Gemeinnützige Vereine, das Finanzamt und die AfD

Gemeinnützigkeit - Vereine fürchten AfD-Anzeigen beim Finanzamt

Vereine, die sich politisch engagieren, fürchten um ihre Gemeinnützigkeit. Schuld ist eine unklare Gesetzeslage – und die AfD, die das gezielt ausnutzt.#Vereine #Gemeinnützigkeit #AfD #Attac #Campact #Demokratie #Rechtsextremismus
Gemeinnützige Vereine, das Finanzamt und die AfD

Antifa-Film von Leftvision: Weil der Staat versagte

Der neue Film „Antifa“ des linken Videokollektivs Leftvision erzählt die Geschichte der Bewegung. Was die Lehren für heute sind, bleibt jedoch unklar.#Rechtsextremismus #Film #Aktivismus #Antifa #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt
Antifa-Film von Leftvision: Weil der Staat versagte

Rechtsextreme Partei Der Dritte Weg

Agrarsubventionen für Staatsfeinde

Von Jost Maurin

Die rechtsextreme Partei „Der Dritte Weg“ ist gegen BRD und EU. Doch führende Kader kassieren Hunderttausende Euro Subventionen von Bund und EU.

Schwerpunkt: Neonazis
Schwerpunkt: Landtagswahl Brandenburg 2024

#taz #tageszeitung #Landwirtschaft #Der #III # #Weg #Brandenburg #Subventionen #Rechtsextremismus #Europäische #Union #Bundesamt #für #Verfassungsschutz

Rechtsextreme Partei Der Dritte Weg: Agrarsubventionen für Staatsfeinde

Die rechtsextreme Partei „Der Dritte Weg“ ist gegen BRD und EU. Doch führende Kader kassieren Hunderttausende Euro Subventionen von Bund und EU.

^taz.de

Schon merkwürdig, dass man erst wenn sich der Staatsapparat gegen einen selbst richtet, dies verfassungswidrig findet⚠️

siehe: https://www.tagesschau.de/inland/maassen-klage-verfassungsschutz-100.html

#Verfassungsschutz #Beobachtung #Rechtsextremismus #Nachrichten

Maaßen klagt gegen Verfassungsschutz

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen hat Klage gegen seinen früheren Arbeitgeber eingereicht. Er wirft dem Bundesamt und Innenministerin Faeser vor, ihn rechtswidrig zu beobachten und Daten über ihn zu sammeln.

^{tagesschau.de}

Politisch motivierte Kriminalität: 1.000 untergetauchte Rechtsextreme

Die Zahl der mit Haftbefehl gesuchten extrem Rechten dürfte höher sein als gedacht. Bisher tauchen Reichsbürger und Verschwörungsideologen nicht auf.#Rechtsextremismus #Extremismus #Kriminalität #Haftbefehl #Neonazis #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Politisch motivierte Kriminalität: 1.000 untergetauchte Rechtsextreme

Rechtes Frankfurter Netzwerktreffen: An der Tafel mit Höcke

Die „Frankfurter Tafelrunde“, ein rechtes Netzwerktreffen, hatte nach taz-Infos 2016 Björn Höcke zu Gast. Die Organisatorin lässt Fragen dazu offen.#BjörnHöcke #RechtesNetzwerk #Rechtsextremismus #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Rechtes Frankfurter Netzwerktreffen: An der Tafel mit Höcke

Rechtsextreme Parteien: Armut fördert Aufstieg der Rechten

Eine wachsende Kluft zwischen Arm und Reich sorgt laut einer Studie für den Aufstieg rechtsextremer Parteien. Auch regionale Unterschiede spielen eine Rolle.#Rechtsextremismus #NPD #Armut #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Rechtsextreme Parteien: Armut fördert Aufstieg der Rechten

Morgen ist es soweit:
#Demo am 02.03.2024 unter dem Motto "Hand in Hand für #Menschenrechte" für #Demokratie und #Vielfalt sowie gegen #Rassismus und #Rechtsextremismus in Bad #Mergentheim.
https://www.ngrmt.de/2024/02/24/demo-am-02-03-2024/

Darf gerne weiter verbreitet werden. 😀
#badmergentheim #mgh020324

Einstufung als „gesichert rechtsextrem“: Neues Gutachten in Arbeit

Der Verfassungsschutz erstellt ein neues Gutachten zur AfD. Demnach soll die gesamte Partei als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft werden.#Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Rassismus #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Einstufung als „gesichert rechtsextrem“: Neues Gutachten in Arbeit

Köln, Bonn, Mülheim an der Ruhr: Demos gegen Rechtsextremismus am Sonntag

Auch am Sonntag wird in mehreren NRW-Städten wieder gegen Rechtsextremismus, Rassismus und das Erstarken der AfD protestiert. Erwartet werden erneut Zehntausende Menschen, die auf die Straße gehen.#Demos #Protest #AfD #Rechtsextremismus #Rassismus #NRW
Köln, Bonn, Mülheim an der Ruhr: Demos gegen Rechtsextremismus am Sonntag

Umgang mit der Afd

„Prüft ein AfD-Verbotsverfahren!“

Von Sabine am Orde, Konrad Litschko

Die Rufe nach rechtlichen Schritten gegen die Afd werden lauter. Eine taz-Umfrage zeigt: 49 PolitikerInnen wollen ein Verbotsverfahren prüfen.

#taz #tageszeitung #AfD #Parteiverbot #Rechtsextremismus

Umgang mit der Afd: „Prüft ein AfD-Verbotsverfahren!“

^taz.de