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Items tagged with: Politik
Die #SPD ist eine Partei, die regiert ohne etwas mitzubekommen 😐
Wenn man keine Ahnung hat und auch nichts kann sollte man nicht unbedingt ein Land regieren. Das ist jetzt natürlich harte Kritik aber im Grunde sorgt es dafür, dass das Vertrauen in die Demokratie unterlaufen wird.
#politik #Demokratie #Gesellschaft #Transparenz #Regierung #verantwortung #Skandal #Problem #ethik #system
„Wir wurden völlig überfahren“: SPD stellt sich gegen Beschneidung der Informationsfreiheit
Eigentlich will die Bundesregierung das Informationsfreiheitsgesetz drastisch zurechtschneiden. Doch führende SPD-Leute waren in diesen Plan nie eingeweiht – und gehen jetzt auf Distanz.Dennis Pohl (Der Tagesspiegel)
Israelisches Militär beim fälschen von angeblichen Beweisen erwischt
Siehe:
Es geht um die Rechtfertigung warum Krankenwagen 🚑 angegriffen wurden.
#politik #Militär #Krieg #terror #menschenrechte #propaganda #Problem #Skandal
Die #Polizei manipuliert die #Wikipedia 😱
Siehe: https://mastodon.social/@marvinoppong/117156885186293799
Über die IP wurden Wikipedia-Artikel zur hessischen #Polizei editiert – u. a. Polizeipräsidien, Polizeiliche Informationssysteme und auch "Predictive Policing".
#politik #Demokratie #Manipulation #propaganda #internet #Deutschland #Problem #Überwachung #orwell #bigbrother
Merz kritisiert Ben-Gvirs Aussagen zu Tötung von Palästinensern
Kanzler Merz hat die Äußerungen des israelischen Ministers Ben-Gvir über gezielte Tötungen von Palästinensern kritisiert. Die "menschenverachtenden völkerrechtswidrigen Appelle" seien "nicht hinnehmbar", sagte sein Sprecher.tagesschau.de
Wie kriminell ist unsere Regierung?
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanen-aufnahmeprogramm-zwangsgeld-100.html
Von wegen #Gewaltenteilung? Was bringt uns diese angebliche #Demokratie wenn sich die Regierung nicht an das Recht hält? Gilt ebenfalls für die illegalen Grenzkontrollen.
Siehe: https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/themen/recht-gesetz/gastkommentar-vg-berlin-migration
Die autoritäre Wende haben wir doch schon längst ohne AfD und mit angeblicher Brandmauer 😱
#politik #Demokratie #menschenrechte #Problem #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #Asyl #Grenze #Justiz
Einreisen aus Afghanistan: Auswärtigem Amt droht gerichtliches Zwangsgeld
Das Auswärtige Amt hat eine Frist verstreichen lassen, um Afghanen mit Aufnahmezusage die Einreise zu ermöglichen. Nun müsse das Ministerium damit rechnen, dass das Gericht ein Zwangsgeld verhängt, berichtet die Welt.tagesschau.de
Debatte zum Umgang mit der AfD: Der richtige Zeitpunkt für ein Verbot ist nicht jetzt
Solange sich die AfD zum Grundgesetz bekennt und nicht regiert, wird ein Verbotsverfahren Jahre dauern. Taktisch wäre ein anderer Moment sinnvoller.Christian Rath (taz)
Klimaschützende können in #Bayern präventiv 2 Monate weggesperrt werden weil sie die #Wirtschaft gefährden 😱
Siehe: https://www.fachanwalt.de/ratgeber/vorbeugender-polizeigewahrsam-von-bis-zu-zwei-monaten-zulaessig
In der jüngeren Vergangenheit hatte die Polizei die gesetzlichen Bestimmungen zum Polizeigewahrsam insbesondere bei Demonstrationen von Klimaaktivisten genutzt.
Die AfD braucht man gar nicht in der Regierung. Die CSU schafft es auch so, die Demokratie anzubauen.
Ohne Klima kein Staat keine politische Ordnung mehr. Lasst uns die Klimaschützenden feiern und die Staatsgewalt für ihr faschistisches Handeln kritisieren.
