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Items tagged with: Regierung
Was die Aufrüstung bedeutet! 🪖
#Militär #politik #Krieg #Finanzen #zukunft #Kapitalismus #Verteidigung #rüstung #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #geld
#Bürgergeld-Reform spart offenbar bisher kein #Geld
Siehe: https://www.n-tv.de/politik/Buergergeld-Reform-spart-offenbar-bisher-kein-Geld-id31448046.html
Geht es am Ende nur um die Gängelung, Drangsalierung und Überbürokratisierung von armen Menschen? Ist das in einem der reichsten Länder der Welt nicht unethisch und reine Willkür?
Kennt jemand von euch vielleicht eine Instanz, die die Regierung dafür zur Rechenschaft ziehen könnte?
#Sozialhilfe #Bürokratie #Finanzen #menschenrechte #Verarschung #Frechheit #Staat #politik #Demokratie #verantwortung #Skandal #Regierung #system #Verachtung #Justiz
Union-Versprechen verpufft: Bürgergeld-Reform spart offenbar bisher kein Geld
Die Union hatte im Wahlkampf Milliardeneinsparungen beim Bürgergeld versprochen. Drei Monate nach Inkrafttreten der Reform zeigt sich: Die Ausgaben bewegen sich exakt auf Vorjahresniveau.n-tv NACHRICHTEN (ntv NACHRICHTEN)
#Paris sieht schlimm aus nach dem #Protest 😱
Genau davor wurde die #Politik jahrelang gewarnt, dass die zunehmende #Ungleichheit und #Ungerechtigkeit sich gewaltsam entladen könnte.
Siehe: https://masto.nu/@Unnuetzlich/117468033297317138
#Demokratie #Umverteilung #Kapitalismus #system #Regierung #Frankreich #aufstand #Plünderung #Widerstand #Gesellschaft
Findet ihr auch, dass sich #Pistorius für den Wahlkampf warm läuft? 🗳️
Wenn Olaf nicht auf seinen Posten bestanden hätte wäre uns Merz eventuell erspart geblieben 🤔
#politik #Demokratie #wahl #Regierung #Deutschland #zukunft #spd
Schweinchen Schlau hat eine überfällige Idee, doch wo soll das Geld herkommen?
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schneider-niedrigwasser-100.html
Sobdervermögen also Schulden sagt Schlaumi-Schlumpf doch wenn alle das machen reicht das Geld doch nicht schließlich muss noch aufgerüstet werden 🤔
#politik #Demokratie #umwelt #klima #krise #natur #Wasser #zukunft #Problem #Gesellschaft #Infrastruktur #Gesellschaft #system #Versorgung #Sicherheit #Regierung
Schneider fordert anderen Umgang mit Wasser
Wegen der niedrigen Pegelstände hat Bundesumweltminister Schneider ein Umdenken im Umgang mit Wasser angemahnt. Er rief die Bundesländer zu massiven Investitionen in die Wasserinfrastruktur auf.tagesschau.de
Wisst ihr wem es laut #CDU noch viel zu gut geht? Eltern von kranken Kindern... 😐
#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #politik #Regierung #Deutschland #reform #Gesundheit #Arbeit #ethik #system #menschenrechte
Kinderkrankentage 2027: Linnemann plant Kürzung auf 10 Tage
Aktuell profitieren Eltern von der seit der Pandemie erhöhten Zahl an Kinderkrankentagen. Doch die Regelung ist befristet. Bundesgesundheitsminister Linne...Julia Ballerstädt (Eltern.de)
Hallo Herr #Merz da feiert jemand Krank und macht Urlaub anstatt zu arbeiten, schreiten sie ein mit brutalstmöglicher Aufklärung 😱
Jens #Spahn fehlt in einer wichtigen Sitzung des Haushaltsausschusses. Dann veröffentlichte eine Zeitung Fotos von dem CDU-Mann von Sardinien, eine Grünenabgeordnete sagt, er habe sich krankgemeldet.
#politik #Demokratie #Regierung #Deutschland #krankheit #Vertrauen #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Merz #Arbeit
Neuer Wirbel um Ex-Fraktionschef: Der Abgeordnete Spahn – im Ausschuss aus »familiären Gründen« entschuldigt
Jens Spahn fehlt in einer wichtigen Sitzung des Haushaltsausschusses. Dann veröffentlichte eine Zeitung Fotos von dem CDU-Mann von Sardinien, eine Grünenabgeordnete sagt, er habe sich krankgemeldet. Was ist dran an der Geschichte?Paul-Anton Krüger (DER SPIEGEL)
#10-Punkte-Plan …
… der den #Ärmsten mal wieder das Leben schwerer macht.
