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Items tagged with: Politik
12-Uhr-Regel bei Spritpreisen: Welche Behörde jetzt gegen Verstöße vorgehen soll
Tankstellen dürfen Preise nur einmal täglich erhöhen. Nach Kritik der Opposition ist nun eine NRW-Behörde zuständig für Verstöße.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Spritpreise #Kraftstroffpreise #Benzin #Diesel #12-Uhr-Regel
12-Uhr-Regel bei Spritpreisen: Welche Behörde jetzt gegen Verstöße vorgehen soll
Illegale rassistische Polizeikontrollen in Deutschland - wie ist sowas möglich?
Siehe: https://www.fr.de/frankfurt/polizeikontrollen-auf-der-zeil-verdaechtig-gemacht-94581809.html
#Polizei #Sicherheit #Justiz #Überwachung #bigbrother #Orwell #Rechtsstaat #ethik #politik #Demokratie #Deutschland #menschenrechte
Polizeikontrollen auf der Zeil: Verdächtig gemacht
Seit den Plünderungen auf der Zeil kontrolliert die Polizei dort verstärkt junge migrantisch gelesene Männer. Stattdessen sollte man sich fragen, welche Probleme junge Menschen mit Migrationshintergrund umtreiben. Ein Kommentar.www.fr.de
So sieht hybride Kriegsführung aus 😱 🛒
Für alle die unter einem Stein leben: Es gab einen Cyberangriff auf die Kühlsysteme zahlreicher Supermärkte in Europa. Lebensmittel sind verdoben. Der Angriff gilt einer kritischen Infrastruktur und mangelnder #Cybersecurity.
#internet #online #Krieg #Sicherheit #Supermarkt #meme #symbolBild #Putin #politik #europa #eu
Braunkohleausstieg wackelt mehr denn je, aber Politik schweigt
Experten warnen vorm Braunkohleausstieg 2030. Darüber entscheidet der Bund aber möglicherweise erst nach der NRW-Landtagswahl.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Kohleausstieg #Braunkohle #Energiewende #Erneuerbare #Kritik #Kohle #2030
Braunkohleausstieg wackelt mehr denn je, aber Politik schweigt
Die #Midterms in den USA haben ca. 12 Milliarden gekostet 😱
In einem Land mit zuvielen Obdachlosen und bitterer Armut ist das unverhältnismäßig. Ohne die #Spenden von Milliardären ist da nichts machbar. Warum nennen wir die #USA nicht eine Olligarchie?
#politik #Demokratie #Finanzen #wahl #armut #geld #Kapitalismus
Überraschung die Union hat mal wieder gelogen: Die #Grundsicherung spart kein Geld ein - Ausgaben bleiben gleich zum #Bürgergeld
Statt vernünftige Politik und Reformen bekommt man bei der Union unnötige Bürokratie für Nebenkriegsschauplätze.
#politik #Armut #Demokratie #Bürokratie #ethik #system #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Skandal #Verarschung #Frechheit
Merz‘ Milliarden-Versprechen krachend gescheitert – durch Grundsicherung spart Deutschland fast nichts
Mit großen Worten kündigte die Bundesregierung an, durch eine Bürgergeld-Reform Milliardensummen zu sparen. Doch erste Zahlen sind ernüchternd.www.merkur.de
Was die Aufrüstung bedeutet! 🪖
#Militär #politik #Krieg #Finanzen #zukunft #Kapitalismus #Verteidigung #rüstung #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #geld
Die Bundesregierung will uns zurück in die Vergangenheit schicken, mit einer Politik, die im Kern lebensfeindlich ist. Es ist an der Zeit, die Fürsorge füreinander als das zu begreifen, was sie tatsächlich ist: eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe...