#Justiz #Gewalt #Rechtsstaat #Polizei #Urteil #Gericht #Problem #zukunft #Gesellschaft #Staat #system #politik #Demokratie #Deutschland #wirtschaft #noafd #nonazis #Faschismus
Vorbeugender Polizeigewahrsam von bis zu zwei Monaten zulässig
München (jur). Bayern darf seine Bürger zur Verhütung von Straftaten bis zu zwei Monate präventiv in Gewahrsam nehmen. Diese wegen des Eingriffs in das Freiheitsgrundrecht umstrittene Landesregelung hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof in MFachanwalt.de
Israelische Regierung treibt die Teilung des Westjordanlandes voran
Siehe: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-siedlungspolitik-eu-100.html
Dies wird einen Friedensprozess sehr erschweren bis unmöglich machen.
#politik #Nahost #Israel #Palästina #zukunft #Frieden #protest #Problem #Regierung #eu #Sanktionen #Kritik
Siedlungsbau im Westjordanland: Stresstest für Israels Verhältnis zu Europa
Israel treibt den Bau neuer Siedlungen voran, sie könnten einen zusammenhängenden Palästinenserstaat unmöglich machen. Westliche Staaten verurteilen die Pläne, die EU diskutiert Sanktionen - und das Verhältnis zu Israel leidet weiter.Julia Ley, ARD Tel Aviv (tagesschau.de)
Profitmaximierung mit Knappheit - der Kapitalismus funktioniert nicht mehr 😐
Siehe: https://nooneshappy.com/article/when-the-shortage-is-the-strategy/
In dem Artikel wird die These aufgestellt, dass man mit Knappheit höhere Profite erzielen kann und dies absichtlich gemacht wird. Dies führt dann dazu, dass die Preise hoch bleiben und such nicht wieder normalisieren. Der Markt regelt sich zwar schon im Kapitalismus aber nur in Richtung Profitmaximierung aber nicht dahingehend uns alle vernünftig zu versorgen.
#Kapitalismus #wirtschaft #profit #Gewinn #Preis #Kritik #zukunft #politik #Gesellschaft
When the Shortage is the Strategy — No One's Happy
Companies discovered during the pandemic that they could raise prices far beyond costs and never lower them. Now the formula is being applied deliberately.No One's Happy
Alles für die Tech-Konzerne - Wassermangel Nebensache 🤔
Siehe:
Alles für die Wirtschaft nur ohne Natur und Klimaschutz keine Wirtschaft mehr... 😐
#zukunft #politik #Perspektive #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #Wasser #Energie #umwelt #natur #klima #Lebensraum #Menschheit #lobby #ki #Technologie #Rechenzentrum #kühlung #protest #Widerstand
"Der rechte Mob dient seiner Elite, um sicherzustellen, dass erfolgreiche Menschen mit anderer Hautfarbe und andere Minderheiten eines wissen: Ihr seid hier nur nach unserem Gutdünken. Ihr müsst wissen, dass wir euch das jederzeit wieder wegnehmen können. Gleichberechtigung und Inklusion sind nur eine Show, die wir abziehen können – aber vergesst nicht, wer hier tatsächlich das Sagen hat. Was wir derzeit erleben, ist kein Backlash. Es sind diese Menschen, die sich selbst versichern, dass sie immer noch an der Macht sind. Dass sie immer noch tun können, was sie wollen. Und um ganz sicherzugehen, müssen die Grausamkeit, der Hass, die Diskriminierung und die Lächerlichkeit so weit gehen."
#politik #wissenschaft #journalismus #rassismus #spinger #terror #autismus
Kolumne: Das Altpapier am 17. August 2026 – Journalisten unter Terrorverdacht
Im Rahmen einer Kampagne gegen den Soziologieprofessor Jason Arday veröffentlichten britische Medien innerhalb von 22 Tagen 249 Artikel. Am Freitag wurde Arday tot aufgefunden.René Martens (MDR)
Wer abgedroschene Feindbilder zum Anlass nimmt, um alte NATO-Pläne zu realisieren und nicht jeden völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gleichermaßen verurteilt, betreibt das Geschäft des Krieges.
