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Items tagged with: deutschland


Hallo Herr #Merz da feiert jemand Krank und macht Urlaub anstatt zu arbeiten, schreiten sie ein mit brutalstmöglicher Aufklärung 😱


Siehe: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/jens-spahn-im-haushaltsausschuss-aus-familiaeren-gruenden-entschuldigt-a-0cf46708-e6fd-4012-9320-e8736017243f

Jens #Spahn fehlt in einer wichtigen Sitzung des Haushaltsausschusses. Dann veröffentlichte eine Zeitung Fotos von dem CDU-Mann von Sardinien, eine Grünenabgeordnete sagt, er habe sich krankgemeldet.


#politik #Demokratie #Regierung #Deutschland #krankheit #Vertrauen #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Merz #Arbeit


IMO | Mehr Unabhängigkeit in der Verteidigungspolitik? WTF!


An sich war man sich ja einig das Europa in Sachen Verteidigung und Verteidigungsfähigkeit unabhängiger von den USA werden sollte und muss. Umso mehr habe ich gerade den Kopf geschüttelt als ich eben diesen Artikel bei der Tagesschau gelesen habe, in welchen es um mehr Rüstungskooperation Deutschlands mit den USA geht.

Offenbar hat man den Knall im politischen Berlin noch nicht gehört, ist taub oder ignoriert ihn mit voller Absicht. Solche Nachrichten sind Gift für weniger Abhängigkeit Europas von den USA. Da wäre es wichtiger mit den europäischen Partnern enger zusammenzuarbeiten, anstatt Hegseth und Trump in den Arsch zu kriechen!

#IMO #Deutschland #USA #Verteidigung #Militär #Europa @DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz


Das war noch eine andere SPD.
#wehner #politik #deutschland #spd

BiBesch:
Was Herbert Wehner bereits 1967 sagte, ist heute mehr denn je aktuell.
"Das Verbot ist ein legitimes Mittel gegenüber der NPD und anderen Erscheinungen, die an die NSDAP anknüpfen.
Hier geht es nicht darum, mit juristischer Akribie Beweise zu erbringen, sondern darum, die Wiederholung des schrecklichen
Unglücks zu verhindern, das die NSDAP bedeutet hat.
Wer argumentiert, dass diese Leute ja schon in Landtagen sitzen und deshalb akzeptiert werden müssen, der hat - bewusst oder unbewusst - im Grunde schon kapituliert.


Klimaschützende können in #Bayern präventiv 2 Monate weggesperrt werden weil sie die #Wirtschaft gefährden 😱


Siehe: https://www.fachanwalt.de/ratgeber/vorbeugender-polizeigewahrsam-von-bis-zu-zwei-monaten-zulaessig

In der jüngeren Vergangenheit hatte die Polizei die gesetzlichen Bestimmungen zum Polizeigewahrsam insbesondere bei Demonstrationen von Klimaaktivisten genutzt.


Die AfD braucht man gar nicht in der Regierung. Die CSU schafft es auch so, die Demokratie anzubauen.

Ohne Klima kein Staat keine politische Ordnung mehr. Lasst uns die Klimaschützenden feiern und die Staatsgewalt für ihr faschistisches Handeln kritisieren.

#Justiz #Gewalt #Rechtsstaat #Polizei #Urteil #Gericht #Problem #zukunft #Gesellschaft #Staat #system #politik #Demokratie #Deutschland #wirtschaft #noafd #nonazis #Faschismus



Meine Vermutung: Eine rechtswidrige Festnahmetechnik ("Knie im Rücken") könnte dazu geführt haben. Ich halte das für sehr wahrscheinlich.

#Polizeigewalt in #Köln, #Deutschland

https://www1.wdr.de/nrw/koeln/polizeieinsatz-pedro-corona-100.html


#Dobrint ist gefährlich, denn er will dem in Deutschland erstarkenden Faschismus echte Geheimdienst übergeben 😱


Siehe: https://netzpolitik.org/2026/geheimdienstreform-zeitenwende-fuer-spione/

Entweder ist er wirklich so abgrundtief dumm oder er macht das absichtlich. Was ein Faschismus besonders gut gebrauchen kann ist ein nicht demokratisch kontrollierter Geheimdienst 😐

