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Items tagged with: Politik
Es gibt noch #Hoffnung
Siehe: https://luisaneubauer.substack.com/p/hoffnung-unter-widrigen-bedingungen
#krise #Luisa #zukunft #Menschheit #klima #Apokalypse #Zivilisation #Untergang #politik #Wissenschaft
Hoffnung, unter widrigen Bedingungen
Der Faschismus ist da, die Erde bebt, die Ohnmacht ist überall. Also habe ich mich auf die Suche gemacht, nach nachhaltiger Hoffnung. Die gibt es, trotz allem.Luisa Neubauer
Wisst ihr wem es laut #CDU noch viel zu gut geht? Eltern von kranken Kindern... 😐
#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #politik #Regierung #Deutschland #reform #Gesundheit #Arbeit #ethik #system #menschenrechte
Kinderkrankentage 2027: Linnemann plant Kürzung auf 10 Tage
Aktuell profitieren Eltern von der seit der Pandemie erhöhten Zahl an Kinderkrankentagen. Doch die Regelung ist befristet. Bundesgesundheitsminister Linne...Julia Ballerstädt (Eltern.de)
Hallo Herr #Merz da feiert jemand Krank und macht Urlaub anstatt zu arbeiten, schreiten sie ein mit brutalstmöglicher Aufklärung 😱
Jens #Spahn fehlt in einer wichtigen Sitzung des Haushaltsausschusses. Dann veröffentlichte eine Zeitung Fotos von dem CDU-Mann von Sardinien, eine Grünenabgeordnete sagt, er habe sich krankgemeldet.
#politik #Demokratie #Regierung #Deutschland #krankheit #Vertrauen #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Merz #Arbeit
Neuer Wirbel um Ex-Fraktionschef: Der Abgeordnete Spahn – im Ausschuss aus »familiären Gründen« entschuldigt
Jens Spahn fehlt in einer wichtigen Sitzung des Haushaltsausschusses. Dann veröffentlichte eine Zeitung Fotos von dem CDU-Mann von Sardinien, eine Grünenabgeordnete sagt, er habe sich krankgemeldet. Was ist dran an der Geschichte?Paul-Anton Krüger (DER SPIEGEL)
Ich möchte euch heute mal was zum Lesen empfehlen: Die Sterne gehören uns
Siehe: https://www.goodreads.com/book/show/36588304
Hauptgandlung: Eine Zivilisation fällt nach einem verheerenden Krieg auf Mittelalterniveau zurück. Die Bevölkerung ist zunehmend wissenschaftsfeindlich und steuert auf das dunkle Mittelalter hinaus 😱 Der Roman 📚 ist schon Jahrzehnte alt und könnte ähnlich wie Orwells 1984 eine Warnung ⚠️ für die Menschheit sein.
#lesen #Buch #Roman #Warnung #Wissenschaft #zukunft #krise #Krieg #Gesellschaft #system #politik #Zivilisation #Menschheit
#CDU und #AfD beschließen Stolperstein-Verbot im sächsischen #Heidenau
Christoph Heubner, Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen #Auschwitz Komitees, sagte laut Mitteilung: "Dies ist ein durchsichtiger und schäbiger Versuch, Heidenauer #Opfer der #Nazis erneut aus der Stadt hinauszuwerfen und sie dahin zu entsorgen, wohin das #Gedenken nach Meinung der AfD schon längst gehört: auf den Friedhof." Dass CDU-Abgeordnete der AfD "zu solchen Schäbigkeiten die Hand reichen", sei ein #Skandal.
#politik #Demokratie #Gesellschaft #Sachsen #Dresden #Stolperstein #Verbot #nonazis #noafd #niewiedercdu #niemehrcdu #union #brandmauer
"Durchsichtig und schäbig": CDU und AfD beschließen Stolperstein-Verbot im sächsischen Heidenau
Stadträte von CDU und AfD sprechen sich gegen Stolpersteine zur Erinnerung an Opfer des Nationalsozialismus in Heidenau aus. Ihr Antrag wird angenommen. Das Internationale Auschwitz Komitee ist entrüstet.n-tv NACHRICHTEN (ntv NACHRICHTEN)
Das Vorbild für #REMIGRATION der #AfD kommt aus den #USA
Leider schwappt alles aus den USA irgendwann nach #Europa rüber. Auch wenn das niemand wollen könnte ist unsere #Zukunft dunkel...