#politik #gesellschaft #pflege #rente #careberufe #sozialstaat #kapitalismus #destruktion #rückschritt
Merz' Sozialreformen sind eine Politik der Verelendung
Eine alternde Gesellschaft hat höhere Ausgaben für Pflege, Gesundheit und Rente. Das ist an sich aber kein unlösbares Problem. Was wir brauchen? Eine produktive Wirtschaft und eine feministische Offensive, die das Leben ins Zentrum stellt.Astrid Zimmermann (Jacobin)
#Frankreich nutzte den #Geheimdienst, um den Linken die Schuld für die Proteste anzuhängen 😱
#protest #Widerstand #Gewalt #Polizei #politik #Manipulation #propaganda #Demokratie #Gesellschaft #Presse #journalismus #Problem #ethik #system #Lüge
#Bürgergeld-Reform spart offenbar bisher kein #Geld
Siehe: https://www.n-tv.de/politik/Buergergeld-Reform-spart-offenbar-bisher-kein-Geld-id31448046.html
Geht es am Ende nur um die Gängelung, Drangsalierung und Überbürokratisierung von armen Menschen? Ist das in einem der reichsten Länder der Welt nicht unethisch und reine Willkür?
Kennt jemand von euch vielleicht eine Instanz, die die Regierung dafür zur Rechenschaft ziehen könnte?
#Sozialhilfe #Bürokratie #Finanzen #menschenrechte #Verarschung #Frechheit #Staat #politik #Demokratie #verantwortung #Skandal #Regierung #system #Verachtung #Justiz
Union-Versprechen verpufft: Bürgergeld-Reform spart offenbar bisher kein Geld
Die Union hatte im Wahlkampf Milliardeneinsparungen beim Bürgergeld versprochen. Drei Monate nach Inkrafttreten der Reform zeigt sich: Die Ausgaben bewegen sich exakt auf Vorjahresniveau.n-tv NACHRICHTEN (ntv NACHRICHTEN)
Hat schon jemand der Justiz bescheid gesagt wegen der #AfD - Leaks? Die bekommen doch nie was von alleine mit 🤔
Siehe: https://chaos.social/@back2theRoot/117480009927947191
#email #hack #politik #Verbrechen #Rassismus #Faschismus #Deutschland #spenden #Justiz #Ermittlung
Der Staat zahlt jährlich 200 Millionen dafür, Schwarzfahrer in den Knast zu stecken 😱
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/ersatzfreiheitsstrafen-101.html
Warum? Angeblich muss doch laut #Merz überall gespart werden?
#Strafe #Justiz #Problem #Bürokratie #Rechtsstaat #ethik #system #politik #Demokratie #Gesellschaft #Freiheit #Verbrechen
Staat zahlt Millionen für Schwarzfahrer im Knast
Haft für Bagatelldelikte wie Schwarzfahren - das gibt es häufiger, als man denkt. Denn wer eine Geldstrafe nicht bezahlen kann, muss oft eine "Ersatzfreiheitsstrafe" absitzen.Von Achim Pollmeier und Ralph Hötte, WDR (tagesschau.de)
Erinnert ihr euch noch an das Ende vom Film Inception?
Siehe: https://www.themoviedb.org/movie/27205-inception
Am Ende wird der Kreisel gedreht doch bevor wir sehen können was mit dem Kreisel geschieht endet der Film. Wir wissen also nicht ob das Ende real ist. In Inception geht es darum anderen Menschen Ideen einzupflanzen, die sie beeinflussen. Was ist wenn den Zuschauern die Idee eingepflanzt wurde, die Realität zu hinterfragen? Bis heute rätseln wir darüber, ob das Ende im Film echt ist und ob es eine Rolle spielt. Gleichzeitig merken wir, dass der Realitätsverlust unserer eigenen Welt voranschreitet.
#Realität #Gegenwart #simulation #matrix #system #Theorie #Film #Idee #Wahrheit #politik #inception #Traum
Eredet
A profi tolvaj mindent el tud lopni. Minél nagyobb mester a szakmájában, annál kevésbé lehet előtte akadály. Dom Cobb a legjobbak között is az első: ő mások álmait szerzi meg.The Movie Database
#Paris sieht schlimm aus nach dem #Protest 😱
Genau davor wurde die #Politik jahrelang gewarnt, dass die zunehmende #Ungleichheit und #Ungerechtigkeit sich gewaltsam entladen könnte.
