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Items tagged with: Pressefreiheit
Da schau her: Ermittlungen gegen #Indymedia waren rechtswidrig
Siehe: https://www.tagesschau.de/investigativ/swr/indymedia-durchsuchungen-rechtswidrig-100.html
#Justiz #Problem #Bürokratie #ethik #Pressefreiheit #menschenrechte #politik #Frechheit #zensur
Gerichtsbeschluss: Weitere "Indymedia"-Ermittlungen waren rechtswidrig
Die linksautonome Plattform "Indymedia linksunten" stand mehrfach im Mittelpunkt von Ermittlungen - zuletzt waren diese rechtswidrig, wie nun das Landgericht Karlsruhe nach SWR-Informationen entschied.Kai Laufen (tagesschau.de)
US-Sanktionen gegen HateAid
Europa darf nicht klein beigeben
Von Daniela Sepehri
Die USA verbieten den Gründerinnen von HateAid die Einreise. Das ist ein Angriff auf die EU und die Rechtsstaatlichkeit.
Schwerpunkt: USA unter Trump
Schwerpunkt: Reden wir darüber
#taz #tageszeitung #Pressefreiheit #in #Europa #Hetze #Netzpolitik #Gewalt #Europa #Hassrede #Hate #Speech #HateAid
Wikileaks: USA greifen Gesundheitsgutachten von Assange an
Die USA haben in einer Anhörung durchgesetzt, dass beim Hauptverfahren wieder über den Gesundheitszustand von Assange verhandelt wird. Weil der Gesundheitszustand entscheidend für die Frage einer Auslieferung ist, ist das ein Rückschlag für Assange.netzpolitik.org