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Items tagged with: demokratie
"Entweder muss die Armut mittels der Demokratie der Macht des Eigentums ein Ende bereiten, oder das Eigentum wird in der Furcht vor der Armut der Demokratie ein Ende bereiten"
- Aneurin Bevan, 1942
https://en.wikipedia.org/wiki/Aneurin_Bevan
#Ceuta hat vor allem eines gezeigt: Wie leicht, die #EU zu manipulieren und aufzuhetzen ist 😱😥
Siehe:
Die Feinde, die die EU destabilisieren wollen, haben das ganz genau beobachtet. Statt Solidarität unter den Mitgliedsstaaten kann man sehr einfach manipulativ Zwietracht sähen.
#flüchtlinge #Grenze #migration #Marokko #Spanien #menschenrechte #politik #Demokratie #zukunft #propaganda #Rechtsextremismus #ethik #system #mainstream #verantwortung #Skandal #Manipulation #Angst #Gesellschaft #Faschismus #Rassismus #nonazis #Afrika
So viel Biss hätte ich den Grünen gar nicht zugetraut und dennoch ist es traurig, dass Demokratie nur noch mit Gerichten funktioniert 😱
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/gesundheitsreform-gruene-kritik-100.html
#Demokratie im Endstadium, da wird nur noch gestrickst 😩
#gesundheit #reform #Krankenkasse #politik #Regierung
Grüne prüfen rechtliche Schritte, um Gesundheitsreform zu stoppen
Am Freitag soll das Gesundheits-Sparpaket der Koalition beschlossen werden. Die Grünen ärgern sich über kurzfristige Änderungen am Gesetzentwurf, "auf 278 Seiten". Sie erwägen juristische Schritte, um die Verabschiedung zu stoppen.tagesschau.de
Unglaublich, dass von #Rezo vor 7 Jahren angestoßene Statement zur #Klimapolitik wo alle YouTube-Sternchen mit gemacht haben, hat nicht verhindert, dass #Merz Kanzler geworden ist 😭
Siehe: https://www.tempsend.com/szrxfgbj
Achtung ⚠️ TikTok: https://vm.tiktok.com/ZGdxJoDd9/
Wir sind verloren als Menschheit und unsere Zivilisation dem Untergang ist geweiht. Unsere Primatengehirne können anscheinend immer nur auf eine Krise zur Zeit reagieren und das Klima wurde vergessen auch wenn Südeuropa gerade brennt 🔥😱
#politik #Warnung #Geschichte #Aufruf #klima #umwelt #Wissenschaft #Problem #politik #wirtschaft #Demokratie #zukunft #Zivilisation #Untergang #Menschheit #Emissionen #Lebensraum #erde
REZO STATAMENT ZUR KLIMAPOLITIK! 💜 Das, was die alle sagen： @Julia Be... [7654581638919212320].mp4 (2.5 MB) - TempSend.com
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#Dobrint ist gefährlich, denn er will dem in Deutschland erstarkenden Faschismus echte Geheimdienst übergeben 😱
Siehe: https://netzpolitik.org/2026/geheimdienstreform-zeitenwende-fuer-spione/
Entweder ist er wirklich so abgrundtief dumm oder er macht das absichtlich. Was ein Faschismus besonders gut gebrauchen kann ist ein nicht demokratisch kontrollierter Geheimdienst 😐
#politik #Demokratie #Deutschland #zukunft #Faschismus #noafd #nonazis #Geheimdienst #Verfassungsschutz #Problem #ethik #system #menschenrechte #union #wtf #aua #omg
Zeitenwende für Spione
Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sollen „echte“ Geheimdienste werden, sagt Innenminister Dobrindt.netzpolitik.org
#Bürokratieabbau natürlich nicht für die einfache Bürgerin sondern da wird #Bürokratie richtig zelebriert 😫
Der typische deutsche Bürokrat stellt die Arbeit ein, wenn irgendwas falsch oder nicht ausgefüllt wird ohne weiter darüber nachzudenken. Das kann auch den Tod des Antragstellers zur Folge haben ohne Konsequenzen:
https://www.stern.de/gesellschaft/kommentar-der-hungertod-heisst-hartz-iv-3361380.html
#politik #Demokratie #Deutschland #Hilfe #Opfer #Antrag #Problem #ethik #menschenrechte
Warten auf Wiederaufbauhilfe | Auf das Hochwasser folgt die Bürokratie
Viele Betroffene haben bei dem Hochwasser all ihr Hab und Gut verloren. Was folgte, war die Frage: Wer zahlt? Mit FAQ im Text.Timo Spicker (WDR)
Gewalt bei G20-Gipfel in Hamburg: Polizisten verurteilt
Neun Jahre nach dem G20-Gipfel mit Ausschreitungen in Hamburg ist im einzigen Prozess gegen Polizisten das Urteil gesprochen worden. Das Amtsgericht verurteilte am Mittwoch drei Beamte wegen Körperverletzung im Amt zu Geldstrafen.ndr.de
Da haben wir jahrelang die Autoindustrie subventioniert, die Korruption ertragen, die Umweltverbrechen, die Bordellbesuche und den Koks finanziert und so wird es uns gedankt 🤔
Siehe: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/vw-blume-sparplaene-100.html
Die Politik hat uns mantraartig immer wieder beteuert wie wichtig die Arbeitsplätze und der Export sind und da wurde der Konzern faul und träge. Er konnte sich alles erlauben, ohne angemessen zur Rechenschaft gezogen zu werden. Jetzt haben wir die Konsequenzen, die Arbeitsplätze fallen trotzdem weg und die ganze Industrie wird wahrscheinlich trotzdem Pleite gehen. Der letzte macht das Licht 🕯️ aus....
#politik #Demokratie #Deutschland #wirtschaft #vw #verantwortung #ethik #system #zukunft
VW-Chef Blume: Bis zu 50.000 Stellen könnten wegfallen
Lange wurde über die Zahlen spekuliert, jetzt erklärt der VW-Chef erstmals, wie viele Jobs beim Autohersteller wegfallen könnten. Auch die Schließung von Werken ist nicht vom Tisch.tagesschau.de
Entlastung der #Wirtschaft wichtiger als #Klimakrise 🤔
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wirtschaft-klimaziele-100.html
Dazu fällt mir nichts mehr ein ausser, dass das Überleben der Menschheit keine Priorität hat 😐
#politik #Demokratie #klima #umwelt #zukunft #Menschheit #Emissionen #natur #Lebensraum #erde #wirtschaft #Zivilisation
Forderung aus Wirtschaft und Politik: Deutsche Klimaneutralität erst 2050
Eigentlich soll Deutschland im Jahr 2045 klimaneutral sein. Doch führende Vertreter aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik fordern nun mehr Zeit: Deutschland solle das europäische Datum 2050 übernehmen.tagesschau.de
#Verfassungsgericht stoppt die #Gesundheitsreform nicht
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/bundesverfassungsgericht-gesundheitsreform-100.html
Klar man muss die Begründung abwarten aber generell finde ich das schon bedenklich, dass bei nicht schwarzen Regierungen eingegriffen wird bei schwarzen Regierungen aber nicht. Haben wir gar eine unzulässige Befangenheit des Gerichts? Bei der Gesundheitsreform geht es um Menschenrechte. Ich bin der Meinung, dass Menschenrechte eine genaue parlamentarische Debatte brauchen. Wie kann es verhältnismäßig sein an Menschenrechten zu sparen auf Kosten der Aufrüstung?
Bundestag kann Gesundheitsreform wie geplant verabschieden
Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen die geplante Verabschiedung der Gesundheitsreform zurückgewiesen. Grüne und Linke hatten einen Stopp der Reform erreichen wollen. Beschlossen werden darf auch das Gebäudemodernisierungsgesetz.tagesschau.de
#Deutschland kauft von den USA Tomahawks für 2 Millionen pro Stück - Warum?
