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Items tagged with: Rechtsextremismus


Gemeinnützige Vereine, das Finanzamt und die AfD


Gemeinnützigkeit - Vereine fürchten AfD-Anzeigen beim Finanzamt

Vereine, die sich politisch engagieren, fürchten um ihre Gemeinnützigkeit. Schuld ist eine unklare Gesetzeslage – und die AfD, die das gezielt ausnutzt.#Vereine #Gemeinnützigkeit #AfD #Attac #Campact #Demokratie #Rechtsextremismus
Gemeinnützige Vereine, das Finanzamt und die AfD


Antifa-Film von Leftvision: Weil der Staat versagte


Der neue Film „Antifa“ des linken Videokollektivs Leftvision erzählt die Geschichte der Bewegung. Was die Lehren für heute sind, bleibt jedoch unklar.#Rechtsextremismus #Film #Aktivismus #Antifa #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt
Antifa-Film von Leftvision: Weil der Staat versagte


Rechtsextreme Partei Der Dritte Weg

Agrarsubventionen für Staatsfeinde


Von Jost Maurin

Die rechtsextreme Partei „Der Dritte Weg“ ist gegen BRD und EU. Doch führende Kader kassieren Hunderttausende Euro Subventionen von Bund und EU.

Schwerpunkt: Neonazis
Schwerpunkt: Landtagswahl Brandenburg 2024

#taz #tageszeitung #Landwirtschaft #Der #III # #Weg #Brandenburg #Subventionen #Rechtsextremismus #Europäische #Union #Bundesamt #für #Verfassungsschutz


Schon merkwürdig, dass man erst wenn sich der Staatsapparat gegen einen selbst richtet, dies verfassungswidrig findet⚠️


siehe: https://www.tagesschau.de/inland/maassen-klage-verfassungsschutz-100.html

#Verfassungsschutz #Beobachtung #Rechtsextremismus #Nachrichten


Politisch motivierte Kriminalität: 1.000 untergetauchte Rechtsextreme


Die Zahl der mit Haftbefehl gesuchten extrem Rechten dürfte höher sein als gedacht. Bisher tauchen Reichsbürger und Verschwörungsideologen nicht auf.#Rechtsextremismus #Extremismus #Kriminalität #Haftbefehl #Neonazis #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Politisch motivierte Kriminalität: 1.000 untergetauchte Rechtsextreme


Rechtes Frankfurter Netzwerktreffen: An der Tafel mit Höcke


Die „Frankfurter Tafelrunde“, ein rechtes Netzwerktreffen, hatte nach taz-Infos 2016 Björn Höcke zu Gast. Die Organisatorin lässt Fragen dazu offen.#BjörnHöcke #RechtesNetzwerk #Rechtsextremismus #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Rechtes Frankfurter Netzwerktreffen: An der Tafel mit Höcke


Rechtsextreme Parteien: Armut fördert Aufstieg der Rechten


Eine wachsende Kluft zwischen Arm und Reich sorgt laut einer Studie für den Aufstieg rechtsextremer Parteien. Auch regionale Unterschiede spielen eine Rolle.#Rechtsextremismus #NPD #Armut #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Rechtsextreme Parteien: Armut fördert Aufstieg der Rechten


Einstufung als „gesichert rechtsextrem“: Neues Gutachten in Arbeit


Der Verfassungsschutz erstellt ein neues Gutachten zur AfD. Demnach soll die gesamte Partei als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft werden.#Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Rassismus #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Einstufung als „gesichert rechtsextrem“: Neues Gutachten in Arbeit



Köln, Bonn, Mülheim an der Ruhr: Demos gegen Rechtsextremismus am Sonntag


Auch am Sonntag wird in mehreren NRW-Städten wieder gegen Rechtsextremismus, Rassismus und das Erstarken der AfD protestiert. Erwartet werden erneut Zehntausende Menschen, die auf die Straße gehen.#Demos #Protest #AfD #Rechtsextremismus #Rassismus #NRW
Köln, Bonn, Mülheim an der Ruhr: Demos gegen Rechtsextremismus am Sonntag


Umgang mit der Afd

„Prüft ein AfD-Verbotsverfahren!“


Von Sabine am Orde, Konrad Litschko

Die Rufe nach rechtlichen Schritten gegen die Afd werden lauter. Eine taz-Umfrage zeigt: 49 PolitikerInnen wollen ein Verbotsverfahren prüfen.

#taz #tageszeitung #AfD #Parteiverbot #Rechtsextremismus