Nun, liebe #Regierung ich fordere unmittelbar, also jetzt und sofort auch folgende 10-Punkte-Pläne:
Gegen …
- den #Kollaps des #ÖPNV
- den #Klimawandel
- die #Steuerhinterziehung
- verfassungsfeindliche #Parteien
- #Tote im #Straßenverkehr
- #Kürzungen im #Gesundheitswesen
- das totsparen der #Schulen
- korrupte #PolitikerInnen
- überbordenes #Abgreifen persönlicher #Daten
- #Spekulatius im #August
Wie man sieht, kann ich auch einen 10-Punkte-Plan erstellen.
Die #SPD ist eine Partei, die regiert ohne etwas mitzubekommen 😐
Wenn man keine Ahnung hat und auch nichts kann sollte man nicht unbedingt ein Land regieren. Das ist jetzt natürlich harte Kritik aber im Grunde sorgt es dafür, dass das Vertrauen in die Demokratie unterlaufen wird.
#politik #Demokratie #Gesellschaft #Transparenz #Regierung #verantwortung #Skandal #Problem #ethik #system
„Wir wurden völlig überfahren“: SPD stellt sich gegen Beschneidung der Informationsfreiheit
Eigentlich will die Bundesregierung das Informationsfreiheitsgesetz drastisch zurechtschneiden. Doch führende SPD-Leute waren in diesen Plan nie eingeweiht – und gehen jetzt auf Distanz.Dennis Pohl (Der Tagesspiegel)
Merz kritisiert Ben-Gvirs Aussagen zu Tötung von Palästinensern
Kanzler Merz hat die Äußerungen des israelischen Ministers Ben-Gvir über gezielte Tötungen von Palästinensern kritisiert. Die "menschenverachtenden völkerrechtswidrigen Appelle" seien "nicht hinnehmbar", sagte sein Sprecher.tagesschau.de
Wie kriminell ist unsere Regierung?
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanen-aufnahmeprogramm-zwangsgeld-100.html
Von wegen #Gewaltenteilung? Was bringt uns diese angebliche #Demokratie wenn sich die Regierung nicht an das Recht hält? Gilt ebenfalls für die illegalen Grenzkontrollen.
Siehe: https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/themen/recht-gesetz/gastkommentar-vg-berlin-migration
Die autoritäre Wende haben wir doch schon längst ohne AfD und mit angeblicher Brandmauer 😱
#politik #Demokratie #menschenrechte #Problem #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #Asyl #Grenze #Justiz
Einreisen aus Afghanistan: Auswärtigem Amt droht gerichtliches Zwangsgeld
Das Auswärtige Amt hat eine Frist verstreichen lassen, um Afghanen mit Aufnahmezusage die Einreise zu ermöglichen. Nun müsse das Ministerium damit rechnen, dass das Gericht ein Zwangsgeld verhängt, berichtet die Welt.tagesschau.de
Israelische Regierung treibt die Teilung des Westjordanlandes voran
Siehe: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-siedlungspolitik-eu-100.html
Dies wird einen Friedensprozess sehr erschweren bis unmöglich machen.
#politik #Nahost #Israel #Palästina #zukunft #Frieden #protest #Problem #Regierung #eu #Sanktionen #Kritik
Siedlungsbau im Westjordanland: Stresstest für Israels Verhältnis zu Europa
Israel treibt den Bau neuer Siedlungen voran, sie könnten einen zusammenhängenden Palästinenserstaat unmöglich machen. Westliche Staaten verurteilen die Pläne, die EU diskutiert Sanktionen - und das Verhältnis zu Israel leidet weiter.Julia Ley, ARD Tel Aviv (tagesschau.de)
Alles für die Tech-Konzerne - Wassermangel Nebensache 🤔
Siehe:
Alles für die Wirtschaft nur ohne Natur und Klimaschutz keine Wirtschaft mehr... 😐
#zukunft #politik #Perspektive #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #Wasser #Energie #umwelt #natur #klima #Lebensraum #Menschheit #lobby #ki #Technologie #Rechenzentrum #kühlung #protest #Widerstand
