Wenn die in der Regierung doch bloß lesen könnten 🤔

#Politik #Steuern #Demokratie #Regierung #Armut #Reichtum #Problem #Ethik #Zukunft #Geld #Umverteilung #Wissenschaft #Bevölkerung #Gerechtigkeit

#Gutachten sieht #AfD klar verfassingsfeindlich interessiert die #Regierung bloß nicht 😱

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-gutachten-verfassung-100.html

#nonazis #noafd #Verfassung #Problem #zukunft #Demokratie #Bundestag #Gesellschaft #rechtsruck #politik #Deutschland #Faschismus #Rassismus #menschenrechte

Debatte um Verbotsverfahren: Ein neues AfD-Gutachten - und was daraus folgt

Die Bemühungen, ein AfD-Verbotsverfahren anzustrengen, sind weitgehend zum Erliegen gekommen. Ein Gutachten, das die Verfassungswidrigkeit der Bundespartei feststellt, entfacht die Debatte nun neu.

^{Torben Lehning (tagesschau.de)}

Vier Flüchtlinge werden aus dem Wasser gezogen unter Lebensgefahr werden sie gemeinschaftlich in Sicherheit gebracht.

siehe:

Unglaublich aber leider im letzten Jahrtausend passiert. Heutzutage lässt man Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken und ihre Helfer werden kriminalisiert als Schleuser.

#DDR #Flucht #Flüchtling #Hilfe #Geschichte #Menschenrechte #Freiheit #Demokratie #Deutschland #Gesellschaft #Politik #Veränderung #Wahrnehmung

Es ist doch merkwürdig, dass unser Stromnetz 🔌 angeblich für Balkonkraftwerke, Batteriespeicher, Solarkraftwerke, Windparks und Elektroautos zu schwach ist und das ganze erst aufwendig, langjährig und bürokratisch bearbeitet und genehmigt werden muss, während es für KI-Rechenzentren, die ein vielfaches an Strom ⚡ verbrauchen immer ganz schnell geht mit der Baugenehmigung 🤔

Ich habe das Gefühl, dass die normale Bevölkerung pausenlos von der Regierung verarscht wird und nur Politik für Superreiche und die großen Konzerne gemacht wird.

😥

#politik #Demokratie #umwelt #Energie #lobby #Lobbyismus #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Verarschung #Skandal #Frechheit #Gesellschaft #wirtschaft #bigtech #zukunft #krise

#meme #noafd #nonazis #Prüfung #Demokratie #Faschismus #Rassismus #Grundgesetz #Politik #Deutschland #Protest #Widerstand

♲ Simonalein ⁽⁽⁽i⁾⁾⁾ - 2026-06-23 19:41:02 GMT

Alles wird geprüft nur die rechtsradikale Partei nicht, die die #Demokratie gefährdet 🤔

#Problem #noafd #nonazis #politik #Rassismus #Faschismus #zukunft #Deutschland #Justiz #Freiheit #Grundgesetz #wassolldas

Alles wird geprüft nur die rechtsradikale Partei nicht, die die #Demokratie gefährdet 🤔

#Problem #noafd #nonazis #politik #Rassismus #Faschismus #zukunft #Deutschland #Justiz #Freiheit #Grundgesetz #wassolldas

Das #Internet treibt seinen #Meme - #Schabernack über die #Bombardierung des Dieseltanks in #Moskau.

So ein #Krieg ist kein #Spaß und es scheint auf beiden Seiten, #Trolle zu geben. Es bleibt einem ja leider sonst nichts, außer #Memes zu posten. Dass die Anführer der #Welt mal auf ihre #Bevölkerung hören und #Demokratie ernst nehmen bleibt wohl die größte #Illusion aller Zeiten 🙁

#Politik #Diplomatie #Ukraine #Russland #Konflikt #Frieden #Verarschung #Putin #Troll #Trolling #Militär #Drohnen #Angriff

Der #Bundesregierung ist die Klimakatastrophe egal. Unser überleben hat keine Priorität.

