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Proteste gegen Rechtsextremismus: Hunderttausende auf der Straße
Am Samstag protestierten mehr als 300.000 Menschen gegen Rechtsextreme und die AfD. Für Sonntag sind neue Demos angekündigt.#AfD #Demonstrationen #ProtestgegenRechts #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Proteste gegen Rechtsextremismus: Hunderttausende auf der Straße
Trotz Entschärfungen: Versammlungsfreiheit in NRW wird spürbar eingeschränkt – https://netzpolitik.org/2021/trotz-entschaerfungen-versammlungsfreiheit-in-nrw-wird-spuerbar-eingeschraenkt/ #KomiteefürGrundrechteundDemokratie #Demonstrationsfreiheit #VersammlungsgesetzNRW #Versammlungsfreiheit #Demonstrationsrecht #Nordrhein-Westfalen #Versammlungsgesetz #sozialeBewegungen #Versammlungsrecht #zivilerUngehorsam #Demonstrationen #GizemKoçkaya #Demokratie #Protest #CDU #FDP
Trotz Entschärfungen: Versammlungsfreiheit in NRW wird spürbar eingeschränkt
Seit Monaten wird in NRW gegen das geplante Versammlungsgesetz demonstriert. Nun hat die Landesregierung den Entwurf entschärft. Obwohl dies ein Erfolg der Proteste ist, halten Bürgerrechtsorganisationen die Pläne weiterhin für versammlungsfeindlich.netzpolitik.org