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Items tagged with: politik


Linken-Kritik am Bundeshaushalt: „Alles auf Kante genäht“


Die Linken-Chefin Wissler fordert eine Abkehr von der Schuldenbremse und dafür mehr Investitionen und eine Vermögenssteuer. Pro Asyl kritisiert Kürzungen bei der Integration.#Ampel-Koalition #JanineWissler #ProAsyl #Integration #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Linken-Kritik am Bundeshaushalt: „Alles auf Kante genäht“


Rechtsextremes Magazin wird verboten: Keine Druschba für Compact


Seit Jahren verbreitet das Compact Magazin von Jürgen Elsässer rechtsextreme Verschwörungsmythen und Russland-Propaganda. Nun wird es verboten.#Compact #NancyFaeser #Verbot #Bundesinnenministerium #JürgenElsässer #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Rechtsextremes Magazin wird verboten: Keine Druschba für Compact


Flucht und Migration in die EU: Zypern macht dicht


Zypern setzt die Bearbeitung von Asylanträgen von Syrern aus. Grund ist die stark gestiegene Zahl von Neuankömmlingen. Nun soll ein Deal mit Libanon her.#Zypern #Migration #Nikosia #Flucht #Asyl #Europa #Politik
Flucht und Migration in die EU: Zypern macht dicht


Situation in Gaza im Nahostkrieg: Kein Ort zum Leben


In Gaza kommen wieder mehr Hilfsgüter an. Sonst bleibt den Menschen kaum Hoffnung. Viele wollen ausreisen, müssen dafür aber sehr viel Geld zahlen.#Gaza #Israel #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt
Situation in Gaza im Nahostkrieg: Kein Ort zum Leben


Ärztin über den Paragraf 218: „Müssen jetzt viel Druck machen“


Die Empfehlungen der Kommission zu Abtreibungen seien historisch, sagt Alicia Baier von den Doctors for Choice. Die Ampel müsse die Chance nun nutzen.#Paragraf218 #Frauenrechte #Union #Ampel-Koalition #Abtreibung #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Ärztin über den Paragraf 218: „Müssen jetzt viel Druck machen“


Klage Schweizer Frauen erfolgreich: Klimaschutz ist Menschenrecht


Die „Klimaseniorinnen“ haben das Menschenrecht auf Klimaschutz erstritten. Ein historischer Sieg, auch wenn zwei weitere Klagen abgewiesen wurden.#Menschenrechte #EuropäischerGerichtshoffürMenschenrechte #Schweiz #Klimawandel #Europa #Politik #Schwerpunkt
Klage Schweizer Frauen erfolgreich: Klimaschutz ist Menschenrecht


Homöopathie-Streit in der Ampel: Die heiligen Kügelchen der Grünen


Der Vorschlag von Gesundheitsminister Lauterbach, Homöopathie als Kassenleistung zu streichen, scheitert wohl am Veto der Grünen. Die sind sich uneinig.#RobertHabeck #Gesundheitspolitik #Homöopathie #Bündnis90DieGrünen #wochentaz #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Homöopathie-Streit in der Ampel: Die heiligen Kügelchen der Grünen



Politisch motivierte Kriminalität: 1.000 untergetauchte Rechtsextreme


Die Zahl der mit Haftbefehl gesuchten extrem Rechten dürfte höher sein als gedacht. Bisher tauchen Reichsbürger und Verschwörungsideologen nicht auf.#Rechtsextremismus #Extremismus #Kriminalität #Haftbefehl #Neonazis #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Politisch motivierte Kriminalität: 1.000 untergetauchte Rechtsextreme


Die #Presse berichtet gerade einhellig:

#Israel beschlagnahmt 800 Hektar im #Westjordanland


Da es sich um besetztes Land handelt müsste es sich doch um eine #Annexion handeln 🤔?

Hat Putin am Ende die Krim nur beschlagnahmt?