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschland-usa-ruestung-tomahawk-100.html
Alle reden doch immer vom #Taunus? Der kostet zwar genauso viel wird aber wenigstens in Europa hergestellt und kommt damit der europäischen #Wirtschaft zugute.
Ich bin gegen jede Form von #Aufrüstung angesichts der sehr viel dringenderen Klimakrise. Was Merz da aber wieder macht ist Trump den Arsch küssen und die US-Wirtschaft unterstützen. Merz zahlt also mit unseren Steuern dafür dass Trump US-Truppen in Deutschland belässt.
Bei den wechselhaften Launen von Trump ist das wenig sinnvoll und zum Schaden von Europa.
#Europa #rüstung #Finanzen #Bundeswehr #marschflugköroer #Verteidigung #politik #Problem #zukunft #Demokratie #usa #Bündnis #nato
Einigung mit den USA: Deutschland kauft "Tomahawk"-Marschflugkörper
Die Einigung mit den USA verkündet Kanzler Merz in seiner Regierungserklärung. Washington hat dem Verkauf von "Tomahawk"-Marschflugkörpern an Deutschland zugestimmt.tagesschau.de
Aktivisten sprechen von Schikane: Hausdurchsuchungen beim Zentrum für Politische Schönheit
Ermittler haben mehrere Objekte im Umfeld der Aktivisten des Zentrums für Politische Schönheit durchsucht. Im Fokus der Ermittlungen steht eine Plakataktion der Gruppe.Der Tagesspiegel
Niemand wird zurück gelassen 😱 💣
#protest #Widerstand #Aufrüstung #Bundeswehr #zukunft #Militär #Kanonenfutter #zukunft #politik #Perspektive #system #Jugend #Demokratie #menschenrechte
Wit sparen die #Gesundheit kaputt damit wir für den #Krieg aufrüsten können 😱
#politik #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #Gesellschaft #system #Finanzen #zukunft #menschenrechte
Bitte helft mit zu verhindern, dass das Informationsfreiheitsgesetz vernichtet wird 😱
Siehe: https://chaos.social/@arnesemsrott/116866611684547333
#politik #Demokratie #Regierung #Deutschland #zukunft #Problem #Gesellschaft #Transparenz
Die #AfD ist gefährlich genug, sodass sie keine Geheiminformationen erhält aber nicht gefährlich genug sie prüfen zu lassen? 🤔
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-bundeswehr-afd-100.html
#noafd #nonazis #politik #Rassismus #Faschismus #zukunft #Deutschland #Sachsen #Problem #Demokratie
Pistorius: Keine Weitergabe von Geheiminformationen an AfD
Was, wenn die AfD etwa in Sachsen-Anhalt an die Regierung kommt? Dann will Verteidigungsminister Pistorius die Weitergabe geheimer Informationen an die Partei verhindern. Eine AfD-Nähe zu Putin sei "nicht zu übersehen".tagesschau.de
Die #Schattenregierung hat den offiziellen #Bundeskanzler angewiesen was er tun soll 😱
#springer #medien #Presse #journalismus #Problem #zukunft #noafd #nonazis #Merz #politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Verarschung #Skandal #Frechheit #Gesellschaft #Macht
Medienbericht: Springer-Chef Döpfner soll Merz zu AfD-Öffnung gedrängt haben
Recherchen des »RND« zufolge hat Mathias Döpfner Bundeskanzler Friedrich Merz dazu aufgefordert, sich der AfD zu öffnen. Der Springer-Verlag weist das zurück.Sarah Kohler (DIE ZEIT)
Pressekonferenz von Kanzler Merz und Ministerin Bas zum Bericht der Rentenkommission | Bundesregierung
„Die gesetzliche Rente bleibt die wichtigste Säule in unserem System“, so Bundeskanzler Merz zu den Empfehlungen der Rentenkommission. Lesen Sie hier mehr.Die Bundesregierung informiert | Startseite
