"Entweder muss die Armut mittels der Demokratie der Macht des Eigentums ein Ende bereiten, oder das Eigentum wird in der Furcht vor der Armut der Demokratie ein Ende bereiten"

• Aneurin Bevan, 1942
  https://en.wikipedia.org/wiki/Aneurin_Bevan

#politik #kapitalismus #demokratie

#Ceuta hat vor allem eines gezeigt: Wie leicht, die #EU zu manipulieren und aufzuhetzen ist 😱😥

Siehe:

Die Feinde, die die EU destabilisieren wollen, haben das ganz genau beobachtet. Statt Solidarität unter den Mitgliedsstaaten kann man sehr einfach manipulativ Zwietracht sähen.

#flüchtlinge #Grenze #migration #Marokko #Spanien #menschenrechte #politik #Demokratie #zukunft #propaganda #Rechtsextremismus #ethik #system #mainstream #verantwortung #Skandal #Manipulation #Angst #Gesellschaft #Faschismus #Rassismus #nonazis #Afrika

So viel Biss hätte ich den Grünen gar nicht zugetraut und dennoch ist es traurig, dass Demokratie nur noch mit Gerichten funktioniert 😱

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/gesundheitsreform-gruene-kritik-100.html

#Demokratie im Endstadium, da wird nur noch gestrickst 😩

#gesundheit #reform #Krankenkasse #politik #Regierung

Grüne prüfen rechtliche Schritte, um Gesundheitsreform zu stoppen

Am Freitag soll das Gesundheits-Sparpaket der Koalition beschlossen werden. Die Grünen ärgern sich über kurzfristige Änderungen am Gesetzentwurf, "auf 278 Seiten". Sie erwägen juristische Schritte, um die Verabschiedung zu stoppen.

^{tagesschau.de}

Das Volk mit dem Wort #Terror verunsichern 😱

Siehe: https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-9448.html

#Dobrindt macht #AfD - #Politik. Mit Angst und Hetze das Volk verunsichern und von größeren #Krisen ablenke.

Natürlich ist die Tat schrecklich aber in einem Land wo der Terroranschlag auf das Oktoberfest bis heute einem verwirrten Einzeltäter unterstellt wird und der #NSU nur aus 3 Leuten bestand + #Verfassungsschutz ist "Terroranschlag" ein großes Wort, das bewusst zur #Desinformation eingesetzt wird.

#Csd #Anschlag #terrorAnschlag #politik #Angst #Gesellschaft #Islam #Problem #propaganda #Verbrechen #union

Angriff auf CSD: Dobrindt spricht von islamistischem Terroranschlag

Nach dem Angriff beim Berliner CSD spricht Innenminister Dobrindt von einem islamistischen Terroranschlag. Der Verdächtige soll mit dem Auto einen Menschen getötet und 29 verletzt haben. Er soll auch eine Machete bei sich gehabt haben.

^{tagesschau.de}

Unglaublich, dass von #Rezo vor 7 Jahren angestoßene Statement zur #Klimapolitik wo alle YouTube-Sternchen mit gemacht haben, hat nicht verhindert, dass #Merz Kanzler geworden ist 😭

Siehe: https://www.tempsend.com/szrxfgbj
Achtung ⚠️ TikTok: https://vm.tiktok.com/ZGdxJoDd9/

Wir sind verloren als Menschheit und unsere Zivilisation dem Untergang ist geweiht. Unsere Primatengehirne können anscheinend immer nur auf eine Krise zur Zeit reagieren und das Klima wurde vergessen auch wenn Südeuropa gerade brennt 🔥😱

#politik #Warnung #Geschichte #Aufruf #klima #umwelt #Wissenschaft #Problem #politik #wirtschaft #Demokratie #zukunft #Zivilisation #Untergang #Menschheit #Emissionen #Lebensraum #erde

Die #Sonne ☀️ scheint über #Sonnenblumen 🌻

Doch die Idylle täuscht. Durch die #Klimakrise ist das Wasser knapp und die Felder müssen bewässert werden. Dies verschärft zusätzlich die Wasserknappheit und senkt das Grundwasser weiter.

