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Items tagged with: Freiheit


#Merz will #Flüchtlinge an der #Grenze abweisen also praktisch Verhältnisse wie in #Ungarn 😱


Insbesondere Ungarn hat schon mehrfach versucht, sich im Asylrecht auf Artikel 72 zu berufen, um von EU-Recht abweichen zu können. Doch der #EuGH hat das noch in keinem einzigen Fall akzeptiert.


Siehe: https://taz.de/Zurueckweisungen-von-Fluechtlingen/!6035119/

#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Populismus #politik #migration #Asyl #Justiz #eu #Demokratie #Problem #menschenrechte #ausländer #Freiheit


Revolution in Myanmar: Für die Freiheit und mehr


In Myanmar kämpfen Minderheiten und prodemokratische Kräfte gegen eine rechte Militärjunta. Linke sollten ihre Aufstand unterstützen.#Linke #Freiheit #Revolution #Myanmar #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt
Revolution in Myanmar: Für die Freiheit und mehr



Hat sich die #Union schon vom Gedanken verabschiedet, dass man unsere #Demokratie noch retten kann?


Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-bundesverfassungsgericht-100.html

#Verfassungsgericht #politik #Bundestag #Mehrheit #nieWiederCDU #niemehrcdu #problem #zukunft #Grundgesetz #Freiheit