Schüler schon früh an Kameraüberwachung gewöhnen damit sie brav im Gleichschritt gehen
Siehe: https://www1.wdr.de/nrw/muenster/videokameras-schule-muenster-100.html
#Überwachung #Bildung #Schule #Problem #politik #Privatsphäre #Gesellschaft #Schule #Kamera #zukunft #Demokratie
Mehr Kameras an Schulen | Stadt Münster weitet Videoüberwachung aus
Sie sorgen für Diskussionen, zahlen sich aber auch aus: Videokameras an Schulen sollen Vandalismus-Vorfälle reduzieren.Ann-Christin Voßkühler (WDR)
Wenn die in der Regierung doch bloß lesen könnten 🤔
#Politik #Steuern #Demokratie #Regierung #Armut #Reichtum #Problem #Ethik #Zukunft #Geld #Umverteilung #Wissenschaft #Bevölkerung #Gerechtigkeit
#Gutachten sieht #AfD klar verfassingsfeindlich interessiert die #Regierung bloß nicht 😱
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-gutachten-verfassung-100.html
#nonazis #noafd #Verfassung #Problem #zukunft #Demokratie #Bundestag #Gesellschaft #rechtsruck #politik #Deutschland #Faschismus #Rassismus #menschenrechte
Debatte um Verbotsverfahren: Ein neues AfD-Gutachten - und was daraus folgt
Die Bemühungen, ein AfD-Verbotsverfahren anzustrengen, sind weitgehend zum Erliegen gekommen. Ein Gutachten, das die Verfassungswidrigkeit der Bundespartei feststellt, entfacht die Debatte nun neu.Torben Lehning (tagesschau.de)
Vier Flüchtlinge werden aus dem Wasser gezogen unter Lebensgefahr werden sie gemeinschaftlich in Sicherheit gebracht.
siehe:
Unglaublich aber leider im letzten Jahrtausend passiert. Heutzutage lässt man Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken und ihre Helfer werden kriminalisiert als Schleuser.
#DDR #Flucht #Flüchtling #Hilfe #Geschichte #Menschenrechte #Freiheit #Demokratie #Deutschland #Gesellschaft #Politik #Veränderung #Wahrnehmung
Es ist doch merkwürdig, dass unser Stromnetz 🔌 angeblich für Balkonkraftwerke, Batteriespeicher, Solarkraftwerke, Windparks und Elektroautos zu schwach ist und das ganze erst aufwendig, langjährig und bürokratisch bearbeitet und genehmigt werden muss, während es für KI-Rechenzentren, die ein vielfaches an Strom ⚡ verbrauchen immer ganz schnell geht mit der Baugenehmigung 🤔
Ich habe das Gefühl, dass die normale Bevölkerung pausenlos von der Regierung verarscht wird und nur Politik für Superreiche und die großen Konzerne gemacht wird.
😥
#politik #Demokratie #umwelt #Energie #lobby #Lobbyismus #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Verarschung #Skandal #Frechheit #Gesellschaft #wirtschaft #bigtech #zukunft #krise
#meme #noafd #nonazis #Prüfung #Demokratie #Faschismus #Rassismus #Grundgesetz #Politik #Deutschland #Protest #Widerstand
♲ Simonalein ⁽⁽⁽i⁾⁾⁾ - 2026-06-23 19:41:02 GMT
Alles wird geprüft nur die rechtsradikale Partei nicht, die die #Demokratie gefährdet 🤔
#Problem #noafd #nonazis #politik #Rassismus #Faschismus #zukunft #Deutschland #Justiz #Freiheit #Grundgesetz #wassolldas
Alles wird geprüft nur die rechtsradikale Partei nicht, die die #Demokratie gefährdet 🤔
#Problem #noafd #nonazis #politik #Rassismus #Faschismus #zukunft #Deutschland #Justiz #Freiheit #Grundgesetz #wassolldas
Das #Internet treibt seinen #Meme - #Schabernack über die #Bombardierung des Dieseltanks in #Moskau.