#klima #umwelt #natur #Lebensraum #zukunft #erde #Zivilisation #Menschheit #politik #wirtschaft #Landwirtschaft #Ernährung #Anbau #Problem #krise

Nach dem Anschauen fällt es schwer nicht von systematischen #Kriegsverbrechen auszugehen im #Westjordanland

Siehe:

Wenn der Wunsch von #Israel ist in Frieden und Anerkannt in der Region zu existieren, dann tun sie genau das Gegenteil um dies herbeizuführen.

#Armee #idf #terror #zukunft #Vertreibung #Zivilisten #politik #Aufklärung #Justiz #Problem #menschenrechte #Besatzung #ethik

Jetzt auch noch Hendrik Streeck (CDU). Der hat auch ein Kind per Leihmutter, aber bei ihm ist das okay. Denn: »Herr Streeck hat keine politischen Forderungen vertreten, die seiner persönlichen Lebensführung entgegenstehen. Das heißt, es gibt bei ihm keine Frage der politischen Glaubwürdigkeit«
- https://www.spiegel.de/politik/leihmutterschaft-fall-von-jens-spahn-soll-keine-konsequenzen-fuer-hendrik-streeck-haben-a-0ba867dd-0547-4e9f-b9e2-23ff6ec2d8b0

Bei ihm ist #Menschenhandel Privatsache. "Der freie Markt" gibts ja her...

#politik #Leihmutterschaft #Kapitalismus #noCDU #spahn #streeck

Debatte über Leihmutterschaft: Fall Spahn soll keine Konsequenzen für Streeck haben

Auch der CDU-Abgeordnete Hendrik Streeck, Drogenbeauftragter der Bundesregierung, wurde mithilfe einer Leihmutter Vater. Doch laut Regierungssprecher muss Streecks Fall anders bewertet werden.

^{DER SPIEGEL}

#Dobrint ist gefährlich, denn er will dem in Deutschland erstarkenden Faschismus echte Geheimdienst übergeben 😱

Siehe: https://netzpolitik.org/2026/geheimdienstreform-zeitenwende-fuer-spione/

Entweder ist er wirklich so abgrundtief dumm oder er macht das absichtlich. Was ein Faschismus besonders gut gebrauchen kann ist ein nicht demokratisch kontrollierter Geheimdienst 😐

#politik #Demokratie #Deutschland #zukunft #Faschismus #noafd #nonazis #Geheimdienst #Verfassungsschutz #Problem #ethik #system #menschenrechte #union #wtf #aua #omg

Zeitenwende für Spione

Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sollen „echte“ Geheimdienste werden, sagt Innenminister Dobrindt.

^{netzpolitik.org}

Moderner Ablasshandel mit einem Klick und einer Spende ist der Protest erledigt und danach geht es weiter im Hamsterrad ...

siehe: https://wemove.eu/de

Als wenn #VW jetzt angesichts der wirtschaftlichen Situation nicht Kriegsmaschinen bauen wird D:

#VW #Protest #Widerstand #Wirtschaft #Politik #Export #Arbeitsplätze #Rüstung #Militär #Skandal #Verarschung #Kapitalismus #Gesellschaft

WeMove Europe

WeMove Europe ist eine Aktionsgemeinschaft, die den Einfluss der Zivilbevölkerung stärkt und Europa im Namen unserer Gemeinschaft, künftiger Generationen und unseres Planeten verändert.

