gegen Rechtsextremismus, Rassismus und das Erstarken der AfD protestiert. Erwartet werden erneut Zehntausende Menschen, die auf die Straße gehen.#Demos #Protest #AfD #Rechtsextremismus #Rassismus #NRW
Köln, Bonn, Mülheim an der Ruhr: Demos gegen Rechtsextremismus am Sonntag


Auszug aus dem aktuellen Datenschutzbericht der LDI NRW:

Bei der Präsentation war erkennbar, dass sich die Polizei NRW bei der Planung der Software [Palantir] durchaus sehr um einen Datenschutzgerechten Einsatz bemüht hat.

( https://www.ldi.nrw.de/system/files/media/document/file/27_datenschutzbericht_2022_ldi_nrw.pdf Seite 47 ff.)

🙃

#Polizei #Datenschutz #NRW #LDI #Palantir


Proteste: Überwachungskameras in Köln-Kalk unerwünscht – https://netzpolitik.org/2022/proteste-ueberwachungskameras-in-koeln-kalk-unerwuenscht/ #Nordrhein-Westfalen #überwachungskamera #Videoüberwachung #RacialProfiling #Kamerasstoppen #Überwachung #PolizeiKöln #Köln-Kalk #Protest #Köln #NRW


Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW hat heute ihren neuen Tätigkeitsbericht (Nr. 26) online gestellt. In der Kurzzusammenfassung beschwert sich die LDI Bettina Gayk über die "alte Geheimniskrämerei" bei Behörden sowie über große Konzerne welche das Urteil Schrems II noch nicht ausreichend umgesetzt haben.

https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/26_-Bericht/26_-Bericht.html

#datenschutz #SchremsII #ldi #nrw #ifg #informationsfreiheit


Kunde verlangt negativen #Corona Test vor Anreise, soweit bekanntes Schema, bis letzte Woche konnte man dafür einfach zum Arzt gehen, laut Arzt seit heute nicht mehr möglich. Wie läuft das ab jetzt in #NRW ?