Siehe: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-06/gebaeudemodernisierungsgesetz-bundesregierung-co2-katharina-reiche

#Frechheit #Verarschung #klima #Gesetz #zukunft #Zivilisation #Untergang #politik #Demokratie #menschenrechte #Deutschland #Menschheit #Skandal #wirtschaft #Emissionen #niewiedercdu #niemehrcdu #union #aua #wtf #omg #umwelt #natur #Lebensraum #erde #Kapitalismus

Heizungsgesetz: Folgen von neuem Heizungsgesetz sollen Bericht zufolge unbekannt sein

Die Bundesregierung hat wohl keine Informationen zu Auswirkungen des neuen Heizungsgesetzes auf den Klimaschutz. Prognosen gibt es einem Medienbericht zufolge auch nicht.

^{Annika Benzing (DIE ZEIT)}

Die #Menschenrechte gelten angeblich unmittelbar in #Deutschland aber anscheinend nicht für Abschiebeflüchtlinge 😱

Siehe: https://www1.wdr.de/politik/abschiebungshaft-abschaffung-pflichtanwalt-reaktionen-nrw-100.html

#Justiz #Problem #Bürokratie #ethik #Abschiebung #zukunft #politik #Demokratie #Regierung #flüchtlinge #Sicherheit

Kritik aus NRW | Abschiebungshäftlinge künftig ohne Pflichtanwalt

Ab dem 1. Juni bekommen Betroffene in Abschiebungshaft nicht mehr sofort einen Anwalt. Aus NRW gibt es Kritik an dem neuen Gesetz.

^{Philip Raillon (WDR)}

Wann sind denn die Kapitalisten zufrieden? Wenn die Innenstädte menschenleer sind und alles nur noch überteuerte Spekulationsmasse ist?

Siehe: https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/lanz-jan-van-aken-mieten-notstand-mieterhoehungen-100.html

#mieten #Vermietung #menschenrechte #politik #Wohnung #bezahlbar #Problem #Demokratie #Kapitalismus #ethik #system #armut #Gesellschaft #Umverteilung #Wohnraum #sozialwohnung

Jan van Aken bei "Lanz": "Enteignet wird in Deutschland ständig"

Bei "Markus Lanz" fordert Jan van Aken Enteignungen zum Wohle der Allgemeinheit. Helene Bubrowski warnt vor Kosten und bezweifelt, ob der Staat wirklich der bessere Vermieter ist.

^{Bernd Bachran (ZDFheute)}

Wenn die #CDU in der jetzigen Sittuation vor der #Linkspartei warnt haben die nicht alle Tassen im Schrank 😵

Siehe: https://taz.de/CDU-Chef-Daniel-Peters-Die-Linkspartei-ist-ein-Fall-fuer-den-Verfassungsschutz/!6180502/

Die Linkspartei hat diese #Regierung unter #Merz erst ermöglicht. Die sind also für die #Demokratie über ihren Schatten gesprungen nur die Union kann das anscheinend nicht 🙅‍♂️

#Linke #politik #mv #Problem #ethik #system #nonazis #noafd #Verfassung #Verfassungsschutz #niewiedercdu #niemehrcdu #union

CDU-Landeschef Peters über MV-Wahlen: „Die Linkspartei ist ein Fall für den Verfassungsschutz“

Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Spitzenkandidat Daniel Peters steht auf Kriegsfuß mit der Linken – und mit SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

^{Rainer Rutz (taz)}

Warum gibt es so viel Ungleichheit - ist die Politik unfähig?

Siehe:

#Forschung #politik #Einkommen #wirtschaft #Neoliberalismus #Kapitalismus #Globalisierung #Handel #Reichtum #armut #Gesellschaft #Umverteilung #Steuern #Regulierung #Zinsen #Arbeit #menschenrechte #Demokratie #Finanzen #geld #Gerechtigkeit #zukunft

Cum-Ex-Aufarbeitung: Früherer Minister sieht “Staatsversagen”

siehe: https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/cum-ex-ermittlungen-kritik-staatsanwaltschaft-minister-staatsversagen-100.html

#verbrechen #raubzug #steuern #hinterziehung #aufklärung #skandal #versagen #staat #staatsanwaltschaft #politik #korruption #demokratie #problem #justiz ##sttatsversagen #gesellschaft #reichtum #bänkster

