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Items tagged with: noNazis

#Dobrint ist gefährlich, denn er will dem in Deutschland erstarkenden Faschismus echte Geheimdienst übergeben 😱


Siehe: https://netzpolitik.org/2026/geheimdienstreform-zeitenwende-fuer-spione/

Entweder ist er wirklich so abgrundtief dumm oder er macht das absichtlich. Was ein Faschismus besonders gut gebrauchen kann ist ein nicht demokratisch kontrollierter Geheimdienst 😐

#politik #Demokratie #Deutschland #zukunft #Faschismus #noafd #nonazis #Geheimdienst #Verfassungsschutz #Problem #ethik #system #menschenrechte #union #wtf #aua #omg


Zeitenwende für Spione

Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sollen „echte“ Geheimdienste werden, sagt Innenminister Dobrindt.
netzpolitik.org
#WTF #union #problem #NoNazis #system #verfassungsschutz #Geheimdienst #demokratie #Politik #deutschland #Menschenrechte #omg #zukunft #ethik #noAfD #faschismus #Dobrint #aua


Aktivisten sprechen von Schikane: Hausdurchsuchungen beim Zentrum für Politische Schönheit

Ermittler haben mehrere Objekte im Umfeld der Aktivisten des Zentrums für Politische Schönheit durchsucht. Im Fokus der Ermittlungen steht eine Plakataktion der Gruppe.
Der Tagesspiegel
#problem #NoNazis #polizei #protest #Kunstfreiheit #demokratie #deutschland #Menschenrechte #Gesellschaft #hausdurchsuchung #Rechtsextremismus #Justiz #ethik #noAfD #Frechheit #Widerstand #Skandal #Staatsanwaltschaft #Macht #Missstände #zpö #Machtmissbrauch #Ermittlung

Die #AfD ist gefährlich genug, sodass sie keine Geheiminformationen erhält aber nicht gefährlich genug sie prüfen zu lassen? 🤔


Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-bundeswehr-afd-100.html

#noafd #nonazis #politik #Rassismus #Faschismus #zukunft #Deutschland #Sachsen #Problem #Demokratie


Pistorius: Keine Weitergabe von Geheiminformationen an AfD

Was, wenn die AfD etwa in Sachsen-Anhalt an die Regierung kommt? Dann will Verteidigungsminister Pistorius die Weitergabe geheimer Informationen an die Partei verhindern. Eine AfD-Nähe zu Putin sei "nicht zu übersehen".
tagesschau.de
#problem #NoNazis #demokratie #Politik #rassismus #deutschland #Sachsen #zukunft #AFD #noAfD #faschismus

Wenn die #CDU in der jetzigen Sittuation vor der #Linkspartei warnt haben die nicht alle Tassen im Schrank 😵


Siehe: https://taz.de/CDU-Chef-Daniel-Peters-Die-Linkspartei-ist-ein-Fall-fuer-den-Verfassungsschutz/!6180502/

Die Linkspartei hat diese #Regierung unter #Merz erst ermöglicht. Die sind also für die #Demokratie über ihren Schatten gesprungen nur die Union kann das anscheinend nicht 🙅‍♂️

#Linke #politik #mv #Problem #ethik #system #nonazis #noafd #Verfassung #Verfassungsschutz #niewiedercdu #niemehrcdu #union


CDU-Landeschef Peters über MV-Wahlen: „Die Linkspartei ist ein Fall für den Verfassungsschutz“

Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Spitzenkandidat Daniel Peters steht auf Kriegsfuß mit der Linken – und mit SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.
Rainer Rutz (taz)
#union #problem #NoNazis #cdu #system #verfassungsschutz #niemehrcdu #demokratie #Politik #Merz #ethik #noAfD #niewiedercdu #Regierung #Verfassung #Linkspartei #Linke #mv

Faschisten in der Matrix
Tja, so ist das leider immer wieder mit der Entwicklung von freien, zensur-resistenteren Technologien: Der Schutz von #Privatsphäre und vor übergriffigen Machtstrukturen ist kein Hort des Guten. Diese Technologien können die braunen Arschlöcher ebenso einsetzen. Das Pack setzt jetzt auch auf #Matrix (Mastodon ja auch schon längere Zeit):

https://freiedeutschegesellschaft.org/

🙁

#NoNazis
#matrix #Privatsphäre #NoNazis

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