Search
Items tagged with: Polizei
Illegale rassistische Polizeikontrollen in Deutschland - wie ist sowas möglich?
Siehe: https://www.fr.de/frankfurt/polizeikontrollen-auf-der-zeil-verdaechtig-gemacht-94581809.html
#Polizei #Sicherheit #Justiz #Überwachung #bigbrother #Orwell #Rechtsstaat #ethik #politik #Demokratie #Deutschland #menschenrechte
Polizeikontrollen auf der Zeil: Verdächtig gemacht
Seit den Plünderungen auf der Zeil kontrolliert die Polizei dort verstärkt junge migrantisch gelesene Männer. Stattdessen sollte man sich fragen, welche Probleme junge Menschen mit Migrationshintergrund umtreiben. Ein Kommentar.www.fr.de
#Frankreich nutzte den #Geheimdienst, um den Linken die Schuld für die Proteste anzuhängen 😱
#protest #Widerstand #Gewalt #Polizei #politik #Manipulation #propaganda #Demokratie #Gesellschaft #Presse #journalismus #Problem #ethik #system #Lüge
Geschichte: Massaker von Paris
Siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Paris
#menschenrechte #politik #Demokratie #Frankreich #Geschichte #Algerien #Polizei #Gewalt #Aufklärung #protest #Widerstand #aufstand #ethik #Verbrechen #Ermittlung #Justiz #Verschwörung #Rechtsstaat #Skandal
Die #Polizei manipuliert die #Wikipedia 😱
Siehe: https://mastodon.social/@marvinoppong/117156885186293799
Über die IP wurden Wikipedia-Artikel zur hessischen #Polizei editiert – u. a. Polizeipräsidien, Polizeiliche Informationssysteme und auch "Predictive Policing".
#politik #Demokratie #Manipulation #propaganda #internet #Deutschland #Problem #Überwachung #orwell #bigbrother
Bin auf eine interessante IP gestoßen: 141.90.2.44 läuft unter intgatepol.hessen.de und liegt im Landesnetz von #Hessen.
Über die IP wurden Wikipedia-Artikel zur hessischen #Polizei editiert – u. a. Polizeipräsidien, Polizeiliche Informationssysteme und auch "Predictive Policing".
Fundstellen:
https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Spezial:Beitr%C3%A4ge/141.90.2.44&target=141.90.2.44&offset=&limit=500 (alle Edits der IP-Adresse)
https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Predictive_Policing&diff=prev&oldid=241461001 (Predictive Policing)
https://whatismyipaddress.com/ip/141.90.2.44 (IP-Info)
Debatte zum Umgang mit der AfD: Der richtige Zeitpunkt für ein Verbot ist nicht jetzt
Solange sich die AfD zum Grundgesetz bekennt und nicht regiert, wird ein Verbotsverfahren Jahre dauern. Taktisch wäre ein anderer Moment sinnvoller.Christian Rath (taz)
Klimaschützende können in #Bayern präventiv 2 Monate weggesperrt werden weil sie die #Wirtschaft gefährden 😱
Siehe: https://www.fachanwalt.de/ratgeber/vorbeugender-polizeigewahrsam-von-bis-zu-zwei-monaten-zulaessig
In der jüngeren Vergangenheit hatte die Polizei die gesetzlichen Bestimmungen zum Polizeigewahrsam insbesondere bei Demonstrationen von Klimaaktivisten genutzt.
Die AfD braucht man gar nicht in der Regierung. Die CSU schafft es auch so, die Demokratie anzubauen.
Ohne Klima kein Staat keine politische Ordnung mehr. Lasst uns die Klimaschützenden feiern und die Staatsgewalt für ihr faschistisches Handeln kritisieren.
#Justiz #Gewalt #Rechtsstaat #Polizei #Urteil #Gericht #Problem #zukunft #Gesellschaft #Staat #system #politik #Demokratie #Deutschland #wirtschaft #noafd #nonazis #Faschismus
Vorbeugender Polizeigewahrsam von bis zu zwei Monaten zulässig
München (jur). Bayern darf seine Bürger zur Verhütung von Straftaten bis zu zwei Monate präventiv in Gewahrsam nehmen. Diese wegen des Eingriffs in das Freiheitsgrundrecht umstrittene Landesregelung hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof in MFachanwalt.de
Bei der Präsentation war erkennbar, dass sich die Polizei NRW bei der Planung der Software [Palantir] durchaus sehr um einen Datenschutzgerechten Einsatz bemüht hat.
( https://www.ldi.nrw.de/system/files/media/document/file/27_datenschutzbericht_2022_ldi_nrw.pdf Seite 47 ff.)
🙃
#Polizei #Datenschutz #NRW #LDI #Palantir
https://kameras-stoppen.org/veranstaltung-online-zugang-polizeiliche-videoueberwachung-in-koeln-kalk-information-und-kritik/
#Videoüberwachung #Polizei #Köln #Datenschutz
https://kameras-stoppen.org/videoueberwachung-bald-auch-in-koeln-kalk/
#Videoüberwachung #Polizei #Köln #Datenschutz
https://kameras-stoppen.org/flugblattaktion-haushalte-ebertplatz/
#Videoüberwachung #Polizei #Köln #Datenschutz
https://kameras-stoppen.org/ebertplatz-beschwerde-vollstreckungsverfahren/
#Videoüberwachung #Polizei #Köln #Datenschutz
https://kameras-stoppen.org/vg-koeln-im-beschluss-ebertplatz-hauseingaenge-fenster-und-kfz-kennzeichen-muessen-unkenntlich-gemacht-werden/
#Videoüberwachung #Polizei #Köln #Datenschutz
https://fragdenstaat.de/projekt/informationen-zum-thema-videobeouberwachung/
#ifg #fragdenstaat #FOIAfrei #polizei #informationsfreiheit #ReclaimYouFace #videoüberwachung
https://www.vg-koeln.nrw.de/behoerde/presse/Pressemitteilungen/03_19012021/index.php
#videosurveillance #polizei #überwachung #köln