Beschluss von Schwarz-Rot

Drastische Einsparung bei der Informationsfreiheit

Von Gereon Asmuth

Die Koalition will Anfragen an Staat und Behörden beschneiden. Das sei der schwerste Angriff auf staatliche Transparenz, kritisiert die Initiative „Frag den Staat“.

Schwerpunkt: Reden wir darüber

#taz #tageszeitung #Bundesregierung #Reform #Informationsfreiheitsgesetz #Informationsfreiheit

Beschluss von Schwarz-Rot: Drastische Einsparung bei der Informationsfreiheit

^{Gereon Asmuth (taz)}

#Merz beweist mal wieder, dass er kein Mitgefühl hat und sehr dünnhäutig ist 😖

Siehe: https://www.bz-berlin.de/deutschland/merz-weist-todkranke-waehlerin-schroff-zurecht

Zumal zumindest in meiner #Wahrheit seine Aussage falsch ist, dass er sich sein #Gehalt nicht erhöhen wollte. Hätte es nicht ausgerechnet die Bildzeitung gemerkt hätte er das Geld einfach eingesteckt. Leider ist das der Zustand unserer Demokratie 😖

Da Merz es nicht wiederholt haben möchte sagt es allen: "Merz wollte sich und seiner Regierung das Gehalt erhöhen und nur weil es einen Aufschrei gab hat er es wieder gestoppt!"

#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #Gesellschaft #system #Regierung #Problem #zukunft #Perspektive #menschenrechte #politik #Mitgefühl #reform #Krankenkasse #kosten #Finanzen

Merz weist todkranke Wählerin schroff zurecht!

Kanzler Merz zeigte sich von der Frage einer krebskranken Bürgerin beim Bürgerdialog angefressen.

^{B.Z. Redaktion (B.Z. – Die Stimme Berlins)}