^{WeMove Europe}

#Bürokratieabbau natürlich nicht für die einfache Bürgerin sondern da wird #Bürokratie richtig zelebriert 😫

Siehe: https://www1.wdr.de/nrw/bergisches-land/wiederaufbauhilfe-flut-und-hochwasser-nrw-2021-erfahrungen-und-dauer-110.html

Der typische deutsche Bürokrat stellt die Arbeit ein, wenn irgendwas falsch oder nicht ausgefüllt wird ohne weiter darüber nachzudenken. Das kann auch den Tod des Antragstellers zur Folge haben ohne Konsequenzen:
https://www.stern.de/gesellschaft/kommentar-der-hungertod-heisst-hartz-iv-3361380.html

#politik #Demokratie #Deutschland #Hilfe #Opfer #Antrag #Problem #ethik #menschenrechte

Warten auf Wiederaufbauhilfe | Auf das Hochwasser folgt die Bürokratie

Viele Betroffene haben bei dem Hochwasser all ihr Hab und Gut verloren. Was folgte, war die Frage: Wer zahlt? Mit FAQ im Text.

^{Timo Spicker (WDR)}

Modernes Raubrittertum am Golf

Siehe: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-usa-angriffe-hormus-100.html

Trump kündigte an, dass die USA fortan für die sichere Durchfahrt der Straße von Hormus aus "Fairnessgründen" Einnahmen in Höhe von 20 Prozent des Frachtwertes für sich beanspruchen würden. Dies solle die Kosten kompensieren, die für die Gewährleistung einer sicheren Passage entstünden.

Müssten die USA den Schiffen nicht 20% zahlen weil sie illegaler Weise durch den Krieg ohne UN-Mandat den Welthandel gefährden?

#politik #Krieg #Hormus #Problem #Maut #kosten #zukunft #Golfkrieg #usa #Iran #Handel #Weltordnung #Skandal #Militär #Sicherheit #Schifffahrt

Straße von Hormus: Dritte Nacht in Folge US-Angriffe auf Iran

Erneut gab es in der vergangenen Nacht Angriffe der USA auf Iran sowie iranische Reaktionen. Im Streit über den Zugang zur Straße von Hormus fordert US-Präsident Trump eine hohe Maut zugunsten der USA.

^{tagesschau.de}

Da haben wir jahrelang die Autoindustrie subventioniert, die Korruption ertragen, die Umweltverbrechen, die Bordellbesuche und den Koks finanziert und so wird es uns gedankt 🤔

Siehe: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/vw-blume-sparplaene-100.html

Die Politik hat uns mantraartig immer wieder beteuert wie wichtig die Arbeitsplätze und der Export sind und da wurde der Konzern faul und träge. Er konnte sich alles erlauben, ohne angemessen zur Rechenschaft gezogen zu werden. Jetzt haben wir die Konsequenzen, die Arbeitsplätze fallen trotzdem weg und die ganze Industrie wird wahrscheinlich trotzdem Pleite gehen. Der letzte macht das Licht 🕯️ aus....

#politik #Demokratie #Deutschland #wirtschaft #vw #verantwortung #ethik #system #zukunft

VW-Chef Blume: Bis zu 50.000 Stellen könnten wegfallen

Lange wurde über die Zahlen spekuliert, jetzt erklärt der VW-Chef erstmals, wie viele Jobs beim Autohersteller wegfallen könnten. Auch die Schließung von Werken ist nicht vom Tisch.

^{tagesschau.de}

Schon 2024 heißt es in der "Europäische Bewertung der Klimarisiken", dass Hitze bis Mitte des Jahrhunderts katastrophal in Europa sein wird.

Wir spüren es schon jetzt trotzdem ist unsere Regierung überrascht und nicht vorbereitet, was zu vielen Hitzetoten führt.

Quelle: https://www.eea.europa.eu/en/analysis/publications/european-climate-risk-assessment/german-pdf-europaeische-bewertung-der-klimarisiken-zusammenfassung

#Politik #Regierung #Klima #Hitze #Problem #Zukunft #EU #Europa #Krise

Entlastung der #Wirtschaft wichtiger als #Klimakrise 🤔

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wirtschaft-klimaziele-100.html

Dazu fällt mir nichts mehr ein ausser, dass das Überleben der Menschheit keine Priorität hat 😐

#politik #Demokratie #klima #umwelt #zukunft #Menschheit #Emissionen #natur #Lebensraum #erde #wirtschaft #Zivilisation

Forderung aus Wirtschaft und Politik: Deutsche Klimaneutralität erst 2050

Eigentlich soll Deutschland im Jahr 2045 klimaneutral sein. Doch führende Vertreter aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik fordern nun mehr Zeit: Deutschland solle das europäische Datum 2050 übernehmen.