Sollte eigentlich selbstverständlich sein: https://runder-tisch-reparatur.de/oekodesigngesetz

#Reparatur #politik #Demokratie #Deutschland #Regierung #Problem #ethik

Bundestag beschließt: Auch ehrenamtlich Reparierende sind „fachlich kompetent“

Das heute beschlossene Ökodesign-Gesetz ist ein Meilenstein für die nicht-kommerzielle Reparaturbewegung: Erstmals haben Mitglieder ehrenamtlicher Reparaturinitiativen einen gesetzlichen Anspruch auf Ersatzteile und Reparaturinformationen.

^{Runder Tisch Reparatur}

Glaubt ihr unsere jetzige #Regierung hat den Ernst der Lage überhaupt erkannt oder sie verschweigen ihn uns? 🤔

Ich bin mir da wirklich unsicher angesichts der aktuellen Politik. Deswegen lasst mich kurz die Lage zusammenfassen:

• negatives #Wirtschaftswachstum
• Zusammenbruch der #Weltordnung
• demografischer Wandel
• Spaltung der Gesellschaft
• Selbstbedienung der Reichen und Sozialstaat nicht mehr finanzierbar
• Arbeitslosigkeit durch digitalen Wandel
• Klimakrise / Energiewende

Man bräuchte einen massiven Umbau der Wirtschaft und Gesellschaft. Gleichzeitig will niemand verzichten. Ein Ding der Unmöglichkeit deswegen versucht die Regierung ein weiterso und die Probleme in die Zukunft zu verschieben, wodurch sie nur größer werden.

#politik #Demokratie #zukunft #Meinung #Kritik #Problem

Die oberlehrerhafte belehrende Art von #Merz wurde vom #Guardian als #Merzsplaining benannt 🤔

Siehe: https://www.theguardian.com/commentisfree/2026/mar/02/friedrich-merz-chancellor-germany-europe

Diese Art zu regieren, kommt bei der #Gesellschaft gar nicht gut an und Merz ist unbeliebt wie noch kein #Bundeskanzler vor ihm. Ich meine auch beobachten zu können, dass es rund um Merz einsam geworden ist. Klar seine Partei steht hinter ihm, weil sie es so gewohnt sind. Allerdings glauben wohl nur sehr wenige, dass Merz eine weitere #Amtszeit haben wird.

#politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #union #zukunft

Merzsplaining: the chancellor’s overconfidence is unpopular in Germany. But could it be what Europe needs?

Unlike his predecessors, Friedrich Merz projects certainty, even when he’s wrong. Now he must turn words into a deliverable plan, says Foreign Policy Research Institute fellow Joseph de Weck

^{Joseph de Weck (The Guardian)}

• Wir konnten uns nicht Vorstellen, dass VW zu einem solchen Betrug fähig ist.
• Wie konnten wir denn ahnen, dass die Banken eine der schlimmsten #Finanzkrisen aller Zeiten auslösen und "too big to fail" sind?
• Cum-Ex, Cum-Cum, dudeldidum ...

siehe: https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/cum-ex-ermittlungen-kritik-staatsanwaltschaft-minister-staatsversagen-100.html

Trotzdem keine #Übergewinnsteuer und keine #Reichensteuer und die #Gesellschaft, die davon nichts gehabt zahlt die Zeche 🙁
Das ist ein so korruptes #Staatsversagen, dass man sich nicht wundern muss, dass ein Großteil nicht mehr an die #Demokratie glaubt!

#Justiz #Verbrechen #cumex #cumcum #steuerhinterziehung #Reichtum #Bänkster #Finanzen #Krise #korruption #Gesetze #Aufklärung #Politik #Skandal #Geld #Gerechtigkeit #Betrug #Macht

Cum-Ex-Aufarbeitung: Früherer Minister sieht "Staatsversagen"

Ex-NRW-Justizminister Biesenbach fällt eine verheerende Bilanz der Cum-Ex-Ermittlungen und fordert ein Eingreifen von Ministerpräsident Wüst. Die Staatsanwaltschaft betont Erfolge.

