Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger
Wir hören ja schon seit einer Weile viel von einer Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger, vorgebracht von CDU, CSU und FDP. (Muss ich die AfD nennen?) Die letzteren sind nicht mehr im Bundestag, können also nicht mehr so lauthals fordern wie zuvor, aber sie fordern es bestimmt immer noch.
Nun habe ich allerdings nicht viel konkretes dazu gefunden, momentan ist es wohl hauptsächlich politisches Balzen. Schwerin will/soll wohl etwas ausarbeiten, was aber natürlich nur theoretisch sein soll usw. Konkret scheint es bisher folgendes zu geben, zumindest sind das Bedingungen, die mal irgendwo aufgetaucht sind:
- Bürgergeldempfänger
- arbeitsfähig
- muss niemanden pflegen
- Arbeit ist abnehmbar
- ein Arbeitsangebot abgelehnt
Wie gesagt, bisher gibt es keine konkreten Bedingungen in schriftlicher Form, das hier ist auch nur zusammengestoppelt. Warum schreibe ich das jetzt? BastaBerlin hat (auf Friendica?) einen Text gepostet, der von Kla
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Wir hören ja schon seit einer Weile viel von einer Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger, vorgebracht von CDU, CSU und FDP. (Muss ich die AfD nennen?) Die letzteren sind nicht mehr im Bundestag, können also nicht mehr so lauthals fordern wie zuvor, aber sie fordern es bestimmt immer noch.
Nun habe ich allerdings nicht viel konkretes dazu gefunden, momentan ist es wohl hauptsächlich politisches Balzen. Schwerin will/soll wohl etwas ausarbeiten, was aber natürlich nur theoretisch sein soll usw. Konkret scheint es bisher folgendes zu geben, zumindest sind das Bedingungen, die mal irgendwo aufgetaucht sind:
- Bürgergeldempfänger
- arbeitsfähig
- muss niemanden pflegen
- Arbeit ist abnehmbar
- ein Arbeitsangebot abgelehnt
Wie gesagt, bisher gibt es keine konkreten Bedingungen in schriftlicher Form, das hier ist auch nur zusammengestoppelt. Warum schreibe ich das jetzt? BastaBerlin hat (auf Friendica?) einen Text gepostet, der von Klaus (Tschuldigung, ich sitze am Tablet, da kann ich keine Accounts verlinken.) geteilt wurde. Ich konnte den von Diaspora aus nicht teilen, aber hier ist ein Teil davon:
Männer im arbeitsfähigen Lebensalter, deren Einsatzfähigkeit in der letzten Zeit durch amtsärztliches Gutachten festgestellt worden ist oder noch festzustellen ist, und die nachweisbar in zwei Fällen die ihnen angebotenen Arbeitsplätze ohne berechtigten Grund abgelehnt oder die Arbeit zwar aufgenommen, aber nach kurzer Zeit ohne stichhaltigen Grund wieder aufgegeben haben
Was ist der Unterschied in den Bedingungen? Der untere Text spricht nur Männer an und erwähnt zwei Ablehnungen im Gegensatz zu einer vom obigen Text. Der obige fordert noch, dass die Arbeit annehmbar sein muss, was aber meist sehr weit ausgelegt werden kann - und wird. Woher stammt also der zweite Text mit den etwas anderen (keine Frauen erfasst, zwei Chancen statt einer abgelehnt) Bedingungen? Hier ist die Quelle:
Erlaß des Reichsministeriums vom 14.12.1937, Definition von "Arbeitsscheuen"
Ja, Herr Merz, da sind Sie jetzt. Und Herr Lindner. Und Herr Söder. Und alle, die ihnen folgen. Sie wollen die Zeit um fast 90 Jahre zurückdrehen und dabei eine große Errungenschaft der Gegenwart, die Gleichberechtigung, mit heim ins Reich nehmen. Warum führen Sie nicht als nächstes den Republikarbeitsdienst ein? Das hätte den Vorteil, dass Sie Logos usw gleich recyceln könnten...
#Bürgergeld #cdu #csu #fdp #Arbeitspflicht
