Illegale rassistische Polizeikontrollen in Deutschland - wie ist sowas möglich?

Siehe: https://www.fr.de/frankfurt/polizeikontrollen-auf-der-zeil-verdaechtig-gemacht-94581809.html

#Polizei #Sicherheit #Justiz #Überwachung #bigbrother #Orwell #Rechtsstaat #ethik #politik #Demokratie #Deutschland #menschenrechte

Polizeikontrollen auf der Zeil: Verdächtig gemacht

Seit den Plünderungen auf der Zeil kontrolliert die Polizei dort verstärkt junge migrantisch gelesene Männer. Stattdessen sollte man sich fragen, welche Probleme junge Menschen mit Migrationshintergrund umtreiben. Ein Kommentar.

^www.fr.de

Hat schon jemand der Justiz bescheid gesagt wegen der #AfD - Leaks? Die bekommen doch nie was von alleine mit 🤔

Siehe: https://chaos.social/@back2theRoot/117480009927947191

#email #hack #politik #Verbrechen #Rassismus #Faschismus #Deutschland #spenden #Justiz #Ermittlung

Findet ihr auch, dass sich #Pistorius für den Wahlkampf warm läuft? 🗳️

Wenn Olaf nicht auf seinen Posten bestanden hätte wäre uns Merz eventuell erspart geblieben 🤔

#politik #Demokratie #wahl #Regierung #Deutschland #zukunft #spd

Wisst ihr wem es laut #CDU noch viel zu gut geht? Eltern von kranken Kindern... 😐

Siehe: https://www.eltern.de/familie-urlaub/familienpolitik/kinderkrankentage-2027--linnemann-plant-kuerzung-auf-10-tage-14106350.html

#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #politik #Regierung #Deutschland #reform #Gesundheit #Arbeit #ethik #system #menschenrechte

Kinderkrankentage 2027: Linnemann plant Kürzung auf 10 Tage

Aktuell profitieren Eltern von der seit der Pandemie erhöhten Zahl an Kinderkrankentagen. Doch die Regelung ist befristet. Bundesgesundheitsminister Linne...

^{Julia Ballerstädt (Eltern.de)}

Hallo Herr #Merz da feiert jemand Krank und macht Urlaub anstatt zu arbeiten, schreiten sie ein mit brutalstmöglicher Aufklärung 😱

Siehe: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/jens-spahn-im-haushaltsausschuss-aus-familiaeren-gruenden-entschuldigt-a-0cf46708-e6fd-4012-9320-e8736017243f

Jens #Spahn fehlt in einer wichtigen Sitzung des Haushaltsausschusses. Dann veröffentlichte eine Zeitung Fotos von dem CDU-Mann von Sardinien, eine Grünenabgeordnete sagt, er habe sich krankgemeldet.

#politik #Demokratie #Regierung #Deutschland #krankheit #Vertrauen #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Merz #Arbeit

Neuer Wirbel um Ex-Fraktionschef: Der Abgeordnete Spahn – im Ausschuss aus »familiären Gründen« entschuldigt

Jens Spahn fehlt in einer wichtigen Sitzung des Haushaltsausschusses. Dann veröffentlichte eine Zeitung Fotos von dem CDU-Mann von Sardinien, eine Grünenabgeordnete sagt, er habe sich krankgemeldet. Was ist dran an der Geschichte?

^{Paul-Anton Krüger (DER SPIEGEL)}

Das Vorbild für #REMIGRATION der #AfD kommt aus den #USA

Siehe: https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-09/the-deportation-project-ice-ueberwachungssystem-migration-usa

Leider schwappt alles aus den USA irgendwann nach #Europa rüber. Auch wenn das niemand wollen könnte ist unsere #Zukunft dunkel...

#politik #Demokratie #menschenrechte #Faschismus #Rassismus #Freiheit #krise #noafd #nonazis #Deutschland #Ausländer #migration #flüchtlinge #Gesellschaft #system #orwell #ice #bigbrother #Überwachung #bigtech

The Deportation Project: Ein System, um sie alle zu finden

Das US-Heimatschutzministerium nutzt ein riesiges Überwachungssystem, um Migranten festzunehmen. Darüber möchte die Behörde die Öffentlichkeit im Dunkeln lassen.

^{Kai Biermann (DIE ZEIT)}

#Springer - #Presse dreht mal wieder durch 😱

#politik #Demokratie #wahl #journalismus #Problem #diskurs #zukunft #Deutschland #propaganda #Kritik

IMO | Mehr Unabhängigkeit in der Verteidigungspolitik? WTF!

