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Items tagged with: demokratie


Rote Hilfe behält ihr #Konto: In seiner mündlichen Begründung stellte das #Gericht klar, dass politische Entscheidungen oder Listungen eines „x-beliebigen Drittstaates“ keine ausreichende Grundlage für die Kündigung eines Kontos durch ein deutsches #Kreditinstitut darstellen.


siehe: https://rote-hilfe.de/meldungen/gericht-verpflichtet-sparkasse-goettingen-zur-fortfuehrung-des-kontos-der-roten-hilfe

#Bank #Konto #RoteHilfe #Trump #USA #Deutschland #Justiz #Freiheit #Demokratie #Nachrichten #Kündigung #Entscheidung #Hurra


Die digitalen Rechte in der EU sind in Gefahr! Anstatt unsere #Demokratie und #Privatsphäre zu verteidigen, schwächt Ursula von der Leyen den Schutz vor den Tech-Giganten und ihrer KI.

Lasst uns unsere Stimme erheben: Fordert, dass sie nicht nachgibt. https://
https://share.greens-efa.eu/s/F9a52Wiy


Europäische Union

Mit Europa in den Abgrund?


Von Dominic Johnson

Die kommenden zwei Jahre werden entscheiden, wohin die Reise Europas geht. Noch ist der Marsch nach rechts allerdings nicht alternativlos.

#taz #tageszeitung #Europäische #Union #Rechtspopulismus #Wahlen #Demokratie


Das sind doch keine Vorwürfe, da solche #Korruption bei der Union völlig normal ist - weiß doch seit #Amthor jeder 😒


Siehe: https://www.dw.com/de/deutschland-kanzler-friedrich-merz-stellt-sich-hinter-wolfram-weimer/a-74867027

#politik #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #Weimer #Vorteil #geld #Finanzen #wirtschaft #Problem #merz #Verarschung


Hier hängt ein Schild


#meme #Schild #politik #Demokratie #Sicherheit #Warnung #Gefahr


Aktenfresser - 2025-11-20 19:00:59 GMT

Frisch eingetroffen und bereit, die richterliche Dienstzelle aka das richterliche Dienstzimmer zu verschönern! #teamresopal #justiz @digitalcourage
Abgebildet sind zwei Karten bzw. Aufkleber. Eines mit der Aufschrift "Hier sorgt ein Schild für Sicherheit" und eines mit der Aufschrift "Hier sorgt ein Schild für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat"



Anonymität im Netz: Rassist:innen kommentieren mit identifizierbaren Accounts – https://netzpolitik.org/2021/anonymitaet-im-netz-rassistinnen-kommentieren-mit-identifizierbaren-accounts/ #Identifizierungspflicht #Pseudonymität #Demokratie #anonymität #BukayoSaka #Instagram #Rassismus #Facebook #Twitter


CDU gegen Hackerin: Scheiße bauen. Rückzieher machen. Repeat. – https://netzpolitik.org/2021/cdu-gegen-hackerin-scheisse-bauen-rueckzieher-machen-repeat/ #hackerparagraph #LilithWittmann #Demokratie #LKABerlin #Hacker #CDU