#politik #Demokratie #menschenrechte #Faschismus #Rassismus #Freiheit #krise #noafd #nonazis #Deutschland #Ausländer #migration #flüchtlinge #Gesellschaft #system #orwell #ice #bigbrother #Überwachung #bigtech
The Deportation Project: Ein System, um sie alle zu finden
Das US-Heimatschutzministerium nutzt ein riesiges Überwachungssystem, um Migranten festzunehmen. Darüber möchte die Behörde die Öffentlichkeit im Dunkeln lassen.Kai Biermann (DIE ZEIT)
Ausgerechnet der, der Demokratie und Pressefreiheit untergräbt, bekommt von Springer einen Preis 😱
Siehe: https://www.axelspringer.com/de/ax-press-release/peter-thiel-erhaelt-den-axel-springer-award-2026
#politik #Demokratie #menschenrechte #Problem #Gesellschaft #system #Springer #Presse #journalismus #Problem #ethik #Preis #Thiel #Freiheit #Verarschung
Peter Thiel erhält den Axel Springer Award 2026
Auszeichnung für einen Unternehmer, Investor und Vordenker, der die digitale Transformation maßgeblich geprägt hatwww.axelspringer.com
#Springer - #Presse dreht mal wieder durch 😱
#politik #Demokratie #wahl #journalismus #Problem #diskurs #zukunft #Deutschland #propaganda #Kritik
Chemiewaffeneinsatz im #Sudan
Siehe: https://de.euronews.com/2026/09/10/ermittler-finden-hinweise-chemiewaffeneinsatz-sudan
Schon erstaunlich wie gering der internationale Aufschrei ist 😐
#Krieg #politik #terror #Afrika #menschenrechte #Kriegsverbrechen #ethik #Ächtung #chemiewaffen
Exklusiv: Ermittler finden Hinweise auf möglichen Chemiewaffeneinsatz im Sudan
Ehemalige OPCW-Experten melden Belege dafür, dass Sudans Regierung im andauernden Bürgerkrieg möglicherweise Chemiewaffen eingesetzt hat.Eleonora Vasques (Euronews)
Das war noch eine andere SPD.
#wehner #politik #deutschland #spd
BiBesch:
Was Herbert Wehner bereits 1967 sagte, ist heute mehr denn je aktuell.
"Das Verbot ist ein legitimes Mittel gegenüber der NPD und anderen Erscheinungen, die an die NSDAP anknüpfen.
Hier geht es nicht darum, mit juristischer Akribie Beweise zu erbringen, sondern darum, die Wiederholung des schrecklichen
Unglücks zu verhindern, das die NSDAP bedeutet hat.
Wer argumentiert, dass diese Leute ja schon in Landtagen sitzen und deshalb akzeptiert werden müssen, der hat - bewusst oder unbewusst - im Grunde schon kapituliert.
Die Wahlergebnisse aus Sachsen-Anhalt sind frustrierend, sie reihen sich jedoch ein, in eine Kette autoritärer Verschiebungen, in denen rechtsextreme Kräfte immer stärker werden und der Drang nach Härte immer spürbarer wird. Die Philosophin Eva von Redecker bringt es treffend auf den Punkt:
Zerstörerische Phantomschmerzen
Die Philosophin Eva von Redecker sucht nach Erklärungen für den globalen Aufstieg autoritärer Kräfte.medico international
„Eine ewige Erfahrung lehrt, dass jeder Mensch, der Macht hat, dazu getrieben wird, sie zu missbrauchen. Er geht immer weiter, bis er an Grenzen stößt.“
Charles de Montesquieu, Buch vom Geist der Gesetze
#zitat #macht #politik #missbrauch #problem #weisheit #demokratie #anführer #menschenrechte
Die #SPD ist eine Partei, die regiert ohne etwas mitzubekommen 😐
Wenn man keine Ahnung hat und auch nichts kann sollte man nicht unbedingt ein Land regieren. Das ist jetzt natürlich harte Kritik aber im Grunde sorgt es dafür, dass das Vertrauen in die Demokratie unterlaufen wird.