So ein #Krieg ist kein #Spaß und es scheint auf beiden Seiten, #Trolle zu geben. Es bleibt einem ja leider sonst nichts, außer #Memes zu posten. Dass die Anführer der #Welt mal auf ihre #Bevölkerung hören und #Demokratie ernst nehmen bleibt wohl die größte #Illusion aller Zeiten 🙁
#Politik #Diplomatie #Ukraine #Russland #Konflikt #Frieden #Verarschung #Putin #Troll #Trolling #Militär #Drohnen #Angriff
Der #Bundesregierung ist die Klimakatastrophe egal. Unser überleben hat keine Priorität.
#Frechheit #Verarschung #klima #Gesetz #zukunft #Zivilisation #Untergang #politik #Demokratie #menschenrechte #Deutschland #Menschheit #Skandal #wirtschaft #Emissionen #niewiedercdu #niemehrcdu #union #aua #wtf #omg #umwelt #natur #Lebensraum #erde #Kapitalismus
Heizungsgesetz: Folgen von neuem Heizungsgesetz sollen Bericht zufolge unbekannt sein
Die Bundesregierung hat wohl keine Informationen zu Auswirkungen des neuen Heizungsgesetzes auf den Klimaschutz. Prognosen gibt es einem Medienbericht zufolge auch nicht.Annika Benzing (DIE ZEIT)
Die #Menschenrechte gelten angeblich unmittelbar in #Deutschland aber anscheinend nicht für Abschiebeflüchtlinge 😱
Siehe: https://www1.wdr.de/politik/abschiebungshaft-abschaffung-pflichtanwalt-reaktionen-nrw-100.html
#Justiz #Problem #Bürokratie #ethik #Abschiebung #zukunft #politik #Demokratie #Regierung #flüchtlinge #Sicherheit
Kritik aus NRW | Abschiebungshäftlinge künftig ohne Pflichtanwalt
Ab dem 1. Juni bekommen Betroffene in Abschiebungshaft nicht mehr sofort einen Anwalt. Aus NRW gibt es Kritik an dem neuen Gesetz.Philip Raillon (WDR)
Wann sind denn die Kapitalisten zufrieden? Wenn die Innenstädte menschenleer sind und alles nur noch überteuerte Spekulationsmasse ist?
#mieten #Vermietung #menschenrechte #politik #Wohnung #bezahlbar #Problem #Demokratie #Kapitalismus #ethik #system #armut #Gesellschaft #Umverteilung #Wohnraum #sozialwohnung
Jan van Aken bei "Lanz": "Enteignet wird in Deutschland ständig"
Bei "Markus Lanz" fordert Jan van Aken Enteignungen zum Wohle der Allgemeinheit. Helene Bubrowski warnt vor Kosten und bezweifelt, ob der Staat wirklich der bessere Vermieter ist.Bernd Bachran (ZDFheute)
Grüner Wasserstoff: Wie der Energieträger funktioniert
Bis 2045 möchte Deutschland klimaneutral sein. Für die Energiewende ist grüner Wasserstoff zentral, denn er ist CO2-neutral. Warum die Technologie so wichtig ist.Katharina Bachmann (ZDFheute)
Wenn die #CDU in der jetzigen Sittuation vor der #Linkspartei warnt haben die nicht alle Tassen im Schrank 😵
Die Linkspartei hat diese #Regierung unter #Merz erst ermöglicht. Die sind also für die #Demokratie über ihren Schatten gesprungen nur die Union kann das anscheinend nicht 🙅♂️
#Linke #politik #mv #Problem #ethik #system #nonazis #noafd #Verfassung #Verfassungsschutz #niewiedercdu #niemehrcdu #union
CDU-Landeschef Peters über MV-Wahlen: „Die Linkspartei ist ein Fall für den Verfassungsschutz“
Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Spitzenkandidat Daniel Peters steht auf Kriegsfuß mit der Linken – und mit SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.Rainer Rutz (taz)