AfD-Verbot prüfen? Verfassungsschützer hält die Voraussetzungen für ein Verfahren für erfüllt

Verfassungsschützer - Voraussetzungen für ein AfD-Verbotsverfahren sind gegegeben

Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hält die Voraussetzungen für ein AfD-Verbotsverfahren für gegeben.#AfD #Verbot #AfD-Verbotsverfahren #rechtsextrem #Verfassungsschutz #CharlotteKnobloch
AfD-Verbot prüfen? Verfassungsschützer hält die Voraussetzungen für ein Verfahren für erfüllt

Das Volk mit dem Wort #Terror verunsichern 😱

Siehe: https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-9448.html

#Dobrindt macht #AfD - #Politik. Mit Angst und Hetze das Volk verunsichern und von größeren #Krisen ablenke.

Natürlich ist die Tat schrecklich aber in einem Land wo der Terroranschlag auf das Oktoberfest bis heute einem verwirrten Einzeltäter unterstellt wird und der #NSU nur aus 3 Leuten bestand + #Verfassungsschutz ist "Terroranschlag" ein großes Wort, das bewusst zur #Desinformation eingesetzt wird.

#Csd #Anschlag #terrorAnschlag #politik #Angst #Gesellschaft #Islam #Problem #propaganda #Verbrechen #union

Angriff auf CSD: Dobrindt spricht von islamistischem Terroranschlag

Nach dem Angriff beim Berliner CSD spricht Innenminister Dobrindt von einem islamistischen Terroranschlag. Der Verdächtige soll mit dem Auto einen Menschen getötet und 29 verletzt haben. Er soll auch eine Machete bei sich gehabt haben.

^{tagesschau.de}

#Dobrint ist gefährlich, denn er will dem in Deutschland erstarkenden Faschismus echte Geheimdienst übergeben 😱

Siehe: https://netzpolitik.org/2026/geheimdienstreform-zeitenwende-fuer-spione/

Entweder ist er wirklich so abgrundtief dumm oder er macht das absichtlich. Was ein Faschismus besonders gut gebrauchen kann ist ein nicht demokratisch kontrollierter Geheimdienst 😐

#politik #Demokratie #Deutschland #zukunft #Faschismus #noafd #nonazis #Geheimdienst #Verfassungsschutz #Problem #ethik #system #menschenrechte #union #wtf #aua #omg

Zeitenwende für Spione

Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sollen „echte“ Geheimdienste werden, sagt Innenminister Dobrindt.

^{netzpolitik.org}