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Items tagged with: Politik
Pressekonferenz von Kanzler Merz und Ministerin Bas zum Bericht der Rentenkommission | Bundesregierung
„Die gesetzliche Rente bleibt die wichtigste Säule in unserem System“, so Bundeskanzler Merz zu den Empfehlungen der Rentenkommission. Lesen Sie hier mehr.Die Bundesregierung informiert | Startseite
Schüler schon früh an Kameraüberwachung gewöhnen damit sie brav im Gleichschritt gehen
Siehe: https://www1.wdr.de/nrw/muenster/videokameras-schule-muenster-100.html
#Überwachung #Bildung #Schule #Problem #politik #Privatsphäre #Gesellschaft #Schule #Kamera #zukunft #Demokratie
Mehr Kameras an Schulen | Stadt Münster weitet Videoüberwachung aus
Sie sorgen für Diskussionen, zahlen sich aber auch aus: Videokameras an Schulen sollen Vandalismus-Vorfälle reduzieren.Ann-Christin Voßkühler (WDR)
Recht auf Vergessenwerden: Der Krebs war weg, die Hürden blieben
Nach einer Krebserkrankung können Kreditvergaben oder Adoptionen scheitern. Im Landtag ging es deshalb um ein Recht auf Vergessenwerden.#WDR #Krebs #Erkrankung #Vergessen #Stigmatisierung #Anhörung #Landtag #Petition #Politik #Landespolitik #NRW
Recht auf Vergessenwerden: Der Krebs war weg, die Hürden blieben
Leverkusener Rheinbrücke: Gutachter wirft Land erhebliche Verzögerung im Bauablauf vor
Hätte die A1-Brücke schneller fertig sein können? Ein Gutachter wirft dem Land Verzögerung vor. Wüst äußert sich am Nachmittag.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Rheinbrücke #Leverkusen #Porr #Wüst
Leverkusener Rheinbrücke: Gutachter wirft Land erhebliche Verzögerung im Bauablauf vor
Scharfschützen haben saubere Hände
Leben und sterben als Palästinenser: Von Siedlern vertrieben, von Soldaten erschossen, von Journalisten entmenschlicht, darf er nur ein Terrorist sein oder ein perfektes Opfer, das keinen Widerstand leistet.JACOBIN Magazin
Wenn die in der Regierung doch bloß lesen könnten 🤔
#Politik #Steuern #Demokratie #Regierung #Armut #Reichtum #Problem #Ethik #Zukunft #Geld #Umverteilung #Wissenschaft #Bevölkerung #Gerechtigkeit
UN-Bericht belastet Israels Militär schwer.
#Krieg #politik #Völkermord #Kriegsverbrechen #Israel #Gaza #uno #Israel #Palästina #ethik #Kriegsführung
Bericht - UNO-Kommission spricht von Völkermord: "Israel nahm gezielt palästinensische Kinder ins Visier"
Eine unabhängige Untersuchungskommission der Vereinten Nationen wirft israelischen Sicherheitskräften vor, gezielt palästinensische Kinder ins Visier genommen zu haben.Die Nachrichten
#Gutachten sieht #AfD klar verfassingsfeindlich interessiert die #Regierung bloß nicht 😱
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-gutachten-verfassung-100.html
#nonazis #noafd #Verfassung #Problem #zukunft #Demokratie #Bundestag #Gesellschaft #rechtsruck #politik #Deutschland #Faschismus #Rassismus #menschenrechte
Debatte um Verbotsverfahren: Ein neues AfD-Gutachten - und was daraus folgt
Die Bemühungen, ein AfD-Verbotsverfahren anzustrengen, sind weitgehend zum Erliegen gekommen. Ein Gutachten, das die Verfassungswidrigkeit der Bundespartei feststellt, entfacht die Debatte nun neu.Torben Lehning (tagesschau.de)
Vier Flüchtlinge werden aus dem Wasser gezogen unter Lebensgefahr werden sie gemeinschaftlich in Sicherheit gebracht.
siehe:
Unglaublich aber leider im letzten Jahrtausend passiert. Heutzutage lässt man Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken und ihre Helfer werden kriminalisiert als Schleuser.
