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Items tagged with: Höcke
In BaWü läuft gerade eine offizielle #Petition, auf die ich aufmerksam machen möchte. Lieber wäre mir noch ein #AfD #Prüfverfahren, aber diese Forderung wäre wenigstens schon mal ein Anfang:
Aufforderung des Landtags an die Landesregierung zu einem Antrag beim Bundesverfassungsgericht gegen Björn #Höcke nach Art. 18 GG
https://petitionen.landtag-bw.de/Petitionen/Details/6d29a4a1-53cb-4d40-810a-6bbb9f77b12c
Georg Restle @georgrestle.bsky.social am 01:12 · 06.07.2026:
Für #Höcke ist Menschenwürde das Recht der Deutschen auf „ihre“ Heimat. Heißt: Die Menschenwürde wird nicht mehr als individuelles Schutzrecht gegen den Staat verstanden,sondern als kollektives Kampfinstrument gegen Minderheiten. Daran zeigt sich der Kern der #Verfassungsfeindlichkeit der #AfD.
Für #Höcke ist Menschenwürde das Recht der Deutschen auf „ihre“ Heimat. Heißt: Die Menschenwürde wird nicht mehr als individuelles Schutzrecht gegen den Staat verstanden,sondern als kollektives Kampfinstrument gegen Minderheiten. Daran zeigt sich der Kern der #Verfassungsfeindlichkeit der #AfD.