Befugnisse des BKA beanstandet: Datensammeln unzulässig

Das Bundesverfassungsgericht hat das Gesetz zum Bundeskriminalamt beanstandet. Daten dürfen nicht automatisch übertragen werden.#BKA #Bundesverfassungsgericht #Polizeigesetz #Polizei #Überwachung #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Befugnisse des BKA beanstandet: Datensammeln unzulässig

Bestandsaufnahme zur Sozialdemokratie: Transformation der SPD

Quo vadis Sozialdemokratie? Eine veränderte Welt braucht ein Umdenken und neue Definitionen. Bei der SPD sind Visionen Leerstellen.#OlafScholz #SPD #SozialeGerechtigkeit #Digitalisierung #Schlagloch #Deutschland #Politik #Serie
Bestandsaufnahme zur Sozialdemokratie: Transformation der SPD

Desinformationskampagne Russlands: Die Spin-Docs des Kremls

Die taz analysiert interne Papiere der russischen Propagandafabrik SDA: Mit massiver Desinformation will sie die deutsche Öffentlichkeit beeinflussen.#Desinformation #Russland #Kreml #Propaganda #Europawahl #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Desinformationskampagne Russlands: Die Spin-Docs des Kremls

#Klimastreik am 20. September - #weitersagen...

Leider kann sich die Presse immer nur auf ein Thema konzentrieren und aufgrund der latenten Krisenlage ist die Klimakrise leider kein Thema mehr, deswegen bitte hier weiterleiten - Danke :°)

#protest #demo #FridaysForFuture #klima #natur #umwelt #politik #Deutschland #erde #zukunft #Emissionen #Problem #krise

Lachen über den Warntag 2024: Stresstest für die Bevölkerung

Der Test hat gezeigt, wie wenig ernst politische Ent­schei­de­r:in­nen den Bevölkerungsschutz nehmen. Doch im Klimawandel retten Warnungen Leben.#Katastrophenschutz #Feuerwehr #Krieg #Warntag #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Lachen über den Warntag 2024: Stresstest für die Bevölkerung

#politik #deutschland #migration #rassismus #nationalismus #deutscher-faschismus

Die Sehnsucht, in einem homogenen Staat statt in einer komplizierten Gesellschaft zu leben; Deutscher zu sein, um nicht Mensch werden zu müssen, ist bis heute lebendig – nicht nur im Osten. Die ganz große Koalition gegen Ausländer und die Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen vollziehen die Versprechen der Deutschen Einheit: Eine Gesellschaft, deren Grundlage ein ethnisch definiertes Kollektiv ist. Die von der AfD angekündigte ethnische Säuberung Deutschlands wird so von den anderen Parteien ex ante legitimiert. Das bedeutet für immer mehr Menschen wieder: Deutschland muss sterben, damit sie leben können.

• https://www.freitag.de/autoren/lfb/afd-und-abschiebungen-rassismus-ist-in-deutschland-konsens

AfD und Abschiebungen: Rassismus ist in Deutschland Konsens

Im Rassismus rückt Deutschland zusammen: Kaum eine nennenswerte politische Kraft stellt sich gegen den ausländerfeindlichen Konsens im Land, die AfD holt Rekordergebnisse ein. Warum das auch ein Erbe der Wiedervereinigung ist

^{Leander F. Badura (der Freitag)}

350.000 Briefe an Thü­rin­ge­r*in­nen: Gedenkstättenleiter warnt vor AfD

Jens-Christian Wagner, Direktor der Gedenkstätte Buchenwald, schickt 350.000 Briefe an Thü­rin­ge­r*in­nen. Darin warnt er offensiv vor der AfD.#Gedenkstätte #Buchenwald #BjörnHöcke #LandtagswahlThüringen #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
350.000 Briefe an Thü­rin­ge­r*in­nen: Gedenkstättenleiter warnt vor AfD

Sommerinterview auf der Alm: Eine Antifa-Kuh packt aus

Das ist selten: Ein Preuße in Bayern und ein Gespräch über die wirklich wichtigen Fragen unserer Zeit – mit Benita, der Kuh.#Satire #Sommerloch #Sommerinterview #wochentaz #KolumneMaterie #Deutschland #Politik #Serie
Sommerinterview auf der Alm: Eine Antifa-Kuh packt aus

Linken-Kritik am Bundeshaushalt: „Alles auf Kante genäht“

Die Linken-Chefin Wissler fordert eine Abkehr von der Schuldenbremse und dafür mehr Investitionen und eine Vermögenssteuer. Pro Asyl kritisiert Kürzungen bei der Integration.#Ampel-Koalition #JanineWissler #ProAsyl #Integration #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Linken-Kritik am Bundeshaushalt: „Alles auf Kante genäht“