#DDR #Flucht #Flüchtling #Hilfe #Geschichte #Menschenrechte #Freiheit #Demokratie #Deutschland #Gesellschaft #Politik #Veränderung #Wahrnehmung
Es ist doch merkwürdig, dass unser Stromnetz 🔌 angeblich für Balkonkraftwerke, Batteriespeicher, Solarkraftwerke, Windparks und Elektroautos zu schwach ist und das ganze erst aufwendig, langjährig und bürokratisch bearbeitet und genehmigt werden muss, während es für KI-Rechenzentren, die ein vielfaches an Strom ⚡ verbrauchen immer ganz schnell geht mit der Baugenehmigung 🤔
Ich habe das Gefühl, dass die normale Bevölkerung pausenlos von der Regierung verarscht wird und nur Politik für Superreiche und die großen Konzerne gemacht wird.
😥
#politik #Demokratie #umwelt #Energie #lobby #Lobbyismus #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Verarschung #Skandal #Frechheit #Gesellschaft #wirtschaft #bigtech #zukunft #krise
#meme #noafd #nonazis #Prüfung #Demokratie #Faschismus #Rassismus #Grundgesetz #Politik #Deutschland #Protest #Widerstand
♲ Simonalein ⁽⁽⁽i⁾⁾⁾ - 2026-06-23 19:41:02 GMT
Alles wird geprüft nur die rechtsradikale Partei nicht, die die #Demokratie gefährdet 🤔
#Problem #noafd #nonazis #politik #Rassismus #Faschismus #zukunft #Deutschland #Justiz #Freiheit #Grundgesetz #wassolldas
Alles wird geprüft nur die rechtsradikale Partei nicht, die die #Demokratie gefährdet 🤔
#Problem #noafd #nonazis #politik #Rassismus #Faschismus #zukunft #Deutschland #Justiz #Freiheit #Grundgesetz #wassolldas
Das #Internet treibt seinen #Meme - #Schabernack über die #Bombardierung des Dieseltanks in #Moskau.
So ein #Krieg ist kein #Spaß und es scheint auf beiden Seiten, #Trolle zu geben. Es bleibt einem ja leider sonst nichts, außer #Memes zu posten. Dass die Anführer der #Welt mal auf ihre #Bevölkerung hören und #Demokratie ernst nehmen bleibt wohl die größte #Illusion aller Zeiten 🙁
#Politik #Diplomatie #Ukraine #Russland #Konflikt #Frieden #Verarschung #Putin #Troll #Trolling #Militär #Drohnen #Angriff
Yachten im Milliardenwert bei der Formel 1 in Monaco. Emissionen als gäbe es keine Klimakrise 😐👎
Siehe: https://www.boatinternational.com/yachts/news/monaco-grand-prix-yachts-2026
Stellt euch vor das ganze Geld um Ebola zu bekämpfen, den Hunger, für Bildung oder zur Klimarettung. Die Menschheit und unsere Zivilisation hätte noch eine echte Chance. Statt dessen kämpfen sie am persischen Golf ums Überleben und am Mittelmeer wird gefeiert als gäbe es keine Krise.
Fühlt sich an wie das spätdekadente Römische Reich kurz vor dem Zusammenbruch.
#sport #Reichtum #yacht #Monaco #formel1 #rennen #klima #krise #party #Problem #ethik #system #zukunft #Menschheit #Emissionen #natur #Lebensraum #erde #Kapitalismus #wirtschaft #Zivilisation #politik #verantwortung #Skandal
197 yachts in town for the 2026 F1 Monaco Grand Prix
BOAT takes a closer look at a handful of the superyachts spotted near Monte Carlo for the F1 Grand Prix. Breakthrough, Kismet, Renaissance and Alfa Nero were amongst those in town for the 2026 Monaco Formula One.Holly Margerrison (Boat International)
Der #Bundesregierung ist die Klimakatastrophe egal. Unser überleben hat keine Priorität.