#politik #medien #propaganda #kriege #sicherheit
Notwendig falsches Bewusstsein: »Wir sind in alle Kriege hineingelogen worden«
Ein Gespräch mit Sprachwissenschaftlerin und Medienpädagogin Sabine Schiffer über politische Sprache, Propaganda und mediale Kriegsvorbereitung.Horsta Krum (junge Welt)
Zukunftsmodell Direktbelieferung: So kann die Industrie in NRW ihren Ökostrom selbst erzeugen
Günstiger Strom direkt vom Wind- oder Solarpark: Was Unternehmen gern nehmen, wird von der Politik unnötig erschwert.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW
Zukunftsmodell Direktbelieferung: So kann die Industrie in NRW ihren Ökostrom selbst erzeugen
WILLKOMMEN BEI ‹SEZ FÜR ALLE!› - SEZ für alle!
Deshalb ist unsere Demonstration am 21. Februar entscheidend. Gemeinsam zeigen wir dem Senat und der WBM: Berlin gibt diesen Ort nicht kampflos auf! Denn dasInitiative SEZ (SEZ für alle!)
Warum Filme EGAL wurden: Der TOD DER GESCHICHTE
Sehr schöne Zusammenfassung, was mich schon lange als Gefühl beschleicht und das auch einen sehr großen Einfluß auf die Gesellschaft hat.
Wir sind alle für unsere Gegenwart verantwortlich.
Tipp von @𝗣𝗠𝗝 👽 von der falschen Plattform ;)
https://www.youtube.com/watch?v=9YfOWuhJ3Jw
Wer kennt sich den gut mit dem Erweiterten #Inhaltsfilter von #Friendica aus?
Ich habe eine Regel für #Politik erstellt.
Diese sieht wie folgt ausbody matches "/söder/" | "/aiwanger/" | "/fdp/" | "/csu/" | "/cdu/" | "/spd/" | "/wahl-o-mat/" | "/wahlen/" | "/politik*/"
Leider funktioniert der nicht. Was mach ich falsch? Ich verstehe den Syntax irgendwie überhaupt nicht und die Doku noch viel weniger.
Kann mir das jemand erklären, so das ich das verstehe?
dieses nenne ich:
" #deutschland träumt von der #legalisation "
#politik #de #germany #IhaveAdream #legalizeitNOW
https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&q=legalize+it+marley
#Wahl #Politik #btw2021 #btw
https://twitter.com/Klaudia_Seibel/status/1442393236098613248
https://twitter.com/Klaudia_Seibel/status/1442393236098613248
„Identifizieren Sie auf dieser Karte die Grenzen der Königreiche Preußen, Bayern und Sachsen von 1870 sowie die wichtigsten katholischen Bistümer.“ #[url=https://social.yl.ms/search?tag=btw21]btw21[/url]Twitter
Die AG NoCams Bremen lädt am Donnerstag, 12.08.2021 ab 18 Uhr zu einen Stadtrundgang zum gemeinsamen Kamerasmappen.
Dabei möchten wir gemeinsam Kameras, die den öffentlichen Raum filmen, in OpenStreetMaps (OSM) eintragen bzw. die Eintragungen aktualisieren.
Die Aktion soll die Möglichkeit bieten, sowohl Interessierte und Aktive mal persönlich kennenzulernen als auch StreetComplete und Vespucci auszuprobieren.
Wir planen dabei ggf. Fotos für die #ReclaimYourFace Kampange zu produzieren.
Also bringt gerne auch eine Papiertüte für die #paperbagsociaty Aktion mit.
Wer nicht die ganze Zeit dabei sein kann, kann gerne zwischendurch dazukommen.
Die folgende Rounte wollen wir ablaufen:
Wer sich vorbereiten mag, kann gerne vorab die App [StreetComplete](https://f-droid.org/en/packages/de.westnordost.streetcomplete/ ) und/oder [Vespucci](https://vespucci.io/) installieren.
Für alle anderen treffen wir uns schon um 17:30 Uhr am Postamt 5, vor dem Eingang zum Fitnessstudio - dort gibt es Freifunk, sodass wir entspannt gemeinsam die App installieren und den Teammodus testen können!
Um 18 Uhr gehen wir dann los.
Mehr infos zu den apps gibt es hier:
https://wiki.openstreetmap.org/wiki/DE:StreetComplete
https://wiki.openstreetmap.org/wiki/DE:Vespucci
Falls es Menschen gibt, die mit dem Teammodus schon Erfahrungen gesammelt haben, freuen wir uns über einen Austausch und ggf. Tipps.
Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme! Also schnappt euch euer Smartphone und mappet mit