^{tagesschau.de}

#KI - Fakes werden im #ÖRR Werktags bis 17 Uhr geprüft 🤔

Siehe am Ende des Beitrags:

Daraus ergibt sich dann die Kritik, dass der ÖRR immer mantramäßig beteuert, dass er doch einen Informationsverpflchtung hat, die gesetzliche festgelegt ist. Natürlich kommt man dieser Verpflichtung aber nur Werktags bis 17 Uhr nach. An Sonn- oder Feiertagen und nach 17 Uhr nimmt man den gesetzlichen Auftrag nicht mehr wahr 😐

Siehe: https://www.deutschlandfunk.de/ahrtal-flut-hochwasser-medien-radiosender-100.html

#Kritik #Problem #verantwortung #journalismus #ethik #Auftrag #Verpflichtung #gez #werktags #Arbeit #politik #Gesellschaft #system

Flutkatastrophe 2021 - Wie sich Radiosender ein Jahr nach der Flut neu aufgestellt haben

Bei der Flutkatastrophe 2021 kamen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen 182 Menschen ums Leben. Auch deswegen, weil Medien die Warnungen spät oder gar nicht weitergegeben haben. Anschließend haben alle Beteiligten Besserung gelobt.

^{Deutschlandfunk}

Die #Menschheit betreibt ein #Internet in dem die Bandbreite zu ca. 50% von schädlichen Bots genutzt wird, um zu manipulieren, Hass zu verbreiten und Spam zu verbreiten. 😱

Siehe: https://www.tagesschau.de/investigativ/iran-social-media-bots-100.html

#Problem #online #Bandbreite #zukunft #Beeinflussung #politik #Meinung #propaganda #fake

Wie Bots die Kommentarspalten auf Social Media manipulieren

In einer umfangreichen Analyse hat eine internationale Recherchekooperation die Kommentare zu Postings von Medien ausgewertet. Besonders beim Thema Iran versuchen Bots und koordinierte Kampagnen, die Debatte zu beeinflussen.

^{Carla Reveland (tagesschau.de)}

#Verfassungsgericht stoppt die #Gesundheitsreform nicht

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/bundesverfassungsgericht-gesundheitsreform-100.html

Klar man muss die Begründung abwarten aber generell finde ich das schon bedenklich, dass bei nicht schwarzen Regierungen eingegriffen wird bei schwarzen Regierungen aber nicht. Haben wir gar eine unzulässige Befangenheit des Gerichts? Bei der Gesundheitsreform geht es um Menschenrechte. Ich bin der Meinung, dass Menschenrechte eine genaue parlamentarische Debatte brauchen. Wie kann es verhältnismäßig sein an Menschenrechten zu sparen auf Kosten der Aufrüstung?

#Justiz #politik #Demokratie

Bundestag kann Gesundheitsreform wie geplant verabschieden

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen die geplante Verabschiedung der Gesundheitsreform zurückgewiesen. Grüne und Linke hatten einen Stopp der Reform erreichen wollen. Beschlossen werden darf auch das Gebäudemodernisierungsgesetz.

^{tagesschau.de}

#Deutschland kauft von den USA Tomahawks für 2 Millionen pro Stück - Warum?

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschland-usa-ruestung-tomahawk-100.html

Alle reden doch immer vom #Taunus? Der kostet zwar genauso viel wird aber wenigstens in Europa hergestellt und kommt damit der europäischen #Wirtschaft zugute.

Ich bin gegen jede Form von #Aufrüstung angesichts der sehr viel dringenderen Klimakrise. Was Merz da aber wieder macht ist Trump den Arsch küssen und die US-Wirtschaft unterstützen. Merz zahlt also mit unseren Steuern dafür dass Trump US-Truppen in Deutschland belässt.