Rechtsextremes Magazin wird verboten: Keine Druschba für Compact

Seit Jahren verbreitet das Compact Magazin von Jürgen Elsässer rechtsextreme Verschwörungsmythen und Russland-Propaganda. Nun wird es verboten.#Compact #NancyFaeser #Verbot #Bundesinnenministerium #JürgenElsässer #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Rechtsextremes Magazin wird verboten: Keine Druschba für Compact

Die deutsche Marine modernisiert ihre Floppy-Laufwerke

Siehe: https://augengeradeaus.net/2024/07/modernisierung-der-brandenburg-klasse-mach-mir-eine-floppy/

Soll keiner sagen, dass das Sondervermögen der #Bundeswehr nicht für radikale digitale Zeitsprünge eingesetzt wird 😝

#marine #deutschland #digital #neuland #fregatte

Ärztin über den Paragraf 218: „Müssen jetzt viel Druck machen“

Die Empfehlungen der Kommission zu Abtreibungen seien historisch, sagt Alicia Baier von den Doctors for Choice. Die Ampel müsse die Chance nun nutzen.#Paragraf218 #Frauenrechte #Union #Ampel-Koalition #Abtreibung #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Ärztin über den Paragraf 218: „Müssen jetzt viel Druck machen“

🗑️ ♻️ Nach großen Feiern stapelt sich oft #Müll aus #Papptellern und #Plastikbechern. Rund 350.000 Tonnen #Einweggeschirr werden pro Jahr in #Deutschland weggeworfen.

🍽️ Melanie #Tönnis aus #Hannover hat deshalb im August #2018 ihr #Tischlein deck dich gestartet, einen kostenlosen #Geschirrverleih. Diese Idee hat inzwischen bundesweit Nachahmerinnen gefunden.

📝 https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Tischlein-Deck-Dich-Idee-gegen-Plastikmuell-verbreitet-sich,geschirr124.html

#NDR #NDRNDS #umwelt #plastik

Source: https://ard.social/@NDR/112258819095268750

Homöopathie-Streit in der Ampel: Die heiligen Kügelchen der Grünen

Der Vorschlag von Gesundheitsminister Lauterbach, Homöopathie als Kassenleistung zu streichen, scheitert wohl am Veto der Grünen. Die sind sich uneinig.#RobertHabeck #Gesundheitspolitik #Homöopathie #Bündnis90DieGrünen #wochentaz #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Homöopathie-Streit in der Ampel: Die heiligen Kügelchen der Grünen

Politisch motivierte Kriminalität: 1.000 untergetauchte Rechtsextreme

Die Zahl der mit Haftbefehl gesuchten extrem Rechten dürfte höher sein als gedacht. Bisher tauchen Reichsbürger und Verschwörungsideologen nicht auf.#Rechtsextremismus #Extremismus #Kriminalität #Haftbefehl #Neonazis #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Politisch motivierte Kriminalität: 1.000 untergetauchte Rechtsextreme

Europarat rügt Deutschland: Zu wenig Anstrengung im Kampf gegen Ungleichheit

In einem Bericht wirft der Europarat Deutschland zahlreiche Versäumnisse vor. Die Bundesrepublik müsse mehr gegen die wachsende Armut unternehmen.

In einem Zeitalter, in dem die Verzerrung der Prioritäten zur Norm geworden ist, legt das beste Deutschland allerzeiten erneut seine wahre Agenda offen: Militärausgaben und Militarismus werden gefördert, während der Kampf gegen Armut - sei es Kinder- oder Altersarmut, sei es der Mangel an bezahlbarem Wohnraum - auf der Strecke bleibt. Ein trauriges Spektakel...

#deutschland #eu #armut

Europarat rügt Deutschland: Zu wenig Anstrengung im Kampf gegen Ungleichheit und Armut

^{AFP (Berliner Zeitung)}

Rechtes Frankfurter Netzwerktreffen: An der Tafel mit Höcke

Die „Frankfurter Tafelrunde“, ein rechtes Netzwerktreffen, hatte nach taz-Infos 2016 Björn Höcke zu Gast. Die Organisatorin lässt Fragen dazu offen.#BjörnHöcke #RechtesNetzwerk #Rechtsextremismus #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Rechtes Frankfurter Netzwerktreffen: An der Tafel mit Höcke

FDP will Streikrecht beschneiden: „Maßlose Streikgier“

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai will das Streikrecht für kritische Infrastruktur einschränken. Es müsse „Verhältnismäßigkeit gewahrt“ bleiben.#Streikrecht #GDL #FDP #Bahnstreik #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
FDP will Streikrecht beschneiden: „Maßlose Streikgier“