#framing #journalism #Völkerrecht #problem #nachrichten #manipulation #propaganda #medien #politik #Einordnung


Meinungsfreiheit in Hongkong: Sicherheitsgesetz verschärft


Eine ganze Generation wuchs in Hongkong mit den Demonstrationen gegen das Gesetz auf. Nun wurde es verabschiedet – zu Lasten der Meinungsfreiheit.#Hongkong #China #Sicherheit #Diktatur #Menschenrechte #Meinungsfreiheit #Asien #Politik
Meinungsfreiheit in Hongkong: Sicherheitsgesetz verschärft


Rechtes Frankfurter Netzwerktreffen: An der Tafel mit Höcke


Die „Frankfurter Tafelrunde“, ein rechtes Netzwerktreffen, hatte nach taz-Infos 2016 Björn Höcke zu Gast. Die Organisatorin lässt Fragen dazu offen.#BjörnHöcke #RechtesNetzwerk #Rechtsextremismus #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Rechtes Frankfurter Netzwerktreffen: An der Tafel mit Höcke


FDP will Streikrecht beschneiden: „Maßlose Streikgier“


FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai will das Streikrecht für kritische Infrastruktur einschränken. Es müsse „Verhältnismäßigkeit gewahrt“ bleiben.#Streikrecht #GDL #FDP #Bahnstreik #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
FDP will Streikrecht beschneiden: „Maßlose Streikgier“


Da schau her hat die #Polizei etwa ein #Rassismus - #Problem 🧐


https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/polizei-afd-groetsch-100.html

#afd #noafd #nonazis #politik


Studie über deutsche Rüstungsexporte: Wo kein Klagerecht, da kein Richter


NGOs beklagen, dass die Bundesregierung internationale Vereinbarungen breche. Sie fordern eine rechtliche Handhabe. Die Chancen sind aber zweifelhaft.#Rüstungsexporte #Studie #Völkerrecht #Friedensaktivisten #Deutschland #Politik
Studie über deutsche Rüstungsexporte: Wo kein Klagerecht, da kein Richter


Rechtsextreme Parteien: Armut fördert Aufstieg der Rechten


Eine wachsende Kluft zwischen Arm und Reich sorgt laut einer Studie für den Aufstieg rechtsextremer Parteien. Auch regionale Unterschiede spielen eine Rolle.#Rechtsextremismus #NPD #Armut #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Rechtsextreme Parteien: Armut fördert Aufstieg der Rechten


Europäische Volkspartei: EVP setzt auf „Queen of Europe“


Europas Konservative und Christdemokraten ziehen mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an der Spitze in die Europawahl Anfang Juni.#UrsulavonderLeyen #EU-Kommission #EVP #ManfredWeber #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt
Europäische Volkspartei: EVP setzt auf „Queen of Europe“


Bremen will AfD-Verbot: Wenn nicht jetzt, wann dann


Bremens rot-grün-rote Landesregierung will im Bundesrat für ein AfD-Verbotsverfahren werben. Erster Schritt: ein Prüfauftrag an den Verfassungsschutz.#SchwerpunktProtestegegenrechts #Parteiverbot #Verbotsverfahren #Bremen #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Bremen will AfD-Verbot: Wenn nicht jetzt, wann dann


Anlage von Steuergeldern an der Börse: Teurer Unsinn Aktienrente


Die Bundesregierung hat angekündigt, dass sie jährlich mindestens 12 Milliarden Euro in eine „Aktien­rente“ investieren will. Der Plan hat mehrere Schwächen.#Rente #Aktienrente #FDP #Aktien #Aktienmarkt #Deutschland #Politik
Anlage von Steuergeldern an der Börse: Teurer Unsinn Aktienrente


Altervorsorge in Deutschland: Ginge es auch gerecht?


Fragen und Antworten zum deutschen Rentensystem und zu seiner Finanzierung – und was die Alternativen wären.#Aktienrente #Rente #Betriebsrente #Altersarmut #sozialeUngleichheit #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Altervorsorge in Deutschland: Ginge es auch gerecht?


Ist es nicht schön zu wissen, dass undere Spitzenpolitiker nicht unter der Inflation leiden müssen?

