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Items tagged with: regierung
Die #Menschenrechte gelten angeblich unmittelbar in #Deutschland aber anscheinend nicht für Abschiebeflüchtlinge 😱
Siehe: https://www1.wdr.de/politik/abschiebungshaft-abschaffung-pflichtanwalt-reaktionen-nrw-100.html
#Justiz #Problem #Bürokratie #ethik #Abschiebung #zukunft #politik #Demokratie #Regierung #flüchtlinge #Sicherheit
Kritik aus NRW | Abschiebungshäftlinge künftig ohne Pflichtanwalt
Ab dem 1. Juni bekommen Betroffene in Abschiebungshaft nicht mehr sofort einen Anwalt. Aus NRW gibt es Kritik an dem neuen Gesetz.Philip Raillon (WDR)
Grüner Wasserstoff: Wie der Energieträger funktioniert
Bis 2045 möchte Deutschland klimaneutral sein. Für die Energiewende ist grüner Wasserstoff zentral, denn er ist CO2-neutral. Warum die Technologie so wichtig ist.Katharina Bachmann (ZDFheute)
Wenn die #CDU in der jetzigen Sittuation vor der #Linkspartei warnt haben die nicht alle Tassen im Schrank 😵
Die Linkspartei hat diese #Regierung unter #Merz erst ermöglicht. Die sind also für die #Demokratie über ihren Schatten gesprungen nur die Union kann das anscheinend nicht 🙅♂️
#Linke #politik #mv #Problem #ethik #system #nonazis #noafd #Verfassung #Verfassungsschutz #niewiedercdu #niemehrcdu #union
CDU-Landeschef Peters über MV-Wahlen: „Die Linkspartei ist ein Fall für den Verfassungsschutz“
Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Spitzenkandidat Daniel Peters steht auf Kriegsfuß mit der Linken – und mit SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.Rainer Rutz (taz)
Wirtschaftsministerin #Reiche sagt die #Unwahrheit – und die „Tagesschau“ verbreitet sie
Eine Lüge ist eine Lüge aber der #Tagesschau scheint mehr daran gelegen zu sein, regierungsfreundlich zu berichten. Bei Wahrheit oder Lüge gibt es aber keinen neutralen Journalismus. Wenn die Tagesschau sich nicht mal mehr traut eine Lüge der Regierung zu benennen, dann sind wir echt verloren 🙁
#Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #lüge #politik #journalismus #presse #Neutralität #Problem #Ethik #ÖRR
„Tagesschau“: Die falsche Behauptung der Katherina Reiche
Die Wirtschaftsministerin sagt die Unwahrheit über ihre Vita. Statt das mal gegenzuchecken, verbreitet es die „Tagesschau“ einfach weiter.Boris Rosenkranz (Übermedien)
Sollte eigentlich selbstverständlich sein: https://runder-tisch-reparatur.de/oekodesigngesetz
#Reparatur #politik #Demokratie #Deutschland #Regierung #Problem #ethik
Bundestag beschließt: Auch ehrenamtlich Reparierende sind „fachlich kompetent“
Das heute beschlossene Ökodesign-Gesetz ist ein Meilenstein für die nicht-kommerzielle Reparaturbewegung: Erstmals haben Mitglieder ehrenamtlicher Reparaturinitiativen einen gesetzlichen Anspruch auf Ersatzteile und Reparaturinformationen.Runder Tisch Reparatur
Glaubt ihr unsere jetzige #Regierung hat den Ernst der Lage überhaupt erkannt oder sie verschweigen ihn uns? 🤔
Ich bin mir da wirklich unsicher angesichts der aktuellen Politik. Deswegen lasst mich kurz die Lage zusammenfassen:
- negatives #Wirtschaftswachstum
- Zusammenbruch der #Weltordnung
- demografischer Wandel
- Spaltung der Gesellschaft
- Selbstbedienung der Reichen und Sozialstaat nicht mehr finanzierbar
- Arbeitslosigkeit durch digitalen Wandel
- Klimakrise / Energiewende
Man bräuchte einen massiven Umbau der Wirtschaft und Gesellschaft. Gleichzeitig will niemand verzichten. Ein Ding der Unmöglichkeit deswegen versucht die Regierung ein weiterso und die Probleme in die Zukunft zu verschieben, wodurch sie nur größer werden.
Die oberlehrerhafte belehrende Art von #Merz wurde vom #Guardian als #Merzsplaining benannt 🤔
Siehe: https://www.theguardian.com/commentisfree/2026/mar/02/friedrich-merz-chancellor-germany-europe
Diese Art zu regieren, kommt bei der #Gesellschaft gar nicht gut an und Merz ist unbeliebt wie noch kein #Bundeskanzler vor ihm. Ich meine auch beobachten zu können, dass es rund um Merz einsam geworden ist. Klar seine Partei steht hinter ihm, weil sie es so gewohnt sind. Allerdings glauben wohl nur sehr wenige, dass Merz eine weitere #Amtszeit haben wird.
#politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #union #zukunft
Merzsplaining: the chancellor’s overconfidence is unpopular in Germany. But could it be what Europe needs?
