Hat sich die #Union schon vom Gedanken verabschiedet, dass man unsere #Demokratie noch retten kann?

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-bundesverfassungsgericht-100.html

#Verfassungsgericht #politik #Bundestag #Mehrheit #nieWiederCDU #niemehrcdu #problem #zukunft #Grundgesetz #Freiheit

Union bricht Gespräche über mehr Schutz für Verfassungsgericht ab

Die Union sieht vorerst keinen Bedarf, das Bundesverfassungsgericht durch eine Grundgesetzänderung stärker vor Einflussnahme zu schützen. Gespräche mit der Ampel brach sie ab. Kritik folgte prompt.

^{tagesschau.de}

Evaluation des Afghanistan-Engagements

Eine Chronologie des Scheiterns

Von Tobias Schulze

Erst nach dem Abzug wird der Afghanistan-Einsatzes systematisch ausgewertet. Der Zwischenbericht der Enquetekommission des Bundestags ist vernichtend.

Schwerpunkt: Afghanistan

#taz #tageszeitung #Bundestag #Enquete-Kommission #Bundeswehr

Evaluation des Afghanistan-Engagements: Eine Chronologie des Scheiterns

Erst nach dem Abzug wird der Afghanistan-Einsatz systematisch ausgewertet. Der Zwischenbericht der Enquetekommission des Bundestags ist vernichtend.

^taz.de