#politik #Demokratie #Gesellschaft #Transparenz #Regierung #verantwortung #Skandal #Problem #ethik #system
„Wir wurden völlig überfahren“: SPD stellt sich gegen Beschneidung der Informationsfreiheit
Eigentlich will die Bundesregierung das Informationsfreiheitsgesetz drastisch zurechtschneiden. Doch führende SPD-Leute waren in diesen Plan nie eingeweiht – und gehen jetzt auf Distanz.Dennis Pohl (Der Tagesspiegel)
Israelisches Militär beim fälschen von angeblichen Beweisen erwischt
Siehe:
Es geht um die Rechtfertigung warum Krankenwagen 🚑 angegriffen wurden.
#politik #Militär #Krieg #terror #menschenrechte #propaganda #Problem #Skandal
Die #Polizei manipuliert die #Wikipedia 😱
Siehe: https://mastodon.social/@marvinoppong/117156885186293799
Über die IP wurden Wikipedia-Artikel zur hessischen #Polizei editiert – u. a. Polizeipräsidien, Polizeiliche Informationssysteme und auch "Predictive Policing".
#politik #Demokratie #Manipulation #propaganda #internet #Deutschland #Problem #Überwachung #orwell #bigbrother
Merz kritisiert Ben-Gvirs Aussagen zu Tötung von Palästinensern
Kanzler Merz hat die Äußerungen des israelischen Ministers Ben-Gvir über gezielte Tötungen von Palästinensern kritisiert. Die "menschenverachtenden völkerrechtswidrigen Appelle" seien "nicht hinnehmbar", sagte sein Sprecher.tagesschau.de
Wie kriminell ist unsere Regierung?
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanen-aufnahmeprogramm-zwangsgeld-100.html
Von wegen #Gewaltenteilung? Was bringt uns diese angebliche #Demokratie wenn sich die Regierung nicht an das Recht hält? Gilt ebenfalls für die illegalen Grenzkontrollen.
Siehe: https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/themen/recht-gesetz/gastkommentar-vg-berlin-migration
Die autoritäre Wende haben wir doch schon längst ohne AfD und mit angeblicher Brandmauer 😱
#politik #Demokratie #menschenrechte #Problem #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #Asyl #Grenze #Justiz
Einreisen aus Afghanistan: Auswärtigem Amt droht gerichtliches Zwangsgeld
Das Auswärtige Amt hat eine Frist verstreichen lassen, um Afghanen mit Aufnahmezusage die Einreise zu ermöglichen. Nun müsse das Ministerium damit rechnen, dass das Gericht ein Zwangsgeld verhängt, berichtet die Welt.tagesschau.de
Debatte zum Umgang mit der AfD: Der richtige Zeitpunkt für ein Verbot ist nicht jetzt
Solange sich die AfD zum Grundgesetz bekennt und nicht regiert, wird ein Verbotsverfahren Jahre dauern. Taktisch wäre ein anderer Moment sinnvoller.Christian Rath (taz)
Klimaschützende können in #Bayern präventiv 2 Monate weggesperrt werden weil sie die #Wirtschaft gefährden 😱
Siehe: https://www.fachanwalt.de/ratgeber/vorbeugender-polizeigewahrsam-von-bis-zu-zwei-monaten-zulaessig
In der jüngeren Vergangenheit hatte die Polizei die gesetzlichen Bestimmungen zum Polizeigewahrsam insbesondere bei Demonstrationen von Klimaaktivisten genutzt.
