Search
Items tagged with: Verfassungsschutz
"Sicherheitspaket" der Ampel: Kritik aus der Union und den eigenen Reihen
Das Maßnahmenpaket der Ampel zur Verschärfung des Asyl- und Waffenrechts hat bei der Opposition Kritik ausgelöst: Es sei zwar nicht falsch - aber unzureichend. Auch aus der Ampel selbst kommt Widerspruch.tagesschau.de
Rechtsextreme Partei Der Dritte Weg
Agrarsubventionen für Staatsfeinde
Von Jost Maurin
Die rechtsextreme Partei „Der Dritte Weg“ ist gegen BRD und EU. Doch führende Kader kassieren Hunderttausende Euro Subventionen von Bund und EU.
Schwerpunkt: Neonazis
Schwerpunkt: Landtagswahl Brandenburg 2024
#taz #tageszeitung #Landwirtschaft #Der #III # #Weg #Brandenburg #Subventionen #Rechtsextremismus #Europäische #Union #Bundesamt #für #Verfassungsschutz
Rechtsextreme Partei Der Dritte Weg: Agrarsubventionen für Staatsfeinde
Die rechtsextreme Partei „Der Dritte Weg“ ist gegen BRD und EU. Doch führende Kader kassieren Hunderttausende Euro Subventionen von Bund und EU.taz.de
Schon merkwürdig, dass man erst wenn sich der Staatsapparat gegen einen selbst richtet, dies verfassungswidrig findet⚠️
siehe: https://www.tagesschau.de/inland/maassen-klage-verfassungsschutz-100.html
#Verfassungsschutz #Beobachtung #Rechtsextremismus #Nachrichten
Maaßen klagt gegen Verfassungsschutz
Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen hat Klage gegen seinen früheren Arbeitgeber eingereicht. Er wirft dem Bundesamt und Innenministerin Faeser vor, ihn rechtswidrig zu beobachten und Daten über ihn zu sammeln.tagesschau.de
Einstufung als „gesichert rechtsextrem“: Neues Gutachten in Arbeit
Der Verfassungsschutz erstellt ein neues Gutachten zur AfD. Demnach soll die gesamte Partei als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft werden.#Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Rassismus #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Einstufung als „gesichert rechtsextrem“: Neues Gutachten in Arbeit
Hintergründe der Verfahren finden sich hier:
https://fragdenstaat.de/info/ueber/klagen/#klage-detail-18
https://fragdenstaat.de/info/ueber/klagen/#klage-detail-16
Wir sind als Publikum anwesend und berichten (wenn es die Situation zulässt) live aus dem Gerichtssaal.
#fragdenstaat #ifg #foia #informationsfreiheit #BMVg #BfV #Bundeswehr #Verfassungsschutz
Unsere Klagen
FragDenStaat hilft Ihnen, Informationsfreiheitsanfragen an Behörden zu stellenFragDenStaat