#Frechheit #Verarschung #klima #Gesetz #zukunft #Zivilisation #Untergang #politik #Demokratie #menschenrechte #Deutschland #Menschheit #Skandal #wirtschaft #Emissionen #niewiedercdu #niemehrcdu #union #aua #wtf #omg #umwelt #natur #Lebensraum #erde #Kapitalismus
Heizungsgesetz: Folgen von neuem Heizungsgesetz sollen Bericht zufolge unbekannt sein
Die Bundesregierung hat wohl keine Informationen zu Auswirkungen des neuen Heizungsgesetzes auf den Klimaschutz. Prognosen gibt es einem Medienbericht zufolge auch nicht.Annika Benzing (DIE ZEIT)
Renate Künast und Internet-Beleidigungen: Nicht alles aushalten müssen
Im Streit über Internet-Hass rügt das Bundesverfassungsgericht Berliner Gerichtsbeschlüsse. Man habe die Persönlichkeitsrechte nicht genug geschützt.Christian Rath (taz)
Die #Menschenrechte gelten angeblich unmittelbar in #Deutschland aber anscheinend nicht für Abschiebeflüchtlinge 😱
Siehe: https://www1.wdr.de/politik/abschiebungshaft-abschaffung-pflichtanwalt-reaktionen-nrw-100.html
#Justiz #Problem #Bürokratie #ethik #Abschiebung #zukunft #politik #Demokratie #Regierung #flüchtlinge #Sicherheit
Kritik aus NRW | Abschiebungshäftlinge künftig ohne Pflichtanwalt
Ab dem 1. Juni bekommen Betroffene in Abschiebungshaft nicht mehr sofort einen Anwalt. Aus NRW gibt es Kritik an dem neuen Gesetz.Philip Raillon (WDR)
Wann sind denn die Kapitalisten zufrieden? Wenn die Innenstädte menschenleer sind und alles nur noch überteuerte Spekulationsmasse ist?
#mieten #Vermietung #menschenrechte #politik #Wohnung #bezahlbar #Problem #Demokratie #Kapitalismus #ethik #system #armut #Gesellschaft #Umverteilung #Wohnraum #sozialwohnung
Jan van Aken bei "Lanz": "Enteignet wird in Deutschland ständig"
Bei "Markus Lanz" fordert Jan van Aken Enteignungen zum Wohle der Allgemeinheit. Helene Bubrowski warnt vor Kosten und bezweifelt, ob der Staat wirklich der bessere Vermieter ist.Bernd Bachran (ZDFheute)
Grüner Wasserstoff: Wie der Energieträger funktioniert
Bis 2045 möchte Deutschland klimaneutral sein. Für die Energiewende ist grüner Wasserstoff zentral, denn er ist CO2-neutral. Warum die Technologie so wichtig ist.Katharina Bachmann (ZDFheute)
Wenn die #CDU in der jetzigen Sittuation vor der #Linkspartei warnt haben die nicht alle Tassen im Schrank 😵
Die Linkspartei hat diese #Regierung unter #Merz erst ermöglicht. Die sind also für die #Demokratie über ihren Schatten gesprungen nur die Union kann das anscheinend nicht 🙅♂️
#Linke #politik #mv #Problem #ethik #system #nonazis #noafd #Verfassung #Verfassungsschutz #niewiedercdu #niemehrcdu #union
CDU-Landeschef Peters über MV-Wahlen: „Die Linkspartei ist ein Fall für den Verfassungsschutz“
Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Spitzenkandidat Daniel Peters steht auf Kriegsfuß mit der Linken – und mit SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.Rainer Rutz (taz)
Warum gibt es so viel Ungleichheit - ist die Politik unfähig?
Siehe:
#Forschung #politik #Einkommen #wirtschaft #Neoliberalismus #Kapitalismus #Globalisierung #Handel #Reichtum #armut #Gesellschaft #Umverteilung #Steuern #Regulierung #Zinsen #Arbeit #menschenrechte #Demokratie #Finanzen #geld #Gerechtigkeit #zukunft
Das neue, mittlere #Szenario, bei dem eine Entwicklung skizziert wird, in der so weitergemacht wird wie bisher, geht von einer #Erderwärmung von 2,8 Grad bis zum Jahr 2100 aus.
