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Items tagged with: Politik
Das #Problem wenn es keine #Entnazifizierung gibt 😱
Siehe:
Womit auch geklärt ist warum der #Staatsschutz keine Nazis findet, die sind auf dem rechten Auge blind.
#politik #Demokratie #Deutschland #BND #bka #Polizei #Reichsbürger #Aufklärung #Faschismus #Justiz #nonazis #Verbrechen #Geschichte #cia #usa #Kommunismus #gladio #Italien
#Trump grabscht alles an was nicht bei drei auf den Bäumen ist, gerade er müsste über #Abtreibung dankbar sein und wissen wozu man sie braucht!
Siehe:
Ich hätte am Ende die Poente noch etwas deutlicher gemacht indem sie das Alien abballert mit dem Spruch: "Jetzt ist es geboren, da muss ich es nicht mehr schützen!"
Der Knackpunkt ist also warum geborenes Leben nicht vorrangig schützen bevor man sich um das ungeborene Leben kümmert?
Warum muss sich eine angebliche #Demokratie von religiösen Fundamentalisten erpressen lassen? Geht auch an die #Union, die nur beim Thema Abtreibung an das "C" im Parteinamen denkt 😣
#menschenrechte #Frauen #Gesundheit #Selbstbestimmung #Freiheit #politik #Religion #Verbrechen #Vergewaltigung #Problem #Justiz #usa #niewiedercdu #niemehrcdu #gewissen
Die #Justiz plant anscheinend nicht mehr langfristig, auf diesem Planeten zu verweilen 🤔😫😱
Siehe: https://taz.de/Revisions-Urteil-im-Shell-Prozess/!6045617/
Eines der größten Probleme im praktizierten Kapitalismus ist, dass es viel zu billig ist, auf Kosten der Umwelt Profit zu machen und die Rechtssprechung darüber Jahre nachdenken muss und trotzdem nicht einschreitet. In den Menschenrechten steht ganz klar, dass die #Lebensgrundlage zu erhalten ist! Da gehört die Natur dazu!
#umwelt #Emissionen #klima #erde #Erwärmung #krise #zukunft #menschenrechte #wirtschaft #shell #Kapitalismus #politik #Verarschung #Problem #recht #Richter #Gericht #Umweltschutz
Revisions-Urteil im Shell-Prozess: Verantwortung fürs Klima: ja, konkrete Auflagen: nein
Klimaschützer hatten Shell verpflichten wollen, seine CO2-Emissionen zu reduzieren, und setzten sich 2021 durch. Jetzt kippt ein Gericht das Urteil.Tobias Müller (taz)
SPD in der CDU angekommen - Nebenan
Die SPD hat eine neue Liebe: die „arbeitende Mitte“ – die Sandburgbauer. Alle anderen hungern. Wer unter der 10-Prozent-Hürde bleibt, fliegt.www.migazin.de
Der #Lilly - #Skandal zeigt doch mal wieder eindrucksvoll, dass man sich im #Kapitalismus Gesetze kaufen kann und dass es gerade nicht um das Wohl der #Bevölkerung und #Demokratie geht. Demokratie lebt von #Transparenz und nicht Hinterzimmerdeals 🙁
Von wegen #Gleichheit vor dem #Gesetz 😭
Hinzu kommt noch, dass die #Forschung zum Großteil öffentlich finanziert wird nur, um die Gewinne dann zu privatisieren und damit von der Schweinerei niemand was mitbekommt machen die dann noch die passenden Gesetze. Alles zum #Nachteil derjenigen, die davon eigentlich provitieren sollten... 😳
#Ampel #Regierung #politik #Medizin #Medikamente #Problem #Verarschung #Frechheit #wirtschaft #profit #Pharmazie
Gesetzesänderung zu Geheimpreisen zugunsten von US-Pharmakonzern?
