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Items tagged with: menschenrechte
Israelisches Militär beim fälschen von angeblichen Beweisen erwischt
Siehe:
Es geht um die Rechtfertigung warum Krankenwagen 🚑 angegriffen wurden.
#politik #Militär #Krieg #terror #menschenrechte #propaganda #Problem #Skandal
Wie kriminell ist unsere Regierung?
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanen-aufnahmeprogramm-zwangsgeld-100.html
Von wegen #Gewaltenteilung? Was bringt uns diese angebliche #Demokratie wenn sich die Regierung nicht an das Recht hält? Gilt ebenfalls für die illegalen Grenzkontrollen.
Siehe: https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/themen/recht-gesetz/gastkommentar-vg-berlin-migration
Die autoritäre Wende haben wir doch schon längst ohne AfD und mit angeblicher Brandmauer 😱
#politik #Demokratie #menschenrechte #Problem #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #Asyl #Grenze #Justiz
Einreisen aus Afghanistan: Auswärtigem Amt droht gerichtliches Zwangsgeld
Das Auswärtige Amt hat eine Frist verstreichen lassen, um Afghanen mit Aufnahmezusage die Einreise zu ermöglichen. Nun müsse das Ministerium damit rechnen, dass das Gericht ein Zwangsgeld verhängt, berichtet die Welt.tagesschau.de
Debatte zum Umgang mit der AfD: Der richtige Zeitpunkt für ein Verbot ist nicht jetzt
Solange sich die AfD zum Grundgesetz bekennt und nicht regiert, wird ein Verbotsverfahren Jahre dauern. Taktisch wäre ein anderer Moment sinnvoller.Christian Rath (taz)
#Ceuta hat vor allem eines gezeigt: Wie leicht, die #EU zu manipulieren und aufzuhetzen ist 😱😥
Siehe:
Die Feinde, die die EU destabilisieren wollen, haben das ganz genau beobachtet. Statt Solidarität unter den Mitgliedsstaaten kann man sehr einfach manipulativ Zwietracht sähen.
#flüchtlinge #Grenze #migration #Marokko #Spanien #menschenrechte #politik #Demokratie #zukunft #propaganda #Rechtsextremismus #ethik #system #mainstream #verantwortung #Skandal #Manipulation #Angst #Gesellschaft #Faschismus #Rassismus #nonazis #Afrika
Hitze: Verbände fordern Gipfel und Grundgesetzänderung
36 Organisationen richten einen Aufruf an die Regierung. Sie fordern einen Hitzegipfel, mehr Schutz vor Folgen des Klimawandels sowie eine Änderung des Grundgesetzes.ZDFheute
Israel versprüht Glyphosat in Syrien - Bauern stehen vor dem Nichts
Israel sprüht Glyphosat in Grenzregionen Syriens und Libanons, zerstört Felder und schadet Bauern. Umwelt und Landwirtschaft leiden stark.Bernd Dörries (Süddeutsche Zeitung)
Nach dem Anschauen fällt es schwer nicht von systematischen #Kriegsverbrechen auszugehen im #Westjordanland
Siehe:
Wenn der Wunsch von #Israel ist in Frieden und Anerkannt in der Region zu existieren, dann tun sie genau das Gegenteil um dies herbeizuführen.
#Armee #idf #terror #zukunft #Vertreibung #Zivilisten #politik #Aufklärung #Justiz #Problem #menschenrechte #Besatzung #ethik
Trotz Aufnahmezusage muss man diese erst einklagen 😩
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-afghanin-aufnahme-100.html
Im konkreten Fall ging um eine afghanische Frau mit zwei Kindern, der im Dezember 2021, also wenige Monate nach der Rückeroberung Afghanistans durch die Taliban, die Aufnahme in Deutschland zugesagt worden war. Sie sollten über die sogenannte Menschenrechtsliste aufgenommen werden, da sie unter den Taliban fürchten musste, wegen ihres vorangegangenen gesellschaftlichen Engagements gefährdet zu sein.