Siehe: https://www.tagesschau.de/faktenfinder/ipcc-klimaszenario-100.html
#Klima #umwelt #zukunft #Menschheit #Emissionen #natur #Lebensraum #erde #wirtschaft #politik
Warum das Worst-Case-Szenario vom Weltklimarat angepasst wurde
Im neuen Sachstandsbericht des Weltklimarats wird das Katastrophenszenario angepasst, da eine Erderwärmung von 4,8 Grad mittlerweile als unrealistisch gilt. Das wird von einigen genutzt, um den Klimawandel zu verharmlosen.Carla Reveland, ARD-faktenfinder, Jennifer Sieglar, hr, und Pascal Siggelkow, ARD-faktenfinder (tagesschau.de)
Wirtschaftsministerin #Reiche sagt die #Unwahrheit – und die „Tagesschau“ verbreitet sie
Eine Lüge ist eine Lüge aber der #Tagesschau scheint mehr daran gelegen zu sein, regierungsfreundlich zu berichten. Bei Wahrheit oder Lüge gibt es aber keinen neutralen Journalismus. Wenn die Tagesschau sich nicht mal mehr traut eine Lüge der Regierung zu benennen, dann sind wir echt verloren 🙁
#Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #lüge #politik #journalismus #presse #Neutralität #Problem #Ethik #ÖRR
„Tagesschau“: Die falsche Behauptung der Katherina Reiche
Die Wirtschaftsministerin sagt die Unwahrheit über ihre Vita. Statt das mal gegenzuchecken, verbreitet es die „Tagesschau“ einfach weiter.Boris Rosenkranz (Übermedien)
Cum-Ex-Aufarbeitung: Früherer Minister sieht “Staatsversagen”
#verbrechen #raubzug #steuern #hinterziehung #aufklärung #skandal #versagen #staat #staatsanwaltschaft #politik #korruption #demokratie #problem #justiz ##sttatsversagen #gesellschaft #reichtum #bänkster
Cum-Ex-Aufarbeitung: Früherer Minister sieht "Staatsversagen"
Ex-NRW-Justizminister Biesenbach fällt eine verheerende Bilanz der Cum-Ex-Ermittlungen und fordert ein Eingreifen von Ministerpräsident Wüst. Die Staatsanwaltschaft betont Erfolge.M. Orosz (ZDFheute)
Sollte eigentlich selbstverständlich sein: https://runder-tisch-reparatur.de/oekodesigngesetz
#Reparatur #politik #Demokratie #Deutschland #Regierung #Problem #ethik
Bundestag beschließt: Auch ehrenamtlich Reparierende sind „fachlich kompetent“
Das heute beschlossene Ökodesign-Gesetz ist ein Meilenstein für die nicht-kommerzielle Reparaturbewegung: Erstmals haben Mitglieder ehrenamtlicher Reparaturinitiativen einen gesetzlichen Anspruch auf Ersatzteile und Reparaturinformationen.Runder Tisch Reparatur
Glaubt ihr unsere jetzige #Regierung hat den Ernst der Lage überhaupt erkannt oder sie verschweigen ihn uns? 🤔
Ich bin mir da wirklich unsicher angesichts der aktuellen Politik. Deswegen lasst mich kurz die Lage zusammenfassen:
- negatives #Wirtschaftswachstum
- Zusammenbruch der #Weltordnung
- demografischer Wandel
- Spaltung der Gesellschaft
- Selbstbedienung der Reichen und Sozialstaat nicht mehr finanzierbar
- Arbeitslosigkeit durch digitalen Wandel
- Klimakrise / Energiewende
Man bräuchte einen massiven Umbau der Wirtschaft und Gesellschaft. Gleichzeitig will niemand verzichten. Ein Ding der Unmöglichkeit deswegen versucht die Regierung ein weiterso und die Probleme in die Zukunft zu verschieben, wodurch sie nur größer werden.
