Wisst ihr wem es laut #CDU noch viel zu gut geht? Eltern von kranken Kindern... 😐

Siehe: https://www.eltern.de/familie-urlaub/familienpolitik/kinderkrankentage-2027--linnemann-plant-kuerzung-auf-10-tage-14106350.html

#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #politik #Regierung #Deutschland #reform #Gesundheit #Arbeit #ethik #system #menschenrechte

Kinderkrankentage 2027: Linnemann plant Kürzung auf 10 Tage

Aktuell profitieren Eltern von der seit der Pandemie erhöhten Zahl an Kinderkrankentagen. Doch die Regelung ist befristet. Bundesgesundheitsminister Linne...

^{Julia Ballerstädt (Eltern.de)}

Hallo Herr #Merz da feiert jemand Krank und macht Urlaub anstatt zu arbeiten, schreiten sie ein mit brutalstmöglicher Aufklärung 😱

Siehe: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/jens-spahn-im-haushaltsausschuss-aus-familiaeren-gruenden-entschuldigt-a-0cf46708-e6fd-4012-9320-e8736017243f

Jens #Spahn fehlt in einer wichtigen Sitzung des Haushaltsausschusses. Dann veröffentlichte eine Zeitung Fotos von dem CDU-Mann von Sardinien, eine Grünenabgeordnete sagt, er habe sich krankgemeldet.

#politik #Demokratie #Regierung #Deutschland #krankheit #Vertrauen #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Merz #Arbeit

Neuer Wirbel um Ex-Fraktionschef: Der Abgeordnete Spahn – im Ausschuss aus »familiären Gründen« entschuldigt

Jens Spahn fehlt in einer wichtigen Sitzung des Haushaltsausschusses. Dann veröffentlichte eine Zeitung Fotos von dem CDU-Mann von Sardinien, eine Grünenabgeordnete sagt, er habe sich krankgemeldet. Was ist dran an der Geschichte?

^{Paul-Anton Krüger (DER SPIEGEL)}

#CDU und #AfD beschließen Stolperstein-Verbot im sächsischen #Heidenau

Siehe: https://www.n-tv.de/politik/CDU-und-AfD-beschliessen-Stolperstein-Verbot-im-saechsischen-Heidenau-id31345577.html

Christoph Heubner, Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen #Auschwitz Komitees, sagte laut Mitteilung: "Dies ist ein durchsichtiger und schäbiger Versuch, Heidenauer #Opfer der #Nazis erneut aus der Stadt hinauszuwerfen und sie dahin zu entsorgen, wohin das #Gedenken nach Meinung der AfD schon längst gehört: auf den Friedhof." Dass CDU-Abgeordnete der AfD "zu solchen Schäbigkeiten die Hand reichen", sei ein #Skandal.

#politik #Demokratie #Gesellschaft #Sachsen #Dresden #Stolperstein #Verbot #nonazis #noafd #niewiedercdu #niemehrcdu #union #brandmauer

"Durchsichtig und schäbig": CDU und AfD beschließen Stolperstein-Verbot im sächsischen Heidenau

Stadträte von CDU und AfD sprechen sich gegen Stolpersteine zur Erinnerung an Opfer des Nationalsozialismus in Heidenau aus. Ihr Antrag wird angenommen. Das Internationale Auschwitz Komitee ist entrüstet.

^{n-tv NACHRICHTEN (ntv NACHRICHTEN)}

Das Vorbild für #REMIGRATION der #AfD kommt aus den #USA

Siehe: https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-09/the-deportation-project-ice-ueberwachungssystem-migration-usa

Leider schwappt alles aus den USA irgendwann nach #Europa rüber. Auch wenn das niemand wollen könnte ist unsere #Zukunft dunkel...

#politik #Demokratie #menschenrechte #Faschismus #Rassismus #Freiheit #krise #noafd #nonazis #Deutschland #Ausländer #migration #flüchtlinge #Gesellschaft #system #orwell #ice #bigbrother #Überwachung #bigtech

The Deportation Project: Ein System, um sie alle zu finden

Das US-Heimatschutzministerium nutzt ein riesiges Überwachungssystem, um Migranten festzunehmen. Darüber möchte die Behörde die Öffentlichkeit im Dunkeln lassen.