#Justiz #Problem #Bürokratie #Rechtsstaat #Regierung #Willkür #ethik #system #menschenrechte
Bundesverfassungsgericht: Pauschaler Aufnahmestopp von Afghanen ist "Willkür"
Der von der Bundesregierung verhängte pauschale Aufnahmestopp von gefährdeten Afghanen verstößt gegen das Verbot der Willkür. Das hat das Bundesverfassungsgericht jetzt im Falle einer Afghanin und deren zwei Söhnen entschieden.tagesschau.de
#Dobrint ist gefährlich, denn er will dem in Deutschland erstarkenden Faschismus echte Geheimdienst übergeben 😱
Siehe: https://netzpolitik.org/2026/geheimdienstreform-zeitenwende-fuer-spione/
Entweder ist er wirklich so abgrundtief dumm oder er macht das absichtlich. Was ein Faschismus besonders gut gebrauchen kann ist ein nicht demokratisch kontrollierter Geheimdienst 😐
#politik #Demokratie #Deutschland #zukunft #Faschismus #noafd #nonazis #Geheimdienst #Verfassungsschutz #Problem #ethik #system #menschenrechte #union #wtf #aua #omg
Zeitenwende für Spione
Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sollen „echte“ Geheimdienste werden, sagt Innenminister Dobrindt.netzpolitik.org
#Bürokratieabbau natürlich nicht für die einfache Bürgerin sondern da wird #Bürokratie richtig zelebriert 😫
Der typische deutsche Bürokrat stellt die Arbeit ein, wenn irgendwas falsch oder nicht ausgefüllt wird ohne weiter darüber nachzudenken. Das kann auch den Tod des Antragstellers zur Folge haben ohne Konsequenzen:
https://www.stern.de/gesellschaft/kommentar-der-hungertod-heisst-hartz-iv-3361380.html
#politik #Demokratie #Deutschland #Hilfe #Opfer #Antrag #Problem #ethik #menschenrechte
Warten auf Wiederaufbauhilfe | Auf das Hochwasser folgt die Bürokratie
Viele Betroffene haben bei dem Hochwasser all ihr Hab und Gut verloren. Was folgte, war die Frage: Wer zahlt? Mit FAQ im Text.Timo Spicker (WDR)
Gewalt bei G20-Gipfel in Hamburg: Polizisten verurteilt
Neun Jahre nach dem G20-Gipfel mit Ausschreitungen in Hamburg ist im einzigen Prozess gegen Polizisten das Urteil gesprochen worden. Das Amtsgericht verurteilte am Mittwoch drei Beamte wegen Körperverletzung im Amt zu Geldstrafen.ndr.de
Aktivisten sprechen von Schikane: Hausdurchsuchungen beim Zentrum für Politische Schönheit
Ermittler haben mehrere Objekte im Umfeld der Aktivisten des Zentrums für Politische Schönheit durchsucht. Im Fokus der Ermittlungen steht eine Plakataktion der Gruppe.Der Tagesspiegel
Niemand wird zurück gelassen 😱 💣
#protest #Widerstand #Aufrüstung #Bundeswehr #zukunft #Militär #Kanonenfutter #zukunft #politik #Perspektive #system #Jugend #Demokratie #menschenrechte
Wit sparen die #Gesundheit kaputt damit wir für den #Krieg aufrüsten können 😱
#politik #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #Gesellschaft #system #Finanzen #zukunft #menschenrechte
#Gutachten sieht #AfD klar verfassingsfeindlich interessiert die #Regierung bloß nicht 😱
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-gutachten-verfassung-100.html
#nonazis #noafd #Verfassung #Problem #zukunft #Demokratie #Bundestag #Gesellschaft #rechtsruck #politik #Deutschland #Faschismus #Rassismus #menschenrechte
Debatte um Verbotsverfahren: Ein neues AfD-Gutachten - und was daraus folgt
Die Bemühungen, ein AfD-Verbotsverfahren anzustrengen, sind weitgehend zum Erliegen gekommen. Ein Gutachten, das die Verfassungswidrigkeit der Bundespartei feststellt, entfacht die Debatte nun neu.Torben Lehning (tagesschau.de)
Vier Flüchtlinge werden aus dem Wasser gezogen unter Lebensgefahr werden sie gemeinschaftlich in Sicherheit gebracht.
siehe:
Unglaublich aber leider im letzten Jahrtausend passiert. Heutzutage lässt man Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken und ihre Helfer werden kriminalisiert als Schleuser.
#DDR #Flucht #Flüchtling #Hilfe #Geschichte #Menschenrechte #Freiheit #Demokratie #Deutschland #Gesellschaft #Politik #Veränderung #Wahrnehmung
Der #Bundesregierung ist die Klimakatastrophe egal. Unser überleben hat keine Priorität.
#Frechheit #Verarschung #klima #Gesetz #zukunft #Zivilisation #Untergang #politik #Demokratie #menschenrechte #Deutschland #Menschheit #Skandal #wirtschaft #Emissionen #niewiedercdu #niemehrcdu #union #aua #wtf #omg #umwelt #natur #Lebensraum #erde #Kapitalismus
Heizungsgesetz: Folgen von neuem Heizungsgesetz sollen Bericht zufolge unbekannt sein
Die Bundesregierung hat wohl keine Informationen zu Auswirkungen des neuen Heizungsgesetzes auf den Klimaschutz. Prognosen gibt es einem Medienbericht zufolge auch nicht.Annika Benzing (DIE ZEIT)
Zum Thema: "Kürzungspläne gefährden Leistungen für Menschen mit Behinderungen, Kinder und Familien", gab es gestern einen #Protesttag in #Lüneburg mit ca. 60 - 70 #Menschen vor Ort. Wir waren mit einer Handvoll unserer Bewohner ebenfalls vor Ort. Der Protesttag war eine Kundgebung in einem kleinen Park und man hat dort, fernab des Stadtkerns und Strassen, praktisch niemanden erreicht. Ich werte das aber trotzdem mal als ein erstes Anzeichen einer größer werdenen #Anti-Bewegung. 😀 Anbei ein paar kleine Foto-Eindrücke.
Mehr Infos im Lüne-Blog: https://luene-blog.de/5-mai-2026-protesttag-gleichstellung-von-menschen-mit-behinderungen/
#Inklusion #Teilhabe #Behinderung #Ausgrenzung #Gleichstellung #Menschenrechte #Sozialstaat #Sparkurs #Kein-Sparkurs #Photo #MyPhoto ☮️
Protesttag 5. Mai 2026: Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - Kundgebungen in Lüneburg und Hamburg - Lüne-Blog
Teilhabe ist ein Menschenrecht. Am 5. Mai, dem Tag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, rufen Initiativen in Lüneburg und Hamburg auf zum Protest. Die Anti-ableistische Aktion Lüneburg lädt ein zu einer Kundgebung am Dienstag, 5.J. B. (Lüne-Blog)