Siehe: https://masto.nu/@Unnuetzlich/117468033297317138
#Demokratie #Umverteilung #Kapitalismus #system #Regierung #Frankreich #aufstand #Plünderung #Widerstand #Gesellschaft
Geschichte: Massaker von Paris
Siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Paris
#menschenrechte #politik #Demokratie #Frankreich #Geschichte #Algerien #Polizei #Gewalt #Aufklärung #protest #Widerstand #aufstand #ethik #Verbrechen #Ermittlung #Justiz #Verschwörung #Rechtsstaat #Skandal
Der Elon zeigt einen Schwachsinn der niemals für die Straße zugelassen wird und die EU sorgt für die Vermeidung von Plastikmüll. Wer tut mehr für den Planeten?
So schnell kann das gehen mit der Enteignung. Alles für die Wirtschaft nichts für die gemeine Gesellschaft.
#wirtschaft #Gesellschaft #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #politik #Verarschung #Skandal #Frechheit
Findet ihr auch, dass sich #Pistorius für den Wahlkampf warm läuft? 🗳️
Wenn Olaf nicht auf seinen Posten bestanden hätte wäre uns Merz eventuell erspart geblieben 🤔
#politik #Demokratie #wahl #Regierung #Deutschland #zukunft #spd
Kommentar: Warum der Rücktritt von Bärbel Bas ein tiefgreifender Einschnitt für die Politik ist
Bärbel Bas gibt ihre Ämter in Bund und Partei ab - das wird gravierende Folgen haben. Für den Bund wie für NRW.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #BärbelBas #Kommentar #Bundesregierung
Kommentar: Warum der Rücktritt von Bärbel Bas ein tiefgreifender Einschnitt für die Politik ist
Kohle statt Ausstieg: AfD-Chef Vincentz würde gerettete Dörfer erneut aufs Spiel setzen
AfD-Landeschef Vincentz räumt im WDR-Interview ein: Für ein längeres Abbaggern der Braunkohle müssten doch wieder Dörfer weichen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #MartinVincentz #AfD #NRW-AfD #Interview #Westpol
Kohle statt Ausstieg: AfD-Chef Vincentz würde gerettete Dörfer erneut aufs Spiel setzen
Schweinchen Schlau hat eine überfällige Idee, doch wo soll das Geld herkommen?
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schneider-niedrigwasser-100.html
Sobdervermögen also Schulden sagt Schlaumi-Schlumpf doch wenn alle das machen reicht das Geld doch nicht schließlich muss noch aufgerüstet werden 🤔
#politik #Demokratie #umwelt #klima #krise #natur #Wasser #zukunft #Problem #Gesellschaft #Infrastruktur #Gesellschaft #system #Versorgung #Sicherheit #Regierung
Schneider fordert anderen Umgang mit Wasser
Wegen der niedrigen Pegelstände hat Bundesumweltminister Schneider ein Umdenken im Umgang mit Wasser angemahnt. Er rief die Bundesländer zu massiven Investitionen in die Wasserinfrastruktur auf.tagesschau.de
General
General, dein Tank ist ein starker Wagen.
Er bricht Wälder nieder.
Er zermalmt hundert Menschen.
Aber er hat einen Fehler:
Er braucht einen Fahrer.
General, dein Bomberflugzeug ist stark.
Es fliegt schneller als der Sturm
und trägt mehr als ein Elefant.
Aber es hat einen Fehler:
Es braucht einen Monteur.
General, der Mensch ist sehr brauchbar,
er kann fliegen, er kann töten.
Aber er hat einen Fehler:
Er kann denken.
- Bertolt Brecht
Resistenz statt Resilienz - Einblicke in die deutsche Aufrüstung von Körper und Geist.
