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Items tagged with: Bundestag
Hat sich die #Union schon vom Gedanken verabschiedet, dass man unsere #Demokratie noch retten kann?
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-bundesverfassungsgericht-100.html
#Verfassungsgericht #politik #Bundestag #Mehrheit #nieWiederCDU #niemehrcdu #problem #zukunft #Grundgesetz #Freiheit
Union bricht Gespräche über mehr Schutz für Verfassungsgericht ab
Die Union sieht vorerst keinen Bedarf, das Bundesverfassungsgericht durch eine Grundgesetzänderung stärker vor Einflussnahme zu schützen. Gespräche mit der Ampel brach sie ab. Kritik folgte prompt.tagesschau.de
Evaluation des Afghanistan-Engagements
Eine Chronologie des Scheiterns
Von Tobias Schulze
Erst nach dem Abzug wird der Afghanistan-Einsatzes systematisch ausgewertet. Der Zwischenbericht der Enquetekommission des Bundestags ist vernichtend.
#taz #tageszeitung #Bundestag #Enquete-Kommission #Bundeswehr
Evaluation des Afghanistan-Engagements: Eine Chronologie des Scheiterns
Erst nach dem Abzug wird der Afghanistan-Einsatz systematisch ausgewertet. Der Zwischenbericht der Enquetekommission des Bundestags ist vernichtend.taz.de