Die AfD braucht man gar nicht in der Regierung. Die CSU schafft es auch so, die Demokratie anzubauen.
Ohne Klima kein Staat keine politische Ordnung mehr. Lasst uns die Klimaschützenden feiern und die Staatsgewalt für ihr faschistisches Handeln kritisieren.
#Justiz #Gewalt #Rechtsstaat #Polizei #Urteil #Gericht #Problem #zukunft #Gesellschaft #Staat #system #politik #Demokratie #Deutschland #wirtschaft #noafd #nonazis #Faschismus
Vorbeugender Polizeigewahrsam von bis zu zwei Monaten zulässig
München (jur). Bayern darf seine Bürger zur Verhütung von Straftaten bis zu zwei Monate präventiv in Gewahrsam nehmen. Diese wegen des Eingriffs in das Freiheitsgrundrecht umstrittene Landesregelung hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof in MFachanwalt.de
Israelische Regierung treibt die Teilung des Westjordanlandes voran
Siehe: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-siedlungspolitik-eu-100.html
Dies wird einen Friedensprozess sehr erschweren bis unmöglich machen.
#politik #Nahost #Israel #Palästina #zukunft #Frieden #protest #Problem #Regierung #eu #Sanktionen #Kritik
Siedlungsbau im Westjordanland: Stresstest für Israels Verhältnis zu Europa
Israel treibt den Bau neuer Siedlungen voran, sie könnten einen zusammenhängenden Palästinenserstaat unmöglich machen. Westliche Staaten verurteilen die Pläne, die EU diskutiert Sanktionen - und das Verhältnis zu Israel leidet weiter.Julia Ley, ARD Tel Aviv (tagesschau.de)
Profitmaximierung mit Knappheit - der Kapitalismus funktioniert nicht mehr 😐
Siehe: https://nooneshappy.com/article/when-the-shortage-is-the-strategy/
In dem Artikel wird die These aufgestellt, dass man mit Knappheit höhere Profite erzielen kann und dies absichtlich gemacht wird. Dies führt dann dazu, dass die Preise hoch bleiben und such nicht wieder normalisieren. Der Markt regelt sich zwar schon im Kapitalismus aber nur in Richtung Profitmaximierung aber nicht dahingehend uns alle vernünftig zu versorgen.
#Kapitalismus #wirtschaft #profit #Gewinn #Preis #Kritik #zukunft #politik #Gesellschaft
When the Shortage is the Strategy — No One's Happy
Companies discovered during the pandemic that they could raise prices far beyond costs and never lower them. Now the formula is being applied deliberately.No One's Happy
Alles für die Tech-Konzerne - Wassermangel Nebensache 🤔
Siehe:
Alles für die Wirtschaft nur ohne Natur und Klimaschutz keine Wirtschaft mehr... 😐
#zukunft #politik #Perspektive #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #Wasser #Energie #umwelt #natur #klima #Lebensraum #Menschheit #lobby #ki #Technologie #Rechenzentrum #kühlung #protest #Widerstand
"Der rechte Mob dient seiner Elite, um sicherzustellen, dass erfolgreiche Menschen mit anderer Hautfarbe und andere Minderheiten eines wissen: Ihr seid hier nur nach unserem Gutdünken. Ihr müsst wissen, dass wir euch das jederzeit wieder wegnehmen können. Gleichberechtigung und Inklusion sind nur eine Show, die wir abziehen können – aber vergesst nicht, wer hier tatsächlich das Sagen hat. Was wir derzeit erleben, ist kein Backlash. Es sind diese Menschen, die sich selbst versichern, dass sie immer noch an der Macht sind. Dass sie immer noch tun können, was sie wollen. Und um ganz sicherzugehen, müssen die Grausamkeit, der Hass, die Diskriminierung und die Lächerlichkeit so weit gehen."