An sich war man sich ja einig das Europa in Sachen Verteidigung und Verteidigungsfähigkeit unabhängiger von den USA werden sollte und muss. Umso mehr habe ich gerade den Kopf geschüttelt als ich eben diesen Artikel bei der Tagesschau gelesen habe, in welchen es um mehr Rüstungskooperation Deutschlands mit den USA geht.

Offenbar hat man den Knall im politischen Berlin noch nicht gehört, ist taub oder ignoriert ihn mit voller Absicht. Solche Nachrichten sind Gift für weniger Abhängigkeit Europas von den USA. Da wäre es wichtiger mit den europäischen Partnern enger zusammenzuarbeiten, anstatt Hegseth und Trump in den Arsch zu kriechen!

#IMO #Deutschland #USA #Verteidigung #Militär #Europa @DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

Das war noch eine andere SPD.
#wehner #politik #deutschland #spd

BiBesch:
Was Herbert Wehner bereits 1967 sagte, ist heute mehr denn je aktuell.
"Das Verbot ist ein legitimes Mittel gegenüber der NPD und anderen Erscheinungen, die an die NSDAP anknüpfen.
Hier geht es nicht darum, mit juristischer Akribie Beweise zu erbringen, sondern darum, die Wiederholung des schrecklichen
Unglücks zu verhindern, das die NSDAP bedeutet hat.
Wer argumentiert, dass diese Leute ja schon in Landtagen sitzen und deshalb akzeptiert werden müssen, der hat - bewusst oder unbewusst - im Grunde schon kapituliert.

Die #Polizei manipuliert die #Wikipedia 😱

Siehe: https://mastodon.social/@marvinoppong/117156885186293799

Über die IP wurden Wikipedia-Artikel zur hessischen #Polizei editiert – u. a. Polizeipräsidien, Polizeiliche Informationssysteme und auch "Predictive Policing".

#politik #Demokratie #Manipulation #propaganda #internet #Deutschland #Problem #Überwachung #orwell #bigbrother

Klimaschützende können in #Bayern präventiv 2 Monate weggesperrt werden weil sie die #Wirtschaft gefährden 😱

Siehe: https://www.fachanwalt.de/ratgeber/vorbeugender-polizeigewahrsam-von-bis-zu-zwei-monaten-zulaessig

In der jüngeren Vergangenheit hatte die Polizei die gesetzlichen Bestimmungen zum Polizeigewahrsam insbesondere bei Demonstrationen von Klimaaktivisten genutzt.

Die AfD braucht man gar nicht in der Regierung. Die CSU schafft es auch so, die Demokratie anzubauen.

Ohne Klima kein Staat keine politische Ordnung mehr. Lasst uns die Klimaschützenden feiern und die Staatsgewalt für ihr faschistisches Handeln kritisieren.

#Justiz #Gewalt #Rechtsstaat #Polizei #Urteil #Gericht #Problem #zukunft #Gesellschaft #Staat #system #politik #Demokratie #Deutschland #wirtschaft #noafd #nonazis #Faschismus

Vorbeugender Polizeigewahrsam von bis zu zwei Monaten zulässig

München (jur). Bayern darf seine Bürger zur Verhütung von Straftaten bis zu zwei Monate präventiv in Gewahrsam nehmen. Diese wegen des Eingriffs in das Freiheitsgrundrecht umstrittene Landesregelung hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof in M

^{Fachanwalt.de}

Ich habe gerade den "Leitfaden für den Instanz-Betrieb im dezentralen Netzwerk - Datenschutz bei Mastodon" von gefunden.
Dieser gibt neben grundsätzlichen Informationen auf was Instanzbetreiber achten müssen, vor allem auch eine sehr praktische Sammlung an Musterdokumenten unter CC BY-ND 4.0-Lizenz. Ihr könnt es also für euere Instanzen anpassen und nutzen.

Auch relevant für @Friendica Admins / @Friendica Support

Auf einem abstrakten Niveau sind die Anforderungen, die wir beschreiben, auch auf andere Plattformen des Fediverse übertragbar. Dennoch gibt es einige Aspekte, die von der konkreten Plattform und Software-Implementierung abhängen. So sind zum Beispiel die Möglichkeiten, rechtliche Texte einzubinden und anzuzeigen, unterschiedlich.

Danke@DS_Stiftung@social.bund.de

https://stiftungdatenschutz.org/praxisthemen/datenschutz-bei-mastodon

#impressum #dsgvo #fediverse #friendica #mastodon #tos #deutschland #datenschutz

Praktische Umsetzung und Musterdokumente

Die Stiftung Datenschutz wurde im Januar 2013 von der Bundesrepublik Deutschland als Stiftung privaten Rechts gegründet. Sie ist gemeinnützig und verfolgt keine gewerblichen Interessen.

^{stiftungdatenschutz.org}