Die oberlehrerhafte belehrende Art von #Merz wurde vom #Guardian als #Merzsplaining benannt 🤔
Siehe: https://www.theguardian.com/commentisfree/2026/mar/02/friedrich-merz-chancellor-germany-europe
Diese Art zu regieren, kommt bei der #Gesellschaft gar nicht gut an und Merz ist unbeliebt wie noch kein #Bundeskanzler vor ihm. Ich meine auch beobachten zu können, dass es rund um Merz einsam geworden ist. Klar seine Partei steht hinter ihm, weil sie es so gewohnt sind. Allerdings glauben wohl nur sehr wenige, dass Merz eine weitere #Amtszeit haben wird.
#politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #union #zukunft
Merzsplaining: the chancellor’s overconfidence is unpopular in Germany. But could it be what Europe needs?
Unlike his predecessors, Friedrich Merz projects certainty, even when he’s wrong. Now he must turn words into a deliverable plan, says Foreign Policy Research Institute fellow Joseph de WeckJoseph de Weck (The Guardian)
- Wir konnten uns nicht Vorstellen, dass VW zu einem solchen Betrug fähig ist.
- Wie konnten wir denn ahnen, dass die Banken eine der schlimmsten #Finanzkrisen aller Zeiten auslösen und "too big to fail" sind?
- Cum-Ex, Cum-Cum, dudeldidum ...
Trotzdem keine #Übergewinnsteuer und keine #Reichensteuer und die #Gesellschaft, die davon nichts gehabt zahlt die Zeche 🙁
Das ist ein so korruptes #Staatsversagen, dass man sich nicht wundern muss, dass ein Großteil nicht mehr an die #Demokratie glaubt!
#Justiz #Verbrechen #cumex #cumcum #steuerhinterziehung #Reichtum #Bänkster #Finanzen #Krise #korruption #Gesetze #Aufklärung #Politik #Skandal #Geld #Gerechtigkeit #Betrug #Macht
Cum-Ex-Aufarbeitung: Früherer Minister sieht "Staatsversagen"
Ex-NRW-Justizminister Biesenbach fällt eine verheerende Bilanz der Cum-Ex-Ermittlungen und fordert ein Eingreifen von Ministerpräsident Wüst. Die Staatsanwaltschaft betont Erfolge.M. Orosz (ZDFheute)
Die #Pinguine sind wohl zum #Aussterben verdammt, bei dem Tempo wie die #Politik die Welt rettet D:
siehe: https://taz.de/Antarktis-Konferenz-in-Hiroshima/!6180988/
#Pinguin #Antarktis #Lebensraum #schutz #Tierschutz #Rettung #Zukunft #Umwelt #Klima #Krise #Problem #Verschmutzung #Tourismus #Menschheit #natur #abschmelzen #eis #erde
Antarktis-Konferenz in Hiroshima: Kaiserpinguine zu Geduld verdammt
Die Konferenz zum Antarktisvertrag verschiebt mehr Schutz für die Vögel. Klimawandel und Tourismus sind deren Problem. Aber zwei Länder blockieren.taz
Was macht man eigentlich wenn man nur #Steuergeld ausgeben kann aber nicht rechnen oder sparen?
siehe: https://www1.wdr.de/nrw/duesseldorf/duesseldorf-haushalt-sperre-kaemmerei-finanzen-100.html
Die Kommunen sind vielerorts pleite und die Politik anscheinend zu dämlich, dass durch entsprechende Steuern auszugleichen deswegen wird wie soll es anders sein an der Sozialhilfe gespart wie immer. Dies führt dann dazu, dass eine Parallelgesellschaft entsteht weil diese Menschen nicht mehr konsumieren können und das schadet dann wiederum der Wirtschaft und führ zu noch weniger Steuereinnahmen. Ein Teufelskreis wenn man von Wirtschaft keine Ahnung hat oder wie der Kapitalismus funktioniert 🙁
#Politik #Skandal #Staatsversagen #Steuern #sparen #Finanzen #Geld #Gesellschaft #Deutschland #Zukunft #Problem
Sparkurs in Düsseldorf | Kämmerei sperrt 80 Millionen Euro
Düsseldorf muss sparen, das gelingt bisher aber nicht gut genug. Deshalb greift die Kämmerin jetzt zu einem drastischen Schritt.Peter Hild (WDR)
WILLKOMMEN BEI ‹SEZ FÜR ALLE!› - SEZ für alle!