Hat der US-Pharmakonzern Eli Lilly eine Milliardeninvestition in Rheinland-Pfalz genutzt, um die Bundesregierung zu einer Gesetzesänderung zu drängen? Der Konzern bestreitet das.Markus Grill und Harald Schumann, WDR, NDR, Investigate Europe (tagesschau.de)
Irina Scherbakowa über Exil und Flucht: „Ich vermisse Russland nicht“
Putin, die Ukraine und der Westen. Kulturwissenschaftlerin Scherbakowa über den Kampf um Demokratie, Solidarität und das Werk der Osteuropa-Expertin Anne Applebaum.#Russland #Menschenrechte #Demokratie #WladimirPutin #Memorial #FriedenspreisdesDeutschenBuchhandels #wochentaz #Nobelpreis #Friedensnobelpreis #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Irina Scherbakowa über Exil und Flucht: „Ich vermisse Russland nicht“
Verstorbene ukrainische Journalistin: Tod in russischer Haft
Die 27-jährige Wiktorija Roschtschyna soll bereits am 9. September verstorben sein. Sie verbrachte mehr als ein Jahr in russischer Gefangenschaft.#PressefreiheitinEuropa #Journalismus #Russland #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Verstorbene ukrainische Journalistin: Tod in russischer Haft
#politik #klassenkampf #podcast #jacobin
»Es nützt nichts, wie ein angeschossener Hase auf der Straße zu sitzen und auf die AfD, die anrollt zu schauen, sondern es hilft jetzt nur weitermachen und mehr werden.«
**Der Podcast: https://klassenfrage.podigee.io/**
»Das Klischee von den Arbeitenden neben den Akademikern ist Quatsch«
Alle reden über Klasse, doch niemand redet mit der Klasse. Die Gewerkschaftssekretärin Katja Barthold und die Journalistin Nina Scholz wollen das ändern.JACOBIN Magazin
US-Hafenarbeiter beenden Streik: 61,5 Prozent mehr Einkommen
Ein Streik Zehntausender Hafenarbeiter weckte in den USA viele Sorgen. Nach drei Tagen ist der Ausstand vorerst vorbei. Eine Einigung wurde erreicht.#Streik #Arbeitskampf #Gewerkschaft #Hafen #Containerschifffahrt #Amerika #Politik
US-Hafenarbeiter beenden Streik: 61,5 Prozent mehr Einkommen
Tod des Kreml-Kritikers Nawalny: Gift statt Herzversagen
Im Fall des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny sind neue Dokumente aufgetaucht. Diese lesen sich ganz anders, als die offizielle Version.#Russland #AlexeiNawalny #RussischeOpposition #GNS #Europa #Politik #Feed
Tod des Kreml-Kritikers Nawalny: Gift statt Herzversagen
Befugnisse des BKA beanstandet: Datensammeln unzulässig
Das Bundesverfassungsgericht hat das Gesetz zum Bundeskriminalamt beanstandet. Daten dürfen nicht automatisch übertragen werden.#BKA #Bundesverfassungsgericht #Polizeigesetz #Polizei #Überwachung #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Befugnisse des BKA beanstandet: Datensammeln unzulässig
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Ukraine verliert Vorposten Wuhledar
Russland nimmt die Bergarbeiterstadt Wuhledar im Gebiet Donezk ein. Selenskyj lobt Kooperation mit ausländischen Rüstungsfirmen und die höhere Rüstungsproduktion.#WolodymyrSelenskij #Russland #Donezk #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Ukraine verliert Vorposten Wuhledar
Krieg zwischen Israel und Hisbollah: Opportunistischer Zickzackkurs
Israels Ministerpräsident Netanjahu treibt den Krieg zu seinen eigenen Zwecken im Libanon voran. Damit bringt er die Liberalen in die Bredouille.#Libanon #BenjaminNetanjahu #Hisbollah #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt
Krieg zwischen Israel und Hisbollah: Opportunistischer Zickzackkurs
Bestandsaufnahme zur Sozialdemokratie: Transformation der SPD
Quo vadis Sozialdemokratie? Eine veränderte Welt braucht ein Umdenken und neue Definitionen. Bei der SPD sind Visionen Leerstellen.#OlafScholz #SPD #SozialeGerechtigkeit #Digitalisierung #Schlagloch #Deutschland #Politik #Serie
Bestandsaufnahme zur Sozialdemokratie: Transformation der SPD
Desinformationskampagne Russlands: Die Spin-Docs des Kremls
Die taz analysiert interne Papiere der russischen Propagandafabrik SDA: Mit massiver Desinformation will sie die deutsche Öffentlichkeit beeinflussen.#Desinformation #Russland #Kreml #Propaganda #Europawahl #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Desinformationskampagne Russlands: Die Spin-Docs des Kremls
Nationaler #Notstand
Siehe:
#merz #politik #Asyl #flüchtlinge #Problem #union #Populismus #niewiedercdu #niemehrcdu #terror #terrorismus #Grenzkontrollen
Militär in Serbien: 75 Tage im Schützengraben
Präsident Aleksandar Vućić gibt grünes Licht für die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Frauen können weiter freiwillig dienen.#Serbien #Wehrpflicht #AleksandarVucic #Europa #Politik
Militär in Serbien: 75 Tage im Schützengraben
Es macht mir Angst, dass jemand der offensichtlich ungeeignet ist und schon so oft gescheitert ist, trotzdem Kanzlerkandidat werden kann 😑
#merz #union #politik #Demokratie #zukunft #niewiedercdu #niemehrcdu #Problem #omg #wtf #aua
#Klimastreik am 20. September - #weitersagen...