Bei den wechselhaften Launen von Trump ist das wenig sinnvoll und zum Schaden von Europa.

#Europa #rüstung #Finanzen #Bundeswehr #marschflugköroer #Verteidigung #politik #Problem #zukunft #Demokratie #usa #Bündnis #nato

Einigung mit den USA: Deutschland kauft "Tomahawk"-Marschflugkörper

Die Einigung mit den USA verkündet Kanzler Merz in seiner Regierungserklärung. Washington hat dem Verkauf von "Tomahawk"-Marschflugkörpern an Deutschland zugestimmt.

^{tagesschau.de}

Niemand wird zurück gelassen 😱 💣

#protest #Widerstand #Aufrüstung #Bundeswehr #zukunft #Militär #Kanonenfutter #zukunft #politik #Perspektive #system #Jugend #Demokratie #menschenrechte

Wit sparen die #Gesundheit kaputt damit wir für den #Krieg aufrüsten können 😱

#politik #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #Gesellschaft #system #Finanzen #zukunft #menschenrechte

Bitte helft mit zu verhindern, dass das Informationsfreiheitsgesetz vernichtet wird 😱

Siehe: https://chaos.social/@arnesemsrott/116866611684547333

#politik #Demokratie #Regierung #Deutschland #zukunft #Problem #Gesellschaft #Transparenz

Die #AfD ist gefährlich genug, sodass sie keine Geheiminformationen erhält aber nicht gefährlich genug sie prüfen zu lassen? 🤔

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-bundeswehr-afd-100.html

#noafd #nonazis #politik #Rassismus #Faschismus #zukunft #Deutschland #Sachsen #Problem #Demokratie

Pistorius: Keine Weitergabe von Geheiminformationen an AfD

Was, wenn die AfD etwa in Sachsen-Anhalt an die Regierung kommt? Dann will Verteidigungsminister Pistorius die Weitergabe geheimer Informationen an die Partei verhindern. Eine AfD-Nähe zu Putin sei "nicht zu übersehen".

^{tagesschau.de}

Leider sind die Klimakleberinnen im Knast und kämpfen nicht mehr für den #Klimaschutz 😭

Siehe: https://taz.de/Nach-der-Hitzewelle-fragt-sich-das-Internet-wo-die-Letzte-Generation-bleibt/!6192805/

#Klima #umwelt #zukunft #Menschheit #Emissionen #Hitze #Justiz #natur #temperatur #Erwärmung #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #politik #krise

Social-Media-Reaktionen zur Hitzewelle: Klimakleber gesucht!

Nach der Hitzewelle fragt sich das Internet, wo die „Letzte Generation“ bleibt. Anders als die Klimakrise wurden die Ak­ti­vis­t*in­nen aber bekämpft.

^{Giorgia Grimaldi (taz)}

Die #Schattenregierung hat den offiziellen #Bundeskanzler angewiesen was er tun soll 😱

Siehe: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-07/mathias-doepfner-friedrich-merz-axel-springer-afd-gxe?dicbo=v2-ILqx7w1

#springer #medien #Presse #journalismus #Problem #zukunft #noafd #nonazis #Merz #politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Verarschung #Skandal #Frechheit #Gesellschaft #Macht

Medienbericht: Springer-Chef Döpfner soll Merz zu AfD-Öffnung gedrängt haben

Recherchen des »RND« zufolge hat Mathias Döpfner Bundeskanzler Friedrich Merz dazu aufgefordert, sich der AfD zu öffnen. Der Springer-Verlag weist das zurück.

^{Sarah Kohler (DIE ZEIT)}

Wir sind in Europa voll am Arsch. Kipppunkt Klima knallt voll rein 🥵 🌡️ ☀️

Siehe:

#Klima #europa #temperatur #Erwärmung #Hitze #Problem #politik #Emissionen #Klimaschutz #zukunft #Zivilisation