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Items tagged with: nrw

Nach Solinger Brandanschlag: Weitere Indizien für rechtsextremes Motiv


WDR-Recherchen legen nahe, dass bei den Ermittlungen Hinweise auf ein mögliches rechtsradikales Motiv nicht ausgewertet wurden.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Solingen #Brandanschlag #Rechtsextremismus
Nach Solinger Brandanschlag: Weitere Indizien für rechtsextremes Motiv

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Die Luxusschleuser, der Fußball und der Ex-Kanzlerkandidat Scharping


Ein deutsch-chinesisches Paar gerät in den Fokus der Ermittler. Brisant: Die Unternehmer machen Geschäfte mit Rudolf Scharping.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW
Die Luxusschleuser, der Fußball und der Ex-Kanzlerkandidat Scharping

#nrw #Politik #WDR #Landespolitik

Rechtsextremismus in NRW: Auf dem Vormarsch durch soziale Medien


Rechtsextremisten werben mit knackigen Socialmedia-Angeboten. Damit ködern sie laut Verfassungsschutz immer mehr junge Anhänger.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Lagebild #Rechtsextremismus #Innenminister #Reul #Verfassungsschutz #Demokratie
Rechtsextremismus in NRW: Auf dem Vormarsch durch soziale Medien

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Neue Details im Korruptionsskandal um Staatskanzlei-Sanierung


Die Korruptionsvorwürfe um die Sanierung der Staatskanzlei haben Freitag den Landtag beschäftigt. Der Finanzminister nannte die Vorgänge "gravierend".#Staatskanzlei #Verdacht #Korruption #BLB #Durchsuchung #Politik #Landespolitik #WDR #NRW
wdrmedien-a.akamaihd.net/medp/…

Neue Details im Korruptionsskandal um Staatskanzlei-Sanierung

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Auszug aus dem aktuellen Datenschutzbericht der LDI NRW:

Bei der Präsentation war erkennbar, dass sich die Polizei NRW bei der Planung der Software [Palantir] durchaus sehr um einen Datenschutzgerechten Einsatz bemüht hat.

( https://www.ldi.nrw.de/system/files/media/document/file/27_datenschutzbericht_2022_ldi_nrw.pdf Seite 47 ff.)

🙃

#Polizei #Datenschutz #NRW #LDI #Palantir
#Datenschutz #nrw #polizei #ldi #palantir

Proteste: Überwachungskameras in Köln-Kalk unerwünscht – https://netzpolitik.org/2022/proteste-ueberwachungskameras-in-koeln-kalk-unerwuenscht/ #Nordrhein-Westfalen #überwachungskamera #Videoüberwachung #RacialProfiling #Kamerasstoppen #Überwachung #PolizeiKöln #Köln-Kalk #Protest #Köln #NRW

Proteste: Überwachungskameras in Köln-Kalk unerwünscht

Die Polizei hat im Kölner Stadtteil Kalk Überwachungskameras in den belebtesten Straßen des Viertels aufgehängt. Das kann sie laut Polizeigesetz NRW eigenmächtig entscheiden. Gegen die Kameras gibt es Proteste. 
netzpolitik.org
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Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW hat heute ihren neuen Tätigkeitsbericht (Nr. 26) online gestellt. In der Kurzzusammenfassung beschwert sich die LDI Bettina Gayk über die "alte Geheimniskrämerei" bei Behörden sowie über große Konzerne welche das Urteil Schrems II noch nicht ausreichend umgesetzt haben.

https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/26_-Bericht/26_-Bericht.html

#datenschutz #SchremsII #ldi #nrw #ifg #informationsfreiheit

Neue NRW-Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Bettina Gayk, legt den ersten Bericht vor

www.ldi.nrw.de
#Datenschutz #nrw #informationsfreiheit #ifg #ldi #SchremsII

Kunde verlangt negativen #Corona Test vor Anreise, soweit bekanntes Schema, bis letzte Woche konnte man dafür einfach zum Arzt gehen, laut Arzt seit heute nicht mehr möglich. Wie läuft das ab jetzt in #NRW ?
#corona #nrw

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