#politik #sozialwissenschaften #krieg #aufrüstung #militarismus #mobilmachung #propaganda #resilienz
Es gibt noch #Hoffnung
Siehe: https://luisaneubauer.substack.com/p/hoffnung-unter-widrigen-bedingungen
#krise #Luisa #zukunft #Menschheit #klima #Apokalypse #Zivilisation #Untergang #politik #Wissenschaft
Hoffnung, unter widrigen Bedingungen
Der Faschismus ist da, die Erde bebt, die Ohnmacht ist überall. Also habe ich mich auf die Suche gemacht, nach nachhaltiger Hoffnung. Die gibt es, trotz allem.Luisa Neubauer
Wisst ihr wem es laut #CDU noch viel zu gut geht? Eltern von kranken Kindern... 😐
#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #politik #Regierung #Deutschland #reform #Gesundheit #Arbeit #ethik #system #menschenrechte
Kinderkrankentage 2027: Linnemann plant Kürzung auf 10 Tage
Aktuell profitieren Eltern von der seit der Pandemie erhöhten Zahl an Kinderkrankentagen. Doch die Regelung ist befristet. Bundesgesundheitsminister Linne...Julia Ballerstädt (Eltern.de)
Hallo Herr #Merz da feiert jemand Krank und macht Urlaub anstatt zu arbeiten, schreiten sie ein mit brutalstmöglicher Aufklärung 😱
Jens #Spahn fehlt in einer wichtigen Sitzung des Haushaltsausschusses. Dann veröffentlichte eine Zeitung Fotos von dem CDU-Mann von Sardinien, eine Grünenabgeordnete sagt, er habe sich krankgemeldet.
#politik #Demokratie #Regierung #Deutschland #krankheit #Vertrauen #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Merz #Arbeit
Neuer Wirbel um Ex-Fraktionschef: Der Abgeordnete Spahn – im Ausschuss aus »familiären Gründen« entschuldigt
Jens Spahn fehlt in einer wichtigen Sitzung des Haushaltsausschusses. Dann veröffentlichte eine Zeitung Fotos von dem CDU-Mann von Sardinien, eine Grünenabgeordnete sagt, er habe sich krankgemeldet. Was ist dran an der Geschichte?Paul-Anton Krüger (DER SPIEGEL)
Ich möchte euch heute mal was zum Lesen empfehlen: Die Sterne gehören uns
Siehe: https://www.goodreads.com/book/show/36588304
Hauptgandlung: Eine Zivilisation fällt nach einem verheerenden Krieg auf Mittelalterniveau zurück. Die Bevölkerung ist zunehmend wissenschaftsfeindlich und steuert auf das dunkle Mittelalter hinaus 😱 Der Roman 📚 ist schon Jahrzehnte alt und könnte ähnlich wie Orwells 1984 eine Warnung ⚠️ für die Menschheit sein.
#lesen #Buch #Roman #Warnung #Wissenschaft #zukunft #krise #Krieg #Gesellschaft #system #politik #Zivilisation #Menschheit
#CDU und #AfD beschließen Stolperstein-Verbot im sächsischen #Heidenau
Christoph Heubner, Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen #Auschwitz Komitees, sagte laut Mitteilung: "Dies ist ein durchsichtiger und schäbiger Versuch, Heidenauer #Opfer der #Nazis erneut aus der Stadt hinauszuwerfen und sie dahin zu entsorgen, wohin das #Gedenken nach Meinung der AfD schon längst gehört: auf den Friedhof." Dass CDU-Abgeordnete der AfD "zu solchen Schäbigkeiten die Hand reichen", sei ein #Skandal.
#politik #Demokratie #Gesellschaft #Sachsen #Dresden #Stolperstein #Verbot #nonazis #noafd #niewiedercdu #niemehrcdu #union #brandmauer
"Durchsichtig und schäbig": CDU und AfD beschließen Stolperstein-Verbot im sächsischen Heidenau
Stadträte von CDU und AfD sprechen sich gegen Stolpersteine zur Erinnerung an Opfer des Nationalsozialismus in Heidenau aus. Ihr Antrag wird angenommen. Das Internationale Auschwitz Komitee ist entrüstet.n-tv NACHRICHTEN (ntv NACHRICHTEN)
Das Vorbild für #REMIGRATION der #AfD kommt aus den #USA
Leider schwappt alles aus den USA irgendwann nach #Europa rüber. Auch wenn das niemand wollen könnte ist unsere #Zukunft dunkel...