Meine Idee wäre das Gehalt von Olaf an das Bürgergeld zu koppeln. Bekommt er mehr Geld wird auch das Bürgergeld um einen bestimmten Faktor erhöht. Wäre doch schade wenn in unserem so glorreichen Sozialstaat etwas aus dem Ruder laufen würde.

#politik #finanzen #Regierung #Geld #Demokratie #gerechtigkeit #problem #Verteilung


Vertrauliches Bundeswehr-Gespräch: Ministerium prüft russische Spitzelei


Eine Vertraute Putins veröffentlicht eine Aufnahme, auf der deutsche Luftwaffen-Offiziere zu hören sein sollen. Sicherheitspolitiker zeigen sich alarmiert.#Bundeswehr #Russland #Spionage #ZweiJahreKrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Vertrauliches Bundeswehr-Gespräch: Ministerium prüft russische Spitzelei


Freispruch gefordert für Seenotretter: Staatsanwälte gegen Regierungskurs


Die Staatsanwaltschaft fordert Freispruch für die Crew der Iuventa, die 14.000 Menschen gerettet hat. Im rechten Italien keine Selbstverständlichkeit.#Migration #Seenotrettung #Italien #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt
Freispruch gefordert für Seenotretter: Staatsanwälte gegen Regierungskurs


Wahlen im Iran am Freitag: Sie haben die Nichtwahl


Für viele Iraner könnte der Boykott der einzige Weg sein, um ihren Protest bei den Wahlen auszudrücken. Eine junge Frau erklärt ihre Entscheidung:#Iran #WahlenimIran #Parlament #Nichtwähler #ProtesteinIran2022und2023 #Asien #Politik #Schwerpunkt
Wahlen im Iran am Freitag: Sie haben die Nichtwahl


Politikerderblecken am Nockherberg: Die Traktoren, die sie riefen


„Warum miteinander, wenn’s auch gegeneinander geht?“ Maxi Schafroth hält Bayerns Staatsspitze auf dem Nockherberg den Spiegel vor.#Nockherberg #HubertAiwanger #MarkusSöder #Satire #Bayern #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Politikerderblecken am Nockherberg: Die Traktoren, die sie riefen


Hat sich die #Union schon vom Gedanken verabschiedet, dass man unsere #Demokratie noch retten kann?


Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-bundesverfassungsgericht-100.html

#Verfassungsgericht #politik #Bundestag #Mehrheit #nieWiederCDU #niemehrcdu #problem #zukunft #Grundgesetz #Freiheit


Einstufung als „gesichert rechtsextrem“: Neues Gutachten in Arbeit


Der Verfassungsschutz erstellt ein neues Gutachten zur AfD. Demnach soll die gesamte Partei als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft werden.#Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Rassismus #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Einstufung als „gesichert rechtsextrem“: Neues Gutachten in Arbeit


Terrorverdächtige #AfD - Kandidatin in U-Haft legt bei Wiederholungswahl zu


Siehe: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/birgit-malsack-winkemann-afd-kandidatin-in-u-haft-legt-bei-wiederholungswahl-in-berlin-zu-a-befbfa6f-743d-41fa-b087-f24b5b22f203

Gute Nacht #Deutschland...


#Berlin #politik #wahl #noafd #noNazis #problem #Demokratie






Proteste gegen Rechtsextremismus: Hunderttausende auf der Straße


Am Samstag protestierten mehr als 300.000 Menschen gegen Rechtsextreme und die AfD. Für Sonntag sind neue Demos angekündigt.#AfD #Demonstrationen #ProtestgegenRechts #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Proteste gegen Rechtsextremismus: Hunderttausende auf der Straße


Deutsche Waffenlieferungen: Solidarität mit welchem Israel?


Deutschland beliefert Israel mit immer mehr Waffen – das verlängert den blutigen Krieg unnötig. Die militärische Unterstützung Netanjahus ist falsch.#Gaza-Krieg #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt
Deutsche Waffenlieferungen: Solidarität mit welchem Israel?