#politik #Demokratie #Deutschland #zukunft #Faschismus #noafd #nonazis #Geheimdienst #Verfassungsschutz #Problem #ethik #system #menschenrechte #union #wtf #aua #omg


#Bürokratieabbau natürlich nicht für die einfache Bürgerin sondern da wird #Bürokratie richtig zelebriert 😫


Siehe: https://www1.wdr.de/nrw/bergisches-land/wiederaufbauhilfe-flut-und-hochwasser-nrw-2021-erfahrungen-und-dauer-110.html

Der typische deutsche Bürokrat stellt die Arbeit ein, wenn irgendwas falsch oder nicht ausgefüllt wird ohne weiter darüber nachzudenken. Das kann auch den Tod des Antragstellers zur Folge haben ohne Konsequenzen:
https://www.stern.de/gesellschaft/kommentar-der-hungertod-heisst-hartz-iv-3361380.html

#politik #Demokratie #Deutschland #Hilfe #Opfer #Antrag #Problem #ethik #menschenrechte



Da haben wir jahrelang die Autoindustrie subventioniert, die Korruption ertragen, die Umweltverbrechen, die Bordellbesuche und den Koks finanziert und so wird es uns gedankt 🤔


Siehe: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/vw-blume-sparplaene-100.html

Die Politik hat uns mantraartig immer wieder beteuert wie wichtig die Arbeitsplätze und der Export sind und da wurde der Konzern faul und träge. Er konnte sich alles erlauben, ohne angemessen zur Rechenschaft gezogen zu werden. Jetzt haben wir die Konsequenzen, die Arbeitsplätze fallen trotzdem weg und die ganze Industrie wird wahrscheinlich trotzdem Pleite gehen. Der letzte macht das Licht 🕯️ aus....

#politik #Demokratie #Deutschland #wirtschaft #vw #verantwortung #ethik #system #zukunft


#Deutschland kauft von den USA Tomahawks für 2 Millionen pro Stück - Warum?


Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschland-usa-ruestung-tomahawk-100.html

Alle reden doch immer vom #Taunus? Der kostet zwar genauso viel wird aber wenigstens in Europa hergestellt und kommt damit der europäischen #Wirtschaft zugute.

Ich bin gegen jede Form von #Aufrüstung angesichts der sehr viel dringenderen Klimakrise. Was Merz da aber wieder macht ist Trump den Arsch küssen und die US-Wirtschaft unterstützen. Merz zahlt also mit unseren Steuern dafür dass Trump US-Truppen in Deutschland belässt.

Bei den wechselhaften Launen von Trump ist das wenig sinnvoll und zum Schaden von Europa.

#Europa #rüstung #Finanzen #Bundeswehr #marschflugköroer #Verteidigung #politik #Problem #zukunft #Demokratie #usa #Bündnis #nato



Die #AfD ist gefährlich genug, sodass sie keine Geheiminformationen erhält aber nicht gefährlich genug sie prüfen zu lassen? 🤔


Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-bundeswehr-afd-100.html

#noafd #nonazis #politik #Rassismus #Faschismus #zukunft #Deutschland #Sachsen #Problem #Demokratie


Ich habe gerade den "Leitfaden für den Instanz-Betrieb im dezentralen Netzwerk - Datenschutz bei Mastodon" von gefunden.
Dieser gibt neben grundsätzlichen Informationen auf was Instanzbetreiber achten müssen, vor allem auch eine sehr praktische Sammlung an Musterdokumenten unter CC BY-ND 4.0-Lizenz. Ihr könnt es also für euere Instanzen anpassen und nutzen.

Auch relevant für @Friendica Admins / @Friendica Support

Auf einem abstrakten Niveau sind die Anforderungen, die wir beschreiben, auch auf andere Plattformen des Fediverse übertragbar. Dennoch gibt es einige Aspekte, die von der konkreten Plattform und Software-Implementierung abhängen. So sind zum Beispiel die Möglichkeiten, rechtliche Texte einzubinden und anzuzeigen, unterschiedlich.

Danke@DS_Stiftung@social.bund.de

https://stiftungdatenschutz.org/praxisthemen/datenschutz-bei-mastodon

#impressum #dsgvo #fediverse #friendica #mastodon #tos #deutschland #datenschutz



Zerstörung FINALE: Korruption

#Deutschland #Korruption #Bundestagswahl2021

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