Leider kann sich die Presse immer nur auf ein Thema konzentrieren und aufgrund der latenten Krisenlage ist die Klimakrise leider kein Thema mehr, deswegen bitte hier weiterleiten - Danke :°)
#protest #demo #FridaysForFuture #klima #natur #umwelt #politik #Deutschland #erde #zukunft #Emissionen #Problem #krise
Lachen über den Warntag 2024: Stresstest für die Bevölkerung
Der Test hat gezeigt, wie wenig ernst politische Entscheider:innen den Bevölkerungsschutz nehmen. Doch im Klimawandel retten Warnungen Leben.#Katastrophenschutz #Feuerwehr #Krieg #Warntag #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Lachen über den Warntag 2024: Stresstest für die Bevölkerung
Mineralölkonzerne betrügen mit CO2-Zertifikaten 😱
Denen ist ihr Profit wichtiger als die Umwelt... 😳
#politik #Justiz #Problem #Kapitalismus #co2 #wirtschaft #klima #umwelt #zukunft
Betrug in China: Umweltbundesamt verweigert CO2-Zertifikate
Wegen Betrugsverdachts in China hat das Umweltbundesamt deutschen Konzernen die Ausstellung von Klimazertifikaten verweigert. Bei acht Klimaschutzprojekten gab es Unregelmäßigkeiten.tagesschau.de
Die #bundeswehr wird mit #Geld zugeschissen und bekommt trotzdem nichts hin 😱
Bei Unfähigkeit hilft auch kein Sondervermögen, dass natürlich trotzdem irgendwo ohne Gegenleistung versickert aber die Betonbürokratie tut natürlich nur ihre Pflicht.
#versagen #politik #beschaffung #rüstung #wirtschaft #Verteidigung #Problem #wtf #aua #omg
Bundeswehr: Studien sprechen von "Staatsversagen" beim Rüstungswesen
In zwei Studien zeigen Experten enorme Defizite im Beschaffungs- und Rüstungswesen der Bundeswehr auf. Die Rede ist von „Staatsversagen“.Sina-Maria Schweikle (Süddeutsche Zeitung)
#Merz will #Flüchtlinge an der #Grenze abweisen also praktisch Verhältnisse wie in #Ungarn 😱
Insbesondere Ungarn hat schon mehrfach versucht, sich im Asylrecht auf Artikel 72 zu berufen, um von EU-Recht abweichen zu können. Doch der #EuGH hat das noch in keinem einzigen Fall akzeptiert.
Siehe: https://taz.de/Zurueckweisungen-von-Fluechtlingen/!6035119/
#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Populismus #politik #migration #Asyl #Justiz #eu #Demokratie #Problem #menschenrechte #ausländer #Freiheit
Zurückweisungen von Flüchtlingen: Auf die Notlage kommt es an
Die CDU/CSU verlangt, Flüchtlinge an den deutschen Grenzen zurückzuweisen. Das wird der Europäische Gerichtshof ziemlich sicher beanstanden.taz.de
Der andere Konflikt
Die Wahlerfolge der AfD sind auch Ausdruck einer Ethnisierung des Sozialen. Gegenstrategien müssen diesen Umstand berücksichtigen.nd-aktuell.de
#politik #8mai #geschichte #zeitenwende #militarismus #nationalismus
Der Tag der Befreiung, wie er auch in der alten Bundesrepublik seit 1985 benannt wurde, heißt in der Regierungsantwort übrigens »Jahrestag der Kapitulation der deutschen Wehrmacht und des Kriegsendes«.
- aus Keine Würdigung deutscher Résistance-Kämpfer geplant https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185026.gedenken-an-nazigegner-keine-wuerdigung-deutscher-resistance-kaempfer-geplant.html
Kein Wort von Befreiung und diejenigen die sich als Partisan:innen und Widerstandskämpfer:innen dem Widerstand gegen Nazi-Deutschland angeschlossen haben wird jede Ehrung verwehrt. Auch hier die zeitenwendenmäßige Rolle rückwärts. Die AfD grinst sich eins.
