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Items tagged with: Demokratie
#Spahn hält sich für was besseres 😱
Siehe:
#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #Gesellschaft #politik #Sparren #Finanzen #Krankenkasse #Problem #ethik #system #menschenrechte #geld #Kapitalismus #kosten
Von der #Leyen stoppt Milliardenstrafe gegen #Google – #Kritik von #Parlament und Zivilgesellschaft
Wir leben in der besten #Demokratie, die man sich im #Kapitalismus kaufen kann 😭
Ist die Leyen-Darstellerin die sogenannte unsichtbare Hand des Marktes die alles stets regelt? 😱
#politik #eu #wirtschaft #usa #Macht #lobby #internet #Datenschutz #Wettbewerb #Freiheit #Gesellschaft #Korruption #Einfluß #Verarschung #verantwortung #europa #Unabhängigkeit #vasall #Problem #ethik #Gesetz #Justiz #Rechtsstaat #versagen #Finanzen #Strafe #geld
Von der Leyen stoppt Milliardenstrafe gegen Google - Kritik von Parlament und Zivilgesellschaft | LobbyControl
Ursula von der Leyen hat eine bereits geplante Milliardenstrafe gegen Google in letzter Minute gestoppt. Das berichten übereinstimmend das Handelsblatt und Capital Forum.Team (LobbyControl)
Merz-Regierung wollte sich heimlich die Gehälter deutlich erhöhen aber ausgerechnet die Bildzeitung hat es gemerkt und jetzt wird dies gestoppt 😱🤑
Ich sehe da eine echte Gefahr für unsere Demokratie. Wenn nicht zufällig ein Journalisten bemerkt was die da oben treiben nutzen sie das System schamlos aus. In der Hoffnung, dass Gesetze sowieso keiner liest. Was macht eigentlich die #Opposition beruflich im Parlament?
#politik #Korruption #Gehalt #Problem #Demokratie #journalismus #Presse #ethik #system #Kapitalismus #Verarschung #Skandal #Selbstbedienung #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Frechheit #Finanzen #geld #beamte #merz #Regierung
Merz hätte 65.000 Euro mehr kassiert – Dobrindt stoppt Mega-Gehaltserhöhung für Kanzler und Minister
Beamte sollen künftig mehr Gehalt bekommen. Davon hätte die Merz-Regierung stark profitiert. Innenminister Dobrindt aber stoppt die geplante Erhöhung.www.merkur.de
#Merz beweist mal wieder, dass er kein Mitgefühl hat und sehr dünnhäutig ist 😖
Siehe: https://www.bz-berlin.de/deutschland/merz-weist-todkranke-waehlerin-schroff-zurecht
Zumal zumindest in meiner #Wahrheit seine Aussage falsch ist, dass er sich sein #Gehalt nicht erhöhen wollte. Hätte es nicht ausgerechnet die Bildzeitung gemerkt hätte er das Geld einfach eingesteckt. Leider ist das der Zustand unserer Demokratie 😖
Da Merz es nicht wiederholt haben möchte sagt es allen: "Merz wollte sich und seiner Regierung das Gehalt erhöhen und nur weil es einen Aufschrei gab hat er es wieder gestoppt!"
#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #Gesellschaft #system #Regierung #Problem #zukunft #Perspektive #menschenrechte #politik #Mitgefühl #reform #Krankenkasse #kosten #Finanzen
Merz weist todkranke Wählerin schroff zurecht!
Kanzler Merz zeigte sich von der Frage einer krebskranken Bürgerin beim Bürgerdialog angefressen.B.Z. Redaktion (B.Z. – Die Stimme Berlins)
WILLKOMMEN BEI ‹SEZ FÜR ALLE!› - SEZ für alle!
Deshalb ist unsere Demonstration am 21. Februar entscheidend. Gemeinsam zeigen wir dem Senat und der WBM: Berlin gibt diesen Ort nicht kampflos auf! Denn dasInitiative SEZ (SEZ für alle!)
Trotz Entschärfungen: Versammlungsfreiheit in NRW wird spürbar eingeschränkt
Seit Monaten wird in NRW gegen das geplante Versammlungsgesetz demonstriert. Nun hat die Landesregierung den Entwurf entschärft. Obwohl dies ein Erfolg der Proteste ist, halten Bürgerrechtsorganisationen die Pläne weiterhin für versammlungsfeindlich.netzpolitik.org
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Hassrede im Netz dient häufig als Argumentation für die Identifizierungspflicht im Internet. Eine aktuelle Analyse von Twitter untersucht die Accounts, die rassistische Kommentare an Fußballspieler der englischen Nationalmannschaft verfassten - und s…netzpolitik.org
CDU gegen Hackerin: Scheiße bauen. Rückzieher machen. Repeat.
Die Anzeige der CDU gegen eine Hackerin, die eine gravierende Sicherheitslücke in der Wahlkampf-App der Partei entdeckte, zeigt vor allem eines: Die Konservativen haben weder Anstand noch die elementaren Grundsätze der digitalen Gesellschaft verstand…netzpolitik.org