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Items tagged with: demokratie
Illegale rassistische Polizeikontrollen in Deutschland - wie ist sowas möglich?
Siehe: https://www.fr.de/frankfurt/polizeikontrollen-auf-der-zeil-verdaechtig-gemacht-94581809.html
#Polizei #Sicherheit #Justiz #Überwachung #bigbrother #Orwell #Rechtsstaat #ethik #politik #Demokratie #Deutschland #menschenrechte
Polizeikontrollen auf der Zeil: Verdächtig gemacht
Seit den Plünderungen auf der Zeil kontrolliert die Polizei dort verstärkt junge migrantisch gelesene Männer. Stattdessen sollte man sich fragen, welche Probleme junge Menschen mit Migrationshintergrund umtreiben. Ein Kommentar.www.fr.de
Die #Midterms in den USA haben ca. 12 Milliarden gekostet 😱
In einem Land mit zuvielen Obdachlosen und bitterer Armut ist das unverhältnismäßig. Ohne die #Spenden von Milliardären ist da nichts machbar. Warum nennen wir die #USA nicht eine Olligarchie?
#politik #Demokratie #Finanzen #wahl #armut #geld #Kapitalismus
Überraschung die Union hat mal wieder gelogen: Die #Grundsicherung spart kein Geld ein - Ausgaben bleiben gleich zum #Bürgergeld
Statt vernünftige Politik und Reformen bekommt man bei der Union unnötige Bürokratie für Nebenkriegsschauplätze.
#politik #Armut #Demokratie #Bürokratie #ethik #system #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Skandal #Verarschung #Frechheit
Merz‘ Milliarden-Versprechen krachend gescheitert – durch Grundsicherung spart Deutschland fast nichts
Mit großen Worten kündigte die Bundesregierung an, durch eine Bürgergeld-Reform Milliardensummen zu sparen. Doch erste Zahlen sind ernüchternd.www.merkur.de
Na da hat der Audi-Chef Gernot Döllner der Demokratie in den USA und somit auch dem Rest der Welt nen richtig schönen Bärendienst erwiesen!
Den Typ sollte man wirklich zur Strafe lebenslänglich auf die sprichwörtliche einsame Insel deportieren und am besten Trump, Musk, Vance und andere Kaliber gleich mit dazu. Zumindest so lange bis wir technisch so weit sind, das wir die ganze Bagage zum Mond oder besser noch Mars schießen können.
#IMO #Meinung #Audi #GernotDöllner #USA #Trump #Demokratie #Republikaner #Mittermwahlen @DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
#Frankreich nutzte den #Geheimdienst, um den Linken die Schuld für die Proteste anzuhängen 😱
#protest #Widerstand #Gewalt #Polizei #politik #Manipulation #propaganda #Demokratie #Gesellschaft #Presse #journalismus #Problem #ethik #system #Lüge
#Bürgergeld-Reform spart offenbar bisher kein #Geld
Siehe: https://www.n-tv.de/politik/Buergergeld-Reform-spart-offenbar-bisher-kein-Geld-id31448046.html
Geht es am Ende nur um die Gängelung, Drangsalierung und Überbürokratisierung von armen Menschen? Ist das in einem der reichsten Länder der Welt nicht unethisch und reine Willkür?
Kennt jemand von euch vielleicht eine Instanz, die die Regierung dafür zur Rechenschaft ziehen könnte?
#Sozialhilfe #Bürokratie #Finanzen #menschenrechte #Verarschung #Frechheit #Staat #politik #Demokratie #verantwortung #Skandal #Regierung #system #Verachtung #Justiz
Union-Versprechen verpufft: Bürgergeld-Reform spart offenbar bisher kein Geld
Die Union hatte im Wahlkampf Milliardeneinsparungen beim Bürgergeld versprochen. Drei Monate nach Inkrafttreten der Reform zeigt sich: Die Ausgaben bewegen sich exakt auf Vorjahresniveau.n-tv NACHRICHTEN (ntv NACHRICHTEN)
Der Staat zahlt jährlich 200 Millionen dafür, Schwarzfahrer in den Knast zu stecken 😱
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/ersatzfreiheitsstrafen-101.html
Warum? Angeblich muss doch laut #Merz überall gespart werden?
#Strafe #Justiz #Problem #Bürokratie #Rechtsstaat #ethik #system #politik #Demokratie #Gesellschaft #Freiheit #Verbrechen
Staat zahlt Millionen für Schwarzfahrer im Knast
Haft für Bagatelldelikte wie Schwarzfahren - das gibt es häufiger, als man denkt. Denn wer eine Geldstrafe nicht bezahlen kann, muss oft eine "Ersatzfreiheitsstrafe" absitzen.Von Achim Pollmeier und Ralph Hötte, WDR (tagesschau.de)
#Paris sieht schlimm aus nach dem #Protest 😱
Genau davor wurde die #Politik jahrelang gewarnt, dass die zunehmende #Ungleichheit und #Ungerechtigkeit sich gewaltsam entladen könnte.
