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Hessische Ausländerbehörden

Arbeit faktisch eingestellt


Von Yağmur Ekim Çay

Ausländerbehörden können seit März keine Sicherheitsprüfungen mehr durchführen – und so keine Aufenthaltstitel erteilen. Eine Recherche von FragDenStaat und taz.

#taz #tageszeitung #Migration #Ausländerbehörde #Hessen


Hessische Ausländerbehörden: Arbeit faktisch eingestellt

Yağmur Ekim Çay (taz)
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Du kannst in #Hessen oder #Bayern am Sonntag wählen gehen und möchtest Deine Entscheidung nach Gesichtspunkten für #FreieSoftware und Bestrebungen zur #DigitalSouveränität ausrichten? Schau mal in die Wahlprüfsteine der #OSBA: https://osb-alliance.de/pressemitteilungen/unsere-wahlpruefsteine-fuer-die-landtagswahlen-in-bayern-und-hessen

Unsere Wahlprüfsteine für die Landtagswahlen in Bayern und Hessen | OSBA – Open Source Business Alliance

Am 8. Oktober 2023 wird sowohl in Bayern als auch in Hessen gewählt. Die Open Source Business Alliance hat diese bevorstehenden Landtagswahlen zum Anlass genommen, den Parteien im Vorfeld…
OSBA – Open Source Business Alliance
#freiesoftware #Bayern #Hessen #digitalsouveranitat #osba

Schon wieder ein neues Überwachungsgesetz von Schwarz-Grün in #Hessen: Unter anderem soll nun es eine Generalbefugnis für die #Polizei zur #Videoüberwachung an Bahnhöfen, Sportstätten, Einkaufszentren, Flughäfen und Packstationen geben. Ohne Prüfung der Erforderlichkeit!
Demo-Schild mit durchgestrichener Aufschrift „§ 14 HSOG“
#polizei #videoüberwachung #Hessen

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