^{Kai Biermann (DIE ZEIT)}

Ausgerechnet der, der Demokratie und Pressefreiheit untergräbt, bekommt von Springer einen Preis 😱

Siehe: https://www.axelspringer.com/de/ax-press-release/peter-thiel-erhaelt-den-axel-springer-award-2026

#politik #Demokratie #menschenrechte #Problem #Gesellschaft #system #Springer #Presse #journalismus #Problem #ethik #Preis #Thiel #Freiheit #Verarschung

Peter Thiel erhält den Axel Springer Award 2026 

Auszeichnung für einen Unternehmer, Investor und Vordenker, der die digitale Transformation maßgeblich geprägt hat

^{www.axelspringer.com}

#Springer - #Presse dreht mal wieder durch 😱

#politik #Demokratie #wahl #journalismus #Problem #diskurs #zukunft #Deutschland #propaganda #Kritik

Das Zeitaltet der Angst
Sehenswert.

#demokratie #angst #lösungen #terrax #lesch

Das Zeitalter der Angst | Terra X Harald Lesch

Von der Urzeit bis heute: Die Doku zeigt, wie Angst im Gehirn entsteht, warum sie wirkt und wie Akteure sie gezielt zur Spaltung nutzen.

^ZDF

„Eine ewige Erfahrung lehrt, dass jeder Mensch, der Macht hat, dazu getrieben wird, sie zu missbrauchen. Er geht immer weiter, bis er an Grenzen stößt.“

Charles de Montesquieu, Buch vom Geist der Gesetze

#zitat #macht #politik #missbrauch #problem #weisheit #demokratie #anführer #menschenrechte

Die #SPD ist eine Partei, die regiert ohne etwas mitzubekommen 😐

Siehe: https://www.tagesspiegel.de/politik/spd-stellt-sich-gegen-beschneidung-der-informationsfreiheit-erst-uberfahren-jetzt-strikt-dagegen-15831683.html

Wenn man keine Ahnung hat und auch nichts kann sollte man nicht unbedingt ein Land regieren. Das ist jetzt natürlich harte Kritik aber im Grunde sorgt es dafür, dass das Vertrauen in die Demokratie unterlaufen wird.

#politik #Demokratie #Gesellschaft #Transparenz #Regierung #verantwortung #Skandal #Problem #ethik #system

„Wir wurden völlig überfahren“: SPD stellt sich gegen Beschneidung der Informationsfreiheit

Eigentlich will die Bundesregierung das Informationsfreiheitsgesetz drastisch zurechtschneiden. Doch führende SPD-Leute waren in diesen Plan nie eingeweiht – und gehen jetzt auf Distanz.

^{Dennis Pohl (Der Tagesspiegel)}

Bauhaus rulez !

#dessau #demokratie #vielfallt #noafd #foto #mywork #bauhaus

Die #Polizei manipuliert die #Wikipedia 😱

Siehe: https://mastodon.social/@marvinoppong/117156885186293799

Über die IP wurden Wikipedia-Artikel zur hessischen #Polizei editiert – u. a. Polizeipräsidien, Polizeiliche Informationssysteme und auch "Predictive Policing".

#politik #Demokratie #Manipulation #propaganda #internet #Deutschland #Problem #Überwachung #orwell #bigbrother

Wie kriminell ist unsere Regierung?

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanen-aufnahmeprogramm-zwangsgeld-100.html

Von wegen #Gewaltenteilung? Was bringt uns diese angebliche #Demokratie wenn sich die Regierung nicht an das Recht hält? Gilt ebenfalls für die illegalen Grenzkontrollen.