#politik #Demokratie #menschenrechte #Faschismus #Rassismus #Freiheit #krise #noafd #nonazis #Deutschland #Ausländer #migration #flüchtlinge #Gesellschaft #system #orwell #ice #bigbrother #Überwachung #bigtech
The Deportation Project: Ein System, um sie alle zu finden
Das US-Heimatschutzministerium nutzt ein riesiges Überwachungssystem, um Migranten festzunehmen. Darüber möchte die Behörde die Öffentlichkeit im Dunkeln lassen.Kai Biermann (DIE ZEIT)
Ausgerechnet der, der Demokratie und Pressefreiheit untergräbt, bekommt von Springer einen Preis 😱
Siehe: https://www.axelspringer.com/de/ax-press-release/peter-thiel-erhaelt-den-axel-springer-award-2026
#politik #Demokratie #menschenrechte #Problem #Gesellschaft #system #Springer #Presse #journalismus #Problem #ethik #Preis #Thiel #Freiheit #Verarschung
Peter Thiel erhält den Axel Springer Award 2026
Auszeichnung für einen Unternehmer, Investor und Vordenker, der die digitale Transformation maßgeblich geprägt hatwww.axelspringer.com
#Springer - #Presse dreht mal wieder durch 😱
#politik #Demokratie #wahl #journalismus #Problem #diskurs #zukunft #Deutschland #propaganda #Kritik
Chemiewaffeneinsatz im #Sudan
Siehe: https://de.euronews.com/2026/09/10/ermittler-finden-hinweise-chemiewaffeneinsatz-sudan
Schon erstaunlich wie gering der internationale Aufschrei ist 😐
#Krieg #politik #terror #Afrika #menschenrechte #Kriegsverbrechen #ethik #Ächtung #chemiewaffen
Exklusiv: Ermittler finden Hinweise auf möglichen Chemiewaffeneinsatz im Sudan
Ehemalige OPCW-Experten melden Belege dafür, dass Sudans Regierung im andauernden Bürgerkrieg möglicherweise Chemiewaffen eingesetzt hat.Eleonora Vasques (Euronews)
Das war noch eine andere SPD.
#wehner #politik #deutschland #spd
BiBesch:
Was Herbert Wehner bereits 1967 sagte, ist heute mehr denn je aktuell.
"Das Verbot ist ein legitimes Mittel gegenüber der NPD und anderen Erscheinungen, die an die NSDAP anknüpfen.
Hier geht es nicht darum, mit juristischer Akribie Beweise zu erbringen, sondern darum, die Wiederholung des schrecklichen
Unglücks zu verhindern, das die NSDAP bedeutet hat.
Wer argumentiert, dass diese Leute ja schon in Landtagen sitzen und deshalb akzeptiert werden müssen, der hat - bewusst oder unbewusst - im Grunde schon kapituliert.
Die Wahlergebnisse aus Sachsen-Anhalt sind frustrierend, sie reihen sich jedoch ein, in eine Kette autoritärer Verschiebungen, in denen rechtsextreme Kräfte immer stärker werden und der Drang nach Härte immer spürbarer wird. Die Philosophin Eva von Redecker bringt es treffend auf den Punkt:
Zerstörerische Phantomschmerzen
Die Philosophin Eva von Redecker sucht nach Erklärungen für den globalen Aufstieg autoritärer Kräfte.medico international
„Eine ewige Erfahrung lehrt, dass jeder Mensch, der Macht hat, dazu getrieben wird, sie zu missbrauchen. Er geht immer weiter, bis er an Grenzen stößt.“
Charles de Montesquieu, Buch vom Geist der Gesetze
#zitat #macht #politik #missbrauch #problem #weisheit #demokratie #anführer #menschenrechte