Wisst ihr wem es laut #CDU noch viel zu gut geht? Eltern von kranken Kindern... 😐

Siehe: https://www.eltern.de/familie-urlaub/familienpolitik/kinderkrankentage-2027--linnemann-plant-kuerzung-auf-10-tage-14106350.html

#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #politik #Regierung #Deutschland #reform #Gesundheit #Arbeit #ethik #system #menschenrechte

Kinderkrankentage 2027: Linnemann plant Kürzung auf 10 Tage

Aktuell profitieren Eltern von der seit der Pandemie erhöhten Zahl an Kinderkrankentagen. Doch die Regelung ist befristet. Bundesgesundheitsminister Linne...

^{Julia Ballerstädt (Eltern.de)}

Hallo Herr #Merz da feiert jemand Krank und macht Urlaub anstatt zu arbeiten, schreiten sie ein mit brutalstmöglicher Aufklärung 😱

Siehe: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/jens-spahn-im-haushaltsausschuss-aus-familiaeren-gruenden-entschuldigt-a-0cf46708-e6fd-4012-9320-e8736017243f

Jens #Spahn fehlt in einer wichtigen Sitzung des Haushaltsausschusses. Dann veröffentlichte eine Zeitung Fotos von dem CDU-Mann von Sardinien, eine Grünenabgeordnete sagt, er habe sich krankgemeldet.

#politik #Demokratie #Regierung #Deutschland #krankheit #Vertrauen #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Merz #Arbeit

Neuer Wirbel um Ex-Fraktionschef: Der Abgeordnete Spahn – im Ausschuss aus »familiären Gründen« entschuldigt

Jens Spahn fehlt in einer wichtigen Sitzung des Haushaltsausschusses. Dann veröffentlichte eine Zeitung Fotos von dem CDU-Mann von Sardinien, eine Grünenabgeordnete sagt, er habe sich krankgemeldet. Was ist dran an der Geschichte?

^{Paul-Anton Krüger (DER SPIEGEL)}

Das Vorbild für #REMIGRATION der #AfD kommt aus den #USA

Siehe: https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-09/the-deportation-project-ice-ueberwachungssystem-migration-usa

Leider schwappt alles aus den USA irgendwann nach #Europa rüber. Auch wenn das niemand wollen könnte ist unsere #Zukunft dunkel...

#politik #Demokratie #menschenrechte #Faschismus #Rassismus #Freiheit #krise #noafd #nonazis #Deutschland #Ausländer #migration #flüchtlinge #Gesellschaft #system #orwell #ice #bigbrother #Überwachung #bigtech

The Deportation Project: Ein System, um sie alle zu finden

Das US-Heimatschutzministerium nutzt ein riesiges Überwachungssystem, um Migranten festzunehmen. Darüber möchte die Behörde die Öffentlichkeit im Dunkeln lassen.

^{Kai Biermann (DIE ZEIT)}

#Springer - #Presse dreht mal wieder durch 😱

#politik #Demokratie #wahl #journalismus #Problem #diskurs #zukunft #Deutschland #propaganda #Kritik

IMO | Mehr Unabhängigkeit in der Verteidigungspolitik? WTF!

An sich war man sich ja einig das Europa in Sachen Verteidigung und Verteidigungsfähigkeit unabhängiger von den USA werden sollte und muss. Umso mehr habe ich gerade den Kopf geschüttelt als ich eben diesen Artikel bei der Tagesschau gelesen habe, in welchen es um mehr Rüstungskooperation Deutschlands mit den USA geht.

Offenbar hat man den Knall im politischen Berlin noch nicht gehört, ist taub oder ignoriert ihn mit voller Absicht. Solche Nachrichten sind Gift für weniger Abhängigkeit Europas von den USA. Da wäre es wichtiger mit den europäischen Partnern enger zusammenzuarbeiten, anstatt Hegseth und Trump in den Arsch zu kriechen!

#IMO #Deutschland #USA #Verteidigung #Militär #Europa @DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

Das war noch eine andere SPD.
#wehner #politik #deutschland #spd

BiBesch:
Was Herbert Wehner bereits 1967 sagte, ist heute mehr denn je aktuell.
"Das Verbot ist ein legitimes Mittel gegenüber der NPD und anderen Erscheinungen, die an die NSDAP anknüpfen.
Hier geht es nicht darum, mit juristischer Akribie Beweise zu erbringen, sondern darum, die Wiederholung des schrecklichen
Unglücks zu verhindern, das die NSDAP bedeutet hat.
Wer argumentiert, dass diese Leute ja schon in Landtagen sitzen und deshalb akzeptiert werden müssen, der hat - bewusst oder unbewusst - im Grunde schon kapituliert.

Die #Polizei manipuliert die #Wikipedia 😱

Siehe: https://mastodon.social/@marvinoppong/117156885186293799

Über die IP wurden Wikipedia-Artikel zur hessischen #Polizei editiert – u. a. Polizeipräsidien, Polizeiliche Informationssysteme und auch "Predictive Policing".