Siehe: https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/themen/recht-gesetz/gastkommentar-vg-berlin-migration

Die autoritäre Wende haben wir doch schon längst ohne AfD und mit angeblicher Brandmauer 😱

#politik #Demokratie #menschenrechte #Problem #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #Asyl #Grenze #Justiz

Einreisen aus Afghanistan: Auswärtigem Amt droht gerichtliches Zwangsgeld

Das Auswärtige Amt hat eine Frist verstreichen lassen, um Afghanen mit Aufnahmezusage die Einreise zu ermöglichen. Nun müsse das Ministerium damit rechnen, dass das Gericht ein Zwangsgeld verhängt, berichtet die Welt.

^{tagesschau.de}

Klimaschützende können in #Bayern präventiv 2 Monate weggesperrt werden weil sie die #Wirtschaft gefährden 😱

Siehe: https://www.fachanwalt.de/ratgeber/vorbeugender-polizeigewahrsam-von-bis-zu-zwei-monaten-zulaessig

In der jüngeren Vergangenheit hatte die Polizei die gesetzlichen Bestimmungen zum Polizeigewahrsam insbesondere bei Demonstrationen von Klimaaktivisten genutzt.

Die AfD braucht man gar nicht in der Regierung. Die CSU schafft es auch so, die Demokratie anzubauen.

Ohne Klima kein Staat keine politische Ordnung mehr. Lasst uns die Klimaschützenden feiern und die Staatsgewalt für ihr faschistisches Handeln kritisieren.

#Justiz #Gewalt #Rechtsstaat #Polizei #Urteil #Gericht #Problem #zukunft #Gesellschaft #Staat #system #politik #Demokratie #Deutschland #wirtschaft #noafd #nonazis #Faschismus

Vorbeugender Polizeigewahrsam von bis zu zwei Monaten zulässig

München (jur). Bayern darf seine Bürger zur Verhütung von Straftaten bis zu zwei Monate präventiv in Gewahrsam nehmen. Diese wegen des Eingriffs in das Freiheitsgrundrecht umstrittene Landesregelung hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof in M

^{Fachanwalt.de}

"Entweder muss die Armut mittels der Demokratie der Macht des Eigentums ein Ende bereiten, oder das Eigentum wird in der Furcht vor der Armut der Demokratie ein Ende bereiten"

• Aneurin Bevan, 1942
  https://en.wikipedia.org/wiki/Aneurin_Bevan

#politik #kapitalismus #demokratie

#Ceuta hat vor allem eines gezeigt: Wie leicht, die #EU zu manipulieren und aufzuhetzen ist 😱😥

Siehe:

Die Feinde, die die EU destabilisieren wollen, haben das ganz genau beobachtet. Statt Solidarität unter den Mitgliedsstaaten kann man sehr einfach manipulativ Zwietracht sähen.

#flüchtlinge #Grenze #migration #Marokko #Spanien #menschenrechte #politik #Demokratie #zukunft #propaganda #Rechtsextremismus #ethik #system #mainstream #verantwortung #Skandal #Manipulation #Angst #Gesellschaft #Faschismus #Rassismus #nonazis #Afrika

So viel Biss hätte ich den Grünen gar nicht zugetraut und dennoch ist es traurig, dass Demokratie nur noch mit Gerichten funktioniert 😱

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/gesundheitsreform-gruene-kritik-100.html

#Demokratie im Endstadium, da wird nur noch gestrickst 😩

#gesundheit #reform #Krankenkasse #politik #Regierung

Grüne prüfen rechtliche Schritte, um Gesundheitsreform zu stoppen

Am Freitag soll das Gesundheits-Sparpaket der Koalition beschlossen werden. Die Grünen ärgern sich über kurzfristige Änderungen am Gesetzentwurf, "auf 278 Seiten". Sie erwägen juristische Schritte, um die Verabschiedung zu stoppen.