Keine Würdigung deutscher Résistance-Kämpfer geplant
Rund 3000 Deutsche kämpften in Frankreich gegen die Nazis und ihre Kollaborateure. Eine Antwort der Kulturstaatsministerin auf eine Linke-Anfrage zeigt, dass man für ihre Ehrung eher Paris in der Verantwortung sieht.nd-aktuell.de
#politik #rechts #rechts #mitte #rechts #faschismus #spdcducsufdpgruenebsw
„An dem Tag, an dem ein Faschist eine Wahl gewinnt, erklärt der Bundespräsident die Begrenzung der Migration zur Obersten Priorität. Nicht den Kampf gegen den Faschismus.“
Pressemitteilung zu den Wahlergebnissen in Thüringen und Sachsen – VVN-BdA
Pressemitteilung zu den Wahlergebnissen in Thüringen und Sachsen – „An dem Tag, an dem ein Faschist eine Wahl gewinnt, erklärt der Bundespräsident die Begrenzung der Migration zur Obersten Priorität. Nicht den Kampf gegen den Faschismus.vvn-bda.de
#politik #deutschland #migration #rassismus #nationalismus #deutscher-faschismus
Die Sehnsucht, in einem homogenen Staat statt in einer komplizierten Gesellschaft zu leben; Deutscher zu sein, um nicht Mensch werden zu müssen, ist bis heute lebendig – nicht nur im Osten. Die ganz große Koalition gegen Ausländer und die Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen vollziehen die Versprechen der Deutschen Einheit: Eine Gesellschaft, deren Grundlage ein ethnisch definiertes Kollektiv ist. Die von der AfD angekündigte ethnische Säuberung Deutschlands wird so von den anderen Parteien ex ante legitimiert. Das bedeutet für immer mehr Menschen wieder: Deutschland muss sterben, damit sie leben können.
AfD und Abschiebungen: Rassismus ist in Deutschland Konsens
Im Rassismus rückt Deutschland zusammen: Kaum eine nennenswerte politische Kraft stellt sich gegen den ausländerfeindlichen Konsens im Land, die AfD holt Rekordergebnisse ein. Warum das auch ein Erbe der Wiedervereinigung istLeander F. Badura (der Freitag)
#AfD
Da sie einzelne #Medien nicht von der #Wahlparty ausschließen dürfen, haben sie jetzt knallhart alle ausgeladen.
#Transparentes im Sinne der AfD
Ja, so kann man #Statements setzen und zeigen was in #Zukunft mit den #Medien passiert.
Ermittlungsverfahren gegen Telegram-Chef: Härteres Vorgehen
Die Telegram-Devise lautet: keine Moderation, keine Regeln. Nun wird gegen den Chef ermittelt. Wird es auch für andere Plattformbetreiber ungemütlich?#Telegram #Russland #Online-Plattform #Justiz #Regulierung #wochentaz #GNS #Europa #Politik #Feed
Ermittlungsverfahren gegen Telegram-Chef: Härteres Vorgehen
Vor dem #Gesetz sind alle gleich außer natürlich du bist eine Behörde 🤮
Siehe: https://www.tagesschau.de/investigativ/panorama/unbegleitete-minderjaehrige-fluechtlinge-102.html
#jugendamt #kinderschutz #menschenrechte #justiz #problem #Flüchtlinge #politik
Minderjährige Geflüchtete: Fehlende Betreuung durch die Behörden
Deutschland ist rechtlich verpflichtet, minderjährige Geflüchtete ohne Begleitung nach den gleichen Standards zu behandeln wie deutsche Kinder und Jugendliche. Die Realität sieht oft anders aus, wie Recherchen von Panorama 3 zeigen.Nadja Mitzkat und Lea Struckmeier, NDR (tagesschau.de)
350.000 Briefe an Thüringer*innen: Gedenkstättenleiter warnt vor AfD
Jens-Christian Wagner, Direktor der Gedenkstätte Buchenwald, schickt 350.000 Briefe an Thüringer*innen. Darin warnt er offensiv vor der AfD.#Gedenkstätte #Buchenwald #BjörnHöcke #LandtagswahlThüringen #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
350.000 Briefe an Thüringer*innen: Gedenkstättenleiter warnt vor AfD