#politik #Demokratie #Manipulation #propaganda #internet #Deutschland #Problem #Überwachung #orwell #bigbrother

Klimaschützende können in #Bayern präventiv 2 Monate weggesperrt werden weil sie die #Wirtschaft gefährden 😱

Siehe: https://www.fachanwalt.de/ratgeber/vorbeugender-polizeigewahrsam-von-bis-zu-zwei-monaten-zulaessig

In der jüngeren Vergangenheit hatte die Polizei die gesetzlichen Bestimmungen zum Polizeigewahrsam insbesondere bei Demonstrationen von Klimaaktivisten genutzt.

Die AfD braucht man gar nicht in der Regierung. Die CSU schafft es auch so, die Demokratie anzubauen.

Ohne Klima kein Staat keine politische Ordnung mehr. Lasst uns die Klimaschützenden feiern und die Staatsgewalt für ihr faschistisches Handeln kritisieren.

#Justiz #Gewalt #Rechtsstaat #Polizei #Urteil #Gericht #Problem #zukunft #Gesellschaft #Staat #system #politik #Demokratie #Deutschland #wirtschaft #noafd #nonazis #Faschismus

Vorbeugender Polizeigewahrsam von bis zu zwei Monaten zulässig

München (jur). Bayern darf seine Bürger zur Verhütung von Straftaten bis zu zwei Monate präventiv in Gewahrsam nehmen. Diese wegen des Eingriffs in das Freiheitsgrundrecht umstrittene Landesregelung hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof in M

^{Fachanwalt.de}

Meine Vermutung: Eine rechtswidrige Festnahmetechnik ("Knie im Rücken") könnte dazu geführt haben. Ich halte das für sehr wahrscheinlich.

#Polizeigewalt in #Köln, #Deutschland

https://www1.wdr.de/nrw/koeln/polizeieinsatz-pedro-corona-100.html

Neues Handyvideo zu Polizeieinsatz | War Pedro Corona wirklich aggressiv?

Pedro Corona ist seit einem Polizeieinsatz in Köln schwerstbehindert. Freunde haben ein Video vom Beginn des Einsatzes entdeckt.

^{Anke Bruns (WDR)}

#Dobrint ist gefährlich, denn er will dem in Deutschland erstarkenden Faschismus echte Geheimdienst übergeben 😱

Siehe: https://netzpolitik.org/2026/geheimdienstreform-zeitenwende-fuer-spione/

Entweder ist er wirklich so abgrundtief dumm oder er macht das absichtlich. Was ein Faschismus besonders gut gebrauchen kann ist ein nicht demokratisch kontrollierter Geheimdienst 😐

#politik #Demokratie #Deutschland #zukunft #Faschismus #noafd #nonazis #Geheimdienst #Verfassungsschutz #Problem #ethik #system #menschenrechte #union #wtf #aua #omg

Zeitenwende für Spione

Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sollen „echte“ Geheimdienste werden, sagt Innenminister Dobrindt.

^{netzpolitik.org}

#Bürokratieabbau natürlich nicht für die einfache Bürgerin sondern da wird #Bürokratie richtig zelebriert 😫

Siehe: https://www1.wdr.de/nrw/bergisches-land/wiederaufbauhilfe-flut-und-hochwasser-nrw-2021-erfahrungen-und-dauer-110.html

Der typische deutsche Bürokrat stellt die Arbeit ein, wenn irgendwas falsch oder nicht ausgefüllt wird ohne weiter darüber nachzudenken. Das kann auch den Tod des Antragstellers zur Folge haben ohne Konsequenzen:
https://www.stern.de/gesellschaft/kommentar-der-hungertod-heisst-hartz-iv-3361380.html

#politik #Demokratie #Deutschland #Hilfe #Opfer #Antrag #Problem #ethik #menschenrechte

Warten auf Wiederaufbauhilfe | Auf das Hochwasser folgt die Bürokratie

Viele Betroffene haben bei dem Hochwasser all ihr Hab und Gut verloren. Was folgte, war die Frage: Wer zahlt? Mit FAQ im Text.

^{Timo Spicker (WDR)}

Da haben wir jahrelang die Autoindustrie subventioniert, die Korruption ertragen, die Umweltverbrechen, die Bordellbesuche und den Koks finanziert und so wird es uns gedankt 🤔

Siehe: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/vw-blume-sparplaene-100.html

Die Politik hat uns mantraartig immer wieder beteuert wie wichtig die Arbeitsplätze und der Export sind und da wurde der Konzern faul und träge. Er konnte sich alles erlauben, ohne angemessen zur Rechenschaft gezogen zu werden. Jetzt haben wir die Konsequenzen, die Arbeitsplätze fallen trotzdem weg und die ganze Industrie wird wahrscheinlich trotzdem Pleite gehen. Der letzte macht das Licht 🕯️ aus....

