Kann es sein, dass in #Deutschland Hausdurchsuchungen rechtswidrig als Repression genutzt werden und nicht als Ermuuttlungsmaßname? 🤔
Siehe: https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/aktivisten-sprechen-von-schikane-hausdurchsuchungen-beim-zentrum-fur-politische-schonheit-15760961.html
Wenn sie unbedingt ermitteln müssen gegen die, die auf #Missstände hinweisen dann ist das schon fragwürdig, da durch die #Kunstfreiheit gedeckt. Mich würde mal interessieren welche Erkenntnisse denn durch eine #Hausdurchsuchung gewonnen werden sollten. Der Urheber der Aktion ist klar und es wird
... show moreKann es sein, dass in #Deutschland Hausdurchsuchungen rechtswidrig als Repression genutzt werden und nicht als Ermuuttlungsmaßname? 🤔
Siehe: https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/aktivisten-sprechen-von-schikane-hausdurchsuchungen-beim-zentrum-fur-politische-schonheit-15760961.html
Wenn sie unbedingt ermitteln müssen gegen die, die auf #Missstände hinweisen dann ist das schon fragwürdig, da durch die #Kunstfreiheit gedeckt. Mich würde mal interessieren welche Erkenntnisse denn durch eine #Hausdurchsuchung gewonnen werden sollten. Der Urheber der Aktion ist klar und es wird nicht mal geleugnet.
Leiber bleibt ein solcher Rechtsmisssbrauch in Deutschland folgenlos und wird sich deswegen auch immer wiederholen. Unwürdig für eine angebliche demokratische Grundordnung und einen Rechtsstaat.
#zpö #protest #Polizei #Widerstand #Problem #Staatsanwaltschaft #Justiz #Polizei #Demokratie #Skandal #Frechheit #Gesellschaft #Macht #ethik #Machtmissbrauch #Ermittlung #noafd #nonazis #Rechtsextremismus #menschenrechte #protest #Widerstand
Ermittler haben mehrere Objekte im Umfeld der Aktivisten des Zentrums für Politische Schönheit durchsucht. Im Fokus der Ermittlungen steht eine Plakataktion der Gruppe.
Der Tagesspiegel