^{tagesschau.de}

Unglaublich, dass von #Rezo vor 7 Jahren angestoßene Statement zur #Klimapolitik wo alle YouTube-Sternchen mit gemacht haben, hat nicht verhindert, dass #Merz Kanzler geworden ist 😭

Siehe: https://www.tempsend.com/szrxfgbj
Achtung ⚠️ TikTok: https://vm.tiktok.com/ZGdxJoDd9/

Wir sind verloren als Menschheit und unsere Zivilisation dem Untergang ist geweiht. Unsere Primatengehirne können anscheinend immer nur auf eine Krise zur Zeit reagieren und das Klima wurde vergessen auch wenn Südeuropa gerade brennt 🔥😱

#politik #Warnung #Geschichte #Aufruf #klima #umwelt #Wissenschaft #Problem #politik #wirtschaft #Demokratie #zukunft #Zivilisation #Untergang #Menschheit #Emissionen #Lebensraum #erde

#Dobrint ist gefährlich, denn er will dem in Deutschland erstarkenden Faschismus echte Geheimdienst übergeben 😱

Siehe: https://netzpolitik.org/2026/geheimdienstreform-zeitenwende-fuer-spione/

Entweder ist er wirklich so abgrundtief dumm oder er macht das absichtlich. Was ein Faschismus besonders gut gebrauchen kann ist ein nicht demokratisch kontrollierter Geheimdienst 😐

#politik #Demokratie #Deutschland #zukunft #Faschismus #noafd #nonazis #Geheimdienst #Verfassungsschutz #Problem #ethik #system #menschenrechte #union #wtf #aua #omg

Zeitenwende für Spione

Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sollen „echte“ Geheimdienste werden, sagt Innenminister Dobrindt.

^{netzpolitik.org}

#Bürokratieabbau natürlich nicht für die einfache Bürgerin sondern da wird #Bürokratie richtig zelebriert 😫

Siehe: https://www1.wdr.de/nrw/bergisches-land/wiederaufbauhilfe-flut-und-hochwasser-nrw-2021-erfahrungen-und-dauer-110.html

Der typische deutsche Bürokrat stellt die Arbeit ein, wenn irgendwas falsch oder nicht ausgefüllt wird ohne weiter darüber nachzudenken. Das kann auch den Tod des Antragstellers zur Folge haben ohne Konsequenzen:
https://www.stern.de/gesellschaft/kommentar-der-hungertod-heisst-hartz-iv-3361380.html

#politik #Demokratie #Deutschland #Hilfe #Opfer #Antrag #Problem #ethik #menschenrechte

Warten auf Wiederaufbauhilfe | Auf das Hochwasser folgt die Bürokratie

Viele Betroffene haben bei dem Hochwasser all ihr Hab und Gut verloren. Was folgte, war die Frage: Wer zahlt? Mit FAQ im Text.

^{Timo Spicker (WDR)}

Da haben wir jahrelang die Autoindustrie subventioniert, die Korruption ertragen, die Umweltverbrechen, die Bordellbesuche und den Koks finanziert und so wird es uns gedankt 🤔

Siehe: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/vw-blume-sparplaene-100.html

Die Politik hat uns mantraartig immer wieder beteuert wie wichtig die Arbeitsplätze und der Export sind und da wurde der Konzern faul und träge. Er konnte sich alles erlauben, ohne angemessen zur Rechenschaft gezogen zu werden. Jetzt haben wir die Konsequenzen, die Arbeitsplätze fallen trotzdem weg und die ganze Industrie wird wahrscheinlich trotzdem Pleite gehen. Der letzte macht das Licht 🕯️ aus....

#politik #Demokratie #Deutschland #wirtschaft #vw #verantwortung #ethik #system #zukunft

VW-Chef Blume: Bis zu 50.000 Stellen könnten wegfallen

Lange wurde über die Zahlen spekuliert, jetzt erklärt der VW-Chef erstmals, wie viele Jobs beim Autohersteller wegfallen könnten. Auch die Schließung von Werken ist nicht vom Tisch.

^{tagesschau.de}

Entlastung der #Wirtschaft wichtiger als #Klimakrise 🤔

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wirtschaft-klimaziele-100.html

Dazu fällt mir nichts mehr ein ausser, dass das Überleben der Menschheit keine Priorität hat 😐

#politik #Demokratie #klima #umwelt #zukunft #Menschheit #Emissionen #natur #Lebensraum #erde #wirtschaft #Zivilisation

Forderung aus Wirtschaft und Politik: Deutsche Klimaneutralität erst 2050

Eigentlich soll Deutschland im Jahr 2045 klimaneutral sein. Doch führende Vertreter aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik fordern nun mehr Zeit: Deutschland solle das europäische Datum 2050 übernehmen.