#politik #Demokratie #Deutschland #wirtschaft #vw #verantwortung #ethik #system #zukunft

VW-Chef Blume: Bis zu 50.000 Stellen könnten wegfallen

Lange wurde über die Zahlen spekuliert, jetzt erklärt der VW-Chef erstmals, wie viele Jobs beim Autohersteller wegfallen könnten. Auch die Schließung von Werken ist nicht vom Tisch.

^{tagesschau.de}

#Deutschland kauft von den USA Tomahawks für 2 Millionen pro Stück - Warum?

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschland-usa-ruestung-tomahawk-100.html

Alle reden doch immer vom #Taunus? Der kostet zwar genauso viel wird aber wenigstens in Europa hergestellt und kommt damit der europäischen #Wirtschaft zugute.

Ich bin gegen jede Form von #Aufrüstung angesichts der sehr viel dringenderen Klimakrise. Was Merz da aber wieder macht ist Trump den Arsch küssen und die US-Wirtschaft unterstützen. Merz zahlt also mit unseren Steuern dafür dass Trump US-Truppen in Deutschland belässt.

Bei den wechselhaften Launen von Trump ist das wenig sinnvoll und zum Schaden von Europa.

#Europa #rüstung #Finanzen #Bundeswehr #marschflugköroer #Verteidigung #politik #Problem #zukunft #Demokratie #usa #Bündnis #nato

Einigung mit den USA: Deutschland kauft "Tomahawk"-Marschflugkörper

Die Einigung mit den USA verkündet Kanzler Merz in seiner Regierungserklärung. Washington hat dem Verkauf von "Tomahawk"-Marschflugkörpern an Deutschland zugestimmt.

^{tagesschau.de}

Bitte helft mit zu verhindern, dass das Informationsfreiheitsgesetz vernichtet wird 😱

Siehe: https://chaos.social/@arnesemsrott/116866611684547333

#politik #Demokratie #Regierung #Deutschland #zukunft #Problem #Gesellschaft #Transparenz

Die #AfD ist gefährlich genug, sodass sie keine Geheiminformationen erhält aber nicht gefährlich genug sie prüfen zu lassen? 🤔

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-bundeswehr-afd-100.html

#noafd #nonazis #politik #Rassismus #Faschismus #zukunft #Deutschland #Sachsen #Problem #Demokratie

Pistorius: Keine Weitergabe von Geheiminformationen an AfD

Was, wenn die AfD etwa in Sachsen-Anhalt an die Regierung kommt? Dann will Verteidigungsminister Pistorius die Weitergabe geheimer Informationen an die Partei verhindern. Eine AfD-Nähe zu Putin sei "nicht zu übersehen".

^{tagesschau.de}

Die #Schattenregierung hat den offiziellen #Bundeskanzler angewiesen was er tun soll 😱

Siehe: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-07/mathias-doepfner-friedrich-merz-axel-springer-afd-gxe?dicbo=v2-ILqx7w1

#springer #medien #Presse #journalismus #Problem #zukunft #noafd #nonazis #Merz #politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Verarschung #Skandal #Frechheit #Gesellschaft #Macht

Medienbericht: Springer-Chef Döpfner soll Merz zu AfD-Öffnung gedrängt haben

Recherchen des »RND« zufolge hat Mathias Döpfner Bundeskanzler Friedrich Merz dazu aufgefordert, sich der AfD zu öffnen. Der Springer-Verlag weist das zurück.

^{Sarah Kohler (DIE ZEIT)}

Ich habe gerade den "Leitfaden für den Instanz-Betrieb im dezentralen Netzwerk - Datenschutz bei Mastodon" von gefunden.
Dieser gibt neben grundsätzlichen Informationen auf was Instanzbetreiber achten müssen, vor allem auch eine sehr praktische Sammlung an Musterdokumenten unter CC BY-ND 4.0-Lizenz. Ihr könnt es also für euere Instanzen anpassen und nutzen.

Auch relevant für @Friendica Admins / @Friendica Support

Auf einem abstrakten Niveau sind die Anforderungen, die wir beschreiben, auch auf andere Plattformen des Fediverse übertragbar. Dennoch gibt es einige Aspekte, die von der konkreten Plattform und Software-Implementierung abhängen. So sind zum Beispiel die Möglichkeiten, rechtliche Texte einzubinden und anzuzeigen, unterschiedlich.

Danke@DS_Stiftung@social.bund.de

https://stiftungdatenschutz.org/praxisthemen/datenschutz-bei-mastodon

#impressum #dsgvo #fediverse #friendica #mastodon #tos #deutschland #datenschutz

Praktische Umsetzung und Musterdokumente

Die Stiftung Datenschutz wurde im Januar 2013 von der Bundesrepublik Deutschland als Stiftung privaten Rechts gegründet. Sie ist gemeinnützig und verfolgt keine gewerblichen Interessen.

^{stiftungdatenschutz.org}