Ist unsere Gesellschaft inswischen komplett verblödet und ohne Grundgesetz-Änderung läuft nichts mehr in der Politik? Stichwort: #Klima und #Hitzetote

Siehe: https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/hitze-gipfel-schutz-plan-verbaende-100.html

Also als ich das letzte mal mein Grundgesetz aufgeklappt habe stand da was von Menschenrechten und Recht auf körperliche Unversehrtheit. Aus den Menschenrechten leitet sich das Recht auf Gesundheit ab.

Ohne ein Studium der Rechtswissenschaft behaupte ich hier, dass einem Hitzetoten alle zuvor aufgezählten Rechte aus den Grundgesetz verwehrt wurden. Glatter Verfassungsbruch strafbar nach dem Völkerstrafgesetzbuch, mutmaßlich als Völkermord zu bewerten.

Aber aber sagen da die Kritiker, wenn es im Grundgesetz steht dann hat es einen höheren Stellenwert für die Politik und Regierung. Der verlogene Haufen ignoriert doch schon jetzt das Grundgesetz bei Obdachlosigkeit, Grenzkontrollen, Völkerrecht, bezahlbaren Wohnraum, Enteignung von Wohnungen, Rente, Vermögenssteuer, Krankenversicherung, Privatsphäre, Überwachung,... 😐 Die scheißen aufs Grundgesetz und wir lassen es zu.

Jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient und damit die Regierung ungestraft herrschen kann beschäftigen sie das Volk damit, Grundgesetz-Änderungen zu fordern. So entsteht der Eindruck die Regierung könne nichts machen weil es nicht im Grundgesetz steht und das kann man nur mit 2/3 Mehrheit ändern. Da kann man leider nichts machen.

Und als sie alle am Hitzetot gestorben sind haben sie immer noch nicht begriffen was im #Grundgesetz eigentlich steht 😐

#politik #verantwortung #Justiz #Problem #Bürokratie #ethik #Rechtsstaat #Gesellschaft #system #Regierung #Skandal #Gesetz #menschenrechte #Zivilisation #zukunft #klima #umwelt #natur #Lebensraum #erde #Emissionen #Hitze #Hitzewelle #Völkermord #Verbrechen #Schutz

Ich möchte hier auf einen Denkfehler in der #Rentenreform hinweisen, den der #Journalismus zu übersehen scheint 😫

Die Regierung wird nicht müde zu behaupten, dass von der Rentenreform alle profitieren werden. Das ist eine eindeutige Lüge 🤥.

Die Rente steigt jetzt um 2% und dieses Geld wird dann am Aktienmarkt investiert. Damit ist dieses Geld dann im Aktienmarkt gebunden und von der hoffentlich erwirtschafteten Rendite in 20 Jahren gibt es dann eine höhere Rente.

Soweit so ungut. Die #Rente ist aber Unlagenfinaziert. Das bedeutet was heute eingezahlt wird, wird sofort an die Rentner ausgezahlt. Die 2% kommen den Babyboomern also gar nicht zugute. Es profitieren eben nicht alle und mit Pech sogar niemand.

Warum steigen Aktien? Ansich komplex aber ich beziehe mich mal auf ein paar relevante Punkte. Niedrige Löhne bedeuten hohe Aktienkurse durch die gelungene Ausbeutung. Wachstum ist im Kapitalismus wichtig und das wird im Westen höchstwahrscheinlich negativ sein in der Zukunft. Bedeutet also im Endeffekt eine gerechte Sozialpolitik bedeutet weniger Aktienrendite. Solche Rentenfonds helfen Billionären wie Musk sehr. Um einen Index nachzubilden müssen sie bestimmte Aktien zwangsweise kaufen. Elons Firmen sind im Index total überbewertet und der Aktienkurs steigt trotzdem weiter weil die Rentenkassen kaufen müssen. Damit wird zum Nachteil der Rentner die Blasenbildung begünstigt.

#Kritik #zukunft #politik #Rente #reform #Finanzen #Kapitalismus #wirtschaft #mainstream #Demokratie #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #menschenrechte #verantwortung #Skandal #Frechheit

Was #Merz zur Rentenreform sagt ist unglaublich inkompetent und skandalös

Quelle: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/pressekonferenz-mit-kanzler-merz-bericht-rentenkommission-2444532

Zitat:

Das ist mir ebenfalls wichtig: Mit diesem neuen Rentenmodell organisieren wir die Teilhabe breiter Bevölkerungsgruppen am Vermögenszuwachs unserer Volkswirtschaft. Nicht nur Vermögende, auch Normalverdiener sollen von der wirtschaftlichen Entwicklung und damit vom Kapitalmarkt profitieren. Wenn Sie mir das zu sagen erlauben: Das ist das letzte bisher nicht eingelöste Versprechen der christlichen Soziallehre, nämlich die Beteiligung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern am Zuwachs unserer Volkswirtschaft über den Kapitalmarkt.

