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Items tagged with: NRW
Köln, Bonn, Mülheim an der Ruhr: Demos gegen Rechtsextremismus am Sonntag
Auch am Sonntag wird in mehreren NRW-Städten wieder gegen Rechtsextremismus, Rassismus und das Erstarken der AfD protestiert. Erwartet werden erneut Zehntausende Menschen, die auf die Straße gehen.#Demos #Protest #AfD #Rechtsextremismus #Rassismus #NRW
Köln, Bonn, Mülheim an der Ruhr: Demos gegen Rechtsextremismus am Sonntag
Bei der Präsentation war erkennbar, dass sich die Polizei NRW bei der Planung der Software [Palantir] durchaus sehr um einen Datenschutzgerechten Einsatz bemüht hat.
( https://www.ldi.nrw.de/system/files/media/document/file/27_datenschutzbericht_2022_ldi_nrw.pdf Seite 47 ff.)
🙃
#Polizei #Datenschutz #NRW #LDI #Palantir
Proteste: Überwachungskameras in Köln-Kalk unerwünscht
Die Polizei hat im Kölner Stadtteil Kalk Überwachungskameras in den belebtesten Straßen des Viertels aufgehängt. Das kann sie laut Polizeigesetz NRW eigenmächtig entscheiden. Gegen die Kameras gibt es Proteste.netzpolitik.org
https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/26_-Bericht/26_-Bericht.html
#datenschutz #SchremsII #ldi #nrw #ifg #informationsfreiheit
Gerichtsbeschluss: Kölner Polizei darf bei Videoüberwachung nicht machen, was sie will
Aktivist:innen können in Köln vor dem Verwaltungsgericht einen weiteren Teilerfolg gegen Videoüberwachung erringen.netzpolitik.org