Deshalb ist unsere Demonstration am 21. Februar entscheidend. Gemeinsam zeigen wir dem Senat und der WBM: Berlin gibt diesen Ort nicht kampflos auf! Denn dasInitiative SEZ (SEZ für alle!)
Warum Filme EGAL wurden: Der TOD DER GESCHICHTE
Sehr schöne Zusammenfassung, was mich schon lange als Gefühl beschleicht und das auch einen sehr großen Einfluß auf die Gesellschaft hat.
Wir sind alle für unsere Gegenwart verantwortlich.
Tipp von @𝗣𝗠𝗝 👽 von der falschen Plattform ;)
Wer kennt sich den gut mit dem Erweiterten #Inhaltsfilter von #Friendica aus?
Ich habe eine Regel für #Politik erstellt.
Diese sieht wie folgt ausbody matches "/söder/" | "/aiwanger/" | "/fdp/" | "/csu/" | "/cdu/" | "/spd/" | "/wahl-o-mat/" | "/wahlen/" | "/politik*/"
Leider funktioniert der nicht. Was mach ich falsch? Ich verstehe den Syntax irgendwie überhaupt nicht und die Doku noch viel weniger.
Kann mir das jemand erklären, so das ich das verstehe?
#Wahl #Politik #btw2021 #btw
https://twitter.com/Klaudia_Seibel/status/1442393236098613248
https://twitter.com/Klaudia_Seibel/status/1442393236098613248
„Identifizieren Sie auf dieser Karte die Grenzen der Königreiche Preußen, Bayern und Sachsen von 1870 sowie die wichtigsten katholischen Bistümer.“ #[url=https://social.yl.ms/search?tag=btw21]btw21[/url]Twitter
Die AG NoCams Bremen lädt am Donnerstag, 12.08.2021 ab 18 Uhr zu einen Stadtrundgang zum gemeinsamen Kamerasmappen.
Dabei möchten wir gemeinsam Kameras, die den öffentlichen Raum filmen, in OpenStreetMaps (OSM) eintragen bzw. die Eintragungen aktualisieren.
Die Aktion soll die Möglichkeit bieten, sowohl Interessierte und Aktive mal persönlich kennenzulernen als auch StreetComplete und Vespucci auszuprobieren.
Wir planen dabei ggf. Fotos für die #ReclaimYourFace Kampange zu produzieren.
Also bringt gerne auch eine Papiertüte für die #paperbagsociaty Aktion mit.
Wer nicht die ganze Zeit dabei sein kann, kann gerne zwischendurch dazukommen.
Die folgende Rounte wollen wir ablaufen:
Wer sich vorbereiten mag, kann gerne vorab die App [StreetComplete](https://f-droid.org/en/packages/de.westnordost.streetcomplete/ ) und/oder [Vespucci](https://vespucci.io/) installieren.
Für alle anderen treffen wir uns schon um 17:30 Uhr am Postamt 5, vor dem Eingang zum Fitnessstudio - dort gibt es Freifunk, sodass wir entspannt gemeinsam die App installieren und den Teammodus testen können!
Um 18 Uhr gehen wir dann los.
Mehr infos zu den apps gibt es hier:
https://wiki.openstreetmap.org/wiki/DE:StreetComplete
https://wiki.openstreetmap.org/wiki/DE:Vespucci
Falls es Menschen gibt, die mit dem Teammodus schon Erfahrungen gesammelt haben, freuen wir uns über einen Austausch und ggf. Tipps.
Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme! Also schnappt euch euer Smartphone und mappet mit