^{tagesschau.de}

#Verfassungsgericht stoppt die #Gesundheitsreform nicht

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/bundesverfassungsgericht-gesundheitsreform-100.html

Klar man muss die Begründung abwarten aber generell finde ich das schon bedenklich, dass bei nicht schwarzen Regierungen eingegriffen wird bei schwarzen Regierungen aber nicht. Haben wir gar eine unzulässige Befangenheit des Gerichts? Bei der Gesundheitsreform geht es um Menschenrechte. Ich bin der Meinung, dass Menschenrechte eine genaue parlamentarische Debatte brauchen. Wie kann es verhältnismäßig sein an Menschenrechten zu sparen auf Kosten der Aufrüstung?

#Justiz #politik #Demokratie

Bundestag kann Gesundheitsreform wie geplant verabschieden

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen die geplante Verabschiedung der Gesundheitsreform zurückgewiesen. Grüne und Linke hatten einen Stopp der Reform erreichen wollen. Beschlossen werden darf auch das Gebäudemodernisierungsgesetz.

^{tagesschau.de}

#Deutschland kauft von den USA Tomahawks für 2 Millionen pro Stück - Warum?

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschland-usa-ruestung-tomahawk-100.html

Alle reden doch immer vom #Taunus? Der kostet zwar genauso viel wird aber wenigstens in Europa hergestellt und kommt damit der europäischen #Wirtschaft zugute.

Ich bin gegen jede Form von #Aufrüstung angesichts der sehr viel dringenderen Klimakrise. Was Merz da aber wieder macht ist Trump den Arsch küssen und die US-Wirtschaft unterstützen. Merz zahlt also mit unseren Steuern dafür dass Trump US-Truppen in Deutschland belässt.

Bei den wechselhaften Launen von Trump ist das wenig sinnvoll und zum Schaden von Europa.

#Europa #rüstung #Finanzen #Bundeswehr #marschflugköroer #Verteidigung #politik #Problem #zukunft #Demokratie #usa #Bündnis #nato

Einigung mit den USA: Deutschland kauft "Tomahawk"-Marschflugkörper

Die Einigung mit den USA verkündet Kanzler Merz in seiner Regierungserklärung. Washington hat dem Verkauf von "Tomahawk"-Marschflugkörpern an Deutschland zugestimmt.

^{tagesschau.de}

Niemand wird zurück gelassen 😱 💣

#protest #Widerstand #Aufrüstung #Bundeswehr #zukunft #Militär #Kanonenfutter #zukunft #politik #Perspektive #system #Jugend #Demokratie #menschenrechte

Wit sparen die #Gesundheit kaputt damit wir für den #Krieg aufrüsten können 😱

#politik #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #Gesellschaft #system #Finanzen #zukunft #menschenrechte

Bitte helft mit zu verhindern, dass das Informationsfreiheitsgesetz vernichtet wird 😱

Siehe: https://chaos.social/@arnesemsrott/116866611684547333

#politik #Demokratie #Regierung #Deutschland #zukunft #Problem #Gesellschaft #Transparenz

Die #AfD ist gefährlich genug, sodass sie keine Geheiminformationen erhält aber nicht gefährlich genug sie prüfen zu lassen? 🤔

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-bundeswehr-afd-100.html

#noafd #nonazis #politik #Rassismus #Faschismus #zukunft #Deutschland #Sachsen #Problem #Demokratie

Pistorius: Keine Weitergabe von Geheiminformationen an AfD

Was, wenn die AfD etwa in Sachsen-Anhalt an die Regierung kommt? Dann will Verteidigungsminister Pistorius die Weitergabe geheimer Informationen an die Partei verhindern. Eine AfD-Nähe zu Putin sei "nicht zu übersehen".

^{tagesschau.de}