Wirklich nirgendwo in der christlichen Soziallehre steht, dass man such vom Kapitalmarkt profitieren soll. Natürlich hat Merz keine Ahnung von christlicher Soziallehre sondern nur vom Kapitalismus. Dass ihm das aber Journalisten unhinterfragt durchgehen lassen zeigt wie leicht wir doch Fake-News akzeptieren wenn sie nur nicht von der AfD kommt 😐

In der christlichen Soziallehre geht es darum, dass Eigentum gerecht verteilt ist und dass jeder die Möglichkeit hat Eigentum zu erwerben und nicht nur das Bett von seinem Arbeitgeber mieten muss und dafür sein ganzes Gehalt wieder drauf geht!

#politik #Rente #Umverteilung #Vermögen #Problem #armut #Christentum #Soziallehre #christlich #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #Verarschung #Skandal #Frechheit #fakenews #propaganda #journalismus #Presse

"Lügenfritz" ist eine strafbare Beleidigung in Deutschland wenn man damit den Bundeskanzler betitelt D:

siehe: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/heilbronn/friedrich-merz-amtsgericht-oehringen-luegenfritz-strafbefehl-beleidigung-100.html

Wie die #Staatsanwaltschaft mitteilt, ist auch der Begriff "Lügenfritz" eine strafbare #Beleidigung. Das bestätigte das #Amtsgericht Öhringen (Hohenlohekreis) ...

Womit nun eindeutig bewiesen wäre, dass Gerichte bei Beleidigungen nicht rational entscheiden können und nur reine Willkür herrscht. Zum einen hat Merz gelogen, denn er hat vor der Wahl versprochen, dass die Schuldenbremse bleibt, zum anderen haben Gerichte bei weitaus schlimmeren Beleidigungen auf straffrei entschieden:

Der Beschluss des Landgerichts sorgte für große Empörung, insbesondere die Tatsache, dass man eine Politikerin ungestraft als „Drecks-Fotze“ bezeichnen darf.

Quelle: https://taz.de/Renate-Kuenast-und-Internet-Beleidigungen/!5829723/

Renate #Künast war halt keine Bundeskanzlerin und nicht in der Union. Soviel zum Thema Gleichheit vor dem Gesetz. Jetzt kommt mir nicht damit, dass damals die Gesetzeslage anders war. Wie kann denn ein Richter in Berlin "Drecks-Fotze" einen Sachbezug und Meinungsfreiheit erkennen aber ein Richter in Öhringen bei "Lügenfritz" nicht angesichts der gebrochenen Wahlversprechen. Wenn ihr mich fragt ist "Lügenfritz" noch recht höflich formulierte Kritik im Gegensatz zu "Drecks-Fotze".

#Gesetz #Justiz #Richter #Urteil #Beleidigung #Willkür #Problem #Kritik #Politik #Verarschung #Justizirrtum #Skandal #Verarschung #Strafe #Meinungsfreiheit #Lüge #Wahlversprechen #Regierung #Macht #Majestätsbeleidigung #Deutschland #Menschenrechte #Gesellschaft

Dass mit dem grünen #Wasserstoff könnte doch so einfach sein - oder nicht? 🤔

Siehe: https://www.zdfheute.de/wissen/gruener-wasserstoff-herstellung-deutschland-energiewende-klimaneutral-100.html

Vorausgesetzt wir hätten Reiche nicht, eine echte Energiewende und ein ausgebautes #Stromnetz, dann würde keine #Energie verschwendet. Überschüssige Wind- und Solarenergie würde man in Pump- oder Batterie-Speichern stecken und wenn dann immer noch Energie über ist könnte man die in grünen Wasserstoff umwandeln. Diese Wasserstoff-Kraftwerke würde man in der Nähe der Verbraucher bauen, sodass der Wasserstoff nicht weit transportiert werden muss.

Einen Nachteil hat das Ganze wahrscheinlich doch. Bei der Verbrennung entsteht #Wasserdampf. Leider ist die #Natur eine "Bitch". Der Regen 🌧️ der dadurch entsteht wird wahrscheinlich nicht da runterkommen wo er gebraucht wird. Da die Menschheit noch nie große Mengen Wasserstoff verbrannt hat, ist das Ganze natürlich auch noch nicht erforscht worden.

Das Wasserstoff-Auto halte ich für unsinnige Energieverschwendung, weil transport und tanken mit hohen Verlusten daherkommt und Wasserstoff zu wenig erzeugt wird. Selbst wenn wir Idealbedingungen haben würde der Wasserstoff wahrscheinlich nur für die Industrie reichen.

Das Gasnetz jetzt auszubauen weil Reiche es so will, halte ich ebenfalls für unsinnige Verschwendung wegen den Transportverlusten bei Wasserstoff.

Man könnte soviel machen und erreichen, wenn nur die besten Argumente abgewogen werden würden und es eine echte Diskussion gäbe. Davon ist aber unsere Regierung gebausoweit entfernt wie Anakin davon ein Jedi zu sein 😐

Das Paradoxe an der Sache ist, dass langfristig unsere jetzige Regierung uns nur schadet. Sie macht uns abhängig von teurem Gas aus dem Ausland anstatt eine Unabhängigkeit mit billigen erneuerbaren Energien. Dabei geht nicht mal die Industrie als Gewinner hervor, weil die letztendlich das teure Gas bezahlen müssen. Wir alle zahlen dann für die zerstörte Umwelt 😫

#Wissenschaft #zukunft #politik #Demokratie #lobby #Lobbyismus #Regierung #industrie #klima #Emissionen #Deutschland #gas #Infrastruktur #umwelt