#politik #wissenschaft #journalismus #rassismus #spinger #terror #autismus
Kolumne: Das Altpapier am 17. August 2026 – Journalisten unter Terrorverdacht
Im Rahmen einer Kampagne gegen den Soziologieprofessor Jason Arday veröffentlichten britische Medien innerhalb von 22 Tagen 249 Artikel. Am Freitag wurde Arday tot aufgefunden.René Martens (MDR)
Wer abgedroschene Feindbilder zum Anlass nimmt, um alte NATO-Pläne zu realisieren und nicht jeden völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gleichermaßen verurteilt, betreibt das Geschäft des Krieges.
#politik #medien #propaganda #kriege #sicherheit
Notwendig falsches Bewusstsein: »Wir sind in alle Kriege hineingelogen worden«
Ein Gespräch mit Sprachwissenschaftlerin und Medienpädagogin Sabine Schiffer über politische Sprache, Propaganda und mediale Kriegsvorbereitung.Horsta Krum (junge Welt)
Zukunftsmodell Direktbelieferung: So kann die Industrie in NRW ihren Ökostrom selbst erzeugen
Günstiger Strom direkt vom Wind- oder Solarpark: Was Unternehmen gern nehmen, wird von der Politik unnötig erschwert.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW
Zukunftsmodell Direktbelieferung: So kann die Industrie in NRW ihren Ökostrom selbst erzeugen
Resolution der IG Metall Vertrauensleute Mercedes Benz Untertürkheim: „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik! Die Bosse wollen Klassenkampf? Können sie haben!“ » LabourNet Germany
"Fast kein Tag vergeht, an dem nicht ein Unternehmen ankündigt, zu entlassen oder auf unsere Kosten ,sparen“ zu müssen. Die Krise ist allgegenwärtig. Und die Bosse wollen uns dafür bezahlen lassen. (...Mag (LabourNet Germany)
Kongress für einen Sozialismus von unten – 13. bis 15. November 2026
Belegschaften wachen auf. Erst Ford Köln, dann ruft einer der stärksten IG Metall Vertrauenskörper (Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim) zum Widerstand auf. Gegen sozialen und politischen Kahlschlag und Militarisierungskurs.Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin
"Entweder muss die Armut mittels der Demokratie der Macht des Eigentums ein Ende bereiten, oder das Eigentum wird in der Furcht vor der Armut der Demokratie ein Ende bereiten"
- Aneurin Bevan, 1942
https://en.wikipedia.org/wiki/Aneurin_Bevan
#Ceuta hat vor allem eines gezeigt: Wie leicht, die #EU zu manipulieren und aufzuhetzen ist 😱😥
Siehe:
Die Feinde, die die EU destabilisieren wollen, haben das ganz genau beobachtet. Statt Solidarität unter den Mitgliedsstaaten kann man sehr einfach manipulativ Zwietracht sähen.
#flüchtlinge #Grenze #migration #Marokko #Spanien #menschenrechte #politik #Demokratie #zukunft #propaganda #Rechtsextremismus #ethik #system #mainstream #verantwortung #Skandal #Manipulation #Angst #Gesellschaft #Faschismus #Rassismus #nonazis #Afrika
Hitze: Verbände fordern Gipfel und Grundgesetzänderung
36 Organisationen richten einen Aufruf an die Regierung. Sie fordern einen Hitzegipfel, mehr Schutz vor Folgen des Klimawandels sowie eine Änderung des Grundgesetzes.ZDFheute
So viel Biss hätte ich den Grünen gar nicht zugetraut und dennoch ist es traurig, dass Demokratie nur noch mit Gerichten funktioniert 😱
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/gesundheitsreform-gruene-kritik-100.html
#Demokratie im Endstadium, da wird nur noch gestrickst 😩
#gesundheit #reform #Krankenkasse #politik #Regierung
Grüne prüfen rechtliche Schritte, um Gesundheitsreform zu stoppen
Am Freitag soll das Gesundheits-Sparpaket der Koalition beschlossen werden. Die Grünen ärgern sich über kurzfristige Änderungen am Gesetzentwurf, "auf 278 Seiten". Sie erwägen juristische Schritte, um die Verabschiedung zu stoppen.tagesschau.de