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Items tagged with: deutschland
#Gutachten sieht #AfD klar verfassingsfeindlich interessiert die #Regierung bloß nicht 😱
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-gutachten-verfassung-100.html
#nonazis #noafd #Verfassung #Problem #zukunft #Demokratie #Bundestag #Gesellschaft #rechtsruck #politik #Deutschland #Faschismus #Rassismus #menschenrechte
Debatte um Verbotsverfahren: Ein neues AfD-Gutachten - und was daraus folgt
Die Bemühungen, ein AfD-Verbotsverfahren anzustrengen, sind weitgehend zum Erliegen gekommen. Ein Gutachten, das die Verfassungswidrigkeit der Bundespartei feststellt, entfacht die Debatte nun neu.Torben Lehning (tagesschau.de)
Vier Flüchtlinge werden aus dem Wasser gezogen unter Lebensgefahr werden sie gemeinschaftlich in Sicherheit gebracht.
siehe:
Unglaublich aber leider im letzten Jahrtausend passiert. Heutzutage lässt man Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken und ihre Helfer werden kriminalisiert als Schleuser.
#DDR #Flucht #Flüchtling #Hilfe #Geschichte #Menschenrechte #Freiheit #Demokratie #Deutschland #Gesellschaft #Politik #Veränderung #Wahrnehmung
#meme #noafd #nonazis #Prüfung #Demokratie #Faschismus #Rassismus #Grundgesetz #Politik #Deutschland #Protest #Widerstand
♲ Simonalein ⁽⁽⁽i⁾⁾⁾ - 2026-06-23 19:41:02 GMT
Alles wird geprüft nur die rechtsradikale Partei nicht, die die #Demokratie gefährdet 🤔
#Problem #noafd #nonazis #politik #Rassismus #Faschismus #zukunft #Deutschland #Justiz #Freiheit #Grundgesetz #wassolldas
Alles wird geprüft nur die rechtsradikale Partei nicht, die die #Demokratie gefährdet 🤔
#Problem #noafd #nonazis #politik #Rassismus #Faschismus #zukunft #Deutschland #Justiz #Freiheit #Grundgesetz #wassolldas
Der #Bundesregierung ist die Klimakatastrophe egal. Unser überleben hat keine Priorität.
#Frechheit #Verarschung #klima #Gesetz #zukunft #Zivilisation #Untergang #politik #Demokratie #menschenrechte #Deutschland #Menschheit #Skandal #wirtschaft #Emissionen #niewiedercdu #niemehrcdu #union #aua #wtf #omg #umwelt #natur #Lebensraum #erde #Kapitalismus
Heizungsgesetz: Folgen von neuem Heizungsgesetz sollen Bericht zufolge unbekannt sein
Die Bundesregierung hat wohl keine Informationen zu Auswirkungen des neuen Heizungsgesetzes auf den Klimaschutz. Prognosen gibt es einem Medienbericht zufolge auch nicht.Annika Benzing (DIE ZEIT)
Renate Künast und Internet-Beleidigungen: Nicht alles aushalten müssen
Im Streit über Internet-Hass rügt das Bundesverfassungsgericht Berliner Gerichtsbeschlüsse. Man habe die Persönlichkeitsrechte nicht genug geschützt.Christian Rath (taz)
Die #Menschenrechte gelten angeblich unmittelbar in #Deutschland aber anscheinend nicht für Abschiebeflüchtlinge 😱
Siehe: https://www1.wdr.de/politik/abschiebungshaft-abschaffung-pflichtanwalt-reaktionen-nrw-100.html
#Justiz #Problem #Bürokratie #ethik #Abschiebung #zukunft #politik #Demokratie #Regierung #flüchtlinge #Sicherheit
Kritik aus NRW | Abschiebungshäftlinge künftig ohne Pflichtanwalt
Ab dem 1. Juni bekommen Betroffene in Abschiebungshaft nicht mehr sofort einen Anwalt. Aus NRW gibt es Kritik an dem neuen Gesetz.Philip Raillon (WDR)
Grüner Wasserstoff: Wie der Energieträger funktioniert
Bis 2045 möchte Deutschland klimaneutral sein. Für die Energiewende ist grüner Wasserstoff zentral, denn er ist CO2-neutral. Warum die Technologie so wichtig ist.Katharina Bachmann (ZDFheute)
Sollte eigentlich selbstverständlich sein: https://runder-tisch-reparatur.de/oekodesigngesetz
#Reparatur #politik #Demokratie #Deutschland #Regierung #Problem #ethik
Bundestag beschließt: Auch ehrenamtlich Reparierende sind „fachlich kompetent“
Das heute beschlossene Ökodesign-Gesetz ist ein Meilenstein für die nicht-kommerzielle Reparaturbewegung: Erstmals haben Mitglieder ehrenamtlicher Reparaturinitiativen einen gesetzlichen Anspruch auf Ersatzteile und Reparaturinformationen.Runder Tisch Reparatur
Die oberlehrerhafte belehrende Art von #Merz wurde vom #Guardian als #Merzsplaining benannt 🤔
Siehe: https://www.theguardian.com/commentisfree/2026/mar/02/friedrich-merz-chancellor-germany-europe
Diese Art zu regieren, kommt bei der #Gesellschaft gar nicht gut an und Merz ist unbeliebt wie noch kein #Bundeskanzler vor ihm. Ich meine auch beobachten zu können, dass es rund um Merz einsam geworden ist. Klar seine Partei steht hinter ihm, weil sie es so gewohnt sind. Allerdings glauben wohl nur sehr wenige, dass Merz eine weitere #Amtszeit haben wird.
#politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #union #zukunft
Merzsplaining: the chancellor’s overconfidence is unpopular in Germany. But could it be what Europe needs?
Unlike his predecessors, Friedrich Merz projects certainty, even when he’s wrong. Now he must turn words into a deliverable plan, says Foreign Policy Research Institute fellow Joseph de WeckJoseph de Weck (The Guardian)
Was macht man eigentlich wenn man nur #Steuergeld ausgeben kann aber nicht rechnen oder sparen?
siehe: https://www1.wdr.de/nrw/duesseldorf/duesseldorf-haushalt-sperre-kaemmerei-finanzen-100.html
Die Kommunen sind vielerorts pleite und die Politik anscheinend zu dämlich, dass durch entsprechende Steuern auszugleichen deswegen wird wie soll es anders sein an der Sozialhilfe gespart wie immer. Dies führt dann dazu, dass eine Parallelgesellschaft entsteht weil diese Menschen nicht mehr konsumieren können und das schadet dann wiederum der Wirtschaft und führ zu noch weniger Steuereinnahmen. Ein Teufelskreis wenn man von Wirtschaft keine Ahnung hat oder wie der Kapitalismus funktioniert 🙁
#Politik #Skandal #Staatsversagen #Steuern #sparen #Finanzen #Geld #Gesellschaft #Deutschland #Zukunft #Problem
Sparkurs in Düsseldorf | Kämmerei sperrt 80 Millionen Euro
Düsseldorf muss sparen, das gelingt bisher aber nicht gut genug. Deshalb greift die Kämmerin jetzt zu einem drastischen Schritt.Peter Hild (WDR)
Der Kampf gegen Windräder ...
#Windkraft #Hässlichkeit #cdu #union #merz #Reiche #Wirtschaft #Zukunft #Schlüsseltechnologie #Technologie #Strom #Energie #Industrie #Versorgungssicherheit #Versorgung #Infrastruktur #Sicherheit #Gesellschaft #Bevölkerung #Angriff #nieweiserCDU #niemehrCDU #Politik #Problem #Weitsicht #Wissen #Umwelt #Natur #Klima #Umweltschutz #Wissenschaft #Deutschland #Windrad #Weltbild
Ich habe gerade den "Leitfaden für den Instanz-Betrieb im dezentralen Netzwerk - Datenschutz bei Mastodon" von gefunden.
Dieser gibt neben grundsätzlichen Informationen auf was Instanzbetreiber achten müssen, vor allem auch eine sehr praktische Sammlung an Musterdokumenten unter CC BY-ND 4.0-Lizenz. Ihr könnt es also für euere Instanzen anpassen und nutzen.
Auch relevant für @Friendica Admins / @Friendica Support
Auf einem abstrakten Niveau sind die Anforderungen, die wir beschreiben, auch auf andere Plattformen des Fediverse übertragbar. Dennoch gibt es einige Aspekte, die von der konkreten Plattform und Software-Implementierung abhängen. So sind zum Beispiel die Möglichkeiten, rechtliche Texte einzubinden und anzuzeigen, unterschiedlich.
Danke@DS_Stiftung@social.bund.de
https://stiftungdatenschutz.org/praxisthemen/datenschutz-bei-mastodon
#impressum #dsgvo #fediverse #friendica #mastodon #tos #deutschland #datenschutz
Praktische Umsetzung und Musterdokumente
Die Stiftung Datenschutz wurde im Januar 2013 von der Bundesrepublik Deutschland als Stiftung privaten Rechts gegründet. Sie ist gemeinnützig und verfolgt keine gewerblichen Interessen.stiftungdatenschutz.org
#Deutschland #Korruption #Bundestagswahl2021
Zerstörung FINALE: Korruption
► Quellen: https://docs.google.com/document/d/1oS9_sbV1rECMrp5SemZWse1iGOc0iqdrYVM20gJrZ0w/edit?usp=sharing► FOLGT MIRTwitch: https://www.twitch.tv/rezoTik T...YouTube