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Items tagged with: demokratie
Bericht aus Berlin: Klöckner verteidigt Regenbogenflaggen-Entscheidung
Trotz Kritik weht zum Christopher Street Day keine Regenbogenflagge auf dem Reichstag. Im Bericht aus Berlin verteidigt Bundestagspräsidentin Klöckner ihre Entscheidung. Sie müsse neutral sein - auch im Umgang mit der AfD.tagesschau.de
Die Welt kehrt zu den Gesetzen des Dschungels zurück. Essay von Ilja Leonard Pfeijffer.
#democracy #politik #Rechtsstaat #Demokratie
Die Welt kehrt zu den Gesetzen des Dschungels zurück - Europa Blog
Was können wir heute von Homer, Machiavelli und dem Herzog von Sachsen lernen? Ilja Leonard Pfeijffer untersucht, wie alte Denkweisen über Macht und Entscheidungsfindung in einer Zeit der Desinformation und politischen Umbrüche wieder relevant werden…Jürgen Klute (Europa Blog)
AfD gesichert rechtsextrem
Drei Wörter: AfD, Verbot, jetzt
Von Gareth Joswig
Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem ein. Jetzt sollte ein Verbotsverfahren der Partei angestrebt werden.
#taz #tageszeitung #Alice #Weidel #Rechter #Terror #Björn #Höcke #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Demokratie #Verbotsverfahren
Oleksii Makeiev, Botschafter der Ukraine:
Freiheit muss kriegstüchtig sein. Demokratie muss wehrhaft sein.Die Abschreckung des russischen Aggressors beginnt mit dem Sieg über die russische Vertretung im Deutschen Bundestag.
Denn Freiheit ist kein Witz.
https://germany.mfa.gov.ua/de/news/botschafter-oleksii-makeiev-haelt-die-rede-zur-freiheit
Anti-Trump-Proteste in den USA
Showtime für die Demokratie
Von Marina Klimchuk
Widerstand gegen den antidemokratischen Kurs der Trump-Regierung: In Chapel Hill, North Carolina, ist der Rentner Mitch Rosen zum Aktivisten geworden.
Schwerpunkt: USA unter Trump
Schwerpunkt: Lesestück Recherche und Reportage
#taz #tageszeitung #Donald #Trump #Demokratie #Elon #Musk #Zölle
Trotz Entschärfungen: Versammlungsfreiheit in NRW wird spürbar eingeschränkt
Seit Monaten wird in NRW gegen das geplante Versammlungsgesetz demonstriert. Nun hat die Landesregierung den Entwurf entschärft. Obwohl dies ein Erfolg der Proteste ist, halten Bürgerrechtsorganisationen die Pläne weiterhin für versammlungsfeindlich.netzpolitik.org
Anonymität im Netz: Rassist:innen kommentieren mit identifizierbaren Accounts
Hassrede im Netz dient häufig als Argumentation für die Identifizierungspflicht im Internet. Eine aktuelle Analyse von Twitter untersucht die Accounts, die rassistische Kommentare an Fußballspieler der englischen Nationalmannschaft verfassten - und s…netzpolitik.org
CDU gegen Hackerin: Scheiße bauen. Rückzieher machen. Repeat.
Die Anzeige der CDU gegen eine Hackerin, die eine gravierende Sicherheitslücke in der Wahlkampf-App der Partei entdeckte, zeigt vor allem eines: Die Konservativen haben weder Anstand noch die elementaren Grundsätze der digitalen Gesellschaft verstand…netzpolitik.org