Siehe: https://masto.nu/@Unnuetzlich/117468033297317138
#Demokratie #Umverteilung #Kapitalismus #system #Regierung #Frankreich #aufstand #Plünderung #Widerstand #Gesellschaft
Geschichte: Massaker von Paris
Siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Paris
#menschenrechte #politik #Demokratie #Frankreich #Geschichte #Algerien #Polizei #Gewalt #Aufklärung #protest #Widerstand #aufstand #ethik #Verbrechen #Ermittlung #Justiz #Verschwörung #Rechtsstaat #Skandal
Klar, gebt dem einen Milliardär die militärisch relevante Satellitenkommunikation, dem anderen die Plattformen, auf denen politische Meinungsfindung stattfindet... und dann wundert euch, warum das mit der #Demokratie nicht klappt. Es werden diese Migranten sein.
So schnell kann das gehen mit der Enteignung. Alles für die Wirtschaft nichts für die gemeine Gesellschaft.
#wirtschaft #Gesellschaft #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #politik #Verarschung #Skandal #Frechheit
Findet ihr auch, dass sich #Pistorius für den Wahlkampf warm läuft? 🗳️
Wenn Olaf nicht auf seinen Posten bestanden hätte wäre uns Merz eventuell erspart geblieben 🤔
#politik #Demokratie #wahl #Regierung #Deutschland #zukunft #spd
Schweinchen Schlau hat eine überfällige Idee, doch wo soll das Geld herkommen?
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schneider-niedrigwasser-100.html
Sobdervermögen also Schulden sagt Schlaumi-Schlumpf doch wenn alle das machen reicht das Geld doch nicht schließlich muss noch aufgerüstet werden 🤔
#politik #Demokratie #umwelt #klima #krise #natur #Wasser #zukunft #Problem #Gesellschaft #Infrastruktur #Gesellschaft #system #Versorgung #Sicherheit #Regierung
Schneider fordert anderen Umgang mit Wasser
Wegen der niedrigen Pegelstände hat Bundesumweltminister Schneider ein Umdenken im Umgang mit Wasser angemahnt. Er rief die Bundesländer zu massiven Investitionen in die Wasserinfrastruktur auf.tagesschau.de
Wisst ihr wem es laut #CDU noch viel zu gut geht? Eltern von kranken Kindern... 😐
#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #politik #Regierung #Deutschland #reform #Gesundheit #Arbeit #ethik #system #menschenrechte
Kinderkrankentage 2027: Linnemann plant Kürzung auf 10 Tage
Aktuell profitieren Eltern von der seit der Pandemie erhöhten Zahl an Kinderkrankentagen. Doch die Regelung ist befristet. Bundesgesundheitsminister Linne...Julia Ballerstädt (Eltern.de)
Hallo Herr #Merz da feiert jemand Krank und macht Urlaub anstatt zu arbeiten, schreiten sie ein mit brutalstmöglicher Aufklärung 😱
Jens #Spahn fehlt in einer wichtigen Sitzung des Haushaltsausschusses. Dann veröffentlichte eine Zeitung Fotos von dem CDU-Mann von Sardinien, eine Grünenabgeordnete sagt, er habe sich krankgemeldet.
#politik #Demokratie #Regierung #Deutschland #krankheit #Vertrauen #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Merz #Arbeit
Neuer Wirbel um Ex-Fraktionschef: Der Abgeordnete Spahn – im Ausschuss aus »familiären Gründen« entschuldigt
Jens Spahn fehlt in einer wichtigen Sitzung des Haushaltsausschusses. Dann veröffentlichte eine Zeitung Fotos von dem CDU-Mann von Sardinien, eine Grünenabgeordnete sagt, er habe sich krankgemeldet. Was ist dran an der Geschichte?Paul-Anton Krüger (DER SPIEGEL)
#CDU und #AfD beschließen Stolperstein-Verbot im sächsischen #Heidenau
Christoph Heubner, Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen #Auschwitz Komitees, sagte laut Mitteilung: "Dies ist ein durchsichtiger und schäbiger Versuch, Heidenauer #Opfer der #Nazis erneut aus der Stadt hinauszuwerfen und sie dahin zu entsorgen, wohin das #Gedenken nach Meinung der AfD schon längst gehört: auf den Friedhof." Dass CDU-Abgeordnete der AfD "zu solchen Schäbigkeiten die Hand reichen", sei ein #Skandal.