Studie über deutsche Rüstungsexporte: Wo kein Klagerecht, da kein Richter

NGOs beklagen, dass die Bundesregierung internationale Vereinbarungen breche. Sie fordern eine rechtliche Handhabe. Die Chancen sind aber zweifelhaft.#Rüstungsexporte #Studie #Völkerrecht #Friedensaktivisten #Deutschland #Politik
Studie über deutsche Rüstungsexporte: Wo kein Klagerecht, da kein Richter

Rechtsextreme Parteien: Armut fördert Aufstieg der Rechten

Eine wachsende Kluft zwischen Arm und Reich sorgt laut einer Studie für den Aufstieg rechtsextremer Parteien. Auch regionale Unterschiede spielen eine Rolle.#Rechtsextremismus #NPD #Armut #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Rechtsextreme Parteien: Armut fördert Aufstieg der Rechten

Bremen will AfD-Verbot: Wenn nicht jetzt, wann dann

Bremens rot-grün-rote Landesregierung will im Bundesrat für ein AfD-Verbotsverfahren werben. Erster Schritt: ein Prüfauftrag an den Verfassungsschutz.#SchwerpunktProtestegegenrechts #Parteiverbot #Verbotsverfahren #Bremen #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Bremen will AfD-Verbot: Wenn nicht jetzt, wann dann

Anlage von Steuergeldern an der Börse: Teurer Unsinn Aktienrente

Die Bundesregierung hat angekündigt, dass sie jährlich mindestens 12 Milliarden Euro in eine „Aktien­rente“ investieren will. Der Plan hat mehrere Schwächen.#Rente #Aktienrente #FDP #Aktien #Aktienmarkt #Deutschland #Politik
Anlage von Steuergeldern an der Börse: Teurer Unsinn Aktienrente

Altervorsorge in Deutschland: Ginge es auch gerecht?

Fragen und Antworten zum deutschen Rentensystem und zu seiner Finanzierung – und was die Alternativen wären.#Aktienrente #Rente #Betriebsrente #Altersarmut #sozialeUngleichheit #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Altervorsorge in Deutschland: Ginge es auch gerecht?

Vertrauliches Bundeswehr-Gespräch: Ministerium prüft russische Spitzelei

Eine Vertraute Putins veröffentlicht eine Aufnahme, auf der deutsche Luftwaffen-Offiziere zu hören sein sollen. Sicherheitspolitiker zeigen sich alarmiert.#Bundeswehr #Russland #Spionage #ZweiJahreKrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Vertrauliches Bundeswehr-Gespräch: Ministerium prüft russische Spitzelei

Politikerderblecken am Nockherberg: Die Traktoren, die sie riefen

„Warum miteinander, wenn’s auch gegeneinander geht?“ Maxi Schafroth hält Bayerns Staatsspitze auf dem Nockherberg den Spiegel vor.#Nockherberg #HubertAiwanger #MarkusSöder #Satire #Bayern #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Politikerderblecken am Nockherberg: Die Traktoren, die sie riefen

Einstufung als „gesichert rechtsextrem“: Neues Gutachten in Arbeit

Der Verfassungsschutz erstellt ein neues Gutachten zur AfD. Demnach soll die gesamte Partei als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft werden.#Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Rassismus #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Einstufung als „gesichert rechtsextrem“: Neues Gutachten in Arbeit

Terrorverdächtige #AfD - Kandidatin in U-Haft legt bei Wiederholungswahl zu

Siehe: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/birgit-malsack-winkemann-afd-kandidatin-in-u-haft-legt-bei-wiederholungswahl-in-berlin-zu-a-befbfa6f-743d-41fa-b087-f24b5b22f203

Gute Nacht #Deutschland...

#Berlin #politik #wahl #noafd #noNazis #problem #Demokratie

Stimmenanteil gesteigert: Terrorverdächtige AfD-Kandidatin in U-Haft legt bei Wiederholungswahl zu

Bei der Wiederholungswahl in Berlin müssen die gleichen Kandidierenden auf den Stimmzetteln stehen wie 2021. Die AfD-Politikerin Malsack-Winkemann sitzt inzwischen in U-Haft – ihr Stimmenanteil hat nicht darunter gelitten.

^{DER SPIEGEL}

Etwas #Geschichtsunterricht gratis...

Siehe:

#geschichte #politik #union #cdu #nieWiederCDU #niemehrcdu #noNazis #Deutschland

Proteste gegen Rechtsextremismus: Hunderttausende auf der Straße

Am Samstag protestierten mehr als 300.000 Menschen gegen Rechtsextreme und die AfD. Für Sonntag sind neue Demos angekündigt.#AfD #Demonstrationen #ProtestgegenRechts #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Proteste gegen Rechtsextremismus: Hunderttausende auf der Straße