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Items tagged with: Politik


FDP will Streikrecht beschneiden: „Maßlose Streikgier“


FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai will das Streikrecht für kritische Infrastruktur einschränken. Es müsse „Verhältnismäßigkeit gewahrt“ bleiben.#Streikrecht #GDL #FDP #Bahnstreik #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
FDP will Streikrecht beschneiden: „Maßlose Streikgier“


Da schau her hat die #Polizei etwa ein #Rassismus - #Problem 🧐


https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/polizei-afd-groetsch-100.html

#afd #noafd #nonazis #politik


Studie über deutsche Rüstungsexporte: Wo kein Klagerecht, da kein Richter


NGOs beklagen, dass die Bundesregierung internationale Vereinbarungen breche. Sie fordern eine rechtliche Handhabe. Die Chancen sind aber zweifelhaft.#Rüstungsexporte #Studie #Völkerrecht #Friedensaktivisten #Deutschland #Politik
Studie über deutsche Rüstungsexporte: Wo kein Klagerecht, da kein Richter


Rechtsextreme Parteien: Armut fördert Aufstieg der Rechten


Eine wachsende Kluft zwischen Arm und Reich sorgt laut einer Studie für den Aufstieg rechtsextremer Parteien. Auch regionale Unterschiede spielen eine Rolle.#Rechtsextremismus #NPD #Armut #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Rechtsextreme Parteien: Armut fördert Aufstieg der Rechten


Europäische Volkspartei: EVP setzt auf „Queen of Europe“


Europas Konservative und Christdemokraten ziehen mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an der Spitze in die Europawahl Anfang Juni.#UrsulavonderLeyen #EU-Kommission #EVP #ManfredWeber #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt
Europäische Volkspartei: EVP setzt auf „Queen of Europe“


Bremen will AfD-Verbot: Wenn nicht jetzt, wann dann


Bremens rot-grün-rote Landesregierung will im Bundesrat für ein AfD-Verbotsverfahren werben. Erster Schritt: ein Prüfauftrag an den Verfassungsschutz.#SchwerpunktProtestegegenrechts #Parteiverbot #Verbotsverfahren #Bremen #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Bremen will AfD-Verbot: Wenn nicht jetzt, wann dann


Anlage von Steuergeldern an der Börse: Teurer Unsinn Aktienrente


Die Bundesregierung hat angekündigt, dass sie jährlich mindestens 12 Milliarden Euro in eine „Aktien­rente“ investieren will. Der Plan hat mehrere Schwächen.#Rente #Aktienrente #FDP #Aktien #Aktienmarkt #Deutschland #Politik
Anlage von Steuergeldern an der Börse: Teurer Unsinn Aktienrente


Altervorsorge in Deutschland: Ginge es auch gerecht?


Fragen und Antworten zum deutschen Rentensystem und zu seiner Finanzierung – und was die Alternativen wären.#Aktienrente #Rente #Betriebsrente #Altersarmut #sozialeUngleichheit #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Altervorsorge in Deutschland: Ginge es auch gerecht?


Ist es nicht schön zu wissen, dass undere Spitzenpolitiker nicht unter der Inflation leiden müssen?

Meine Idee wäre das Gehalt von Olaf an das Bürgergeld zu koppeln. Bekommt er mehr Geld wird auch das Bürgergeld um einen bestimmten Faktor erhöht. Wäre doch schade wenn in unserem so glorreichen Sozialstaat etwas aus dem Ruder laufen würde.

#politik #finanzen #Regierung #Geld #Demokratie #gerechtigkeit #problem #Verteilung


Vertrauliches Bundeswehr-Gespräch: Ministerium prüft russische Spitzelei


Eine Vertraute Putins veröffentlicht eine Aufnahme, auf der deutsche Luftwaffen-Offiziere zu hören sein sollen. Sicherheitspolitiker zeigen sich alarmiert.#Bundeswehr #Russland #Spionage #ZweiJahreKrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Vertrauliches Bundeswehr-Gespräch: Ministerium prüft russische Spitzelei


Freispruch gefordert für Seenotretter: Staatsanwälte gegen Regierungskurs


Die Staatsanwaltschaft fordert Freispruch für die Crew der Iuventa, die 14.000 Menschen gerettet hat. Im rechten Italien keine Selbstverständlichkeit.#Migration #Seenotrettung #Italien #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt
Freispruch gefordert für Seenotretter: Staatsanwälte gegen Regierungskurs


Wahlen im Iran am Freitag: Sie haben die Nichtwahl


Für viele Iraner könnte der Boykott der einzige Weg sein, um ihren Protest bei den Wahlen auszudrücken. Eine junge Frau erklärt ihre Entscheidung:#Iran #WahlenimIran #Parlament #Nichtwähler #ProtesteinIran2022und2023 #Asien #Politik #Schwerpunkt
Wahlen im Iran am Freitag: Sie haben die Nichtwahl


Politikerderblecken am Nockherberg: Die Traktoren, die sie riefen


„Warum miteinander, wenn’s auch gegeneinander geht?“ Maxi Schafroth hält Bayerns Staatsspitze auf dem Nockherberg den Spiegel vor.#Nockherberg #HubertAiwanger #MarkusSöder #Satire #Bayern #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Politikerderblecken am Nockherberg: Die Traktoren, die sie riefen


Hat sich die #Union schon vom Gedanken verabschiedet, dass man unsere #Demokratie noch retten kann?


Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-bundesverfassungsgericht-100.html

#Verfassungsgericht #politik #Bundestag #Mehrheit #nieWiederCDU #niemehrcdu #problem #zukunft #Grundgesetz #Freiheit


Einstufung als „gesichert rechtsextrem“: Neues Gutachten in Arbeit


Der Verfassungsschutz erstellt ein neues Gutachten zur AfD. Demnach soll die gesamte Partei als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft werden.#Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Rassismus #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Einstufung als „gesichert rechtsextrem“: Neues Gutachten in Arbeit


Terrorverdächtige #AfD - Kandidatin in U-Haft legt bei Wiederholungswahl zu


Siehe: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/birgit-malsack-winkemann-afd-kandidatin-in-u-haft-legt-bei-wiederholungswahl-in-berlin-zu-a-befbfa6f-743d-41fa-b087-f24b5b22f203

Gute Nacht #Deutschland...


#Berlin #politik #wahl #noafd #noNazis #problem #Demokratie






Proteste gegen Rechtsextremismus: Hunderttausende auf der Straße


Am Samstag protestierten mehr als 300.000 Menschen gegen Rechtsextreme und die AfD. Für Sonntag sind neue Demos angekündigt.#AfD #Demonstrationen #ProtestgegenRechts #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Proteste gegen Rechtsextremismus: Hunderttausende auf der Straße


Deutsche Waffenlieferungen: Solidarität mit welchem Israel?


Deutschland beliefert Israel mit immer mehr Waffen – das verlängert den blutigen Krieg unnötig. Die militärische Unterstützung Netanjahus ist falsch.#Gaza-Krieg #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt
Deutsche Waffenlieferungen: Solidarität mit welchem Israel?


Wer kennt sich den gut mit dem Erweiterten #Inhaltsfilter von #Friendica aus?
Ich habe eine Regel für #Politik erstellt.

Diese sieht wie folgt aus
body matches "/söder/" | "/aiwanger/" | "/fdp/" | "/csu/" | "/cdu/" | "/spd/" | "/wahl-o-mat/" | "/wahlen/" | "/politik*/"

Leider funktioniert der nicht. Was mach ich falsch? Ich verstehe den Syntax irgendwie überhaupt nicht und die Doku noch viel weniger.
Kann mir das jemand erklären, so das ich das verstehe?

!Friendica Support


#Sachsen und #Bayern

#Wahl #Politik #btw2021 #btw
https://twitter.com/Klaudia_Seibel/status/1442393236098613248


Aug 12
[AG NoCams Bremen] Gemeinsam Mappen von Kameras im öffentlichen Raum
Thu 6:00 PM - 7:30 PM
paradx

Die AG NoCams Bremen lädt am Donnerstag, 12.08.2021 ab 18 Uhr zu einen Stadtrundgang zum gemeinsamen Kamerasmappen.

Dabei möchten wir gemeinsam Kameras, die den öffentlichen Raum filmen, in OpenStreetMaps (OSM) eintragen bzw. die Eintragungen aktualisieren.
Die Aktion soll die Möglichkeit bieten, sowohl Interessierte und Aktive mal persönlich kennenzulernen als auch StreetComplete und Vespucci auszuprobieren.

Wir planen dabei ggf. Fotos für die #ReclaimYourFace Kampange zu produzieren.
Also bringt gerne auch eine Papiertüte für die #paperbagsociaty Aktion mit.

Wer nicht die ganze Zeit dabei sein kann, kann gerne zwischendurch dazukommen.

Die folgende Rounte wollen wir ablaufen:
Image/photo

Wer sich vorbereiten mag, kann gerne vorab die App [StreetComplete](https://f-droid.org/en/packages/de.westnordost.streetcomplete/ ) und/oder [Vespucci](https://vespucci.io/) installieren.

Für alle anderen treffen wir uns schon um 17:30 Uhr am Postamt 5, vor dem Eingang zum Fitnessstudio - dort gibt es Freifunk, sodass wir entspannt gemeinsam die App installieren und den Teammodus testen können!

Um 18 Uhr gehen wir dann los.

Mehr infos zu den apps gibt es hier:
https://wiki.openstreetmap.org/wiki/DE:StreetComplete
https://wiki.openstreetmap.org/wiki/DE:Vespucci

Falls es Menschen gibt, die mit dem Teammodus schon Erfahrungen gesammelt haben, freuen wir uns über einen Austausch und ggf. Tipps.

Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme! Also schnappt euch euer Smartphone und mappet mit