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[l] Wieso eigentlich Neuwahlen erst im März, fragt sich vielleicht der eine oder andere von euch.

Ein Leserbrief dazu:

Ich wollt mal wissen, ob Scholz mehr Geld bekommt, wenn er bis nächstes Jahr wartet.

IANAL, aber scheinbar ja.

Pension für Kanzler und Minister nennt sich Ruhegehalt, geregelt in §15 Bundesministergesetz.

"Das Ruhegehalt beträgt nach Vollendung einer Amtszeit von vier Jahren 27,74 vom Hundert des Amtsgehalts und des Ortszuschlags. Es steigt mit jedem weiteren Amtsjahr um 2,39167 vom Hundert bis zum Höchstsatz von 71,75 vom Hundert."

Scholz ist laut Wikipedia seit dem 14.03.2018 Teil der Regierung. Wie ich es verstehe ist es dem Gesetz egal in welcher Rolle.

Damit bekäme er bei Amtsverlust nach dem 14.03.2025 2,4% mehr Geld. Entsprechend wäre ich sehr verwundert, wenn er vorher das Amt ablegt.


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N. E. Felibata 👽 reshared this.

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Update: Es gibt noch die Theorie, dass im März in Hamburg die Bürgerschaftswahlen anstehen, und sich die SPD einen Push erhofft, wenn es da gut für sie läuft.
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