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Items tagged with: verfassungsschutz
AfD gesichert rechtsextrem
Drei Wörter: AfD, Verbot, jetzt
Von Gareth Joswig
Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem ein. Jetzt sollte ein Verbotsverfahren der Partei angestrebt werden.
#taz #tageszeitung #Alice #Weidel #Rechter #Terror #Björn #Höcke #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Demokratie #Verbotsverfahren
taz begutachtet AfD
Streng öffentlich
Von Gareth Joswig
Innenministerium und Geheimdienst zögern ein neues AfD-Gutachten hinaus, obwohl die Partei offensichtlich rechtsextrem ist. Lesen die keine Zeitung?
#taz #tageszeitung #Bundesamt #für #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus
Rechtsextremismus in NRW: Auf dem Vormarsch durch soziale Medien
Rechtsextremisten werben mit knackigen Socialmedia-Angeboten. Damit ködern sie laut Verfassungsschutz immer mehr junge Anhänger.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Lagebild #Rechtsextremismus #Innenminister #Reul #Verfassungsschutz #Demokratie
Rechtsextremismus in NRW: Auf dem Vormarsch durch soziale Medien
Hintergründe der Verfahren finden sich hier:
https://fragdenstaat.de/info/ueber/klagen/#klage-detail-18
https://fragdenstaat.de/info/ueber/klagen/#klage-detail-16
Wir sind als Publikum anwesend und berichten (wenn es die Situation zulässt) live aus dem Gerichtssaal.
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