#politik #Demokratie #Gesellschaft #Sachsen #Dresden #Stolperstein #Verbot #nonazis #noafd #niewiedercdu #niemehrcdu #union #brandmauer
"Durchsichtig und schäbig": CDU und AfD beschließen Stolperstein-Verbot im sächsischen Heidenau
Stadträte von CDU und AfD sprechen sich gegen Stolpersteine zur Erinnerung an Opfer des Nationalsozialismus in Heidenau aus. Ihr Antrag wird angenommen. Das Internationale Auschwitz Komitee ist entrüstet.n-tv NACHRICHTEN (ntv NACHRICHTEN)
Das Vorbild für #REMIGRATION der #AfD kommt aus den #USA
Leider schwappt alles aus den USA irgendwann nach #Europa rüber. Auch wenn das niemand wollen könnte ist unsere #Zukunft dunkel...
#politik #Demokratie #menschenrechte #Faschismus #Rassismus #Freiheit #krise #noafd #nonazis #Deutschland #Ausländer #migration #flüchtlinge #Gesellschaft #system #orwell #ice #bigbrother #Überwachung #bigtech
The Deportation Project: Ein System, um sie alle zu finden
Das US-Heimatschutzministerium nutzt ein riesiges Überwachungssystem, um Migranten festzunehmen. Darüber möchte die Behörde die Öffentlichkeit im Dunkeln lassen.Kai Biermann (DIE ZEIT)
Ausgerechnet der, der Demokratie und Pressefreiheit untergräbt, bekommt von Springer einen Preis 😱
Siehe: https://www.axelspringer.com/de/ax-press-release/peter-thiel-erhaelt-den-axel-springer-award-2026
#politik #Demokratie #menschenrechte #Problem #Gesellschaft #system #Springer #Presse #journalismus #Problem #ethik #Preis #Thiel #Freiheit #Verarschung
Peter Thiel erhält den Axel Springer Award 2026
Auszeichnung für einen Unternehmer, Investor und Vordenker, der die digitale Transformation maßgeblich geprägt hatwww.axelspringer.com
#Springer - #Presse dreht mal wieder durch 😱
#politik #Demokratie #wahl #journalismus #Problem #diskurs #zukunft #Deutschland #propaganda #Kritik
Das Zeitaltet der Angst
Sehenswert.
#demokratie #angst #lösungen #terrax #lesch
Das Zeitalter der Angst | Terra X Harald Lesch
Von der Urzeit bis heute: Die Doku zeigt, wie Angst im Gehirn entsteht, warum sie wirkt und wie Akteure sie gezielt zur Spaltung nutzen.ZDF
„Eine ewige Erfahrung lehrt, dass jeder Mensch, der Macht hat, dazu getrieben wird, sie zu missbrauchen. Er geht immer weiter, bis er an Grenzen stößt.“
Charles de Montesquieu, Buch vom Geist der Gesetze
#zitat #macht #politik #missbrauch #problem #weisheit #demokratie #anführer #menschenrechte
Die #SPD ist eine Partei, die regiert ohne etwas mitzubekommen 😐
Wenn man keine Ahnung hat und auch nichts kann sollte man nicht unbedingt ein Land regieren. Das ist jetzt natürlich harte Kritik aber im Grunde sorgt es dafür, dass das Vertrauen in die Demokratie unterlaufen wird.
#politik #Demokratie #Gesellschaft #Transparenz #Regierung #verantwortung #Skandal #Problem #ethik #system
„Wir wurden völlig überfahren“: SPD stellt sich gegen Beschneidung der Informationsfreiheit
Eigentlich will die Bundesregierung das Informationsfreiheitsgesetz drastisch zurechtschneiden. Doch führende SPD-Leute waren in diesen Plan nie eingeweiht – und gehen jetzt auf Distanz.Dennis Pohl (Der Tagesspiegel)
»Die Illusion, Deutschland habe aus dem #Nationalsozialismus ein für alle Mal gelernt, liegt in Trümmern. Das moralische Tabu verliert an Wirkung, darum kommt es nun auf die Institutionen an: Das #Grundgesetz wurde nach dem Nationalsozialismus ausdrücklich als wehrhafte #Demokratie konstruiert. Es kennt Instrumente gegen Kräfte, die die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen wollen - bis zu Parteiverbotsverfahren oder Bundeszwang.« Matthias Quent
Die #Polizei manipuliert die #Wikipedia 😱
Siehe: https://mastodon.social/@marvinoppong/117156885186293799
Über die IP wurden Wikipedia-Artikel zur hessischen #Polizei editiert – u. a. Polizeipräsidien, Polizeiliche Informationssysteme und auch "Predictive Policing".