^{M. Orosz (ZDFheute)}

#Spahn hält sich für was besseres 😱

Siehe:

#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #Gesellschaft #politik #Sparren #Finanzen #Krankenkasse #Problem #ethik #system #menschenrechte #geld #Kapitalismus #kosten

Von der #Leyen stoppt Milliardenstrafe gegen #Google – #Kritik von #Parlament und Zivilgesellschaft

Siehe: https://www.lobbycontrol.de/pressemitteilung/von-der-leyen-stoppt-milliardenstrafe-gegen-google-kritik-von-parlament-und-zivilgesellschaft-125080/

Wir leben in der besten #Demokratie, die man sich im #Kapitalismus kaufen kann 😭

Ist die Leyen-Darstellerin die sogenannte unsichtbare Hand des Marktes die alles stets regelt? 😱

#politik #eu #wirtschaft #usa #Macht #lobby #internet #Datenschutz #Wettbewerb #Freiheit #Gesellschaft #Korruption #Einfluß #Verarschung #verantwortung #europa #Unabhängigkeit #vasall #Problem #ethik #Gesetz #Justiz #Rechtsstaat #versagen #Finanzen #Strafe #geld

Von der Leyen stoppt Milliardenstrafe gegen Google - Kritik von Parlament und Zivilgesellschaft | LobbyControl

Ursula von der Leyen hat eine bereits geplante Milliardenstrafe gegen Google in letzter Minute gestoppt. Das berichten übereinstimmend das Handelsblatt und Capital Forum.

^{Team (LobbyControl)}

Merz-Regierung wollte sich heimlich die Gehälter deutlich erhöhen aber ausgerechnet die Bildzeitung hat es gemerkt und jetzt wird dies gestoppt 😱🤑

Siehe: https://www.merkur.de/politik/stoppt-gehaltserhoehung-fuer-merz-kabinett-bis-zu-65-000-euro-mehr-dobrindt-zr-94266174.html

Ich sehe da eine echte Gefahr für unsere Demokratie. Wenn nicht zufällig ein Journalisten bemerkt was die da oben treiben nutzen sie das System schamlos aus. In der Hoffnung, dass Gesetze sowieso keiner liest. Was macht eigentlich die #Opposition beruflich im Parlament?

#politik #Korruption #Gehalt #Problem #Demokratie #journalismus #Presse #ethik #system #Kapitalismus #Verarschung #Skandal #Selbstbedienung #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Frechheit #Finanzen #geld #beamte #merz #Regierung

Merz hätte 65.000 Euro mehr kassiert – Dobrindt stoppt Mega-Gehaltserhöhung für Kanzler und Minister

Beamte sollen künftig mehr Gehalt bekommen. Davon hätte die Merz-Regierung stark profitiert. Innenminister Dobrindt aber stoppt die geplante Erhöhung.

^{www.merkur.de}

#Merz beweist mal wieder, dass er kein Mitgefühl hat und sehr dünnhäutig ist 😖

Siehe: https://www.bz-berlin.de/deutschland/merz-weist-todkranke-waehlerin-schroff-zurecht

Zumal zumindest in meiner #Wahrheit seine Aussage falsch ist, dass er sich sein #Gehalt nicht erhöhen wollte. Hätte es nicht ausgerechnet die Bildzeitung gemerkt hätte er das Geld einfach eingesteckt. Leider ist das der Zustand unserer Demokratie 😖

Da Merz es nicht wiederholt haben möchte sagt es allen: "Merz wollte sich und seiner Regierung das Gehalt erhöhen und nur weil es einen Aufschrei gab hat er es wieder gestoppt!"

#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #Gesellschaft #system #Regierung #Problem #zukunft #Perspektive #menschenrechte #politik #Mitgefühl #reform #Krankenkasse #kosten #Finanzen

Merz weist todkranke Wählerin schroff zurecht!

Kanzler Merz zeigte sich von der Frage einer krebskranken Bürgerin beim Bürgerdialog angefressen.

^{B.Z. Redaktion (B.Z. – Die Stimme Berlins)}