Unlike his predecessors, Friedrich Merz projects certainty, even when he’s wrong. Now he must turn words into a deliverable plan, says Foreign Policy Research Institute fellow Joseph de WeckJoseph de Weck (The Guardian)
Merz-Regierung wollte sich heimlich die Gehälter deutlich erhöhen aber ausgerechnet die Bildzeitung hat es gemerkt und jetzt wird dies gestoppt 😱🤑
Ich sehe da eine echte Gefahr für unsere Demokratie. Wenn nicht zufällig ein Journalisten bemerkt was die da oben treiben nutzen sie das System schamlos aus. In der Hoffnung, dass Gesetze sowieso keiner liest. Was macht eigentlich die #Opposition beruflich im Parlament?
#politik #Korruption #Gehalt #Problem #Demokratie #journalismus #Presse #ethik #system #Kapitalismus #Verarschung #Skandal #Selbstbedienung #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Frechheit #Finanzen #geld #beamte #merz #Regierung
Merz hätte 65.000 Euro mehr kassiert – Dobrindt stoppt Mega-Gehaltserhöhung für Kanzler und Minister
Beamte sollen künftig mehr Gehalt bekommen. Davon hätte die Merz-Regierung stark profitiert. Innenminister Dobrindt aber stoppt die geplante Erhöhung.www.merkur.de
Unsere Bundesjustizministerin äußert sich lieber nicht zu Kriegsverbrechen, die durch die USA von deutschem Boden ausgehen ...
Siehe Interview ab 12:20 -> https://www.deutschlandfunk.de/interview-hubig-stefanie-bundesjustizministerin-spd-100.html
Die Frau ist Justizministerin und äußert sich nicht zu einem klaren Rechtsbruch. Ist sie sehr schlau, weil sie genau weiß, dass sie sich strafbar macht oder ist sie einfach nur total merkbefreit?
#Justiz #Regierung #SPD #Qualifikation #Verbrechen #Kriegsverbrechen #Ramstein #USA #Verfassung #Völkerrecht #Iran #Beihilfe #Politik #Ethik #Problem #Interview #Kompetenz #Militär #illegal
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig würdigt das Völkerrecht als „unglaubliche Errungenschaft"
Justizministerin Hubig (SPD) würdigt das Völkerrecht als „unglaubliche Errungenschaft der Zivilisation und der Menschheit“, das die Bundesregierung hoch halte.Deutschlandfunk
#Merz beweist mal wieder, dass er kein Mitgefühl hat und sehr dünnhäutig ist 😖
Siehe: https://www.bz-berlin.de/deutschland/merz-weist-todkranke-waehlerin-schroff-zurecht
Zumal zumindest in meiner #Wahrheit seine Aussage falsch ist, dass er sich sein #Gehalt nicht erhöhen wollte. Hätte es nicht ausgerechnet die Bildzeitung gemerkt hätte er das Geld einfach eingesteckt. Leider ist das der Zustand unserer Demokratie 😖
Da Merz es nicht wiederholt haben möchte sagt es allen: "Merz wollte sich und seiner Regierung das Gehalt erhöhen und nur weil es einen Aufschrei gab hat er es wieder gestoppt!"
#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #Gesellschaft #system #Regierung #Problem #zukunft #Perspektive #menschenrechte #politik #Mitgefühl #reform #Krankenkasse #kosten #Finanzen
Merz weist todkranke Wählerin schroff zurecht!
Kanzler Merz zeigte sich von der Frage einer krebskranken Bürgerin beim Bürgerdialog angefressen.B.Z. Redaktion (B.Z. – Die Stimme Berlins)
#Zitat #Trump: "Iran in die Steinzeit bomben"
Wusstet ihr, dass das Zitat aus dem #Vietnamkrieg stammt?
LeMay wird das sinngemäße Zitat unterstellt, man solle „Vietnam zurück in die Steinzeit bomben“.
Siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Curtis_E._LeMay
#Faschismus #Problem #Krieg #Militär #Problem #Menschenrechte #Wissen #Kritik #President #USA #Rede #Regierung #Golfkrieg #Iran #Vietnam #Geschichte #Steinzeit #Bomben #Skandal #WeißesHaus #Wahnsinn #Weltordnung
Geht es noch zynischer: #Esel werden aus #Gaza gerettet während das internationale #Gericht wegen #Völkermord ermittelt?
siehe: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1195676.tierschutzverein-esel-aus-gaza-gern-aber-keine-kinder.html
#Menschenrechte #Krieg #Krise #Tierschutz #Rettung #Israel #Regierung #Politik #Hilfe #Tiere #Problem #Zynismus #Kritik #Ethik #Terror #Justiz
Esel aus Gaza gern, aber keine Kinder
Über einen israelischen Tierschutzverein werden Esel aus Gaza evakuiert. Für verletzte Kinder bleibt die Bundesregierung trotz Angeboten hart.nd-aktuell.de
#Trump nutzt seine Macht, um sich durch Insider-Geschäfte zu bereichern
Wie gut, dass die #Strafverfolgung in den USA sich um Migranten kümmert. Nicht auszudenken wenn die wirklich ihren Job machen würden... 😐
#politik #Börse #insider #Problem #Korruption #usa #Regierung #Verbrechen #Finanzen #Justiz
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