#politik #Demokratie #Manipulation #propaganda #internet #Deutschland #Problem #Überwachung #orwell #bigbrother
Wie kriminell ist unsere Regierung?
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanen-aufnahmeprogramm-zwangsgeld-100.html
Von wegen #Gewaltenteilung? Was bringt uns diese angebliche #Demokratie wenn sich die Regierung nicht an das Recht hält? Gilt ebenfalls für die illegalen Grenzkontrollen.
Siehe: https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/themen/recht-gesetz/gastkommentar-vg-berlin-migration
Die autoritäre Wende haben wir doch schon längst ohne AfD und mit angeblicher Brandmauer 😱
#politik #Demokratie #menschenrechte #Problem #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #Asyl #Grenze #Justiz
Einreisen aus Afghanistan: Auswärtigem Amt droht gerichtliches Zwangsgeld
Das Auswärtige Amt hat eine Frist verstreichen lassen, um Afghanen mit Aufnahmezusage die Einreise zu ermöglichen. Nun müsse das Ministerium damit rechnen, dass das Gericht ein Zwangsgeld verhängt, berichtet die Welt.tagesschau.de
Debatte zum Umgang mit der AfD: Der richtige Zeitpunkt für ein Verbot ist nicht jetzt
Solange sich die AfD zum Grundgesetz bekennt und nicht regiert, wird ein Verbotsverfahren Jahre dauern. Taktisch wäre ein anderer Moment sinnvoller.Christian Rath (taz)
Klimaschützende können in #Bayern präventiv 2 Monate weggesperrt werden weil sie die #Wirtschaft gefährden 😱
Siehe: https://www.fachanwalt.de/ratgeber/vorbeugender-polizeigewahrsam-von-bis-zu-zwei-monaten-zulaessig
In der jüngeren Vergangenheit hatte die Polizei die gesetzlichen Bestimmungen zum Polizeigewahrsam insbesondere bei Demonstrationen von Klimaaktivisten genutzt.
Die AfD braucht man gar nicht in der Regierung. Die CSU schafft es auch so, die Demokratie anzubauen.
Ohne Klima kein Staat keine politische Ordnung mehr. Lasst uns die Klimaschützenden feiern und die Staatsgewalt für ihr faschistisches Handeln kritisieren.
#Justiz #Gewalt #Rechtsstaat #Polizei #Urteil #Gericht #Problem #zukunft #Gesellschaft #Staat #system #politik #Demokratie #Deutschland #wirtschaft #noafd #nonazis #Faschismus
Vorbeugender Polizeigewahrsam von bis zu zwei Monaten zulässig
München (jur). Bayern darf seine Bürger zur Verhütung von Straftaten bis zu zwei Monate präventiv in Gewahrsam nehmen. Diese wegen des Eingriffs in das Freiheitsgrundrecht umstrittene Landesregelung hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof in MFachanwalt.de
WILLKOMMEN BEI ‹SEZ FÜR ALLE!› - SEZ für alle!
Deshalb ist unsere Demonstration am 21. Februar entscheidend. Gemeinsam zeigen wir dem Senat und der WBM: Berlin gibt diesen Ort nicht kampflos auf! Denn dasInitiative SEZ (SEZ für alle!)
Trotz Entschärfungen: Versammlungsfreiheit in NRW wird spürbar eingeschränkt
Seit Monaten wird in NRW gegen das geplante Versammlungsgesetz demonstriert. Nun hat die Landesregierung den Entwurf entschärft. Obwohl dies ein Erfolg der Proteste ist, halten Bürgerrechtsorganisationen die Pläne weiterhin für versammlungsfeindlich.netzpolitik.org
Anonymität im Netz: Rassist:innen kommentieren mit identifizierbaren Accounts
Hassrede im Netz dient häufig als Argumentation für die Identifizierungspflicht im Internet. Eine aktuelle Analyse von Twitter untersucht die Accounts, die rassistische Kommentare an Fußballspieler der englischen Nationalmannschaft verfassten - und s…netzpolitik.org
CDU gegen Hackerin: Scheiße bauen. Rückzieher machen. Repeat.
Die Anzeige der CDU gegen eine Hackerin, die eine gravierende Sicherheitslücke in der Wahlkampf-App der Partei entdeckte, zeigt vor allem eines: Die Konservativen haben weder Anstand noch die elementaren Grundsätze der digitalen Gesellschaft verstand…netzpolitik.org