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Items tagged with: Menschenrechte
Illegale rassistische Polizeikontrollen in Deutschland - wie ist sowas möglich?
Siehe: https://www.fr.de/frankfurt/polizeikontrollen-auf-der-zeil-verdaechtig-gemacht-94581809.html
#Polizei #Sicherheit #Justiz #Überwachung #bigbrother #Orwell #Rechtsstaat #ethik #politik #Demokratie #Deutschland #menschenrechte
Polizeikontrollen auf der Zeil: Verdächtig gemacht
Seit den Plünderungen auf der Zeil kontrolliert die Polizei dort verstärkt junge migrantisch gelesene Männer. Stattdessen sollte man sich fragen, welche Probleme junge Menschen mit Migrationshintergrund umtreiben. Ein Kommentar.www.fr.de
#Bürgergeld-Reform spart offenbar bisher kein #Geld
Siehe: https://www.n-tv.de/politik/Buergergeld-Reform-spart-offenbar-bisher-kein-Geld-id31448046.html
Geht es am Ende nur um die Gängelung, Drangsalierung und Überbürokratisierung von armen Menschen? Ist das in einem der reichsten Länder der Welt nicht unethisch und reine Willkür?
Kennt jemand von euch vielleicht eine Instanz, die die Regierung dafür zur Rechenschaft ziehen könnte?
#Sozialhilfe #Bürokratie #Finanzen #menschenrechte #Verarschung #Frechheit #Staat #politik #Demokratie #verantwortung #Skandal #Regierung #system #Verachtung #Justiz
Union-Versprechen verpufft: Bürgergeld-Reform spart offenbar bisher kein Geld
Die Union hatte im Wahlkampf Milliardeneinsparungen beim Bürgergeld versprochen. Drei Monate nach Inkrafttreten der Reform zeigt sich: Die Ausgaben bewegen sich exakt auf Vorjahresniveau.n-tv NACHRICHTEN (ntv NACHRICHTEN)
Geschichte: Massaker von Paris
Siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Paris
#menschenrechte #politik #Demokratie #Frankreich #Geschichte #Algerien #Polizei #Gewalt #Aufklärung #protest #Widerstand #aufstand #ethik #Verbrechen #Ermittlung #Justiz #Verschwörung #Rechtsstaat #Skandal
Wisst ihr wem es laut #CDU noch viel zu gut geht? Eltern von kranken Kindern... 😐
#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #politik #Regierung #Deutschland #reform #Gesundheit #Arbeit #ethik #system #menschenrechte
Kinderkrankentage 2027: Linnemann plant Kürzung auf 10 Tage
Aktuell profitieren Eltern von der seit der Pandemie erhöhten Zahl an Kinderkrankentagen. Doch die Regelung ist befristet. Bundesgesundheitsminister Linne...Julia Ballerstädt (Eltern.de)
Das Vorbild für #REMIGRATION der #AfD kommt aus den #USA
Leider schwappt alles aus den USA irgendwann nach #Europa rüber. Auch wenn das niemand wollen könnte ist unsere #Zukunft dunkel...
#politik #Demokratie #menschenrechte #Faschismus #Rassismus #Freiheit #krise #noafd #nonazis #Deutschland #Ausländer #migration #flüchtlinge #Gesellschaft #system #orwell #ice #bigbrother #Überwachung #bigtech
The Deportation Project: Ein System, um sie alle zu finden
Das US-Heimatschutzministerium nutzt ein riesiges Überwachungssystem, um Migranten festzunehmen. Darüber möchte die Behörde die Öffentlichkeit im Dunkeln lassen.Kai Biermann (DIE ZEIT)
Ausgerechnet der, der Demokratie und Pressefreiheit untergräbt, bekommt von Springer einen Preis 😱
Siehe: https://www.axelspringer.com/de/ax-press-release/peter-thiel-erhaelt-den-axel-springer-award-2026
#politik #Demokratie #menschenrechte #Problem #Gesellschaft #system #Springer #Presse #journalismus #Problem #ethik #Preis #Thiel #Freiheit #Verarschung
Peter Thiel erhält den Axel Springer Award 2026
Auszeichnung für einen Unternehmer, Investor und Vordenker, der die digitale Transformation maßgeblich geprägt hatwww.axelspringer.com
US-Weltraumwaffen: Warnung an China und Russland
Washington hat erstmals offiziell die Stationierung von Waffen im Weltraum bestätigt. Der Schritt soll US-Streitkräfte vor Bedrohungen durch Gegner schützen.dpa (heise online)
Chemiewaffeneinsatz im #Sudan
Siehe: https://de.euronews.com/2026/09/10/ermittler-finden-hinweise-chemiewaffeneinsatz-sudan
Schon erstaunlich wie gering der internationale Aufschrei ist 😐
#Krieg #politik #terror #Afrika #menschenrechte #Kriegsverbrechen #ethik #Ächtung #chemiewaffen
Exklusiv: Ermittler finden Hinweise auf möglichen Chemiewaffeneinsatz im Sudan
Ehemalige OPCW-Experten melden Belege dafür, dass Sudans Regierung im andauernden Bürgerkrieg möglicherweise Chemiewaffen eingesetzt hat.Eleonora Vasques (Euronews)
„Eine ewige Erfahrung lehrt, dass jeder Mensch, der Macht hat, dazu getrieben wird, sie zu missbrauchen. Er geht immer weiter, bis er an Grenzen stößt.“
Charles de Montesquieu, Buch vom Geist der Gesetze
#zitat #macht #politik #missbrauch #problem #weisheit #demokratie #anführer #menschenrechte
Israelisches Militär beim fälschen von angeblichen Beweisen erwischt
Siehe:
Es geht um die Rechtfertigung warum Krankenwagen 🚑 angegriffen wurden.
#politik #Militär #Krieg #terror #menschenrechte #propaganda #Problem #Skandal
Wie kriminell ist unsere Regierung?
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanen-aufnahmeprogramm-zwangsgeld-100.html
Von wegen #Gewaltenteilung? Was bringt uns diese angebliche #Demokratie wenn sich die Regierung nicht an das Recht hält? Gilt ebenfalls für die illegalen Grenzkontrollen.
Siehe: https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/themen/recht-gesetz/gastkommentar-vg-berlin-migration
Die autoritäre Wende haben wir doch schon längst ohne AfD und mit angeblicher Brandmauer 😱
#politik #Demokratie #menschenrechte #Problem #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #Asyl #Grenze #Justiz
Einreisen aus Afghanistan: Auswärtigem Amt droht gerichtliches Zwangsgeld
Das Auswärtige Amt hat eine Frist verstreichen lassen, um Afghanen mit Aufnahmezusage die Einreise zu ermöglichen. Nun müsse das Ministerium damit rechnen, dass das Gericht ein Zwangsgeld verhängt, berichtet die Welt.tagesschau.de
Debatte zum Umgang mit der AfD: Der richtige Zeitpunkt für ein Verbot ist nicht jetzt
Solange sich die AfD zum Grundgesetz bekennt und nicht regiert, wird ein Verbotsverfahren Jahre dauern. Taktisch wäre ein anderer Moment sinnvoller.Christian Rath (taz)
